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Steigende Bedeutung von Social Media für Marken

Social Media – die schwierige Notwendigkeit für Unternehmen Anfangs wurden Unternehmensauftritte im Internet kaum wahrgenommen, später gehörten sie zum guten Ton. Heute ist das World Wide Web für viele Vertriebe das wichtigste Medium. Ähnlich scheinen auch die Social Medias eine solche Entwicklung zu durchlaufen. Dabei sind sie ebenfalls schon lange kein Trend-Phänomen mehr, dafür aber [...]

Heute: Der wahre Goldbär

Im Streit zwischen Lindt und Haribo um die Verwechslungsfähigkeit der Wortmarke “Goldbär” mit der dreidimensionalen Darstellung eines Schokoladenhohlkörpers wird heute das Urteil des OLG Köln erwartet.

“Goldbär” Streit reloaded

Zur Auffrischung noch einmal kurz der Hintergrund des “Goldbären” Streits. Schokoladenhersteller Lindt bringt den unten als dargestellten Bären auf den Markt. Registernummer: 1090383 Vertragsstaaten AT, AU, CZ, DE, ES, FR, GB, IT, PL, SE, US Nizzaklasse: 30 Haribo als Inhaber der Wortmarke “Goldbär” sieht die eigene Wortmarke durch die assoziative Verwechslungsgefahr verletzt. Das LG Köln [...]

“Goldbären-Streit” vor dem OLG

Das LG Köln hatte im Dezember 2012 im Streit um den in Goldfolie gewandeten Schokoladenhohlkörper der Lindt AG auf eine Verwechslungsgefahr mit der Wortmarke “Goldbär” von Haribo entschieden. Heute darf sich das OLG Köln mit der interessanten Rechtsfrage beschäftigen, ob ein dreidimensionales Produkt mit einer Wortmarke verwechselt werden kann.

Die Zahl des Tages

Das Harmonisierungsamt meldet für Oktober 10568 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen. Quelle: Alicante News

DPMA: Markenanmeldung online

Ab dem 12. November 2013 können Sie Markenanmeldungen online – ohne Signatur – einreichen (DPMAdirektWEB). Sie brauchen dafür keine Software herunterzuladen und benötigen keine Signaturkarte. In 7 Schritten werden Sie durch die WEB-Anwendung geführt und melden Ihre Marke ohne größeren Aufwand schnell und günstig an. Die Markenanmeldung kostet für drei Waren- und Dienstleistungsklassen 290 Euro. [...]

EuG: Knud gegen Knut – das Urteil

Urteil in der Rechtssache T-250/10 Knut IP Management Ltd / HABM Das Gericht entscheidet den Rechtsstreit über die Marke KNUT – DER EISBÄR zugunsten des Berliner Zoos Wegen der Gefahr von Verwechslungen mit der älteren deutschen Marke KNUD hat das Gemeinschaftsmarkenamt die Eintragung von KNUT – DER EISBÄR als Gemeinschaftsmarke für das britische Unternehmen Knut [...]

Autonamen: Männer bevorzugen High-Tech, Frauen Lifestyle

Wenn es um Autonamen geht, gehen die Geschmäcker von Männern und Frauen auseinander. Auch Jung und Alt haben unterschiedliche Präferenzen. Zu diesem Ergebnis kommt die Düsseldorfer Namensagentur Nomen International in ihrer aktuellen Autonamenstudie. Düsseldorf, 03.09.2013. Jedes Jahr kommen zahlreiche neue Automodelle und -varianten auf den Markt. Neben technischen Details und dem Design spielt auch der [...]

Markenanmeldungen Halbjahresbilanz 2013

Im ersten Halbjahr 2013 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 30.638 Marken angemeldet. Im Vorjahr lag der Wert noch bei 30.824 Markenanmeldungen. Das bedeutet einen Rückgang von 0,6%. Anders stellt sich die Situation bei den Europäischen Gemeinschaftsmarken dar. Das HABM kann ein moderates Wachstum von 3,4% verzeichnen. Den 48.452 Anmeldungen in den ersten sechs Monaten [...]

Dicke Eier bleiben am Markt

Dickmanns (Registernummer 302011057715) weisen nach Auffassung des LG Düsseldorf einen ausreichenden Abstand zum geschützten Design einer Münsteraner Werbeagentur auf.

Weltuntergang – Löschungsantrag läßt auf sich warten

Auf den Weltuntergang warten wir ja immer noch – und auch auf den vielfach angekündigten Löschungsantrag, der auch sechs Monate nach Ausbruch der Abmahnungen noch nicht im Markenregister verzeichnet ist.

DPMA meldet sinkende Anmeldezahlen

Ein Minus von 6,6% bei den nationalen Markenanmeldungen hatte das Deutsche Patent- und Markenamt im Jahr 2012 zu verzeichnen. Quelle: DPMA Jahresbericht 2012

Kostenfalle Markenverwaltung

Da ist man erst einmal überrascht, dann ärgert man sich und abschließend stellt sich die Frage: Ist das reine Abzocke oder tatsächlich legal? Vor zwei Jahren wurde der Auftrag zur Anmeldung einer Marke an einen Rechtsanwalt vergeben. Kostenpunkt knapp unter 100 EUR netto Honorar dazu die amtlichen Anmeldegebühren in Höhe von 300 EUR. Die Webseite [...]

BGH: READY TO FUCK

I ZB 89/11 MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 5 a) Die Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 bis 10 MarkenG gelten entsprechend für Marken kraft Verkehrsgeltung (§ 4 Nr. 2 MarkenG). b) Für die Beurteilung, ob eine Marke gegen die guten Sitten im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG [...]

Indien wird 90. Mitgliedsstaat

Mit Indien tritt ein weiterer Staat dem Madrider Markensystem für die internationale Registrierung von Marken bei. Ab dem 08. Juli wird dann die Beanspruchung Indiens im Rahmen einer Internationalen Registrierung bei der WIPO möglich sein. Quelle: WIPO