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Mehr erledigte Verfahren, erneut steigende Anmeldezahlen: Prognose des Deutschen Patent- und Markenamts für 2017

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat 2017 bislang mehr Verfahren abgeschlossen als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Erledigungen lag Ende September 4,7 Prozent über der Vorjahreszahl. Das lässt auch für den Jahresabschluss im Vergleich zum Vorjahr mehr erledigte Verfahren erwarten. „Auch bei der hohen Zahl erledigter Verfahren hat Qualität bei uns oberste Priorität“, kommentiert DPMA-Präsidentin [...]

Markenanmeldungen beim DPMA

Quelle: DPMA Zu den 69340 nationalen Markenanmeldungen kommen noch 3467 Schutzerstreckungsgesuche über die WIPO, also das Madrider Markensystem.

Gebührenpläne für Markenanmeldungen

Der Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz sieht ein “Ein-Klassen-System” bei der Gebührenneuregelung vor. Anmeldeverfahren einschließlich der Klassengebühr für eine Klasse: – bei elektronischer Anmeldung: 250.- EUR – bei Anmeldung in Papierform: 300.- EUR Aktuelle Gebühren für bis zu drei Klassen: – bei elektronischer Anmeldung: 290.- EUR – bei Anmeldung in Papierform: 300.- [...]

DPMA meldet Rekordzahlen

Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den vom [...]

Plagiarius 2017 verliehen

1977 – 2017: 40 Jahre Negativ-Preis „Plagiarius“ gegen dreisten Ideenklau Der vom Designer Prof. Rido Busse ins Leben gerufene Negativ-Preis „Plagiarius“ wurde am 10. Februar 2017 auf der Frankfurter Konsumgütermesse „Ambiente“ im Rahmen einer internationalen Pressekonferenz zum 41. Mal verliehen. Bereits seit 1977 vergibt die Aktion Plagiarius e.V. den gefürchteten Schmäh-Preis an Hersteller und Händler [...]

EuG: “Kit Kat 4 Finger”

Pressemitteilung des Europäischen Gerichts in der Rechtssache T-112/13 – 3D-Marke “Kit Kat” – Form eines Schokoladenriegels. Mit dem bakannten Slogan zur Kit Kat Marke verabschiedet sich das MarkenBlog in die Weihnachtsferien. Regelmäßige Nachrichten und Fundstücke aus der Markenwelt sind erst im neuen Jahr zu erwarten. Frohe Weihnachten!