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DPMA Newsletter
Informationen aus dem DPMA Ausgabe 2/2019 DPMAnutzerforum 2019 diskutiert aktuelle Entwicklungen bei den Schutzrechten und begeistert mit Neuerungen Patentprüfungsbereich neu organisiert Business Talk IP – Der Erfahrungsaustausch zu gewerblichen Schutzrechten DPMA-Roadshow zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz “Tipps für Ihre Anmeldung” veröffentlicht Elektronische Dienste Internationale Registrierung von Marken: Anträge ab sofort online übermitteln Trefferlistenanzeige bei DEPATISnet: Jetzt bis zu […]
Happy WIP Day!
Einen schönen World Intellectual Property Day wünscht das MarkenBlog! Alle Infos zum höchsten Feiertag der IP Branche liefert die WIPO.
DPMA: Markenanmeldungen 2018
Einen leichten Rückgang von 2,1% meldet das Deutsche Patent- und Markenamt für die nationalen Markenanmeldungen im Jahr 2018. (Klick zur Vergrößerung) Quelle: DPMA
Deutsche Patente und Marken im Ausland begehrt wie selten zuvor
DPMA-Präsidentin: Deutscher Markt hochattraktiv für innovationsstarke Unternehmen, großes Vertrauen in Schutzrechte – Erneut hohe Anmeldezahlen aus der Automobilindustrie – Software-basierte Anmeldungen um mehr als 25 Prozent im Plus Deutsche Schutzrechte sind international immer gefragter. Im vergangenen Jahr gingen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) 21 286 Patentanmeldungen aus dem Ausland ein – ein deutliches Plus […]
Plagiarius 2019
Die Aktion Plagiarius hat die “Preisträger” 2019 veröffentlicht. Negativ-Preis „Plagiarius“ rückt Diebstahl geistigen Eigentums ins öffentliche Licht Plagiate und Fälschungen sind einfallslos, moralisch verwerflich und sie führen zu Stillstand. Oftmals billig und unter menschenverachtenden Arbeitsbedingungen hergestellt, verursachen sie teils existenzgefährdende Schäden bei innovativen Herstellern. Zudem bergen sie nicht zu unterschätzende Sicherheitsrisiken für die Käufer. Lukrative […]
OLG Frankfurt: “Olympia” und “olympisch” und das Olympiaschutzgesetz
Das Oberlandgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit heute veröffentlichtem Urteil bekräftigt, dass die rein assoziative Verwendung der nach dem Olympiaschutzgesetz geschützter Begriffe „Olympia“ und „olympisch“ in der Werbung nicht unlauter ist. Erst ein sog. Imagetransfer wäre unzulässig. Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 01.11.2018, Az. 6 U 122/17 (vorausgehend Landgericht Frankfurt am Main, Urteil […]
