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Es geht um die Hose

- genauer gesagt um die Gesäßtasche im Markenstreit zwischen Levi’s und New Yorker.

The Trademark Lawyer

Ausgabe August / September 2014

Markentrolle?

Heise berichtet über das Trademark Clearinghouse.

Sonntagslinks

Ipsos: Deutsche sind Markenmuffel Twitters Fotodienst macht dicht Markenrecht für Unternehmen – Store Branding Europäischer Gerichtshof öffnet Markenschutz Markeneintragung und Recherche 2014 – Leitfaden für Unternehmer BGH: Streitwert eines Markenrechtsstreits kann nicht erst im Revisionsverfahren angegriffen werden INTA-Bulletin zieht durchwachsenes Fazit Change in examination of international registrations designated in the EU City Bank scheitert am [...]

UK: Patent und Markenamt klagt gegen Abzocker

Intellectual Property Office succeeds in passing off claim Legal action filed at the Intellectual Property Enterprise Court against ‘Patent and Trade Mark Office’ and ‘Patent and Trade Mark Organisation’. Quelle: GOV.UK

Utopia – EV gegen Sat.1

Utopia vs. Utopia – W&V berichtet über den Markenstreit.

WIPO Magazine

• Global Innovation Index 2014: The Human Factor in Innovation • Bacteria as a Vehicle for Drug Delivery • Innovation Gathers Pace in Renewables Sector • Alice v. CLS Bank: United States Supreme Court Establishes General Patentability Test • Accessible Books Consortium: Breaking Down Barriers to Accessibility • Video Games: Computer Programs or Creative Works? [...]

LG Köln: Bundesarbeitsgericht bekommt bag.de

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) wird bald unter seiner seit 1955 genutzten Abkürzung über den Domainnamen „bag.de“ erreichbar sein. Das Landgericht Köln hat die bisherige Inhaberin von bag.de verurteilt, deren Nutzung zu unterlassen und gegenüber der DENIC eG die Freigabe der Domain zu erklären. Das Urteil (vom 26. August 2014, Az 33 O 56/14) ist hier im [...]

Gelungenes Branding

Geistwert für die auf IP- und IT-Recht spezialisierte Kanzlei. Quelle: juve

BPatG: Beschwerdeberechtigung

Bundespatentgericht 25 W (pat) 533/14 Zur Beschwerdebérechtigung in der Beschwerdesache REXO ./. RESPO.

Sonntagslinks

Mediziner-Lacher Markeninhaber siegt ohne Eintragung The P of Pirelli Neuer Markenauftritt für die Volleyball Bundesliga Markenrecht bei selektiven Vertriebssystemen OLG Frankfurt a.M.: Die Werbung für eine “Allnet Flat” verletzt keine Rechte an dem Unternehmenskennzeichen “ALLNET” LG Frankfurt (Oder): Ausschlaggebend für die Zulässigkeit der Herkunftsangabe „Made in Germany“ ist der Herstellungsort The burden of being famous

JUVE AWARDS

Die Nominierten 2014 Im Bereich “Kanzlei des Jahres für IP” stehen folgende Namen auf der Liste: df-mp Dörries Frank-Molnia & Pohlman Harmsen Utescher Hogan Lovells Lichtenstein Körner und Partner Meissner Bolte & Partner Quelle: juve

Vorsicht beim Weltpokal

Nicht nur das Lackieren von Rennhelmen, sondern auch niedliche, kleine WM Pokale können Ärger bringen.

Sonntagslinks

DFB erringt Punktsieg im Streit mit Supermarkt Real Die Rechte am Adler Marken im Internet: Dürfen Händler den bekannten „MINI“-Schriftzug für Wecker verwenden? Hundemarke “erschossen” Amazon: Anhängen an fremdes Angebot kann gefährlich sein Neues Erscheinungsbild für das Staatstheater Mainz. Zwischen Military-Look und Markensportschuh. Wenn sich zwei Pferde streiten

LG München: DFB vs. Real

Das LG München hat die Einstweillige Verfügung gegen Real bestätigt, berichtet der BR.