Link

Gelungenes Branding

Geistwert für die auf IP- und IT-Recht spezialisierte Kanzlei. Quelle: juve

BPatG: Beschwerdeberechtigung

Bundespatentgericht 25 W (pat) 533/14 Zur Beschwerdebérechtigung in der Beschwerdesache REXO ./. RESPO.

Sonntagslinks

Mediziner-Lacher Markeninhaber siegt ohne Eintragung The P of Pirelli Neuer Markenauftritt für die Volleyball Bundesliga Markenrecht bei selektiven Vertriebssystemen OLG Frankfurt a.M.: Die Werbung für eine “Allnet Flat” verletzt keine Rechte an dem Unternehmenskennzeichen “ALLNET” LG Frankfurt (Oder): Ausschlaggebend für die Zulässigkeit der Herkunftsangabe „Made in Germany“ ist der Herstellungsort The burden of being famous

JUVE AWARDS

Die Nominierten 2014 Im Bereich “Kanzlei des Jahres für IP” stehen folgende Namen auf der Liste: df-mp Dörries Frank-Molnia & Pohlman Harmsen Utescher Hogan Lovells Lichtenstein Körner und Partner Meissner Bolte & Partner Quelle: juve

Vorsicht beim Weltpokal

Nicht nur das Lackieren von Rennhelmen, sondern auch niedliche, kleine WM Pokale können Ärger bringen.

Sonntagslinks

DFB erringt Punktsieg im Streit mit Supermarkt Real Die Rechte am Adler Marken im Internet: Dürfen Händler den bekannten „MINI“-Schriftzug für Wecker verwenden? Hundemarke “erschossen” Amazon: Anhängen an fremdes Angebot kann gefährlich sein Neues Erscheinungsbild für das Staatstheater Mainz. Zwischen Military-Look und Markensportschuh. Wenn sich zwei Pferde streiten

LG München: DFB vs. Real

Das LG München hat die Einstweillige Verfügung gegen Real bestätigt, berichtet der BR.

Verzierung oder Markenrechtsverletzung?

Am Beispiel des “Fischer Dreiecks” – Mode vor Gericht: Muster – Reine Verzierung oder Markenpiraterie?

Alicante News

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.

Die Zahl des Tages

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt meldet 9390 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen im Juni 2014. Der Vorjahrswert lag mit 9579 geringfügig höher. Quelle: Alicante News

Procter & Gamble will Markenportfolio ausdünnen

Bis zu 100 Marken sollen unter den Hammer kommen, berichtet New Business.

Sonntagslinks

Victorious Facebook Wie die FIFA so der DFB – REAL will den Adler löschen lassen Streit um den DFB-Adler INTA-Konferenz im Dezember in München FC Lok spielt nur noch als Leipzig Dieselstörmers – Details zum Markenstreit mit DIESEL “Star Wars”-Scherz: Name Skywalker bringt Britin Ärger mit Passbehörde Markenstreit: Chinese verklagt Tesla AC Mailand auf Marken-Expansionskurs [...]

BGH: Geschäftsführerhaftung

Das Markenserviceblog zum BGH Urteil  (Urt. v. 18.06.2014 – Az.: I ZR 242/12) zur  persönlichen Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße der Gesellschaft. Fazit: Auch wenn der BGH die persönliche Haftung des Geschäftsführers einer Gesellschaft scheinbar nur in den Grenzen geregelt hat, kommt dies faktisch einen weitgehenden Enthaftung des Geschäftsführers gleich, da der Gläubiger im Prozess [...]

So, da haben wir den Salat!

Das hatte ich ja befürchtet…

Statement zum aktuellen Stand über die Auseinandersetzung um die Verwendung des Bundesadlers in Logo-Form

Die real,- SB-Warenhaus GmbH hat beim Deutschen Marken- und Patentamt in München sowie beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt OAMI in Alicante Antrag auf Löschung der deutschen, bzw. EU- DFB-Marke in Zusammenhang mit dem dabei verwendeten Bundesadler gestellt. Hintergrund ist ein Rechtsstreit über eine Marketingaktion sowie über so genannte Merchandiseartikel, die real,- im Frühjahr im Vorlauf [...]