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EURO2020

Das Design Tagebuch hatte jüngst das Logo zur nachsten Fußball-Europameisterschaft vorgestellt. Jetzt hat die UEFA auch entsprechende Markenanmeldungen beim Markenamt der Schweiz eingereicht. Aktenzeichen 61578/2016 Anmeldedatum 20.09.2016 Nizzaklasse 01, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, [...]

Markenstreit um “Iceland”

Island ist wenig amused von der Europäischen Marke “Iceland” der britischen Iceland Foods Limited, berichtet die Süddeutsche Zeitung Die Marke wird vom EUIPO unter der Registernummer 11565736 geführt und genießt Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 35. Zusätzlich hält das britische Unternehmen noch eine Wortmarke “ICELAND” mit Schutz in den Klassen 07, 11, 16, [...]

EUIPO: Jährliche Verluste von 1,3 Mrd. EUR in der EU durch gefälschte Spirituosen und Weine

Ein neuer Bericht des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) belegt, dass jedes Jahr 4,4 % der legalen Verkäufe bei Spirituosen und 2,3 % bei Wein durch gefälschte alkoholische Getränke verloren gehen. Diese Verkaufseinbußen resultieren in den Branchen Spirituosen und Wein in einem unmittelbaren Verlust von 4 800 Arbeitsplätzen in der EU, da [...]

Sonntagslinks

Der Ulmer Kirschen-Streit Die doppelte Wachtigall Logo für UEFA EURO 2020 vorgestellt Foodtrend Eiweiß: Hüttenkäse® – Gattung oder Marke? Wir wurden gefragt: Ist „Oktoberfest“ eine eingetragene Marke? Auto Club Europa (ACE) modifiziert sein Logo Keine Pizza à la ApotekeTM John Cusack bekommt nach 13 Jahren johncusack.com OLG Hamm – Begriff “Polizei” genießt Namensschutz als Behördenbezeichnung [...]

Neue Abzocker

Das DPMA warnt regelmäßig – freundlich formuliert – vor “vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen”. Zu diesem Thema unterhält das Amt eine eigene regelmäßig um neue Anbieter ergänzte Informationsseite. Aktuelle Neuzugänge sind: – DEPMA MARKEN und PATENTE AGENTUR – EPR – European Patent Trademark and Registration [...]

MEISSEN vs. MEISSEN

Die Sächsische Zeitung berichtet über den aktuellen Stand des Markenstreits vor dem OLG Dresden.