Löschungen nach Widerspruch (01/2011)

Die nachfolgendne Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 306 61 549 PROPURA Nizzaklassen: 03, 05 307 16 923 IPA Nizzaklassen: 09, 16, 38, 42 30 2009 030 619 Nizzaklasse: 07 Quelle: DPMA

Löschungen (01/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 061 427 Diamant Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 53 741 Nizzaklasse: 25 Verfall (§ 49 MarkenG) 305 42 478 Nizzaklasse: 39 Verfall (§ 49 MarkenG) 307 20 696 Moving Shadows Urban Dance Artists Nizzaklassen: [...]

Löschungsanträge (26/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 303 25 153 MARRYING Nizzaklassen: 14, 20, 25 307 54 792 BLAUSCHAF Nizzaklassen: 16, 20, 21, 25, 35, 41 30 2010 010 945 CONTINENTAL Nizzaklassen: 31, 44 Quelle: DPMA

Apple – Markenstreit um iBook

Der New Yorker Verlag J. T. Colby klagt bei einem Bezirksgericht gegen Apple. Das Unternehmen aus Cupertino soll mit der Verwendung des Begriffs “iBook” die Markenrechte des Verlags verletzen. Der Klage zufolge hat Colby die Rechte an dem Warenzeichen “iBooks” 2006 und 2007 zusammen mit anderen Vermögenswerten des Autors Byron Preiss gekauft. Preiss hatte ab [...]

Fundstück des Tages

In Zeiten erhöhter Ernährungsverunsicherung ist dieses Produkt vielleicht die Lösung: Registernummer: 30534089 Nizzaklasse: 29 Quelle: DPMA

2002 Libyen räumt sein Markenregister auf

Libyen ist derzeit politisch ein heißes Thema und auch aus markenrechtlicher Sicht hat das Land einiges zu bieten. In Libyen stehen demnächst die ersten Markenverlängerungen an. Die ersten? Ja, denn im Jahr 2002 erklärte man kurzerhand Marken, die älter als August 2002 waren, für ungültig. Neuanmeldungen finden seit 2002 statt, wobei die erste Eintragungsurkunde erst [...]

EHEC schon 1994 ein Thema

- jedenfalls im Markenregister. Aktenzeichen: 398112274 Nizzaklasse: 01 Kit bestehend aus chemischen Erzeugnissen für gewerbliche, wissenschaftliche, medizinische und diagnostische Zwecke zum Nachweis von EHEC Status: 13.07.1999 Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft sowie beschreibende (Freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs.2 Nr.1 u.2) „EHEC = Fachabkürzung für ‘enterohämorrhagische Escheria coli’ und Fachbegriffe der englischen Sprache; Gesamtbedeutung:Satz [...]

Löschungsanträge (21/2011)

Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 302 19 938 e-paper Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42 Quelle: DPMA

MontagsMarken 20. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 17.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 192 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]

MontagsMarken 19. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 10.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 211 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]

Das neue Skoda Logo

Das

Guttenberg – die Marke

Kaum ist die Plagiatsaffäre um den nunmehr Ex-Verteidigungsminister durch den Rücktritt von allen politischen Ämtern beendet, tauchen die ersten – leider üblichen – Trittbrettfahrer auf. Quelle: DPMA In den Nizzaklassen 09, 14 und 25 finden sich bzw. Computer, Datenträger, Software (09), Schmuck, Juwelierwaren und Uhren (14) und Bekleidung (25).

Löschungen (07/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 08 295 i-car Nizzaklassen: 12, 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 307 59 218 Nizzaklasse: 33 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30 2009 007 810 walltattoo Nizzaklassen: 16, 20, 40 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA

Don`t mess with Godzilla

Monster-Problem für Honda. In einem Werbespot ist auf einem Bordfernseher des beworbenen Fahrzeugs kurz eine feuerspeiende Echse zu sehen. Das findet Godzilla, oder besser gesagt das japanische Filmstudio Toho, allerdingsgar nicht witzig. Denn Honda soll Godzilla einfach in dem Spot verwendet haben, ohne Toho um Erlaubnis zu fragen. Ergo: Verletzung der Urheberrechte. Und da versteht [...]

Appgedrehte App Marken

Schön, wenn einem Arbeit abgenommen wird. Schöne Aufstellung von App und Apps Marken aus dem Markenregister des DPMA bei