Tag: Farbmarke

Eskalation im Bankenstreit um “Rot”

Seit knapp drei Jahren tobt ein erbitterter Streit zwischen den beiden Bankengruppen – nun droht die völlige Eskalation. Beide Banken benutzen knallrote Logos für ihren Werbeauftritt. Doch dafür ist in den Augen der Konkurrenten kein Platz. Im Februar hat das Landgericht Hamburg den Sparkassen in erster Instanz Recht gegeben, über die Berufung ist noch nicht entschieden.

Doch die Sparkassenvertreter wollen nicht mehr länger warten. Sie haben nach Angaben des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) nun plötzlich die Vollstreckung des erstinstanzlichen Urteils eingeleitet.

Quelle: Welt

Grundlage des Streits ist die Farbmarke


Registernummer: 30211120
Rechtsstand: Eingetragen
Typ: Farbmarke
Durchgesetzt
Kollektivmarke

Anmeldedatum 07.02.2002
Eintragungsdatum 11.07.2007

Inhaber: Deutscher Sparkassen- und Giroverband eV.

Quelle: DPMA

100 Jahre Nivea

1911 wurde Nivea erstmals verkauft – anfangs in einer gelben Dose mit Verzierungen im Jugendstil.

Doch der Erfolg blieb zunächst aus – was letztlich sogar den Fortbestand der Marke sicherte. Denn noch gegen Ende des Ersten Weltkriegs war Nivea weitgehend unbekannt und kein Geschäftserfolg, die Firma wurde von den Siegermächten als viel zu geringer Wert betrachtet und nicht, wie vieles andere in der deutschen Industrie, beschlagnahmt.

Quelle: WELT

Beantragt wurde das Markenrecht für die Bezeichnung Nivea aber bereits 1905. Am 23.06.1905 wurde die Wortmarke (Registernummer: 82840) in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05 angemeldet.

Beansprucht wurde der Schutz für folgende Waren:

Chemikalien und Produkte für pharmazeutische Zwecke; Arzneimittel für Menschen und Tiere, insbesondere Tinkturen, Extrakte, Pulver, Pastillen, Tabletten, Pillen, Pflaster, Seifen, Salben, Pasten, ätherische Öle und Essenzen; hygienische und kosmetische Mittel, insbesondere Mund-, Haut-, Haar- und Zahn-Pflegemittel in Form von Tinkturen, Extrakten, Pulvern, Pastillen, Tabletten, Pillen, Pflastern, Seifen, Salben, Pasten, ätherischen Ölen und Essenzen; Verbandstoffe, Pflaster; Desinfektions-Mittel.

Im Jahr 1930 erfolgte die erste, zwischenzeitlich gelöschte Wort-/Bildmarkenanmeldung.


Registernummer: 427579

Beiersdorf hat aber auch noch andere sehenswerte “Nivea” Marken im Markenportfolio.

So ist z.B. die blaue Dose ist als dreidimensonale Marke beim DPMA


Registernummer: 302008025171

und auch beim Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt


Registernummer: 428342

geschützt.

Auch eine passende Farbmarke (blau Pantone 280 C) wurde im Jahr 2005 zur Anmeldung gebracht.


Registernummer: 30571072

Quellen: DPMA, HABM