Markenverband zum EuGH Urteil L’Oréal vs. eBay

EuGH setzt Meilenstein für geistiges Eigentum und Verbraucherschutz Berlin, 12. Juli 2011. Mit dem heute veröffentlichten Urteil hat der EuGH Klarheit zu einigen wichtigen Fragen zu Angeboten auf Online-Marktplätzen und der Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern geschaffen und diese im Wesentlichen im Sinne von Marken- und Verbraucherschutz entschieden. „Mit diesem Urteil wird klar, dass Plattformbetreiber aktiv an […]

Markenverband: Europa benötigt eine Behörde für geistiges Eigentum

Produkt- und Markenpiraterie, die zumeist mit kriminellen oder mafiosen Strukturen einhergeht, ist eine der größten Bedrohungen für qualitäts- und innovationsgetriebene Volkswirtschaften und deren nachhaltiges Wachstum. Vor diesem Hintergrund fordert der Markenverband, dass der Kompetenz- und Aufgabenbereich des europäischen Markenamtes weit über die bisherigen Zuständigkeitsgrenzen erweitert wird. „Europa braucht mehr als ein gemeinsames Markenamt, es braucht […]

Markenverband reagiert auf Vorschläge er EU Kommission

EU-Strategie verleiht Markenschutz das notwendige Gewicht. Berlin, 25. Mai 2011. Die EU-Kommission hat gestern ihre kurz- und mittelfristig angelegte Strategie zu geistigem Eigentum (Intellectual Property Rights – IPR) vorgestellt. Dabei sieht die EU-Kommission den Schutz geistigen Eigentums zu Recht als essentiell für die Europäische Wirtschaft an. Zusätzlich möchte die Kommission eine Balance herstellen zwischen dem […]

EU-Kommission darf Markenschutz nicht zur Nebensache machen

Markenverband zur heute vorgelegten Binnenmarktakte “12 Projekte für den Binnenmarkt 2012” Die heute von der EU-Kommission vorgelegte Binnenmarktakte zielt in zwölf Themenfeldern darauf ab, durch konkrete Maßnahmen bis 2012 den Binnenmarkt neu zu beleben. Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer Markenverband e.V. sagt: „Aus guten Gründen werden Rechte an geistigem Eigentum als wichtiger Hebel für einen besseren Binnenmarkt, […]