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Markenwert: Apple wieder vorn

Millward Brown veröffentlicht zum zehnten Mal die Markenwertstudie BrandZ™ und benennt die 100 wertvollsten Marken der Welt – Apple hat einen Markenwert von 247 Mrd. US-Dollar (USD) – Vorjahressieger Google landet mit einem Markenwert von 173,7 Mrd. USD auf Platz 2 – Sieben deutsche Marken unter Top 100 – SAP wertvollste deutsche Marke (38,2 Mrd. [...]

BPatG: Turne bis zur Urne

Mit der Unterscheidungskraft der Marke “Turne bis zur Urne” hatte sich der 24. Senat des Bundespatentgerichts unter dem Aktenzeichen 24 W (pat) 522/14 zu befassen. Anders als die Markenstelle des DPMA wollte der Senat der Marke die Unterscheidungskraft für die beanspruchten Waren nicht in Gesamtheit ansprechen und ordnete die Aufhebung des Beschlusses des Deutschen Patent- [...]

BGH: STAYER

a) Für die rechtserhaltende Benutzung einer Marke im Inland reicht die reine Durchfuhr im Ausland gekennzeichneter Ware durch Deutschland nicht aus. Dies gilt auch für eine international registrierte Marke. b) Die Kennzeichnung von Exportware im Inland kann für eine rechtserhaltende Benutzung genügen. Diese setzt nicht voraus, dass es sich bei dem im Ausland ansässigen Abnehmer [...]

Sonntagslinks

Keine Werbung mit “Ich bin dann mal weg.de” Hakuna Matata – Alles wird gut MOËT VS. SCAVI & RAY MBG International Brands setzt sich in Markenstreit gegen Moët durch Rihanna Namens-Streit mit DC Comics Knife fight

Markendichte nach Bundesländern

Die nachfolgende Tabelle aus dem Jahresbericht des DPMA weist die Markendichte der Bundesländer je 100.000 Einwohnern aus. Wenig überraschend ist die Markendichte in den Stadtstaaten Hamburg und Berlin am höchsten. Am Ende der Aufstellung finden sich Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Anders stellt sich die Reihenfolge dar, wenn man auf die prozentualen Veränderungen der Markendichte schaut. [...]

Ein klassischer Fall

Markenrechtsverletzung durch Brotnamen.

BPatG: SCHEISS DRAUF!

Im Beschwerdeverfahren (AZ 27 W (pat) 531/14) hatte sich der 27. Senat des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Markenanmeldung AZ: 30 2013 032 163.4 zu befassen. Das Bundespatentgericht stützt die Einschätzung des DPMA und führt in seinem Beschluss aus: Die Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Einer Registrierung des angemel-deten Zeichens [...]

BGH: POWER-HORSE ./. POWER HORN

Beschluss des Bundesgerichtshofs (I ZR 63/14) zur Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 11. Februar 2014.

WIPO MAGAZINE

Streaming and Copyright: a Recording Industry Perspective Safeguarding the Income of Musicians Music and the Movies: an Interview with Randall Poster Beastie Boys Verdict Underscores the Importance of Clearing IP Rights 3D Printing Is Here to Stay! Japan and the US Join International Design System Tackling multi-drug resistant tuberculosis: lessons in technology transfer Can You [...]

BPatG: Achtung Serienmarke – Vorsicht bei Mc, Mac oder Mäc

Unter dem Aktenzeichen 24 W (pat) 39/13 hatte sich der 24. Senat des Bundespatentgericht im Bescherdeverfahren mit dem Beschluss des DPMA im Widerspruchsverfahren “McDonald’s” gegen die Wort-/Bildmarke “Mäc Spice” zu befassen. Anders als das Deutsche Patent- und Markenamt attestierte das BPatG den Marken für die identischen Waren der Klasse 30 eine Verwechslungsgefahr und ordnete die [...]

Sonntagslinks

Rechtliche Fallstricke, in die Start-ups tappen können Markenrecht: Zur Verwechslungsgefahr bei Verwendung einer Marke in einem Barcode Lok Leipzig hat Logo zurück Verwechslungsgefahr von Marken aufgrund gedanklichen Inverbindungbringens – BPatG: PMCOMPACT ./. P.M. #mybreak: KitKat wird zu YouTube Break Doppeldeutiges Urinal Köln, du bist ‘ne Marke

DPMA Jahresbericht

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2014 veröffentlicht.

Sonntagslinks

Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: ITIPR 1000-Year-Old Village Told To Stop Using Name Because Of Trademark Claim From Hotel Chain Founded There Zur Verwechslungsgefahr bei Markenrechten (hier: Black Jack – Black Track) Kampf der Geschlechter Streit über Champagner-Namen Markenrecht gefährlich: Bulle vs. Bulldogge

BGH: PINAR

I ZR 114/13 MarkenG § 26 Abs. 3 Satz 1 a) Bei der Prüfung der rechtserhaltenden Benutzung in einer von der Eintragung der Marke abweichenden Form im Sinne von § 26 Abs. 3 MarkenG können ausnahmsweise die für die Beurteilung einer Ver-wechslungsgefahr entwickelten Grundsätze zu einer gespaltenen Verkehrsauffassung herangezogen werden. Dies ist gerechtfertigt, wenn feststellbar [...]

INTA Daily News