Französischer Schuhdesigner Louboutin sieht rot
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EU-Kommission darf Markenschutz nicht zur Nebensache machen
Markenverband zur heute vorgelegten Binnenmarktakte “12 Projekte für den Binnenmarkt 2012”
Die heute von der EU-Kommission vorgelegte Binnenmarktakte zielt in zwölf Themenfeldern darauf ab, durch konkrete Maßnahmen bis 2012 den Binnenmarkt neu zu beleben. Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer Markenverband e.V. sagt: „Aus guten Gründen werden Rechte an geistigem Eigentum als wichtiger Hebel für einen besseren Binnenmarkt, mehr Wachstum und höhere Wettbewerbsfähigkeit erkannt. Aber die Kommission springt zu kurz, wenn sie jetzt nur Patente in den Fokus nimmt.“ Er ergänzt: „ Marken sind Wertelieferanten mit hohem Schutzanspruch – hier sollte die Kommission genauso entschlossen ansetzen und ihrer Verantwortung gerade bei der Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie im Interesse von Unternehmen und Verbrauchern gerecht werden.“
Zu Recht stellt die Kommission fest, dass Rechte geistigen Eigentums genauso wichtig sind wie Rohstoffe oder die industrielle Basis. Auf die vorrangige Agenda in der EU gehören als Schlüsselaktion aber genauso eine behutsame Modernisierung des europäischen Markenrechts und vor allem die entschlossene Bekämpfung der Produkt- und Markenpiraterie. Wesentliche Elemente dafür sind eine Harmonisierung des Strafrechtes auf hohem Niveau und die Schaffung neuer gesetzlicher Grundlagen, damit die Internetverkaufsplattformen in die Verantwortung genommen werden können, die mit gefälschter Ware handeln und Geld verdienen.
Produkt- und Markenpiraterie, die zumeist mit kriminellen oder mafiosen Strukturen einhergeht, ist eine der größten Bedrohungen für qualitäts- und innovationsgetriebene Volkswirtschaften und deren nachhaltiges Wachstum. Mit Blick darauf wird der Markenverband aktiv die Ausarbeitung der für Mai 2011 vorgesehenen Strategie der EU-Kommission zum Schutz geistigen Eigentums begleiten.
Informationen für die Presse: Die Pressemitteilung der Binnenmarkakte finden Sie unter folgendem Link:
Quelle: Pressemitteilung Markenverband
Quelle kommt wieder
Anderthalb Jahre nach der Quelle-Pleite kehrt die traditionsreiche Versandhandelsmarke zurück:
Der Hamburger Otto-Versand wird im Lauf des Jahres die Marke Quelle wiederbeleben.
Quelle solle zum Anbieter vor allem von Waren aus den Bereichen Technik und Haushalt aufgebaut werden. Eine Quelle GmbH ist bereits in Hamburg gegründet worden.
Otto hatte nach der Quelle-Pleite im November 2009 die Markenrechte gekauft. Als ersten Schritt hatte Otto vor einem Jahr die Internetseite quelle.de wieder aktiviert.
Quelle: Bild
Die älteste rechtsbeständige Quelle Marke (Registernummer: 498403) stammt aus dem Jahr 1936.
1937 wurde dann die Wort-/Bildmarke
Registernummer: 522445
angemeldet.
Das bekannt Quelle Logo
Registernummer: 636475
kam 1952 zur Anmeldung. Die Marke wurde jedoch im Jahr 2002 wegen Nichtverlängerung gelöscht.
Quelle: DPMA
WIPO Magazine
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 02/2011) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Aus dem Inhalt:
Catalyzing Creativity in the Digital World
Fighting Africa’s food deficit
Switching on to IP
Expanding the IP Information Highway
Rice and IP – A Recipe for Revitalization
Making a mark in global markets
IP Infringement Online: the dark side of digital
Exploring Ras Tafari Culture
Patenting Nanotechnology: Exploring the Challenges
In the News
STFU – Abmahnung für Onlineshop
STFU! Frei übersetzt heißt das in Netzsprache: Halt die Schnauze. Die Abkürzung hat sich ein Onlinehändler als Marke eintragen lassen. Nun mahnt er einen Webshop ab, der T-Shirts mit dem Aufdruck STFU verkauft. Lässt sich ein Netz-Fluch als Marke schützen?
Quelle: Spiegel
Die Wort-/Bildmarke ist mit Priorität vom 01.09.2005 beim DPMA registriert.
Registernummer: 30551745
14 Schmuckwaren
25 Bekleidungsstücke, soweit in Klasse 25 enthalten; Kopfbedeckungen; Gürtel
28 Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
Carlsberg – deutsche Biermarken auf dem Prüfstand
Kein Geheimnis macht der weltweit viertgrößte Brauereikonzern Carlsberg dagegen aus seinen Problemen auf dem deutschen Markt. Neben Carlsberg gehören hier die Marken Astra, Holsten, Lübzer und das Premium-Bier Duckstein zum Portfolio. Doch das Geschäft läuft nicht so recht, der Bierabsatz sinkt, unter den Top-Ten-Brauereien in Deutschland liegt die Gruppe im hinteren Feld. Wie die “Financial Times Deutschland” in der heutigen Ausgabe berichtet, prüft der Konzern deshalb den Verkauf seiner deutschen Tochter. “Deutschland ist nicht unser attraktivster Markt. Wir werden dort ganz sicher nicht die Marktkonzentration vorantreiben”, erklärt Carlsberg-Chef Jörgen Buhl Rasmussen gegenüber der FTD. Deutschland-Chef Frank Maßen hatte schon früher erklärt, Kooperationspartner für die Marken Holsten und Astra zu suchen.
Quelle: W&V
Zu den prioritätsältesten Marken aus dem Markenportfolio der Holsten-Brauerei AG gehören z.B.
Registernummer: 2573
Anmeldetag: 25.10.1894
Registernummer: 4055
Anmeldetag: 13.12.1894
Registernummer: DD67109
Grenzquell
Anmeldetag: 28.12.1903
Registernummer: 117531
Anmeldetag: 24.02.1909
Quelle: DPMA