Nachricht

Goldbär und Farbmarke rot: Morgen vor dem BGH

Verhandlungstermin: 25. Juni 2015 I ZR 78/14 LG Hamburg – Urteil vom 24. Februar 2011 – 315 O 263/10 OLG Hamburg – Urteil vom 6. März 2014 – 5 U 82/11 Der Kläger ist der Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe, zu der insbesondere die Sparkassen gehören, die in erster Linie Bankdienstleistungen für Privatkunden erbringen. Die Sparkassen setzen [...]

WIPO: Neue Anmeldegebühren für die EU

Für die Beanspruchung der Europäischen Union im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung bei der World Intellectual Property Organization WIPO werden ab 04. Juli geringere Gebühren fällig. Zur Gebührenübersicht

Markenwert: Apple wieder vorn

Millward Brown veröffentlicht zum zehnten Mal die Markenwertstudie BrandZ™ und benennt die 100 wertvollsten Marken der Welt – Apple hat einen Markenwert von 247 Mrd. US-Dollar (USD) – Vorjahressieger Google landet mit einem Markenwert von 173,7 Mrd. USD auf Platz 2 – Sieben deutsche Marken unter Top 100 – SAP wertvollste deutsche Marke (38,2 Mrd. [...]

Markendichte nach Bundesländern

Die nachfolgende Tabelle aus dem Jahresbericht des DPMA weist die Markendichte der Bundesländer je 100.000 Einwohnern aus. Wenig überraschend ist die Markendichte in den Stadtstaaten Hamburg und Berlin am höchsten. Am Ende der Aufstellung finden sich Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Anders stellt sich die Reihenfolge dar, wenn man auf die prozentualen Veränderungen der Markendichte schaut. [...]

EuG: SKY vs. Skype

Urteile in den Rechtssachen T-423/12, T-183/13 und T-184/13 Skype Ultd/HABM Das Gericht der EU bestätigt, dass zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wortmarke SKY Verwechslungsgefahr besteht In den Jahren 2004 und 2005 meldete die Gesellschaft Skype beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Wort- und Bildzeichen SKYPE als Gemeinschaftsmarke für Waren im Bereich [...]

Heute vor dem Bundesgerichtshof

Beim BGH stehen heute gleich zwei markenrechtlich interessante Verhandlungen auf der Tagesordnung. Im Verfahren I ZB 65/13 steht die Löschung der Farbmarke der Beiersdorf AG zur Verhandlung. BPatG – Beschluss vom 19. März 2013 – 24 W (pat) 75/10, GRUR 2014, 185 Die Markeninhaberin ist eine bekannte Herstellerin unter anderen von Haut- und Körperpflegeprodukten. Für [...]

Die Marke des Jahres – Zwischenstand

Bei der Wahl zur Marke des Jahres konnte sich der “Goldbär” in den letzten Tagen mit insgesamt 29% der Stimmen von den Verfolgern absetzen. Auf den Plätzen folgen “DFB-Adler” (23%) und “iWatch” (23%) vor “Conchita Wurst mit 21%. Zur Abstimmung

Markenwertstudie: Die 100 wertvollsten chinesischen Marken 2015

Tencent ist die wertvollste chinesische Marke. Der Internet-Dienstleister konnte seinen Markenwert nahezu verdoppeln (+95%) und erklimmt mit 66,1 Mrd. US-Dollar (USD) die Spitze des aktuellen Markenwert-Rankings von Millward Brown. Der Online-Händler Alibaba katapultiert sich als Neueinsteiger mit einem Markenwert von 59,7 Mrd. USD direkt auf den zweiten Platz. Der lange Jahre im Ranking dominierende Mobilfunkanbieter [...]

DPMA am Wochenende offline

Aufgrund von Wartungsarbeiten steht die Online-Akteneinsicht in der Zeit von Samstag, 24.01.15, 00.00 Uhr bis Sonntag, 25.01.15, 24.00 Uhr nicht zur Verfügung. Wir bitten um Ihr Verständnis. Quelle: DPMA

Achtung: DPMA Online-Dienste am Wochenende offline!

Aufgrund von Wartungsarbeiten stehen unsere Webservices inklusive der elektronischen Anmeldungsverfahren am Freitag, den 16.01.2015 ab 12:00 Uhr, bis Sonntag, den 18.01.2015, 24:00 Uhr, nicht zur Verfügung. Wir bitten um Verständnis. Quelle: DPMA

Der Rechtsmarkt für Markenanmeldungen – die Umfrage

Im Zuge der Untersuchung zum Rechtsmarkt für Markenanmeldungen in Deutschland hatte ich den im Ranking gelisteten Kanzleien den nachfolgenden Fragenkatalog mit der Bitte um ihre Einschätzung zugeschickt. Fragenkatalog zum Anwaltsranking 2013 – Wie erklären Sie sich die Trendwende zu wieder steigenden Anmeldezahlen (Trend für 2014 +10%) beim DPMA? – In den letzten Jahren wurde das [...]

Der Rechtsmarkt für Markenanmeldungen in Deutschland

Wie im Vorjahr haben wir für das Jahr 2013 das Ranking der Top-Kanzleien im Bereich Markenanmeldung erstellt. Dabei dienten uns die Ranglisten der Jahre 2010 bis 2012 als Datenpool für die Auswahl der Kanzleien. Auf dieser Basis haben wir für die gelisteten Kanzleien folgende Anmeldezahlen für das Jahr 2013 recherchiert. Zum Ranking der Top 50 [...]

Wichtiger Hinweis zur Markenrecherche

Zur allgemeinen Kenntnisnahme Das DPMA übernimmt für Gemeinschaftsmarken (EM) und International registrierte Marken (IR) mit Schutzwirkung Deutschland keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit. In DPMAregister sind insbesondere keine IR-Marken mit Benennung EM vorhanden. Quelle: DPMA

DPMA / HABM: Anmeldezahlen im Vergleich

Über die erfreulich positiven Anmeldezahlen des DPMA für die ersten neun Monate des Jahres hatte ich am Montag berichtet. Die Vergleichszahlen für das Europäische Markenamt HABM sehen wie folgt aus: 2014: 75.244 2013: 72.217 Wachstum: 4,1% Quelle: eigene Recherche

Markenanmeldungen 2014

Das DPMA meldet für 2014 steigende Anmeldezahlen im Markenbereich. So sehen die Zahlen für die ersten drei Quartale des Jahres aus. 2014: 50.168 2013: 45.256 Wachstum: 10,8% Quelle: eigene Recherche