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Sonntagslinks

Markenstreit um Jugendtreff Trump brand applies for new Macau gambling trademarks Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke No bulls eye for Chicago Bulls Abwehr mit Arrestbefehl: Vodafone pariert Angriff von Patentverwerter mit Hogan Lovells Under Armour wins $300,000 ruling against Chinese firm Bitte etwas ernsthafter: Die bloße Nutzung einer Marke als Firmenname ist nicht ausreichend! Will.i.am [...]

Thailand tritt dem Madrider Markensystem bei

Die World Intellectual Property Organization WIPO begrüßt Thailand als 99. Mitglied des Madrider Markensystems. Ab dem 07. November 2017 kann der Markenschutz in Thailand über eine Internationale Registrierung im Madrider Markensystem erfolgen. Quelle: WIPO

Bösgläubige Markenanmeldung

Über einen interessanten Fall der bösgläubigen Markenanmeldung berichtet Legal-Patent.com. Das EUIPO hatte am 18.07.2017 (Az. R 1670/2015-4) einen durchaus „kuriosen Fall“ zu entscheiden. Denn die Beschwerdekammer hatte zu entscheiden, ob der Anmelder einer Unionsmarke die Anmeldung böswillig getätigt hatte, wenn er zuvor in seiner Funktion als Rechtsanwalt einen Mandanten über die Markenanmeldung beraten hatte. Wir [...]

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Markenrecht: Wenn Zahnärzte in den Apfel beissen … „Kinderstube“: Zankapfel um Markenrecht – BGH und Unterlassungsrecht „Baktat“: Unternehmer Baklan verliert Markenrecht Doppelt hält besser: Die Amazon-Markenregistrierung OLG Düsseldorf: Unzulässige Werbung mit angeblich markenrechtlich geschütztem Wendeschlüsselprofil – rein funktionelle Formen nicht eintragungsfähig BGH: Zur nachträglichen Feststellung der Ungültigkeit einer nationalen Marke Gillette vs. Wilkinson Zur markenrechtlichen [...]

LG Düsseldorf: Ferrari verliert im Streit um “Testarossa”

DIE ZEIT berichtet über den Markenstreit um das Kennzeichen “Testarossa” und die Entscheidung des LG Düsseldorf in dieser Sache. Im Markenregister des DPMA findet sich die älteste “Testarossa” Marke der Ferrari S.p.A. mit Anmeldepriorität vom 22.07.1986. Markennummer 1158448 Nizzaklasse 12 Am 28.02.2017 hat Ferrari dann eine Europäische Marke zur Anmeldung beim EUIPO eingereicht. Unter der [...]

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Zu große Ähn­lich­keit zwi­schen “STL” und “STIHL” Zeitrang: Unterlassungsanspruch aufgrund Erstbegehungsgefahr Kroger sues Lidl for trademark infringement Intel und John McAfee einigen sich bei Markenrechten US-Supermarktriese verklagt Lidl Die Logotrends 2017 Beitragshinweis: Leitfaden mit Top 10 abmahnbarer Rechtsfehler im Marketing und Onlinevertrieb