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Alicante News

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.

BPatG: Kein Glück für “BE HAPPY”

In der Beschwerdesache 26 W (pat) 35/13 gegen die Löschung der Wortmarke “BE HAPPY” hat das Bundespatentgericht die Auffassung des DPMA gestützt und die Beschwerde zurückgewiesen.

Sonntagslinks

Stell Dir vor Facebook hat ein neues Logo und keiner merkt’s Calvin no luck WIPO: zahlreiche Gebührenänderungen ab 04. Juli Die Marke „SAM“ und der putzige Taufanzug WIPO: Neue Gebühren für Ghana S6 Edge+: Samsung sichert sich Marke an Edge-Nachfolger Kurz vor knapp Markenrecht: Ähnlichkeiten zwischen Marken können durch Einzelmerkmale verhindert werden To Tinder

Farbenmarkenstreit Santander vs. Sparkasse – BPatG entscheidet gegen Sparkasse

Nach einem Bericht des Handelsblatts hat des Bundespatentgericht die Löschung der Farbmarke Aktenzeichen 302111204 des Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V angeordnet. Die Revision zum BGH wurde zugelassen. Unter dem Aktenzeichen I ZR 78/14 beschäftigt sich der BGH bereits mit dem Streit. Ein Urteil ist für den 23. September terminiert.

DPMA: Hinweis aus Anlass der Einführung von Kapitalverkehrskontrollen in Griechenland

Aus Anlass der Einführung von Kapitalverkehrskontrollen in Griechenland weist das Deutsche Patent- und Markenamt auf Folgendes hin: Das Deutsche Patent- und Markenamt wird die aktuelle Situation in Griechenland im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten bei der Führung der Schutzrechtsverfahren berücksichtigen. Gesetzlich bestimmte Fristen können vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht verlängert werden. Dies gilt insbesondere für [...]

Madrid Highlights

Die World Intellectual Property Organization WIPO hat eine neue Ausgabe der Madrid Highlights veröffentlicht. Content overview WIPO Pendency Rates Now Available Online Madrid Website Updated Snapshot of the Madrid Website Resources and E-Services Madrid E-Filing Survey on Dependency Issues Changes in the Amounts of Individual Fees Frequently Asked Questions: Licenses New Terms and Conditions for [...]

Tretorn wechselt den Besitzer

Die PUMA AG trennt sich nach einem Bericht von W&V von seinen Tretorn Marken. Das schwedische Unternehmen Tretorn AB ist insbesondere für seine Gummistiefel und Tennissportartikel bekannt. Neuer Markeninhaber ist das US-amerikanische Unternehmen Authentic Brands Group LLC. Im Markenregister des Europäischen Markenamtes HABM findet sich bespielsweise diese Wort-/Bildmarke von 1996. Markennummer 00052654 Nizzaklasse 18, 25, [...]

BPatG: 3D-Marke und Unterscheidungskraft

Mit der Zurckweisung der dreidimensionalen Marke Aktenzeichen 307 74 562.7 für die Waren Kunstgegenstände aus unedlen Metallen und Edelmetallen, Dekorations- und Einrichtungsgegenstände (Klassen 06, 14, 20) hatte ich der 26. Senat des Bundespatengerichts im Beschwerdeverfahren (AZ 26 W (pat) 53/13) zu befassen.

Autoersatzteile und Markenrecht

Der Spiegel berichtet über die markenrechtliche Situation auf dem Markt für Autoersatzteile.

Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe Juni 2015 • +++ Deutsches Patent- und Markenamt tritt dem Globalen Patent Prosecution Highway bei +++ • +++ Gebrauchsmuster-Rechercherichtlinien neu gefasst +++ • +++ DPMA-Jahresbericht erschienen +++ • +++ Elektronische Dienste +++ • — DEPATISnet: Verbesserungen bei den Trefferlisten — • — DPMAregister: Neuer [...]

Sonntagslinks

ilovealdi.com – ALDI im Domainstreit EGC: SWATCH vs. SWATCHBALL Markenrechte: Nicht nur die Sparkasse, Haribo und Lindt streiten Brands by hand Zur Benutzung einer Gemeinschaftsmarke EU-Patent: Die Jahresgebühren stehen fest By heart (2) 10 Rechtstipps zu Twitter & Instagram Marketing OLG Frankfurt: Regelmäßig kein Schadensersatz wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung des Herstellers

Neues MINI Logo

Für die Marke MINI präsentiert BMW ein neues und eher minimalistisches Logo. Auch im Markenregister des DPMA findet sich die neue Version. Aktenzeichen 3020151014358 Anmeldedatum 08.04.2015 Nizzaklasse 02, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 11, 12, 14, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, [...]

BGH: Goldbär und Farbmarke Rot

Die Urteilsverkündung in den beiden Markenstreitigkeiten ist für den 23. September terminiert. Bericht auf welt.de

Neues Logo für Alfa Romeo

Das Design Tagebuch informiert über das neue Logo der Automobilmarke Alfa Romeo. Im Markenregister findet sich die neuste Variante des Logos allerdings noch nicht. Unglücklich ist aber schon, dass man noch im März das alte Logo für europaweite Markenanmeldungen verwendet hat. Markennummer 13807953 Nizzaklasse 12, 37 Markennummer 13807921 Nizzaklasse 12, 37 Quelle: HABM

BPatG: braun Markenschuhe

Ist die Wort-/Bildmarke Aktenzeichen 3020110666253 unterscheidungskräftig? Diese Frage musste der 27. Senat des Bundespatentgerichtes im Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 4/15 beurteilen. Anders als das Deutsche Patent- und Markenamt sah der Senat keine der Registrierung des angemeldeten Zeichens entgegenstehende Schutzhindernisse.