BPatG: Löss – kein Markenschutz für Bodenzeichnung
Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 164/09 hatte sich 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Löschung der Wortmarke Löss (306 67 647) zu befassen. Die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts hat am 10. Juni 2009 die Löschung der angegriffenen Marke beschlossen, weil es sich bei ihr um eine Angabe […]
S-Bahn – die nächste Markenlöschung
Smartbook Marken gelöscht?
Informationen zum Hintergrund des Streit um die Bezeichnung Smartbook.
