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Schweiz: Streit um Top Caddy

Über eine klassische David gegen Goliath Konstellation berichtet der Tages Anzeiger aus der Schweiz. Volkswagen sah durch die Marke Markennummer 00666251 Nizzaklasse 12, 28 seine Rechte verletzt und scheitert mit seinen Ansprüchen beim Institut für Geistiges Eigentum und in letzter Instanz vor dem Bundesverwaltungsgericht.

Sonntagslinks

Brexit: UK trademark lawyers exit Streit um Ruhm, Ehre und Millionen Dollar EM 2016: Sponsoren finden wenig Beachtung Markenstreit um Let’s Encrypt Software patents in Germany: Should you file with the EPO or the German Patent Office? Brexit breach Brexit – Auswirkungen auf gewerbliche Schutzrechte The non-existence of co-existence Zur Verwechslungsgefahr zwischen – „bon appétit“ [...]

Kölsche Verkehrserziehung – der Freitagsfindling

Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA: Aktenzeichen 3020161016450 Nizzaklasse 35, 39, 41 Inhaber Kölner Verkehrs-Betriebe AG Quelle: DPMA

BREXIT

Bis gestern waren alle Stellungnahmen zur markenrechtlichen Auswirkungen eines Brexit nur Spekulation, denn nicht nur wegen der letzten Umfrageergebnisse galt der Austritt Großbritanniens als eher unwahrscheinlich. Nachdem die Briten nunmehr tatsächlich mehrheitlich für ein Verlassen der Europäischen Union votierten werden die Fragestellungen zur EU-Marke plötzlich sehr konkret. Aktuell hat sich die internationale Großkanzlei Hogan Lovells [...]

Brexit: Auswirkungen auf Marken und Limited

Unter dem Titel “Brexit bedroht Limited und Marken” verlinkt das Markenserviceblog auf einen Artikel der Lebensmittel Zeitung.

BREXIT und Markenrechte

Heute stimmen die Briten über einen Verbleib in der Europäischen Union ab. Mit den markenrechtlichen Auswirkungen eines Austritt, dem sogenannten BREXIT, setzt sich die WORLD TRADEMARK REVIEW unter dem Titel “Status quo or uncertainty? The trademark implications of a Brexit vote” auseinander.