Löschungen nach Widerspruch (01/2011)

Die nachfolgendne Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 306 61 549 PROPURA Nizzaklassen: 03, 05 307 16 923 IPA Nizzaklassen: 09, 16, 38, 42 30 2009 030 619 Nizzaklasse: 07 Quelle: DPMA

Löschungen (01/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 061 427 Diamant Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 53 741 Nizzaklasse: 25 Verfall (§ 49 MarkenG) 305 42 478 Nizzaklasse: 39 Verfall (§ 49 MarkenG) 307 20 696 Moving Shadows Urban Dance Artists Nizzaklassen: [...]

Löschungsanträge (26/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 303 25 153 MARRYING Nizzaklassen: 14, 20, 25 307 54 792 BLAUSCHAF Nizzaklassen: 16, 20, 21, 25, 35, 41 30 2010 010 945 CONTINENTAL Nizzaklassen: 31, 44 Quelle: DPMA

Apple – Markenstreit um iBook

Der New Yorker Verlag J. T. Colby klagt bei einem Bezirksgericht gegen Apple. Das Unternehmen aus Cupertino soll mit der Verwendung des Begriffs “iBook” die Markenrechte des Verlags verletzen. Der Klage zufolge hat Colby die Rechte an dem Warenzeichen “iBooks” 2006 und 2007 zusammen mit anderen Vermögenswerten des Autors Byron Preiss gekauft. Preiss hatte ab [...]

Fundstück des Tages

In Zeiten erhöhter Ernährungsverunsicherung ist dieses Produkt vielleicht die Lösung: Registernummer: 30534089 Nizzaklasse: 29 Quelle: DPMA

2002 Libyen räumt sein Markenregister auf

Libyen ist derzeit politisch ein heißes Thema und auch aus markenrechtlicher Sicht hat das Land einiges zu bieten. In Libyen stehen demnächst die ersten Markenverlängerungen an. Die ersten? Ja, denn im Jahr 2002 erklärte man kurzerhand Marken, die älter als August 2002 waren, für ungültig. Neuanmeldungen finden seit 2002 statt, wobei die erste Eintragungsurkunde erst [...]