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Es geht um die Fledermaus

Die 11Freunde berichten – juristisch nicht immer ganz korrekt – über einen Markenstreit zwischen dem Comicunternehmen DC Comics und dem Fußballclub Valencia. Am 21.12.2012 hatte der Fußballclub die nachfolgende Bildmarke beim Harmonisierungsamt in Alicante angemeldet. Das HABM führt die Marke unter der Nummer 011447265. DC Comics legte gegen die Eintragung der Marke Widerspruch ein und [...]

Mehr Personal für das Deutsche Patent- und Markenamt

Haushaltsausschuss bewilligt zusätzliche Stellen für Deutsches Patent- und Markenamt Schnellere Patentanmeldungen sind klares Signal an Arbeitsmarkt und Wirtschaftsstandort Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Haushalt des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der zuständige Berichterstatter, Klaus-Dieter Gröhler: „In der [...]

Sonntagslinks

WILDE Selbstmord-Marke Klatsche für Wikimedia Foundation in Sachen Markenrecht Die bösgläubige Anmeldung einer Marke und deren Folgen Maskottchen der UEFA EURO 2016 DB verliert S-Bahn als Wortmarke DEUTSCHES PATENT- UND MARKENAMT PRÜFT BENACHTEILIGUNG KLEINERER SUCHMASCHINEN Die Marke als zentraler Erfolgsfaktor für Unternehmen

Maybach Revivial

Der Maybach kommt wieder. Auch im Markenregister ist Daimler tätig geworden und hat die Wortmarke Mercedes Maybach S 650 Aktenzeichen 3020140063700 Anmeldedatum 12.09.2014 zur Anmeldung beim DPMA eingereicht. Die passenden Wort-/Bildmarken sind bereits älteren Datums. Aktenzeichen D34816 Anmeldedatum 03.01.1980 Aktenzeichen 301707936 Anmeldedatum 12.12.2001 Quelle: DPMA

DPMAnutzerforum im Deutschen Patent- und Markenamt

Beim DPMAnutzerforum, dem jährlichen Nutzertreffen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), informierten sich heute knapp 200 Vertreterinnen und Vertreter der Industrie, der Fachverbände sowie der Patent- und Rechtsanwaltschaft über die aktuellen Entwicklungen im DPMA. “Die Innovationsfreude der Unternehmen und Erfinder ist weiterhin beeindruckend – das zeigen die steigenden Anmeldezahlen für gewerbliche Schutzrechte”, erklärte Cornelia Rudloff-Schäffer, [...]

Markenstreit um “GNOME”

Über den Ausgang des Markenstreits um das Kennzeichen “GNOME” berichtet Golem.

Sonntagslinks

Neuer Markenauftritt für Pizza Hut BGH: Optiker darf mit “olympischen Preisen” und “Olympia-Rabatt” werben Die Bilanzierbarkeit von selbst geschaffenen Intellectual Property BGH zur Eintragungsfähigkeit von Abkürzungen als Marke Die Verwendung von Markennamen in einer Artikelbeschreibung Keine Verwechselungsgefahr boshi – BOSCH Was kann ein Patent kosten? Pferdesalbe für Menschenkinder? Interview with Mark Lemley, Facebook as a [...]

19. November – Veranstaltungshinweis

Goldbär gegen Goldbär eco Kongress am 19. November 2014 im Rheinenergiestadion Köln: Patentanwalt Dr. Rolf Claessen führt durch außergewöhnliche Fälle des Markenrechts und zeigt Unternehmen, worauf es zu achten gilt Quelle: seconds.de

DPMA: Anstieg bei den Markenanmeldungen 2014

DPMA verzeichnet anhaltendes Plus bei Patent- und Markenanmeldungen Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erwartet nach dem Boom-Jahr 2013 auch für 2014 erneut einen Anstieg der Anmeldezahlen der gewerblichen Schutzrechte Patente, Marken und Designs. Dies geht aus vorläufigen Hochrechnungen des DPMA hervor, die anlässlich der Eröffnung der internationalen Fachmesse iENA (“Ideen-Erfindungen-Neuheiten”) bekanntgegeben wurden. Lediglich die [...]

SonntagsLinks

Indische Firma will Apple die Marke “iPhone” streitig machen Düsseldorf registriert :D als Marke – Wer zuletzt lacht Markenpiraterie macht Zoll schwer zu schaffen Beutel der Riha verletzt Capri-Sonne-Markenrechte Was ein(e) Titelschutz(anzeige) kann und vor allem nicht kann! DüsseldorfCongress – die Regionsbezeichnung als Produktkennzeichen Patentanwalt Erwin Blum: Ohne geht’s nicht

Warum nicht iWatch?

Das Handelsblatt informiert über die Namenswahl für das neuste Apple Produkt.

Stadionname

Das wäre aber wirklich ein Jammer… Quelle: IPO

Alicante News

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.

Die Zahl des Tages

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt meldet 9126 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen im September 2014. Der Vorjahrswert lag mit 9151 unwesentlich höher. Quelle: Alicante News

SonntagsLinks

„der-Alltagshelfer“ hat keine Unterscheidungskraft BPatG: Das Kennzeichen “Pferdesalbe” ist nicht für menschliche Kosmetik-Produkte als Marke eintragungsfähig Marken-Rätsel Schokokeks-Präsentation auf Messe Iglo frischt Logo auf Die schönsten Marken zu Halloween Kennen Sie Botox? LG Frankfurt a.M.: Fremde Marke darf im Rahmen eines Gewinnspiels genannt werden Die Unterscheidungskraft eines Firmennamens durch einen Domainzusatz