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Österreich: Top-Markenanmelder 2013

Mit 32 registrierten Marken führt Hofer zum zweiten Mal nach 2007 das österreichische Markenranking an. Wie im Vorjahr liegen die Österreichischen Lotterien (30 Registrierungen) auf Platz zwei. Die Bronzemedaille teilen sich ex aequo Red Bull mit Kwizda Holding (je 24 Marken). Platz vier erreicht abermals die Verlagsgruppe News mit 23 registrierten Marken. Maresi Trademark (18) [...]

Österreich: Internationaler Patent- und Markenschutz gewinnt zunehmend an Bedeutung

Der aktuelle Geschäftsbericht des Österreichischen Patentamtes (ÖPA) spiegelt die wirtschaftlichen Veränderungen der letzten Dekade deutlich wider. Innovative Unternehmen nützen verstärkt die grenzübergreifenden Möglichkeiten des gewerblichen Rechtsschutzes, wenn es darum geht, ihr geistiges Eigentum schützen zu lassen. Beim Österreichischen Patentamt wurden 2013 über 10.000 Innovationen (3.158 Erfindungen, 6.207 Marken, 841 Designs) zum Rechtsschutz angemeldet, für viele [...]

“Bestia Negra” – viel Erfolg!

FC Bayern und “Bestia Negra“.

Sonntagslinks

Lindt, Paula, Flecki & Co.Die skurrilsten Markenstreitereien Sigg-Flaschenverschlüsse dürfen nicht nachgeahmt werden Wenn die Marke HOT ist Wie eine Idee zum Eigentum wird Markenschutz für Spargel am Walbecker Schloss gefeiert Former Charger Shawne Merriman suing Nike Aktion gegen Markenpiraterie am Flughafen Thomas Tigges warnt vor Produktpiraterie

DPMA: Hinweis zum Umgang mit schwarz-weißen Marken

Im Rahmen des vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der europäischen Markenämter weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt. Eines dieser Projekte betrifft die Handhabung von schwarz-weißen (Wort-)Bildmarken im Verhältnis zu den gleichen Zeichen in Farbe. Die hierzu entwickelten gemeinsamen Grundsätze bringen für [...]

Schweiz: Popperware vs. Tupperware

Blick.ch berichtet über die Entscheidung über die Verwechslungsfähigkeit der Marken Tupperware und Popperware .ch. Markennummer CH00611313 Nizzaklasse 10, 25, 28 Quelle: IGE

20% auf alles – auch auf Markenrechte?

Praktiker – die Markenrechte stehen zum Verkauf.

Sonntagslinks

Rechtsstreit mit Porsche: Escort-Agentur darf nicht mehr “Cayenne” heißen Drei Banken sehen rot Bissige Lindt-Anwälte gegen «niedrigpreisige» Haribo-Bären Google will sich Begriff “Glass” schützen lassen Des einen Freud, des anderen Leid Der Schoko-Teddy darf goldig bleiben Plant Apple eine Computerbrille?

Goldbär: OLG Köln urteilt pro Lindt

In dem vielbeachteten Verfahren um eine angebliche Verletzung von Haribos “Goldbären” hat das OLG Köln heute entschieden, dass diese Wortmarke Lindts golden verpackten “Teddys” nicht entgegensteht und Haribos Markenrechte somit nicht verletzt werden. Ein wichtiger Etappensieg nicht nur für Lindt, sondern auch für die IP-Kanzlei Eisenführ Speiser, die Lindt in diesem grundlegenden Streit patentanwaltlich und [...]

MEISSEN aller Klassen

Über die Befindlichkeiten Meissener Unternehmen in Bezug auf die, alle 45 Waren- und Dienstleistungsklassen umfassende, Markenanmeldung der Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, berichtet die Mitteldeutsche Zeitung. Die Marke wird vom Europäischen Markenamt HABM unter der Markennummer 12543559 geführt. Wortmarke MEISSEN Anmeldedatum 29.01.2014 Nizzaklasse 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, [...]

Madrid Highlights

Die World Intellectual Property Organization WIPO hat eine neue Ausgabe der Madrid Highlights veröffentlicht.

Sonntagslinks

Streit um die Marke Color Run DPML – effektiver Markenschutz bei den Neuen Top Level Domains Der Erschöpfungsgrundsatz Die “Sonne” gehört der Hofpfisterei Erfolg für VW im UDRP-Verfahren Die erste echte Duftmarke BGH: Der Porsche unter den Felgen – zur Produktwerbung mit fremden Markenzeichen Wieder einmal: App-Titel und das Markenrecht

BGH Urteil zur Warenähnlichkeit

I Z B 6 3 / 1 2 DESPERADOS/DESPERADO MarkenG § 9 Abs.1 Nr. 2 Bei der Beurteilung der Frage der Warenähnlichkeit darf der Gesichtspunkt der funktionellen Ergänzung nicht zur Vernachlässigung der weiteren Faktoren verleiten, die im Rahmen der Prüfung der Produktähnlichkeit relevant sein können. Entsprechendes gilt für die Verhältnisse beim Vertrieb der Waren, denen [...]

Alicante News

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.

DPMA Newsletter

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe März 2014 Themen: +++ Deutsche Patente im Aufwind +++ +++ Geschmacksmusterrecht modernisiert +++ +++ Deutschland und Japan verlängern PPH-Pilotprojekt +++ +++ Aktualisiertes Kostenmerkblatt des DPMA +++ +++ Elektronische Dienste +++ — DPMAdirekt: Version 2.9 steht ab sofort zur Verfügung — +++ Fragen an die [...]