Nachricht

Landgericht Köln verbietet „Lindt-Teddy“ auf Antrag von HARIBO

Eine Wettbewerbskammer des Kölner Landgerichts hat durch heute verkündetes Urteil die weitere Verbreitung des sog „Lindt-Teddys“, eines von der Lindt & Sprüngli AG (der Beklagten) vertriebenen in Goldfolie eingewickelten Schokoladenbären, auf Antrag der Fa. HARIBO (der Klägerin) untersagt. Das Gericht hat sich damit der Auffassung der Klägerin angeschlossen, wonach die Verbreitung dieses Produkts gegen die [...]

Flecki vs. Paula – entscheidet “ästhetischer Mehrwert” den Puddinggeschmacksmusterstreit?

Verhandlungsbericht sieht Aldis “Flecki” im Vorteil. Das Urteil des OLG ist für den 24. Juli terminiert.

“IP TRANSLATOR” – Konsequenzen aus dem Urteil

Nach Auskunft der Pressestelle des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die Entscheidung “IP TRANSLATOR” des EuGH keine kurfristigen Auswirkungen auf die Arbeit der Markenabteilung. Anders als das HABM verfolgt das DPMA nicht das sogenannte „class headings cover all“ Prinzip. Bei diesem Prinzip umfasst die Benennung der Klassenüberschriftzen automatisch sämtlich der Nizzaklasse zugeordneten Waren oder Dienstleistungen. [...]

Interview zum Thema gTLD und Online-Markenschutz

Die Frist für die Bewerbung um die neuen generischen Top Level Domains (gTLD) ist am 30. Mai abgelaufen. Wird einem Unternehmen die beantragte Domain-Endung zugesprochen, kommen zu den bisherigen URLs wie beispielweise .com, .de oder .org noch solche mit dem jeweiligen Markennamen hinzu. Durch die Einführung der neuen gTLDs ergeben sich für Markeninhaber viele Chancen, [...]

Weg mit der GEZ!

Was provokativ klingt, wird wahr – die GEZ verschwindet. Allerdings nur um mit neuem Namen weiterzumachen. Aus der GEZ wird der “ARD ZDF Deutschlandradio BEITRAGSSERVICE” oder kurz “BEITRAGSSERVICE“. Über den Etikettenschwindel des Freiwilligkeit suggerierenden “Beitrags” mal hinweggesehen, scheint der neue Name nicht der große Wurf. Eine knackige Abkürzung, die auch kennzeichnenden Charakter hätte, bleibt auf [...]

Wir schenken dem FC Bayern unsere Marke

„Bestia Negra“, das klingt nicht nur gefährlich. Die „schwarze Bestie“ sorgt in Südeuropa auch für jede Menge Respekt. Denn als „Bestia Negra“ bezeichnen die Spanier gemeinhin den FC Bayern München. Regelmäßig vor Duellen mit Real Madrid macht die „Bestia Negra“ von sich reden – und stand dennoch bis vor kurzem ohne Markenschutz da. Nun nicht [...]

Meet the Bloggers @ INTA2012

Terminhinweis für alle, die heute Abend in Washington DC weilen. The eighth annual “Meet the Bloggers” gathering will take place on Monday night, May 7th, from 8-10 pm at Hill Country Barbeque Market, 410 7th Street, N.W., Washington, D.C. Marty Schwimmer, Ron Coleman, Erik Pelton, and Yours Truly will be hosting and signing copies of [...]

Chinesische Marken auf dem Vormarsch

Eine aktuelle Studie der Düsseldorfer Namensagentur Nomen untersucht Naming-Strategien chinesischer Unternehmen in Europa. Viele etablierte Markennamen tarnen sich westlich, während neue Marken die chinesische Herkunft selbstbewusst hervorheben. Letzteres sei ein Fehler, sagt Nomen-Geschäftsführerin Sybille Kircher, da chinesische Namen keine Markenwerte, sondern vielfach Ressentiments hervorrufen. Eine Doppelmarkenstrategie sei die erfolgversprechendste Lösung, wenn sich interkulturelle Gegensätze nicht [...]

Betrug beim iPad-Markenkauf? Neue Klage gegen Apple

Die in Taiwan ansässige Proview Electronics Company, Ltd steitet derzeit mit Apple um die chinesischen Markenrechte am Kennzeichen “iPad”. Jetzt hat Proview eine weitere Klage gegen Apple vor dem California Superior Court in Santa Clara anhängig gemacht. Apple wird Betrug und unlauterer Wettbewerb vorgeworfen. Die Vorwürfe beziehen sich auf die Verhandlungen zum Markenkauf, die Apple [...]

Nizza-Klassifikation – Änderungen im Detail

Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen: 1. Neuregelung der Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittelzusatzstoffe Nahrungsergänzungsmittel zur Ergänzung der normalen Ernährung oder zur Erzielung eines gesundheitlichen Nutzens werden künftig einheitlich in Klasse 5 eingruppiert. Eine Spezifizierung “für medizinische Zwecke” ist nicht erforderlich. Dies bedingt eine Änderung der aktuellen Praxis [...]

10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation

Am 1. Januar 2012 tritt die 10. Ausgabe der “Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza)” in Kraft. Was bedeutet das für Markenanmelder? Ab 1. Januar 2012 (Anmeldetag) eingehende Markenanmeldungen werden nach der neuen Ausgabe der Klassifikation von Nizza behandelt. Anmelder, die nach diesem Zeitpunkt noch die bisherige [...]

Tablet-PCs – MarkMonitor analysiert den Markt für Plagiate

MarkMonitor®, der weltweit führende Anbieter im Bereich Markenschutz für Unternehmen, hat heute eine Sonderausgabe des Brandjacking Index® veröffentlicht, die sich speziell mit Tablet-Computern beschäftigt. Innerhalb eines einzigen Tages konnte MarkMonitor mehr als 23.000 Online-Verkaufsanzeigen für Tablet-PCs aufspüren, die Plagiate, mutmaßliche Fälschungen und Graumarktprodukte angeboten haben. Identifiziert wurden außerdem über 6.600 Fälle von Cybersquatting, die jährlich [...]

Finger weg von Promi-Namen!

Schriftstellerin Cornelia Funke erstreitet Domain corneliafunke.com. Cornelia Funke v. Andrew Clayton Case No. D2011-1480

DPMA übers Wochenende offline

Unser Internetangebot ist aufgrund technischer Wartungsarbeiten zur Zeit nicht erreichbar! Aufgrund von Wartungsarbeiten stehen unsere Internetseiten und Online-Datenbanken am Freitag, den 14.10.2011 ab 18.00 Uhr bis Sonntag, den 16.10.2011, ca. 24.00 Uhr nicht zur Verfügung. Wir bitten um Verständnis Quelle: DPMA

Twitter kriegt die “TWEET” Marke

Im Streit um die Markenrechte am Kennzeichen “TWEET” hat Twitter nach Berichten des Wall Street Journals eine Einigung mit dem Unternehmen Twittad erzielt.