Fundstück

Markenstreit um “Iceland”

Island ist wenig amused von der Europäischen Marke “Iceland” der britischen Iceland Foods Limited, berichtet die Süddeutsche Zeitung Die Marke wird vom EUIPO unter der Registernummer 11565736 geführt und genießt Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 35. Zusätzlich hält das britische Unternehmen noch eine Wortmarke “ICELAND” mit Schutz in den Klassen 07, 11, 16, [...]

Die Marke des Tages

Markennummer 03090909 Nizzaklasse 09, 18, 25, 28 Waren & Dienstleistungen 09 Optische Artikel. 18 Gepäckstücke und Lederwaren. 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Golfschuhe. 28 Golfschläger, Golfbälle. Inhaber ARNOLD PALMER ENTERPRISES, INC Quelle: EUIPO

Brangelina

Nicht nur ein erwähnenswertes Fundstück, sondern auch ein schönes Beispiel für die unterschiedliche Eintragungspraxis von DPMA und EUIPO. Markenname BRANGELINA Aktenzeichen 302008061104.9 Anmeldedatum 22.09.2008 Nizzaklasse 03, 25, 28, 42 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen 03.09.2009 Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) „BRANGELINA = Bezeichnung für das bekannte Schauspieler – Duo [...]

Das Fundstück des Tages

Aus der Abteilung Modemarken: Markennummer 05403341 Rechtsstand Gelöscht Quelle: EUIPO Die Adleraugen unter den MarkenBlog Lesern erkennen möglicherweise den Widerspruchsgrund von Levi Strauss & Co.,

Neue Twitter Bildmarke

Europäische Markenanmeldung der Twitter, Inc. vom 30.08.2016. Markennummer 15789951 Nizzaklasse 09, 35, 38, 41, 42, 45 Quelle: EUIPO

Passend zum Autothema

Eine aktuelle Markenanmeldung der Volkswagen AG: Aktenzeichen 3020160255982 Typ 3-D Nizzaklasse 09, 25, 30 Quelle: DPMA