Nachricht

EuG: “Kit Kat 4 Finger”

Pressemitteilung des Europäischen Gerichts in der Rechtssache T-112/13 – 3D-Marke “Kit Kat” – Form eines Schokoladenriegels. Mit dem bakannten Slogan zur Kit Kat Marke verabschiedet sich das MarkenBlog in die Weihnachtsferien. Regelmäßige Nachrichten und Fundstücke aus der Markenwelt sind erst im neuen Jahr zu erwarten. Frohe Weihnachten!

Neuigkeiten aus Nizza

Der Eintrag in Klasse 9, „elektrisch heizbare Socken“, findet sich künftig in Klasse 11!

EUIPO Halbjahresbilanz – Unionsmarken boomen weiter

Unverändert positiv stellt sich die Situation bei den Unionsmarken dar. Das EUIPO kann einen Anstieg von 14,5% verzeichnen. Den 61.211 Anmeldungen in den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 stehen 53.438 Markenanmeldungen im ersten Halbjahr 2015 gegenüber.

DPMA Halbjahresbilanz 2016

Wachstumstrend im Bereich der Markenanmeldungen beim DPMA setzt sich fort Im ersten Halbjahr 2016 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 35.609 Marken angemeldet. Im Vorjahr lag der Wert noch bei 34.429 Markenanmeldungen. Das bedeutet einen Anstieg von 3,4%.

Neue Abzocker

Das DPMA warnt regelmäßig – freundlich formuliert – vor “vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen”. Zu diesem Thema unterhält das Amt eine eigene regelmäßig um neue Anbieter ergänzte Informationsseite. Aktuelle Neuzugänge sind: – DEPMA MARKEN und PATENTE AGENTUR – EPR – European Patent Trademark and Registration [...]

WIPO: Neue Gebühren für Australien

Wird im Rahmen einer Internationalen Registrierung im Madrider Markensystem der Schutz in Australien beantragt, so gelten ab 28. Oktober neue Gebühren. Die neue Gebührenstruktur hat die WIPO jetzt veröffentlicht,