MarkenBlog

Ihr Wort in Fußballgottes Ohr, Herr Dorowski!

Erst vor einem Monat gestartet, ist mit der Vermarktung von FON-iO vorläufig Schluss! Der Grund ist allerdings nicht die fehlende Nachfrage, sondern eine gerichtliche Verfügung des Landgerichts München.
Quelle: mobilfunk-talk.de
Die Marke FON-iO ist unter dem Aktenzeichen 302010006513 beim DPMA zur Eintragung angemeldet. Beantragt wird der Schutz in den Klassen 09, 35, 38, 42.

Das DPMA stellte auf der Ambiente 2010 vier neue Handbücher zu geistigen Eigentumsrechten vor, die sich vorrangig an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) der besonders von Produktpiraterie betroffenen Branchen Textil und Bekleidung, Möbel, Schuhe und Lederwaren wenden und für diese kostenlos sind.
Quelle: DPMA

Kein Patent auf die Milchkuh!
Name gesucht
Der „Schleich“-Streit im Netz oder Gefahr durch Social-Media-Mobs
Gebührenvergleich Deutschland – Japan
Defensive Registrierungen von Markeninhabern unter neuen TLDs
Bender zu den neuen Entwicklungen im europäischen Markenrecht
US wine drinkers file lawsuit over fake Pinot Noir

Finish bedeutet das Ende für Calgonit!

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung des Oman im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für jede Nizzaklasse: 417.- CHF
Verlängerung
Für jede jede Nizzaklasse: 215.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 22. März 2010 in Kraft treten.
Quelle: WIPO

„Das Wort ‚Verbraucherzentrale‘ genießt endlich Markenschutz“, informiert Bettina Dittrich, Rechtsexpertin der Verbraucherzentrale Sachsen. Damit ist es für Verbraucherzentralen und deren Dachverband, dem Verbraucherzentrale Bundesverband mit Sitz in Berlin, endlich möglich, sich wirkungsvoll vor Trittbrettfahrern zu schützen.
Quelle: Leipziger Internet Zeitung
Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 7530777
Verbraucherzentrale
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 45
Anmeldedatum: 16.01.2009
Inhaber: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.
Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 6616734

Nizzaklassen: 16, 35, 41, […]

Drei zu zwei besiegt Diego den Jogi - jedenfalls im Markenregister nach den Ermittlungen des Markenserviceblogs.
Wenn nachher wirklich fünf Tore fallen, bin ich jedenfalls zufrieden!

Dann ist der Spezialist also mindestens genauso, wenn nicht sogar besser qualifiziert als der Fachanwalt?
Warum machen dann immer noch Anwälte Fachanwaltslehrgänge?
Und warum gibt es dann immer wieder Streit um den nicht existenten “Fachanwalt für Markenrecht“? Der “Spezialist für Markenrecht” ist doch viel cooler - schwerer angreifbar, klingt besser und verursacht auch keine Lehrgangskosten.

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die in dieser Woche anstehenden Entscheidungen und Anhörungen in markenrechtlichen Fragen beim Europäischen Gericht erster Instanz und dem Europäischen Gerichtshof.
Aus deutscher Sicht sind die folgenden Verfahren interessant:
T-22/09 Katjes Fassin v OHMI (Représentation d’une tête de panda)
Annulment of decision R 1299/2006-4 of the Fourth Board of Appeal of […]

Die Marken T-Home und T-Mobile sollen ab April abgeschafft werden, das verriet die Deutsche Telekom heute im Rahmen der Cebit in Hannover. Zukünftig will man sich nur noch auf das “T” konzentrieren.
Quelle: W&V

Ab dem 1. März 2010 können Geschmacksmuster (Designs) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) elektronisch angemeldet werden. Damit steht den Anmelderinnen und Anmeldern der kostengünstige und schnelle Onlineservice DPMAdirekt für alle gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung. Detailinformationen zu DPMAdirekt unter http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/dpmadirekt/index.html.
Möglich wurde das erweiterte Angebot durch Verordnung vom 10. Februar 2010 zur Einführung der elektronischen Aktenführung […]

Wordle.net beliebter Anbieter von “Wortwolken” hat ein Markenproblem - TechCrunch berichtet.

Ein Nachruf: Gravenreuth
PETA “wirbt” mit Tiger Woods
New USPTO magazine for independent inventors
Likörproduzenten sind sich nicht grün
Blawg Review #251
EU schützt Spargel
iPhone 4G kommt mit berührungsempfindlichem Gehäuse – zumindest vielleicht
Gebührenvergleich Deutschland – Schweiz

Der aktuelle Newsletter Februar2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Malta steht im diesmal im Fokus des Länderüberblicks.