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Deutsche Patente und Marken im Ausland begehrt wie selten zuvor
DPMA-Präsidentin: Deutscher Markt hochattraktiv für innovationsstarke Unternehmen, großes Vertrauen in Schutzrechte – Erneut hohe Anmeldezahlen aus der Automobilindustrie – Software-basierte Anmeldungen um mehr als 25 Prozent im Plus Deutsche Schutzrechte sind international immer gefragter. Im vergangenen Jahr gingen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) 21 286 Patentanmeldungen aus dem Ausland ein – ein deutliches Plus […]
Plagiarius 2019
Die Aktion Plagiarius hat die “Preisträger” 2019 veröffentlicht. Negativ-Preis „Plagiarius“ rückt Diebstahl geistigen Eigentums ins öffentliche Licht Plagiate und Fälschungen sind einfallslos, moralisch verwerflich und sie führen zu Stillstand. Oftmals billig und unter menschenverachtenden Arbeitsbedingungen hergestellt, verursachen sie teils existenzgefährdende Schäden bei innovativen Herstellern. Zudem bergen sie nicht zu unterschätzende Sicherheitsrisiken für die Käufer. Lukrative […]
EUIPO: Aktuelle Anmeldezahlen Dezember 2018
Das Europäische Markenamt EUIPO hat die statistischen Daten für den Dezember 2018 veröffentlicht. Quelle: EUIPO
Markenanmeldungen 2018
Beim Deutschen Patent- und Markenamt wurden im Jahr 2018 nach heutigen Erhebungen 69555 Marken zur Registrierung angemeldet.
Markenrechtsmodernisierungsgesetz – Neue Markenformen und geänderte Verfahren
Vom 14. Januar an gilt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz – DPMA-Präsidentin: Neue Regelungen stärken Markeninhaber Bewegungen, Hologramme, Multimedia: Vom 14. Januar an können Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) neue Markenformen nutzen. An diesem Tag tritt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Mit der Gewährleistungsmarke steht fortan sogar im Markengesetz eine neue Markenkategorie zur Verfügung, die Prüfsiegeln eine stärkere […]
Novellierung der europäischen Markenrechtrichtlinie: Geplante Neuerungen im Markengesetz Teil 03
Nach intensiven Vorarbeiten durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit fachlicher Unterstützung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) durchläuft das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) und damit die Novellierung des Markengesetzes (MarkenG) zur Umsetzung der MRL derzeit das Gesetzgebungsverfahren und soll voraussichtlich am 14. Januar 2019 in Kraft treten. Damit sollen alle obligatorischen und bereits […]
