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Termin vormerken – BGH “Goldbär” am 25. Juni 2015

Verhandlungstermin: 25. Juni 2015 I ZR 105/14 LG Köln – Urteil vom 18. Dezember 2012 – 33 O 803/11 GRUR-RR 2013, 102 = WRP 2013, 247 OLG Köln – Urteil vom 11. April 2014 – 6 U 230/12 MarkenR 2014, 215 Die Parteien sind bekannte Hersteller von Süßwaren. Die Klägerin vertreibt Fruchtgummiprodukte, darunter sogenannte “Gummibärchen“ [...]

Abstimmung: die besten Jurablogs 2015

Johannes Zöttl sucht auf dem Kartellblog in insgesamt 15 Kategorien die besten Jurablogs 2015. Bis zum 11. März 2015 kann abgestimmt werden. Ich freue mich sehr über die Nomierierung des MarkenBlogs in der Kategorie IP, IT & Medien – MarkenBlog Leser dürfen natürlich gerne für den MarkenBlog abstimmen.

apfeloffice, Apfelkind und Kraftwerk

Thema Markenschutz auf n-tv.

Wann ist eine Marke eine Wortmarke?

Ob die Eintragung als Wortmarke tatsächlich möglich ist, richtet sich nicht danach, ob die Marke ein Schriftzeichen ist, sondern ob die Marke in der vom DPMA verwendeten üblichen Druckschrift wiedergegeben werden kann. [...]  Die übliche Druckschrift besteht überwiegend aus Zeichen, die auf einer DIN 2137-Tastatur sichtbar sind. Die für eine Wortmarke verwendbaren Zeichen gibt das DPMA [...]

BGH: Farbmarke blau

Verhandlungstermin: 2. April 2015 I ZB 65/13 BPatG – Beschluss vom 19. März 2013 – 24 W (pat) 75/10, GRUR 2014, 185 Die Markeninhaberin ist eine bekannte Herstellerin unter anderen von Haut- und Körperpflegeprodukten. Für sie ist die abstrakte Farbmarke “Blau“ (Pantone 280 C) als verkehrsdurchgesetztes Zeichen für “Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Haut- [...]

BGH: PUMA vs. PUDEL

Verhandlungstermin: 2. April 2015 I ZR 59/13 LG Hamburg – Urteil vom 10. Februar 2009 – 312 O 394/08 BeckRS 2010, 02140 OLG Hamburg – Urteil vom 7. März 2013 – 5 U 39/09 Die Klägerin ist eine führende Herstellerin von Sportartikeln. Sie ist Inhaberin einer im Jahr 1991 angemeldeten und eingetragenen deutschen Wort-Bild-Marke mit [...]

Sonntagslinks

BPatG, 24 W (pat) 34/11 – Kennfäden in Glasfasergeweben Neues Logo für den Fußballverband Sachsen-Anhalt Feuer unter’m Hintern Lego stärkste, BMW wertvollste: Das sind die 20 wertvollsten Marken Warum darf Air Berlin den Begriff “Olympia” nicht verwenden? Rise of the #Hashtag on social media and related trademark issues Inside Information about the SAWS Program with [...]

Das kann ja heiter werden

Das Deutsche Patent- und Markenamt teilt mit: für den Zeitraum vom 23. Februar bis 22. März 2015 gilt: Posteingänge werden im Zeitraum vom 23. Februar bis 22. März 2015 lediglich digitalisiert; bearbeitet werden sie erst ab dem 23. März 2015 der Datenbestand von DPMAregister wird in der Zeit vom 9. bis zum 22. März 2015 [...]

Plagiarius 2015

Unter dem Slogan “Innovation statt Imitation – Ein klares „Nein“ zu Diebstahl geistigen Eigentums” hat die Aktion Plagiarius ihren Schmäh-Preis an Hersteller und Händler besonders dreister Nachahmungen verliehen.

Gar nicht zum Lachen

Markenstreit um Kanevalsveranstaltung

WIPO MAGAZINE

Gilead Targets Elimination of Hepatitis C It’s Time to Stand Up to Patent Trolls! The Dynamics of Innovation in Traditional Medicine in Ghana Removing Barriers to Literacy: How the Marrakesh VIP Treaty Can Change Lives Linking the Past and the Future: Capturing Knowledge in Malaysia Branding Cornish Tea From the Bottom Up: LEAN Translates into [...]

Sonntagslinks

San Marino: Markeninhaber müssen Steuern zahlen Simbabwe: Internationaler Markenschutz ab 11. März 2015 Voodoo Schuhe und Bekleidung WIPO: Japan und das Madrider System Wie schütze ich mein Zubehör- und Ersatzteilgeschäft?

best brands 2015

Die üblichen Verdächtigen? Nicht ganz – beim Marketing Preis “best brands” finden sich unter den Gewinnern mit Miele, Bose und Ferrero durchaus überraschende Namen. Zur Studie 2015 (PDF).

Aktuelle Branding Trends

Zwei gegenläufige Branding-Trends stellen Unternehmen mit großem Markennamenbestand derzeit vor Herausforderungen: Wie gelangt man zu weniger Marken, wenn es gleichzeitig immer mehr Produktinnovationen zu kennzeichnen gilt? Die Lösung liegt in einer systematischen Überarbeitung bestehender Namensstrukturen. Ob Unterhaltungselektronik, Haushaltsgeräte oder Investitionsgüter: Potenzielle Kunden scheitern zunehmend an einem Überangebot an Produkten, an der dazugehörigen Namensvielfalt und der [...]

INTA Jahrestreffen 2015

Die International Trademark Association INTA lädt ein zum Jahrestreffen 2015 in vom 02. bis 06. Mai 2015. Quelle: INTA