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DPMA: Hinweis zum Umgang mit schwarz-weißen Marken

Im Rahmen des vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der europäischen Markenämter weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt. Eines dieser Projekte betrifft die Handhabung von schwarz-weißen (Wort-)Bildmarken im Verhältnis zu den gleichen Zeichen in Farbe. Die hierzu entwickelten gemeinsamen Grundsätze bringen für [...]

Schweiz: Popperware vs. Tupperware

Blick.ch berichtet über die Entscheidung über die Verwechslungsfähigkeit der Marken Tupperware und Popperware .ch. Markennummer CH00611313 Nizzaklasse 10, 25, 28 Quelle: IGE

20% auf alles – auch auf Markenrechte?

Praktiker – die Markenrechte stehen zum Verkauf.

Sonntagslinks

Rechtsstreit mit Porsche: Escort-Agentur darf nicht mehr “Cayenne” heißen Drei Banken sehen rot Bissige Lindt-Anwälte gegen «niedrigpreisige» Haribo-Bären Google will sich Begriff “Glass” schützen lassen Des einen Freud, des anderen Leid Der Schoko-Teddy darf goldig bleiben Plant Apple eine Computerbrille?

Goldbär: OLG Köln urteilt pro Lindt

In dem vielbeachteten Verfahren um eine angebliche Verletzung von Haribos “Goldbären” hat das OLG Köln heute entschieden, dass diese Wortmarke Lindts golden verpackten “Teddys” nicht entgegensteht und Haribos Markenrechte somit nicht verletzt werden. Ein wichtiger Etappensieg nicht nur für Lindt, sondern auch für die IP-Kanzlei Eisenführ Speiser, die Lindt in diesem grundlegenden Streit patentanwaltlich und [...]

MEISSEN aller Klassen

Über die Befindlichkeiten Meissener Unternehmen in Bezug auf die, alle 45 Waren- und Dienstleistungsklassen umfassende, Markenanmeldung der Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, berichtet die Mitteldeutsche Zeitung. Die Marke wird vom Europäischen Markenamt HABM unter der Markennummer 12543559 geführt. Wortmarke MEISSEN Anmeldedatum 29.01.2014 Nizzaklasse 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, [...]

Madrid Highlights

Die World Intellectual Property Organization WIPO hat eine neue Ausgabe der Madrid Highlights veröffentlicht.

Sonntagslinks

Streit um die Marke Color Run DPML – effektiver Markenschutz bei den Neuen Top Level Domains Der Erschöpfungsgrundsatz Die “Sonne” gehört der Hofpfisterei Erfolg für VW im UDRP-Verfahren Die erste echte Duftmarke BGH: Der Porsche unter den Felgen – zur Produktwerbung mit fremden Markenzeichen Wieder einmal: App-Titel und das Markenrecht

BGH Urteil zur Warenähnlichkeit

I Z B 6 3 / 1 2 DESPERADOS/DESPERADO MarkenG § 9 Abs.1 Nr. 2 Bei der Beurteilung der Frage der Warenähnlichkeit darf der Gesichtspunkt der funktionellen Ergänzung nicht zur Vernachlässigung der weiteren Faktoren verleiten, die im Rahmen der Prüfung der Produktähnlichkeit relevant sein können. Entsprechendes gilt für die Verhältnisse beim Vertrieb der Waren, denen [...]

Alicante News

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.

DPMA Newsletter

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe März 2014 Themen: +++ Deutsche Patente im Aufwind +++ +++ Geschmacksmusterrecht modernisiert +++ +++ Deutschland und Japan verlängern PPH-Pilotprojekt +++ +++ Aktualisiertes Kostenmerkblatt des DPMA +++ +++ Elektronische Dienste +++ — DPMAdirekt: Version 2.9 steht ab sofort zur Verfügung — +++ Fragen an die [...]

Sonntagslinks

WM-Maskottchen heißt “Arsch” Air France mit neuem Auftritt und englischem Claim Amazon-Urteil: Nutzung fremder ASIN-Nummern verletzt das Markenrecht OLG Köln: Unlautere Nachahmung von Schokoriegel-Verpackungen – Zur Übernahme von Gestaltungsmerkmalen Stadt Köln erhält ein weiteres Markenzeichen Madrid (Marks) Notification No. 202 Declaration by the Republic of Kenya Neues Image für Lonsdale: Wie man eine Marke entnazifiziert [...]

World IP Day auf FB

Facebook Seite zum World IP Day.

World IP Day am 26. April

Quelle: WIPO

Bimsen

1. mit [dem] Bimsstein abreiben, putzen, …2. prügeln; 3a. drillen sagt der Duden.