Fundstück

Markenanmeldung “HoGeSa”

Wäre vor lauter “Pegida” fast durchgerutscht – Quelle: DPMA

Abgelehnt 2014

Eine kleine Auswahl von Wort-/Bildmarken und Bildmarken, die 2014 angemeldet und vom DPMA zurückgewiesen wurden. Aktenzeichen 3020140277913 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 16, 35, 40 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)” Aktenzeichen 3020140278839 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 35, 37, 44 Marke Zurückgezogen – [...]

Bundesmarken 2014

Auch die Bundesrepublik Deutschland tritt regelmäßig als Markenanmelder bei Deutschen Patent- und Markenamt oder auch beim Europäischen Markenamt (HABM) in Erscheinung. Im Jahr 2014 wurden beispielsweise folgende Marken zur Anmeldung gebracht. Markennummer 302014005822 Nizzaklasse 01, 04, 06, 09, 14, 16, 31, 38, 41, 42, 45 Inhaber: Bundesrepublik Deutschland (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) Markennummer 302014005775 [...]

“jesuischarlie” – zweite EU-Markenanmeldung veröffentlicht

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung vom 21.01.2015: jesuischarlie Markennummer 13657812 Nizzaklasse 03, 09, 14, 18, 24, 35, 41 Waren & Dienstleistungen 03 Parfüms; Feste Parfüms; Aromastoffe für Parfüms; Parfümextrakte; Düfte für Kartonagen. 09 Kneifer [Augengläser]; Polarisierende Brillen; Korbbrille; Blendschutzbrillen. 14 Modeschmuck; Schmuckwaren, einschließlich Schmuckimitaten und künstlichem Schmuck; Halbedle Schmuckwaren; Unechte Juwelier- und Schmuckwaren; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Emaillierte Schmuckwaren; Cloisonné-Schmuckwaren. [...]

Freitagsfindling

Aus dem aktuellen Markenblatt des DPMA: Markennummer 302014057334 Nizzaklassen: 29, 30 Quelle: DPMA

DPMA veröffentlicht die ersten “Pegida” Marken

Quelle: DPMA Die derzeit prioritätsälteste Marke (25.12.2014) wird vom DPMA unter dem Aktenzeichen 3020140701480 geführt und beansprucht Schutz in der Klasse 35. Am 31.12.2014 wurde dann eine weitere Wortmarke (Aktenzeichen 3020140753626) für die Klassen 25, 35 und 41 angemeldet.

Die Marke des Tages: Volksparkstadion

So soll es dann demnächst wieder heißen… Gut, dass die Marke 2009 verlängert wurde und man offenbar nie die rechtserhaltende Benutzung auf den Prüfstand gestellt hat.

Zur Beurteilung von Schutzfähigkeit beim DPMA und HABM

Über einen Artikel in der WAZ zum Markenschutz für das Düsseldorfer Stadtlogo bin ich auf folgende Markenanmeldungen und ihre unterschiedliche Beurteilung durch die zuständigen Markenämter aufmersam geworden. Aktenzeichen 3020120471315 Klasse(n) Nizza 38, 16, 25, 28, 35, 41, 42, 43, 45 Anmeldetag 31.08.2012 Aktenzustand Eintragung nicht möglich Verfahrensstand des Anmeldeverfahrens Anmeldung zurückgenommen Anders sieht es das [...]

EU-Markenanmeldung “JESUISCHARLIE”

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung vom 15.01.2015: JESUISCHARLIE Markennummer 13646294 Nizzaklasse 16, 21, 25 Waren & Dienstleistungen 16 Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papier und Pappe; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel. 21 Tassen; Tassen und Becher; Trinkbecher aus Porzellan; Isolierende Getränkehalter. 25 Bekleidungsstücke *; Kopfbedeckungen; Schuhwaren *. Quelle: HABM

Neue Nike Bildmarke

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung der NIKE INNOVATE C.V. vom 19.12.2014. Markennummer 13592861 Nizzaklasse 09, 18, 25 Quelle: HABM

Dschungelcamp reloaded

Die markenrechtliche Situation des “Dschungelcamps” war hier schon einige Male ein Thema. Passend zum Start der neuen Staffel gibt es auch eine neue Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes. Die Marke genießt Schutz in der Klasse 30 für Zuckerwaren, hergestellt aus oder unter Verwendung von Fruchtgummi und/oder Schaumzucker und/oder Gelee und/oder Lakritze, ausgenommen [...]

Auf ‘ne Tasse Kaffee mit einem Weltkonzern

Markenanmeldung der Société des Produits Nestlé S.A. beim Patentamt in Österreich vom 04.12.2014. Aktenzeichen AM 52840/2014 Nizzaklasse 29, 30, 32 Quelle: patentamt.at

USA: “Je suis Charlie” im Markenregister

Auch in den USA hat man den möglichen Wert des Slogans “Je suis Charlie” erkannt – die erste Markenanmeldung wurde jetzt vom USPTO veröffentlicht. Quelle: USPTO

PEGIDA – die erste Markenanmeldung kommt aus?

Schweden! Quelle: prv.se

Die neuen Marken von adidas

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen der adidas AG vom 19.12.2014: Markennummer 13594197 Nizzaklasse: 18, 25, 28 Markennummer 13594254 Nizzaklasse 18, 25, 28 Quelle: HABM