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nTLDs = Run auf Marken?
Einen interessanten Artikel zur Bedeutung von Markenrechten im Rennen um neue TLDs enthält der aktuelle Newsletter von domain-recht. Das Bewerbungsfenster für new gTLDs ist weit geöffnet, jedoch sieht man nicht, wer sich bewirbt. Inwieweit man daher von einem “Run” auf neue Endungen sprechen kann, bleibt damit zunächst offen. Doch scheinen einige potentielle Bewerber darauf zu [...]
Alicante News 01/2012
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Apple vs. Ravensburger beenden Streit um Memory
Der deutsche Spieleverlag Ravensburger und Apple haben sich im Rechtstreit um die Wortmarke “Memory” auf einen Vergleich geeinigt. Dieser werde dem Landgericht München nun vorgelegt, sagte ein Sprecher von Ravensburger der Nachrichtenagentur AFP. Quelle: ZDNet Der Streit der beiden Unternehmen war entflammt, weil in Apples App-Store Spiele unter der Bezeichnung “Memory” angeboten wurden. Die prioritätsälteste [...]
Markeneindrücke einer Fünfjährigen
via Markenserviceblog
Markenanmeldungen: Die beliebtesten Vorsilben
Nicht Mia und Ben, Emma und Leon: Diese Liste der beliebtesten Namen führen “Pro”, “Com” und “Con” an. Die Namensagentur Nambos hat die häufigsten Anfangssilben bei Markenanmeldungen gesammelt. “Pro” ist die mit Abstand beliebteste bei deutschen Marken 2011. Überraschend: Die Vorsilben “Tec”, “You”, “Ener” und “Bio” belegen in den Top Ten lediglich die Plätze sieben [...]
DPMA Newsletter
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die
Vertretung vor dem DPMA
Wann muss man einen Anwalt hinzuziehen? Anmelder mit Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung in Deutschland Anmelder mit Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung in Deutschland müssen für Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) keinen anwaltlichen Vertreter bestellen. Sie können Schutzrechte selbst anmelden und Anträge stellen. Gleichwohl kann es durchaus sinnvoll sein, bereits im Vorfeld einer Anmeldung [...]
Sonntagslinks
Schneller zum Patent: Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und chinesischem Patentamt Apple beantragt Patent auf neue Akkuformen 100.000,00 EUR Gegenstandswert sind okay Fette Strafe für Speck-Bäuerin Apple unterliegt Samsung in den Niederlanden Viagra gewinnt Marken-Streit gegen Viaguara Plötzlich namenloser Fasching in Stützerbach
OLG Frankfurt: Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltskosten für kennzeichenrechtliche Abmahnung
6 U 107/10 Leitsatz Liegen die besonderen Voraussetzungen, unter denen für eine kennzeichenrechtliche Abmahnung die Hinzuziehung sowohl eines Rechtsanwalts als auch eines Patentanwalts erforderlich ist (vgl. BGH GRUR 2011, 754 – Patentanwaltskosten II), nicht vor, ist nur eine Geschäftsgebühr erstattungsfähig; dies gilt auch, wenn mit der Abmahnung zunächst der Patentanwalt und ergänzend hierzu der Rechtsanwalt [...]
BPatG: B & P
30 W (pat) 513/11 Leitsatz: B & P Buchstaben oder Buchstabenkombinationen unterliegen einem Freihaltebedürfnis nur dann, wenn es sich um Abkürzungen für beschreibende Angaben handelt, die im Verkehr als solche gebräuchlich oder aus sich heraus verständlich sind und insoweit von den beteiligten Verkehrskreisen ohne weiteres der betreffenden beschreibenden Angabe gleichgesetzt werden. Quelle: Bundespatentgericht via: Class46
Sonntagslinks
OLG München und OLG Köln führen Pippi Langstrumpf-Rechtsprechung zum urheberrechtlichen Schutz fiktiver Charaktere weiter Schlecker ist pleite Markenrechtlicher Erfinder Neues Bundespatentgericht: Knacknuss Kaffeekapseln The WIPO Journal Farbiger Underberg Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung: Oktoberfestbier
Logo, Markenrecht und Urheberschutz
Mit dem Logo im Spannungsfeld von Urheberschutz und Markenrecht beschäftigt sich RA Prehm auf dem Markenserviceblog. Dass der Schöpfer eines Logos nicht automatisch alle Rechte an diesem inne hat, klingt für Nicht-Juristen merkwürdig. Dass eine andere Person aber ungefragt mit diesem Logo werben darf, erscheint mehr als unglaubwürdig. Und doch machte der Kieler Grafiker Holger [...]
Best Global Brands 2011
Interbrand hat das 2011er Markenranking “Best Global Brands” veröffentlicht. Apple ist der Aufsteiger des Jahres undverdrängt Nokia aus den Top Ten. Damit ist die Top Ten laut Interbrand komplett mit US-Marken besetzt. Deutsche Marken finden sich auf den Plätzen 12 Mercedes-Benz, 15 BMW, 46 Siemens, 47 VW, 59 Audi, 60 ADIDAS, 67 Allianz, 72 Porsche [...]
Happy Birthday G.O.A.T.!
Auch im Markenregister hat der Boxer Spuren hinterlassen. Im Besitz des The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust befinden sich folgende Europäische Gemeinschaftsmarken: MUHAMMAD ALI Markennummer: 3320975 ALI Markennummer: 3321461 Markennummer: 4114385 Alli Markennummer: 5205182 G.O.A.T. Markennummer: 5285549 GOAT Markennummer: 5285572 Quelle: HABM Im US Markenregister werden die Marken von der MUHAMMAD ALI ENTERPRISES [...]
Gebührenzahlung beim DPMA
Bitte bei Gebührenzahlungen an das DPMA beachten! Achtung: Bezeichnung des Kontoinhabers hat sich geändert! Aufgrund einer Neuorganisation hat sich die Bezeichnung des Kontoinhabers geändert. Zahlungsempfänger (Kontoinhaber) ist nunmehr die Bundeskasse Halle/Saale – Dienstsitz Weiden/Oberpfalz, kurz: “BUKA Halle – DS Weiden”. Die folgende Empfängerangabe vermeidet Zuordnungsprobleme im Bankbereich: “BUKA Halle – DS Weiden für DPMA” oder [...]
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