Schweiz: Jahresbericht des IGE

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat seinen aktuellen Jahresbericht veröffentlicht. Für den Berichtszeitraum meldet das Amt 15.972 Markenanmeldungen. Quelle: IGE

Markenanmeldung Schweiz – Vertreterzwang aufgehoben

Mit dem Inkrafttreten des Patentanwaltsgesetzes (PAG) am 1. Juli 2011 wird der im Patentgesetz, im Markenschutzgesetz und im Designgesetz festgehaltene Vertreterzwang aufgehoben: Mussten Anmelder und Hinterleger ohne Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz bisher einen in der Schweiz niedergelassenen Vertreter bestellen, können sie neu auch nur ein Zustellungsdomizil in der Schweiz bezeichnen (Art. 13 Abs. [...]

Schweiz: Markenschutz für POST kippt

Die Schweizerische Post kann für das Wort “Post” in ihren Kerngeschäften wie der Brief- und Paketbeförderung keinen exklusiven Markenschutz beanspruchen. Das Bundesgericht hat einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt. Die Schweizerische Post hatte das Wortzeichen “Post” als Marke für eine ganze Palette von Waren und Dienstleistungen eintragen lassen wollen. Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) gewährte [...]

Markenstreit: Superman vs. freestyle

Die Ähnlichkeit zwischen den Logos ist offensichtlich, trotzdem sind die Macher des Superman-Comics mit ihrer Klage gegen freestyle.ch abgeblitzt – in erster Instanz. Quelle:

Käsefälscher

Die bekannte Marke «Appenzeller» ist unter Fälschern beliebt: Wie Kempter sagt, wird der Appenzeller regelmässig im grossen Stil gefälscht und in grossen Mengen verkauft – so dass die Sortenorganisation Anklage wegen Betrug, Waren- und Urkundenfälschung erheben muss. Zurzeit sind mehrere solche Verfahren hängig. Quelle:

Streit um Kaffeekapseln

Das St. Galler Handelsgericht hat am Montag entschieden, dass der Schweizer Discounter Denner seine Kaffeekapseln aus den Regalen räumen muss. Nestlé hat sich damit erfolgreich gegen die Konkurrenz für seine Nespresso-Kaffeekapseln gewehrt. Quelle: