Aktuell ist Buckelwal “Timmy” das beliebteste Tier im Markenregister. Inzwischen steht die Zählung bei sieben Anmeldungen bei DPMA und EUIPO.

markenrechtliches Sammelsurium
Aktuell ist Buckelwal “Timmy” das beliebteste Tier im Markenregister. Inzwischen steht die Zählung bei sieben Anmeldungen bei DPMA und EUIPO.

Das Kennzeichen “Wir sind das Volk” war lange Jahre umkämpft und auch immer wieder Thema im MarkenBlog.
Der aktuelle Blick ins Markenregister zeigt – der Slogan der Leipziger Montagsdemos ist keine Marke.

Aber die große Bekanntheit des Slogans sorgt immerhin für Inspiration und für diverse Marken in direkter Anlehnung im Markenregister.
Wir sind das Netz – Registernummer 3020080633549
Wir sind das Bier – Registernummer 3020182371535
Wir sind das Land – Registernummer 3020192318912
Wir sind das Produkt – Registernummer 3020110370540
Wir sind das Neu – Registernummer 3020242139218
WIR SIND DAS BUCH – Registernummer 302126252
Wir sind das Team – Registernummer 3020080126086
Wir sind das Plakat – Registernummer 3020140485869
Wir sind das Volt – Registernummer 017158262
Vor einigen Tagen hatte ich über den Versuch eines Markenanmelders berichtet, seine personenbezogenen Anmelderdaten und die Zustellanschrift zur Markenanmeldung aus dem Markenregister löschen zu lassen.
Über den Anspruch auf Löschung gem. ART 17 DSGVO musste das DPMA als verantwortliche Stelle entscheiden. Nach Auskunft der Pressestelle des DPMA werden deratige Anträge nur äußerst selten gestellt. Daher dauerte die Bearbeitung des Antrages ein paar Tage.
Jetzt werden die Anmelderangaben wieder vollständig im Markenregister geführt.
Rechtsanwalt Martin Steiger informiert – passend zum gestrigen Artikel – über die aktuelle Situation im Markenregister der Schweiz in Sachen “Dubai-Schokolade”.
Einen sehens- und lesenswerten Artikel über den französischen Kaiser und seine Spuren im Markenregister hat das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht.
