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BPatG: Oxford Club

29 W (pat) 33/13 Leitsatz: Oxford Club 1. Eine Gemeinschaftsmarke, die infolge Benutzung Unterscheidungskraft in der Gemein-schaft erlangt hat, verfügt grundsätzlich über durchschnittliche Kennzeichnungskraft. Gleichwohl können auch in der Gemeinschaft verkehrsdurchgesetzte Zeichen über eine Kennzeichnungsschwäche verfügen, wenn hierfür besondere tatsächliche Umstände vorliegen. 2. Für die Beurteilung der Erhöhung der Kennzeichnungskraft einer Gemeinschafts(wider-spruchs)marke ist nicht vom [...]

Sonntagslinks

5Fragen – Martin Soppe, Rechtsanwalt und Partner bei Osborne Clarke Gericht verbietet Lucke-Partei die Abkürzung Alfa Neues Logo für DC Comics, diesmal wieder old-school Inside a fake Apple Watch KEINE MARKENVERLETZUNG EINES TV-IMAGEFILMS BEI ÖRTLICH BESCHRÄNKTEM UNTERNEHMENSKENNZEICHEN Neues Corporate Design für Comdirect Das trademark

EM und Ambush Marketing

Die Fußball-Europameisterschaft wirft ihre Schatten voraus – RA Lars Jaeschke beschäftigt sich aus diesem Anlass mit dem Thema Ambush Marketing.

Geht’s dem Zauberwürfel an den Kragen?

Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist die Unionsmarke, die die Form des Rubik’s Cube darstellt, für nichtig zu erklären Die wesentlichen Merkmale des streitigen Zeichens – Würfelform und Gitterstruktur – seien erforderlich, um die der Ware innewohnende technische Funktion zu erfüllen Auf Antrag von Seven Towns, einer britischen Gesellschaft, die u. a. die Rechte des [...]

INTA 138. Jahrestreffen

In Orlando findet zur Zeit das jährliche Treffen der International Trademark Association INTA statt. Umfangreiche Informationen zum Jahrestreffen und zum Veranstaltungsprogramm findet man auf der Webseite der INTA und unter dem Hashtag #INTA16 auf Twitter.

Sonntagslinks

„Reich mir mal den INBUS-Schlüssel!“ – Wie Alltagsbegriffe zu Markenabmahnungen führen können EU TM Reform Package: a report Creative logos aquaqueen.ro kein Fall für die UDRP Quaker sues Quakers Auf zu neuen Horizonten – Globetrotter im neuen Outfit