Löschungen (09/2013)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 01 925 Nizzaklassen: 35, 39, 41, 43 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 76 831 AIR LLOYD Luftfahrt Technik Nizzaklassen: 35, 37, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA

Kennen Sie ARCMITSKTEN?

Unter dem Markentext “NIKOLAUS ARCMITSKTEN” führte das DPMA die nachfolgende Marke. Registernummer: 2901497 Quelle: DPMA Die Vermutung, dass der Markenanmelder – ein Dipl.-Architekt – eher “ARCHITEKTEN” meinte, ist wohl nicht zu weit hergeholt. Also grundsätzlich und besonders bei Wort-/Bildmarken die Empfangsbescheinigung des DPMA prüfen und ggf. den Markentext korrigieren lassen. Bei der Wort-/Bildmarke ändert ein [...]

Löschungen (47/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 694 322 RASTINON >>HOECHST<

Löschungsanträge (40/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 60 353 TELEGATE Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41, 42 307 69 278 5 G+ Nizzaklassen: 6, 17, 19, 20, 27 307 83 052 wind Nizzaklassen: 03, 25, 35 30 2010 070 745 Kinder der Sonne Nizzaklassen: 03, [...]

ZDF übernimmt den elektrischen Reporter

Das ZDF hat die Wort-/Bildmarke Registernummer 30701156 übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 08.01.2007 Schutz in den Nizzaklassen 9, 16, 35, 38 und 41. Bisherige Markeninhaberin war die Blinkenlichten Produktionen GmbH & Co. KG aus Düsseldorf. Quelle: DPMA

Eine lukrative Behörde

65 Mio. EUR Jahresüberschuss – keine schlechte Bilanz für das DPMA. Quelle: DPMA Jahresbericht Einige Teile unserer Bundesregierung würden jetzt wahrscheinlich nachhaltige Gebührensenkungen empfehlen…