Abstimmung

Positionsmarke “Knopf im Ohr”

Was meinen die MarkenBlog Leser?

Österreich: Imperialer Markenstreit

Der Kurier berichtet über den markenrechtlichen Konflikt um einen Veranstaltungsnamen. Die Spanische Hofreitschule stützt ihre Ansprüche auf die in Österreich registrierte Wort-/Bildmarke Markennummer AT00256078 Anmeldedatum 09.02.2010 Nizzaklasse 41, 43 Quelle: Österreichisches Patentamt Was meinen die MarkenBlog Leser?

Eintragungsfähig?

Im November hatte ich an zwei Beispielmarken die Frage festgemacht, ob das DPMA tatsächlich immer noch an seiner sehr strengen Eintragungspraxis festhält. Im aktuellen Markenblatt fiel mir eine weitere Marke auf. Registernummer: 302013053027 Wortmarke: Sylt-Block Nizzaklasse: 16 Waren: Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Schreibwaren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, [...]

Gesucht wird die Marke des Jahres 2013

Alle Jahre wieder wählen die MarkenBlog Leser die Marke des Jahres. Hier die Kandidaten der Shortlist.

“IP Translator” ist die Marke des Jahres

Die Marke “IP Translator” sorgte im Jahr 2012 Dank einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für reichlich Diskussionsstoff in der Welt des Markenrechts. Daher verwundert es nicht, dass das Fachpublikum des MarkenBlogs diese Marke zur Marke des Jahres 2012 wählte. Auf den Folgeplätzen rangieren “Pussy Riot” und “Gangnam Style”.

B vs. B oder Bogner vs. Mattel

Über den Markenstreit ums “B” berichtet die Süddeutsche. Es stehen sich folgende Kennzeichen gegenüber: Markennummer DE01066147 Nizzaklasse 25 Inhaber Willy Bogner GmbH & Co. KGaA (Die älteste Marke von Bogner. Es gibt diverse weitere Marken im deutschen und europäischen Markenregister.) Markennummer EM06013437 Nizzaklasse 25, 28, 35 Inhaber Mattel, Inc., Quellen: DPMA, HABM Was meinen die [...]

Was ist denn beim DPMA los?

In den letzten Jahren ist das Deutsche Patent- und Markenamt häufig für seine sehr strenge Eintragungspraxis kritisiert worden. Diese rigide Beurteilung von Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfigkeit ist regelmäßig als Grund für die schwindende Attraktivität und sinkende Anmeldezahlen und die Anmeldeverlagerung zum HABM genannt worden. Denn im Gegensatz zum DPMA war die Europäische Markenbehörde, das HABM, eher [...]

“WIR SIND DAS VOLK WSDV” Löschungsantrag veröffentlicht

Gegen die Wortmarke WIR SIND DAS VOLK WSDV (Registernummer 30 2011 036 817) ist im aktuellen Markenblatt des DPMA ein Löschungsantrag nach §50 MarkenG “Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse” veröffentlicht worden. Die Marke war im Zuge des Löschungsantrages gegen die Wortmarke “Wir sind das Volk” der Stadt Leipzig bekannt geworden. Kürzlich hatte das Rechtsamt der Stadt [...]

RauteMusik vs. #music?

Twitters neuer Musikdienst “#music” geht der RauteMusik GmbH gegen den Markenstrich. Die Wortmarke RauteMusik (Registernummer 302010040131) ist beim Deutschen Patent- und Markenamt seit dem 05.07.2010 in den Nizzaklassen 16, 25, 38 und 41 geschützt. Stellt sich also die Frage, ob das Wort Raute und das Zeichen # verwechslungsfähig sind? Was meinen die MarkenBlog Leser?

Warum wurde diese Marke vom DPMA zurückgewiesen?

Quelle: DPMA

1 IST MIR WICHTIG – neue Allianz Marke

Die Allianz SE hat am 07.03.2013 die nachfolgende Wort-/Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Aktenzeichen: 3020130231589 Nizzaklasse: 36 Quelle: DPMA Was meinen die MarkenBlog-Leser

Gebührensenkungen für Markenanmeldungen

Die EU möchte das Markensystem modernisieren und schlägt in diesem Zusammenhang die Senkung der Anmeldegebühren vor.

Abstimmung: Weltuntergang

Was meinen eigentlich die MarkenBlog Leser?

Gesucht wird: Die Marke des Jahres

Alle Jahre wieder wählen die MarkenBlog Leser die Marke des Jahres. Hier die Kandidaten der Shortlist. Die Auswahl von bis zu fünf Marken ist möglich.

RAPS

Wie beurteilen die MarkenBlog Leser die nachfolgende Markeneintragung aus dem Jahr 2011? Registernummer: 302011017874 Nizzaklassen: 31, 42 Waren & Dienstleistungen: 31 Saatgut, lebende Pflanzen, landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten 42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten Quelle: DPMA