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DPMA: Markenanmeldungen 2018

Einen leichten Rückgang von 2,1% meldet das Deutsche Patent- und Markenamt für die nationalen Markenanmeldungen im Jahr 2018. (Klick zur Vergrößerung) Quelle: DPMA

Deutsche Patente und Marken im Ausland begehrt wie selten zuvor

DPMA-Präsidentin: Deutscher Markt hochattraktiv für innovationsstarke Unternehmen, großes Vertrauen in Schutzrechte – Erneut hohe Anmeldezahlen aus der Automobilindustrie – Software-basierte Anmeldungen um mehr als 25 Prozent im Plus Deutsche Schutzrechte sind international immer gefragter. Im vergangenen Jahr gingen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) 21 286 Patentanmeldungen aus dem Ausland ein – ein deutliches Plus […]

Plagiarius 2019

Die Aktion Plagiarius hat die “Preisträger” 2019 veröffentlicht. Negativ-Preis „Plagiarius“ rückt Diebstahl geistigen Eigentums ins öffentliche Licht Plagiate und Fälschungen sind einfallslos, moralisch verwerflich und sie führen zu Stillstand. Oftmals billig und unter menschenverachtenden Arbeitsbedingungen hergestellt, verursachen sie teils existenzgefährdende Schäden bei innovativen Herstellern. Zudem bergen sie nicht zu unterschätzende Sicherheitsrisiken für die Käufer. Lukrative […]

OLG Frankfurt: “Olympia” und “olympisch” und das Olympiaschutzgesetz

Das Oberlandgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit heute veröffentlichtem Urteil bekräftigt, dass die rein assoziative Verwendung der nach dem Olympiaschutzgesetz geschützter Begriffe „Olympia“ und „olympisch“ in der Werbung nicht unlauter ist. Erst ein sog. Imagetransfer wäre unzulässig. Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 01.11.2018, Az. 6 U 122/17 (vorausgehend Landgericht Frankfurt am Main, Urteil […]

Markenrechtsmodernisierungsgesetz – Neue Markenformen und geänderte Verfahren

Vom 14. Januar an gilt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz – DPMA-Präsidentin: Neue Regelungen stärken Markeninhaber Bewegungen, Hologramme, Multimedia: Vom 14. Januar an können Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) neue Markenformen nutzen. An diesem Tag tritt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Mit der Gewährleistungsmarke steht fortan sogar im Markengesetz eine neue Markenkategorie zur Verfügung, die Prüfsiegeln eine stärkere […]

BREXIT und europäische Schutzrechte

Das Handelsblatt informiert über die Auswirkungen eines harten Brexits auf die europäischen Schutzrechte.