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BGH: Geschäftsführerhaftung

Das Markenserviceblog zum BGH Urteil  (Urt. v. 18.06.2014 – Az.: I ZR 242/12) zur  persönlichen Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße der Gesellschaft. Fazit: Auch wenn der BGH die persönliche Haftung des Geschäftsführers einer Gesellschaft scheinbar nur in den Grenzen geregelt hat, kommt dies faktisch einen weitgehenden Enthaftung des Geschäftsführers gleich, da der Gläubiger im Prozess [...]

So, da haben wir den Salat!

Das hatte ich ja befürchtet…

Statement zum aktuellen Stand über die Auseinandersetzung um die Verwendung des Bundesadlers in Logo-Form

Die real,- SB-Warenhaus GmbH hat beim Deutschen Marken- und Patentamt in München sowie beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt OAMI in Alicante Antrag auf Löschung der deutschen, bzw. EU- DFB-Marke in Zusammenhang mit dem dabei verwendeten Bundesadler gestellt. Hintergrund ist ein Rechtsstreit über eine Marketingaktion sowie über so genannte Merchandiseartikel, die real,- im Frühjahr im Vorlauf [...]

Den Bundesadler gibt es nicht!

Wohl aber “die Bundesadler”, denn bei der Gestaltung des Wappenvogels hat man diverse Freiheiten. Unterschiedlich gestaltete Adler Die “Bekanntmachung des Bundespräsidenten betreffend das Bundeswappen und den Bundesadler” vom 20. Januar 1950 übernahm fast wörtlich den Text der Bekanntmachung Friedrich Eberts vom 11. November 1919 sowie die Gestaltung des Adlers aus der Weimarer Republik. Der künstlerischen [...]

Der Adler soll weg – Löschungsanträge gegen DFB Marken

Die Huffington Post berichtet über den Markenstreit zwischen Deutschem Fußball-Bund und der real.- SB Warenhaus GmbH. In Folge der Auseinandersetzung ist gegen die DFB Marken mit “Adler” ein Löschungsantrag wegen absoluter Schutzhindernisse gestellt worden. Für die EU-Marke ist der Löschungsantrag auch bereits veröffentlicht worden. Betroffen wären folgende Marken: EM01020338 DE30427399 DE302012058725 Die Eintragung hoheitlicher Zeichen [...]

Sonntagslinks

Finanzamt Münster ist ‘ne Marke US-Patent- und Markenamt lehnt Apple-Marke “Touch ID” ab Hamburgerin wollte Markenschutz für “Hartz-IV-Rebellin” Tarzan ist gemeinfrei OLG Köln: “Wafer Breax” verletzt die Marke “HAVE A BREAK” für Schokoladenriegel Marken WM 2014: RUSSIA 2018

Weltpokal und Helmdesign

Beim Markenserviceblog scheint man Rosbergs Rückzieher in Sachen Weltpokal zu bedauern.

FIFA, Markenrecht und Formel 1

Wie das zusammenwirkt berichtet die WELT.

WIPO Magazine

• E-Waste and Innovation: Unlocking Hidden Value • The Brave New World of Wearable Technology: What Implications for IP? • Making sense of Europe’s Unitary Patent • Facilitating generic drug manufacturing: Bolar exemptions worldwide • IP Litigation: What Place for Patent Drawings? • Independent Movie-Making: An Interview with Sarah Lotfi • Copyright and Fashion: A [...]

Sonntagslinks

EuGH-Urteil: Apples Ladeneinrichtung kann als Marke schützbar sein MARQUES 28TH ANNUAL CONFERENCE, Copenhagen “TRADITIONAL BRANDS IN A DIGITAL MARKET” Inter Mailand modifiziert Vereinswappen Mr. Softee – Canadian Trademark Act – Budweiser Fight – IP Fridays Episode 6 Im Markenstreit um den Begriff “Ruhrperle” gibt es eine Einigung zwischen dem Mülheimer Stadtmarketing und dem Werdener Heimatverein [...]

Die Marke des Tages

Der EuGH hat entschieden: Die Art. 2 und 3 der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken sind dahin auszulegen, dass die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte für Waren allein in der Form einer Zeichnung ohne Größen- oder Proportionsangaben als Marke [...]

adidas vs. Nike oder die

WM der Marken bei der Marken WM.

Petri Heil!

Kanzlei LHR beantragt Löschung für FIFA Marke “FAN FEST”.

Sonntagslinks

Der Kampf um verlorene Rechte Wirtschaft beklagt Rückschritt für deutsche Firmen in China Diese Marken haben es ins Viertelfinale geschafft Reform der IR-Marke? Die AIPPI diskutiert. Marken WM 2014: Karim Benzema, Paul Pogba und Olivier Giroud «Budweiser»-Bier: Neue Runde im endlosen Markenstreit

Alicante News

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.