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Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe September 2014 +++ DPMA baut PPH-Kooperation mit Japan und Kanada aus und schließt erstmals Vertrag mit Singapur +++ +++ Elektronische Signatur in Beschlüssen und Niederschriften des DPMA +++ +++ Elektronische Dienste +++ +++ Fragen an die Auskunftsstelle +++ — Ich habe eine Idee für [...]

Schutzmöglichkeiten für Apps

— Ich habe eine Idee für eine App. Wie kann ich diese schützen? — Diese Frage lässt sich nicht mit einem Satz beantworten. Grundsätzlich schließt das Patentgesetz Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten vom Patentschutz aus. Dies gilt auch für Computerprogramme als solche. Somit sind Idee und Konzept [...]

Plagiarius 2015 – Anmeldung läuft

Plagiarius-Wettbewerb 2015 Sie sind von Plagiaten oder Fälschungen betroffen? Dann melden Sie sich jetzt an und reichen uns Ihre dreistesten Fälle zum Plagiarius-Wettbewerb 2015 ein! Einsendeschluss: 30. November 2014 Quelle: Aktion Plagiarius

Sonntagslinks

Jahrelange Nutzung einer Marke Wettbewerb: Neues Symbol für „Speichern unter“ gesucht BPatG, 27 W (pat) 523/13 – et Kabüffke Killepitsch Ludwig ist halt kein Mozart Markenstreit: Arnold Ruess und Sony Computer Entertainment einigen sich mit Singster Markenstreit mit Tourismus GmbH: „Da verklagt die Enkelin den Großvater“ Wie Lucky Strike den Konkurrenten Marlboro auf die Schippe [...]

Und die passende Werbung gibt es auch schon

zum BGH Urteil – Farbmarke Gelb.

BGH: Farbmarke Gelb

Bundesgerichtshof zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, die Farbmarke der Klägerin, die die Langenscheidt-Wörterbücher herausgibt, verletzt. Die Klägerin ist Inhaberin der kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragenen Farbmarke “Gelb” [...]

Haariger Markenstreit

“Branchennähe und Markenverletzung” betitelt RA Frank Weiß seinen Bericht über die Entscheidung des OLG Frankfurt (Az. 6 U 45/13).

Es geht um die Hose

- genauer gesagt um die Gesäßtasche im Markenstreit zwischen Levi’s und New Yorker.

The Trademark Lawyer

Ausgabe August / September 2014

Markentrolle?

Heise berichtet über das Trademark Clearinghouse.

Sonntagslinks

Ipsos: Deutsche sind Markenmuffel Twitters Fotodienst macht dicht Markenrecht für Unternehmen – Store Branding Europäischer Gerichtshof öffnet Markenschutz Markeneintragung und Recherche 2014 – Leitfaden für Unternehmer BGH: Streitwert eines Markenrechtsstreits kann nicht erst im Revisionsverfahren angegriffen werden INTA-Bulletin zieht durchwachsenes Fazit Change in examination of international registrations designated in the EU City Bank scheitert am [...]

UK: Patent und Markenamt klagt gegen Abzocker

Intellectual Property Office succeeds in passing off claim Legal action filed at the Intellectual Property Enterprise Court against ‘Patent and Trade Mark Office’ and ‘Patent and Trade Mark Organisation’. Quelle: GOV.UK

Utopia – EV gegen Sat.1

Utopia vs. Utopia – W&V berichtet über den Markenstreit.

WIPO Magazine

• Global Innovation Index 2014: The Human Factor in Innovation • Bacteria as a Vehicle for Drug Delivery • Innovation Gathers Pace in Renewables Sector • Alice v. CLS Bank: United States Supreme Court Establishes General Patentability Test • Accessible Books Consortium: Breaking Down Barriers to Accessibility • Video Games: Computer Programs or Creative Works? [...]

LG Köln: Bundesarbeitsgericht bekommt bag.de

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) wird bald unter seiner seit 1955 genutzten Abkürzung über den Domainnamen „bag.de“ erreichbar sein. Das Landgericht Köln hat die bisherige Inhaberin von bag.de verurteilt, deren Nutzung zu unterlassen und gegenüber der DENIC eG die Freigabe der Domain zu erklären. Das Urteil (vom 26. August 2014, Az 33 O 56/14) ist hier im [...]