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Der Rechtsmarkt für Markenanmeldungen in Deutschland

„Die üblichen Verdächtigen“ könnte man das  Ranking der der Top-Kanzleien im Bereich Markenanmeldung für das Jahr 2014 titulieren, denn die auf  Spitzenpositionen platzierten Kanzleien  zeigen sich im Vergleich zum Vorjahr nahezu unverändert. Zum Ranking der Top50 (pdf) Anmeldezahlen / Gesamtmarkt Das Jahr 2014 war gekennzeichnet von einem kräftigen Wachstum im Bereich der Markenanmeldungen. Insgesamt um [...]

Streiche HABM

Setze EUIPO! Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum –neuer Name für die größte Agentur der EU für geistiges Eigentum Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) wird gemäß den neuen EU-Rechtsvorschriften, die heute veröffentlicht werden, in „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum“ (EUIPO) umbenannt. Ab dem 23.März 2016, 90 Tage nach Inkrafttreten der Rechtsvorschriften, [...]

MarkenBlog macht

Aktenzeichen 302069941 Neue Beiträge darf man ab Anfang November hier erwarten.

EuG: VW unterliegt im Verfahren um Markenschutz für “COMPETITION”

Die Entscheidung des Europäischen Gerichts ist dieser Tage wohl eher eines der kleineren Probleme für die Volkswagen AG. Kein Unterscheidungskraft = kein Markenschutz für die Wortmarke “COMPETITION”! Rechtssache T‑550/14

Markenanmeldungen Halbjahresbilanz 2015

Wachstumstrend im Bereich der Markenanmeldungen beim DPMA setzt sich fort Im ersten Halbjahr 2014 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 34.658 Marken angemeldet. Im Vorjahr lag der Wert noch bei 33.656 Markenanmeldungen. Das bedeutet einen Anstieg von 3%. Unverändert wachsend stellt sich die Situation bei den Europäischen Gemeinschaftsmarken dar. Das HABM kann einen Anstieg von [...]

HABM: Top-Anmelder 2. Quartal

Das Europäische Markenamt HABM hat jüngst die Rangliste der häufigsten Online-Nutzer in der Europäischen Union und in jedem Mitgliedstaat veröffentlicht. Die Daten beziehen sich auf das 2. Quartal 2015. Was ist in den Daten enthalten? Die Top 25-Rangliste umfasst Nutzer, die als Vertreter, einschließlich Vereinigungen, Anwälte, HABM-Fachleute und Arbeitnehmervertreter registriert sind. Ihre Nutzung unserer Online-Anwendungen [...]