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Bundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau

Beschluss vom 9. Juli 2015 – I ZB 65/13 – Nivea-Blau Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Löschung der Farbmarke “Blau (Pantone 280 C)” von Beiersdorf im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts entschieden. Die Marke ist aufgrund Verkehrsdurchsetzung für “Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich [...]

Goldbär und Farbmarke rot: Morgen vor dem BGH

Verhandlungstermin: 25. Juni 2015 I ZR 78/14 LG Hamburg – Urteil vom 24. Februar 2011 – 315 O 263/10 OLG Hamburg – Urteil vom 6. März 2014 – 5 U 82/11 Der Kläger ist der Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe, zu der insbesondere die Sparkassen gehören, die in erster Linie Bankdienstleistungen für Privatkunden erbringen. Die Sparkassen setzen [...]

WIPO: Neue Anmeldegebühren für die EU

Für die Beanspruchung der Europäischen Union im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung bei der World Intellectual Property Organization WIPO werden ab 04. Juli geringere Gebühren fällig. Zur Gebührenübersicht

Markenwert: Apple wieder vorn

Millward Brown veröffentlicht zum zehnten Mal die Markenwertstudie BrandZ™ und benennt die 100 wertvollsten Marken der Welt – Apple hat einen Markenwert von 247 Mrd. US-Dollar (USD) – Vorjahressieger Google landet mit einem Markenwert von 173,7 Mrd. USD auf Platz 2 – Sieben deutsche Marken unter Top 100 – SAP wertvollste deutsche Marke (38,2 Mrd. [...]

Markendichte nach Bundesländern

Die nachfolgende Tabelle aus dem Jahresbericht des DPMA weist die Markendichte der Bundesländer je 100.000 Einwohnern aus. Wenig überraschend ist die Markendichte in den Stadtstaaten Hamburg und Berlin am höchsten. Am Ende der Aufstellung finden sich Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Anders stellt sich die Reihenfolge dar, wenn man auf die prozentualen Veränderungen der Markendichte schaut. [...]

EuG: SKY vs. Skype

Urteile in den Rechtssachen T-423/12, T-183/13 und T-184/13 Skype Ultd/HABM Das Gericht der EU bestätigt, dass zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wortmarke SKY Verwechslungsgefahr besteht In den Jahren 2004 und 2005 meldete die Gesellschaft Skype beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Wort- und Bildzeichen SKYPE als Gemeinschaftsmarke für Waren im Bereich [...]