EuGH soll sich mit der Farbmarke der Sparkassen befassen

Das Handelsblatt berichtet über den Stand des Verfahrens um die Löschung der Farbmarke (Registernummer: 30211120). Die Farbmarke wurde im Jahr 2002 angemeldet und nach fünfjähriger Prüfung eingetragen. Beansprucht wird der Markenschutz in der Klasse 36. Quelle: DPMA

Löschungen (09/2013)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 01 925 Nizzaklassen: 35, 39, 41, 43 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 76 831 AIR LLOYD Luftfahrt Technik Nizzaklassen: 35, 37, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA

Historische Marke gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 55 694 Nizzaklasse:30 Anmeldetag: 10.07.1901 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (02/2012)

Die nachfolgendne Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 307 08 016 OX Nizzaklassen: 6, 9, 11, 12, 20, 35, 36, 37, 39 30 2010 028 115 Nizzaklasse: 41 30 2010 053 262 Nizzaklassen: 35, 38, 43 30 2010 073 083 Andreasbräu Nizzaklassen: 32, 33 30 [...]

Löschungen (01/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 061 427 Diamant Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 53 741 Nizzaklasse: 25 Verfall (§ 49 MarkenG) 305 42 478 Nizzaklasse: 39 Verfall (§ 49 MarkenG) 307 20 696 Moving Shadows Urban Dance Artists Nizzaklassen: [...]

Löschungen (47/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 694 322 RASTINON >>HOECHST<