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Statistisches zur Unionsmarke – Deutschland ist führendes Anmeldeland

Umfangreiche Statistiken zu den Unionsmarkenanmeldungen im Jahr 2015 hat Eurostat, dasstatistische Amt der Europäischen Union, veröffentlicht. Auf EU-Ebene war Deutschland im Jahr 2015 bei den Markenanmeldungen der führende Mitgliedstaat (20447 Anmeldungen bzw. 23% des EU-Gesamtwerts), gefolgt mit einigem Abstand vom Vereinigten Königreich(12527 bzw. 14%), Italien (9941bzw. 11%), Spanien (9406 bzw. 11%), Frankreich (7907 bzw. 9%), [...]

Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe April 2016 +++ Online-Recherche mit XP-Rechner über den Internet Explorer nicht mehr möglich +++ +++ Nicht nur deutsche, auch japanische Patente und chinesische Designs boomen beim DPMA +++ +++ DPMA stellt Patentblatt-CD ein +++ +++ Wenn mehrere Beteiligte gemeinsam beim DPMA Rechtsbehelfe oder Rechtsmittel einlegen +++ +++ Gesetzgeber will Urhebervertragsrecht reformieren +++ +++ Elektronische [...]

Alfa: Partei muss um ihren Namen fürchten

Spiegel online berichtet über den aktuellen Stand im Markenstreit um das Kennzeichen Alfa.

Sonntagslinks

Österreich bei Markenanmeldungen auf Rang 4 in EU BPatG: Dorzo plus T STADA/Dorzo Kein urheberrechtlicher Schutz für “Wenn das Haus nasse Füße hat” Diesel gewinnt wichtigen Markenstreit Classy crib OECD-Studie: Produktpiraterie nimmt weltweit zu INFRINGEMENT OF PROTECTED GEOGRAPHICAL INDICATIONS FOR WINE, SPIRITS, AGRICULTURAL PRODUCTS AND FOODSTUFFS IN THE EUROPEAN UNION Apples and pears Serie zum [...]

Die deutschen IP-Gerichte

Im Rahmen einer Umfrage hat der JUVE-Verlag bekannte Marken- und Wettbewerbsrechtler um Bewertung der deutschen IP-Gerichte gebeten.

BPatG: Snowden schutzfähig

Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 86/14 hatte sich der 25. Senat des Bundespatentgerichts im Beschwerdeverfahren mit der Schutzfähigkeit der Wortmarke “Snowden” zu befassen. Anders als das Deutsche Patent- und Markenamt konnte der Senat keine der Marke entgegenstenden Schutzhindernisse erkennen.