Fundstück

Zurückgewiesene Adler Marken

Vom DPMA unter Hinweis auf § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG zurückgewiesene Markenanmeldungen in der Bildklasse “03.07.02 Heraldische Adler”. Aktenzeichen 30411097.3 03.08.2004 Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Hoheitszeichen (§ 8 Abs. 2 Nr. 6) „Nachahmung des Bundessiegels” Aktenzeichen 30520902.7 11.11.2005 Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Hoheitszeichen (§ 8 Abs. 2 Nr. 6) „’German Soccer Cup’ = [...]

Zurückgewiesene Adler Marken

Vom DPMA unter Hinweis auf § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG zurückgewiesene Markenanmeldungen in der Bildklasse “03.07.01 Adler, Falken, Geier, Kondore”. Aktenzeichen 30124424.3 02.11.2006 Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Hoheitszeichen (§ 8 Abs. 2 Nr. 6) Aktenzeichen 30465498.1 11.01.2007 Zurückweisung durch Erinnerungsprüferbeschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) „enthält die Wiedergabe der [...]

Der Adler soll weg – Löschungsanträge gegen DFB Marken

Die Huffington Post berichtet über den Markenstreit zwischen Deutschem Fußball-Bund und der real.- SB Warenhaus GmbH. In Folge der Auseinandersetzung ist gegen die DFB Marken mit “Adler” ein Löschungsantrag wegen absoluter Schutzhindernisse gestellt worden. Für die EU-Marke ist der Löschungsantrag auch bereits veröffentlicht worden. Betroffen wären folgende Marken: EM01020338 DE30427399 DE302012058725 Die Eintragung hoheitlicher Zeichen [...]

Neue FIFA Marken

Die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) präsentiert die folgenden Markenanmeldungen seit Mai 2014: TO A GREATER GOAL EU Marke: 12856696 Nizzaklassen: 03, 04, 09, 12, 16, 18, 25, 28, 32, 36, 37, 42, 43 Anmeldedatum 08.05.2014 EU Marke: 12962429 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Anmeldedatum 11.06.2014 EU Marke: 12962528 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Anmeldedatum 11.06.2014 [...]

Die Gauchos…

Das Markenregister deckt auf: So grillen die Gauchos! EU Marke: 478875 So reiten die Gauchos! EU Marke: 11897808 So tragen die Gauchos ihre Hüte! EU Marke: 764506 So lachen die Gauchos! Deutsche Marke: 1037210 Und so essen die Gauchos! Deutsche Marke: 39404012 Quellen: DPMA, HABM Wie die Gauchos gehen wissen wir ja schon!

Da ist das Ding!

EU Marke: 9096736 Typ 3-D Nizzaklasse 04, 05, 06, 09, 11, 14, 16, 20, 21, 26, 34 Inhaber Fédération Internationale de Football Association (FIFA) Quelle: HABM

Neue Google Marken

Am 23.06.2014 hat Google die folgenden Marken beim Europäischen Markenamt einreichen lassen. Markennummer 13018941 Nizzaklassen 09, 38, 45 Markennummer 13019071 Nizzaklasse 38, 41 Quelle: HABM

Die Marke des Tages

Der EuGH hat entschieden: Die Art. 2 und 3 der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken sind dahin auszulegen, dass die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte für Waren allein in der Form einer Zeichnung ohne Größen- oder Proportionsangaben als Marke [...]

Jetzt also

EU Marke: 616987 Nizzaklassen: 16, 25, 28 Inhaber: ASOCIACION DEL FUTBOL ARGENTINO Quelle: HABM

Schweiz: Markenproblem für Brasiliens Fußballverband

In der Schweiz liegen die Markenrechte für das Kennzeichen Aktenzeichen: 08526/1997 mit Priorität vom 27.10.1997 bei der L. Kommerell Gesellschaft m.b.H. & Co. mit Sitz in Hohenems, Österreich. Die Marke beansprucht Schutz in den Klassen 18, 25 und 28. Waren & Dienstleistungen 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in dieser Klasse enthalten; Reise- [...]

FINALE – die Marke des Tages

Registernummer: 30408608 Quelle: DPMA

Die Marke des Tages

Registernummer: M2867262 Nizzaklasse: 35 Quelle: OEPM

CBF – Marke von der Realität überholt

Als die Confederacao Brasileira de Futebol ihr Logo (Aktenzeichen: C45355) am 08.07.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Eintragung anmeldete, konnte man in Rio de Janeiro zwar hoffen aber nicht wissen, dass das Logo schon 1994 um einen weiteren Stern erweitert werden durfte. Denn die Sterne symbolisieren die errungenen Weltmeisterschaften. Aktuell zieren folglich fünf Sterne [...]

Die Marke des Tages

Registernummer: 30357997 Quelle: DPMA

E-Plus – die Marke des Tages

Kennen Sie diese E-Plus Marke? Vermutlich nicht! Registernummer: 2043321 Nizzaklassen: 09, 35, 38 Inhaber: E-Plus Mobilfunk GmbH & Co. KG Anmeldedatum: 02.04.1993 Trotzdem befindet sich die Marke seit 1999 im Markenportfolio des Mobilfunkanbieters, da die Marke eine um wenige Monate bessere Priorität aufwies als die Markenanmeldungen der damaligen „E-Plus Mobilfunk GmbH. Erst am 01.07.1993 wurde [...]