Nachricht
Nizza-Klassifikation – Änderungen im Detail
Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen: 1. Neuregelung der Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittelzusatzstoffe Nahrungsergänzungsmittel zur Ergänzung der normalen Ernährung oder zur Erzielung eines gesundheitlichen Nutzens werden künftig einheitlich in Klasse 5 eingruppiert. Eine Spezifizierung “für medizinische Zwecke” ist nicht erforderlich. Dies bedingt eine Änderung der aktuellen Praxis [...]
10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation
Am 1. Januar 2012 tritt die 10. Ausgabe der “Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza)” in Kraft. Was bedeutet das für Markenanmelder? Ab 1. Januar 2012 (Anmeldetag) eingehende Markenanmeldungen werden nach der neuen Ausgabe der Klassifikation von Nizza behandelt. Anmelder, die nach diesem Zeitpunkt noch die bisherige [...]
Tablet-PCs – MarkMonitor analysiert den Markt für Plagiate
MarkMonitor®, der weltweit führende Anbieter im Bereich Markenschutz für Unternehmen, hat heute eine Sonderausgabe des Brandjacking Index® veröffentlicht, die sich speziell mit Tablet-Computern beschäftigt. Innerhalb eines einzigen Tages konnte MarkMonitor mehr als 23.000 Online-Verkaufsanzeigen für Tablet-PCs aufspüren, die Plagiate, mutmaßliche Fälschungen und Graumarktprodukte angeboten haben. Identifiziert wurden außerdem über 6.600 Fälle von Cybersquatting, die jährlich [...]
Finger weg von Promi-Namen!
Schriftstellerin Cornelia Funke erstreitet Domain corneliafunke.com. Cornelia Funke v. Andrew Clayton Case No. D2011-1480
DPMA übers Wochenende offline
Unser Internetangebot ist aufgrund technischer Wartungsarbeiten zur Zeit nicht erreichbar! Aufgrund von Wartungsarbeiten stehen unsere Internetseiten und Online-Datenbanken am Freitag, den 14.10.2011 ab 18.00 Uhr bis Sonntag, den 16.10.2011, ca. 24.00 Uhr nicht zur Verfügung. Wir bitten um Verständnis Quelle: DPMA
Twitter kriegt die “TWEET” Marke
Im Streit um die Markenrechte am Kennzeichen “TWEET” hat Twitter nach Berichten des Wall Street Journals eine Einigung mit dem Unternehmen Twittad erzielt.
Markenanmeldungen: Top-Kanzleien 2010
Unter dem Titel Top-Kanzleien 2010 beschäftigt sich die Zeitschrift markenartikel ausführlich mit dem deutschen Rechtsmarkt für Markenanmeldungen. Quelle: markenartikel 9/2011 S. 163, Top-Kanzleien 2010 Leider ist der Artikel online nicht verfügbar. Umso mehr freue ich mich, dass die Redaktion markenartikel einer Veröffentlichung im MarkenBlog zugestimmt hat. Zum kompletten Artikel (5 Seiten PDF) Vielen Dank!
DPMA – es geht wieder
Das technische Problem in der telefonischen Erreichbarkeit der Markenstelle des DPMA ist nach Auskunft eines MarkenBlog Lesers gelöst, die Markenstelle wieder erreichbar.
Technische Störung im DPMA
Sollten Sie sich wundern, dass die Markenabteilung des DPMA telefonisch nicht erreichbar ist, so liegt das an einer technischen Störung an deren Beseitigung, dem Vernehmen nach, mit Hochdruck gearbeitet wird.
Markenverband zum EuGH Urteil L’Oréal vs. eBay
EuGH setzt Meilenstein für geistiges Eigentum und Verbraucherschutz Berlin, 12. Juli 2011. Mit dem heute veröffentlichten Urteil hat der EuGH Klarheit zu einigen wichtigen Fragen zu Angeboten auf Online-Marktplätzen und der Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern geschaffen und diese im Wesentlichen im Sinne von Marken- und Verbraucherschutz entschieden. „Mit diesem Urteil wird klar, dass Plattformbetreiber aktiv an [...]
Thor Steinar ./. Storch Heinar – Urteil rechtskräftig
Im Markenstreit um die Persiflage-Marke „Storch Heinar“ ist das Urteil des LG Nürnberg nach Ablauf der Berufungsfrist jetzt rechtskräftig, berichtet die
BPatG: all natural
Der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in der Beschwerdesache (
EuGH: Niederlage für Anheuser-Busch
Der US-Braukonzern Anheuser-Busch Inc. mit Sitz in Saint Louis ist vor dem Europäischen Gerichthof mit einem Rechtsmittel gegen das Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 25. März 2009, Anheuser-Busch/HABM – Budějovický Budvar (BUDWEISER) (T‑191/07) gescheitert. (Rechtssache
Das DPMA hat ein neues Logo
Das Deutsche Patent- und Markenamt führt ab 22. Juli 2010 ein neues Logo. Mit dem Bundesadler und den Nationalfarben bringt das neue Logo die besondere Stellung des Deutschen Patent- und Markenamts als Bundesbehörde deutlich zum Ausdruck. Mit dem neuen Logo übernimmt das Amt zugleich das Corporate Design der Bundesregierung, das bereits von zahlreichen Ministerien und [...]
WIPO: Israel tritt dem Madrider Protokoll bei
Mit Israel zählt das Protokoll zum Madrider Markenabkommen nunmehr 85 Unterzeichnerstaaten. Das Protokoll wird in Israel am 01. September 2010 in Kraft treten. Quelle:
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