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Alicante News

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar. Für Dezember 2012 meldet das HABM die folgenden statistischen Werte: 2012 2011 Community trade mark applications received 8 656 9 776 Community trade mark applications published 7 205 7 425 Community trade marks registered (certificates issued) 7 255 7 367

Sonntagslinks

VARTA – ein Name, viele Markenzeichen First the CTM, now the SES? Darf ich mir eine Designerbrille drucken? Koblenzer ‘Stubbi-Flasche’ verletzt kein Markenrecht Verkürzung der Einspruchsfristen gegen Registrierungen von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen How To Register A Trademark In Taiwan. A Guest Post.

Tatort Buchtitel

Abmahnung für einen Buchtitel über die Krimireihe, der das Wort “Tatort” beinhaltet. Bericht auf Zeit Online

Markenverband: Thematischer Ausblick für das Jahr 2013

Der Markenverband setzt sich als branchenunabhängiger Verband seit fast 110 Jahren für ein stabiles Wertegerüst unserer Gesellschaft ein, auf das sich Unternehmen und Marken verlassen können. Im Jahr 2013 setzt der Markenverband die unten aufgeführten Schwerpunkte. Verbraucherpolitik als Basis für mündige und informierte Entscheidungen Effektiver Verbraucherschutz beruht auf einem funktionierenden Wettbewerb, wo umfangreich über Produkteigenschaften [...]

WIPO Magazine

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 01/013) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: 100 years of Indian Cinema: an interview with Bollywood’s Anurag Basu The sky is not falling: Navigating the smartphone patent thicket Art goes digital: Japan’s teamLab breaks new ground Catalyzing research into neglected tropical [...]

Sehenswerte Apple Marke

Das US Patent- und Markenamt hat eine Bildmarke der Apple Inc., die das Design der Apple Stores abbildet, eingetragen. Registernummer: 4277914 Nizzaklasse: 35 Quelle: USPTO via: Golem

New Orleans Pelicans statt Hornets

Die US-Basketball Liga NBA meldet einen neuen Teamnamen – aus den New Orleans Hornets werden in Kürze die New Orleans Pelicans. Auch im Markenregister der Europäischen Union ist der neue Teamname bereits verzeichnet. Markennummer: 11518487 Nizzaklassen: 09, 16, 18, 25, 28, 41 Inhaber: NBA Properties, Inc. Quelle: HABM

Sonntagslinks

Mittelstand beklagt Ideenklau Kroatien als 28. Mitgliedsstaat bei der EU-Gemeinschaftsmarke OLG Köln: Internet Reisebüro „mcweg.de“ mit „weg.de“ verwechselbar? Ausländische Schutzrechte und der Anspruch auf Domainlöschung BPatG: grillmeister 27 W (pat) 553/12 BPatG: Mein Windpark 33 W (pat) 509/12

BGH Entscheidungsvorschau

Auf dem Entscheidungsplan des Bundesgerichtshofes für die nächsten Monate stehen auch einige aus markenrechtlicher Sicht interessante Verfahren. Verhandlungstermin: 20. März 2013 I ZR 188/11 (Hard Rock Cafe) LG Mannheim – Urteil vom 7. Mai 2010 – 7 O 275/09 OLG Karlsruhe – Urteil vom 14. September 2011 – 6 U 94/10 Die Parteien streiten über [...]

Madrid Highlights Ausgabe 4

Die World Intellectual Property Organization WIPO hat die vierte Ausgabe einer neuen Publikation veröffentlicht – Madrid Highligts. Zur Ausgabe im PDF-Format.

Das Abschlussschreiben

Das anwaltliche Abschlussschreiben ist in der Regel ein Instrument, das nach Erlass und Zustellung einer einstweiligen Verfügung eingesetzt wird und sehr häufig im Marken- und Wettbewerbsrecht zum Zuge kommt. Das Abschlussschreiben hat formaljuristisch gesehen die Aufgabe, die endgültige Erledigung eines Rechtsstreits im einstweiligen Verfügungsverfahren herbeizuführen. Quelle: Markenserviceblog

DPMA: Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe Januar 2013 Themen: +++ Öffnungszeiten des DPMA München an Faschingsdienstag +++ +++ WIPO veröffentlicht Online-Zeitschrift zur Internationalen Markenregistrierung +++ +++ Fragen an die Auskunftsstelle: +++ — Was bedeutet bei einer Gebrauchsmusteranmeldung die Aussetzung? +++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten [...]

Marken im Kampf gegen Produktpiraten

MarkMonitor, weltweiter Marktführer im Bereich Markenschutz und Teil von Thomson Reuters Intellectual Property & Science, rät Unternehmen, sich aktiv gegen den Missbrauch ihrer Marken zu wehren. Aus dem Handel mit gefälschten Produkten ist ein Weltmarkt entstanden, der einen geschätzten jährlichen Schaden von 600 Milliarden US Dollar verursacht. Betrüger und Fälscher wissen sich die Anonymität und [...]

Sonntagslinks

How much use of a mark is of “more than mere local significance?” BUD revisited Marke in der Marke Das anwaltliche Abschlussschreiben Das Markenrecht, die Marktbeobachtungspflicht und die Eilbedürftigkeit Täuschung durch “R im Kreis” Rezension Zivilrecht: Marken- und Kennzeichenrecht (Markenrecht) EuGh vom 22.1.2013: EuGH weist Klage von Budějovický Budvar gegen Eintragung von “BUD” für Bier [...]

HABM: Beitritt Kroatiens zum 01. Juli 2013

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat Informationen zu den Auswirkungen des anstehenden Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union auf Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmackmuster veröffentlicht.