Löschungen (09/2013)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 01 925 Nizzaklassen: 35, 39, 41, 43 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 76 831 AIR LLOYD Luftfahrt Technik Nizzaklassen: 35, 37, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA

Kennen Sie ARCMITSKTEN?

Unter dem Markentext “NIKOLAUS ARCMITSKTEN” führte das DPMA die nachfolgende Marke. Registernummer: 2901497 Quelle: DPMA Die Vermutung, dass der Markenanmelder – ein Dipl.-Architekt – eher “ARCHITEKTEN” meinte, ist wohl nicht zu weit hergeholt. Also grundsätzlich und besonders bei Wort-/Bildmarken die Empfangsbescheinigung des DPMA prüfen und ggf. den Markentext korrigieren lassen. Bei der Wort-/Bildmarke ändert ein [...]

Löschungen (47/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 694 322 RASTINON >>HOECHST<

Löschungsanträge (40/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 60 353 TELEGATE Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41, 42 307 69 278 5 G+ Nizzaklassen: 6, 17, 19, 20, 27 307 83 052 wind Nizzaklassen: 03, 25, 35 30 2010 070 745 Kinder der Sonne Nizzaklassen: 03, [...]

ZDF übernimmt den elektrischen Reporter

Das ZDF hat die Wort-/Bildmarke Registernummer 30701156 übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 08.01.2007 Schutz in den Nizzaklassen 9, 16, 35, 38 und 41. Bisherige Markeninhaberin war die Blinkenlichten Produktionen GmbH & Co. KG aus Düsseldorf. Quelle: DPMA

Eine lukrative Behörde

65 Mio. EUR Jahresüberschuss – keine schlechte Bilanz für das DPMA. Quelle: DPMA Jahresbericht Einige Teile unserer Bundesregierung würden jetzt wahrscheinlich nachhaltige Gebührensenkungen empfehlen…

Deutsches Patent- und Markenamt Jahresbericht 2010

Da ist er endlich!

Portugal: Halbe Gebühren für Online-Markenanmeldung

Beim DPMA spart man mit der online eingereichten Markenanmeldung exakt 10.- EUR an amtlichen Anmeldegebühren – 290.- EUR statt 300.- EUR bei Einreichung in Papierform. Einen anderen Weg beschreitet jetzt Portugal und halbiert in der

Frankreich – INPI Jahresbericht 2010

Das französische Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht veröffentlicht. via:

Löschungsanträge (26/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 303 25 153 MARRYING Nizzaklassen: 14, 20, 25 307 54 792 BLAUSCHAF Nizzaklassen: 16, 20, 21, 25, 35, 41 30 2010 010 945 CONTINENTAL Nizzaklassen: 31, 44 Quelle: DPMA

MontagsMarken 25. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 21.06.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 164 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]

Löschungen nach Widerspruch (22/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 63 009 Nizzaklassen: 35, 36 307 73 849 Nizzaklassen: 39, 41, 43 30 2009 001 715 Nizzaklasse: 03 30 2009 024 217 SAARSIBAR Nizzaklassen: 21, 25, 33, 41, 43 30 2009 062 575 Free Life Gewebe [...]

Löschung nach Widerspruch (21/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 00 650 Frubino Nizzaklassen: 29, 30, 32 306 08 906 Nizzaklasse: 25 307 05 524 Osso-med Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30 307 41 770 PROTHIN Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32 30 2008 041 685 NEURO-MED Nizzaklassen: [...]

Löschungen (20/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 71 119 Biltong Nizzaklassen: 01, 08, 29, 30 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30 2009 027 474 Nizzaklassen: 35, 37, 42 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA

FUKUSHIMA – das Fundstück des Tages

Passend zu den neusten Nachrichten vom japanischen Unglücksreaktor – das Fundstück des Tages aus dem Markenregister des DPMA. Aktenzeichen: 3020110163685 Nizzaklassen: 25, 24, 28 Markenanmeldung vom 18.03.2011 Quelle: DPMA