Fundstück
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 55 734 Cabinet de Kyriazi Frères Caire, Egypte. Nizzaklasse: 34 Anmeldedatum: 09.05.1902 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 56 545 COMPAS Nizzaklasse: 08 Anmeldedatum: 24.04.1902 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 58 320 Nizzaklasse: 30 Anmeldedatum: 20.11.1902 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1110 vom 12.02.2013: World of Lehrkraft Reich im Schlaf PASCHA StandUpMigranten Comedy mit Allem und scharf Für immer vielleicht Quelle: Titelschutzanzeiger
Pornofasching – das Fundstück des Tages
Markenname Pornofasching Markennummer DE302012044576 Aktenzeichen 3020120445764 Rechtsstand Angemeldet Typ Wortmarke Anmeldedatum 16.08.2012 Nizzaklassen 35, 41, 43 Quelle: DPMA
Papst – die Marken des Tages
Anläßlich der heutigen Rücktrittsankündigung kommt hier eine kleine Auswahl von Marken, die im Jahr 2005 zum Amtsantritt Benedikts angemeldet wurden. Aktenzeichen 30551256.0 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Markennummer EM04568515 Rechtsstand Eingetragen Aktenzeichen 30527656.5 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Quelle: DPMA, HABM
Löschungen nach Widerspruch (06/2013)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 30 2009 056 582 Nizzaklassen: 32, 43 30 2011 023 382 Nizzaklassen: 35, 42 30 2011 051 133 Nizzaklassen: 06, 07, 16 30 2011 053 176 Nizzaklasse: 19 Quelle: DPMA
Der Freitagsfindling: Die Markengabel
Der Freitagsfindling aus dem aktuellen Markenblatt: Registernummer: 302012039320 Markenform: 3-D Waren & Dienstleistungen 08 Gabeln (Essbesteck) 16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist 35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten 41 Unterhaltung; sportliche und kulturelle [...]
Löschung nach Widerspruch (05/2013)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 30 2011 050 823 Nizzaklassen: 35, 36, 41 Quelle: DPMA
Sehenswerte 3D Marke
Registernummer: 302012030377 Nizzaklassen: 25, 32, 33 Waren & Dienstleistungen: 25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren, Kopfbedeckungen 32 Alkoholfreie Getränke 33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1109 vom 05.02.2013: Sause und browse! Neandertaler – sie sind zurück Gibt es ein Leben nach dem Frühstück? Gedankentausch Quelle: Titelschutzanzeiger
Sehenswerte Apple Marke
Das US Patent- und Markenamt hat eine Bildmarke der Apple Inc., die das Design der Apple Stores abbildet, eingetragen. Registernummer: 4277914 Nizzaklasse: 35 Quelle: USPTO via: Golem
Löschungsanträge (05/2013)
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 05. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 30 2008 032 126 IT Region 38 Nizzaklassen: 35, 41, 45 Quelle: DPMA
New Orleans Pelicans statt Hornets
Die US-Basketball Liga NBA meldet einen neuen Teamnamen – aus den New Orleans Hornets werden in Kürze die New Orleans Pelicans. Auch im Markenregister der Europäischen Union ist der neue Teamname bereits verzeichnet. Markennummer: 11518487 Nizzaklassen: 09, 16, 18, 25, 28, 41 Inhaber: NBA Properties, Inc. Quelle: HABM
Löschungen nach Widerspruch (04/2013)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 30 2008 005 568 Nizzaklasse: 43 30 2008 065 610 Choco Lofties Nizzaklasse: 30 30 2010 039 078 HAAG PHARMA Nizzaklassen: 05, 29, 30 Quelle: DPMA
Die Energiewende
Die Bundesregierung schraubt eifrig an der Energiewende. Im Markenregister ist diese aber schon seit 2006 Realität. Registernummer: 06, 09, 11, 16, 35, 37, 38, 41, 42 Die Bundesrepublik ist erst seit 2012 mit passenden Marken präsent. Registernummer: 302012056550 Nizzaklassen: 35, 36, 38, 41 Inhaber: Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, [...]
Löschungen (04/2013)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 59 215 Nizzaklassen: 2, 3, 4, 6, 7, 8, 9, 11, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 30 2010 010 945 CONTINENTAL Nizzaklassen: 31, 44 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) [...]
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