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WIPO: Global Intellectual Property Filings Up in 2013

Quelle: WIPO Global Intellectual Property Filings Up in 2013, China Drives Patent Application Growth

BGH: ZOOM ./. ZOOM

I ZB 7 7 / 1 3 MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Die Ware “Papier für Kopierzwecke” und die Waren “Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien” sind einander nicht ähnlich im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. Quelle: BGH

WIPO Magazine

Pioneers of blue LEDs dazzle Nobel Committee Consumers understand that IP is the key to innovation Navigating driverless cars Commercializing IP: changing academic mindsets in the Philippines The threat of signal piracy to broadcasters serving minority communities IP and sports: a winning formula IPAN: improving IP awareness and understanding in the UK Quelle: WIPO

WIPO: Neues Mitglied des Madrider Protokolls

Die WIPO informiert über den Beitritt der African Intellectual Property Organization (OAPI) zum Madrider Protokoll.

Verwechslungsfähig?

Aktenzeichen 3020090121702 und Aktenzeichen SCH27508 Was meinen die MarkenBlog Leser? Zur Entscheidung des Bundespatentgerichts in dieser Rechtssache 26 W (pat) 513/13.

Sonntagslinks

Ein Emoticon als Marke Huawei, Alibaba & Lenovo top bei globalen Patenanmeldungen Kann ich mein Design durch eine Marke schützen? “Golden Balls” = “Ballon d’ Or”? Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: OHIM (!) Meißen vs. Meissen: Stadt und Porzellan-Manufaktur wollen Markenstreit beilegen Hamburger Zoll beschlagnahmt rund 28.500 Parfümplagiate Deutschland ist jetzt auch Marken-Weltmeister Piktogramme der [...]

IP FRIDAYS

Die aktuelle Folge Important Change in USPTO Trademark Practice – Strategies for Fighting Patent Trolls with Sharaz Gill

BPatG: Kein Markenschutz für Weingut Burg Ravensburg

In der Beschwerdesache 26 W (pat) 507/13 hatte sich der 26. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Wortmarkenanmeldung “Weingut Burg Ravensburg” zu befassen. Der Senat stützte die Auffassung der Markenstelle des DPMA und führte aus, Die Beschwerde ist zulässig, jedoch unbegründet. Der Eintragung der angemeldeten Marke für die in der Anmeldung [...]

Streit um DFB-Adler geht zum OLG

Die nächste Instanz steht auf dem Spielplan im Markenstreit zwischen der Supermarktkette Real und dem Deutschen Fußball Bund.

Die Zahl des Tages – Online-Markenanmeldungen

Das Deutsche Patent- und Markenamt teilt mit: 52 % Online-Anmeldungen im Jahr 2014 insgesamt o davon 40 % signaturfrei über DPMAdirektWeb o sowie 12 % signaturgebunden über unseren Premium-Dienst DPMAdirekt Quelle: DPMA

DPMA: zum Einfluss nicht kennzeichungskräftiger/schwacher Bestandteile von Marken

Hinweis zur “Gemeinsamen Mitteilung zur gemeinsamen Praxis zu relativen Eintragungshindernissen – Verwechslungsgefahr (Auswirkungen nicht kennzeichnungskräftiger/schwacher Bestandteile)” 1. Im Rahmen des vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der nationalen Markenämter und des HABM weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt. Eines dieser Projekte betrifft [...]

Neue europäische Datenbank zu verwaisten Werken

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) weist auf die europäische Datenbank zu verwaisten Werken beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hin. Am 27. Oktober 2014 wurde diese neue Online-Plattform freigeschaltet. Sie enthält Informationen zu verwaisten Werken, also zu urheberrechtlich geschützten Werken, deren Rechtsinhaber trotz sorgfältiger Suche nicht festgestellt oder ausfindig gemacht werden können. “Bibliotheken, Museen [...]

Die aktuelle Informationsbroschüre des DPMA

Informationsbroschüre zum Markenschutz Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Marken zur Weihnachtszeit Markenrecht: Sind Namen von mobilen Apps rechtlich geschützt? Neues Logo für den Zoo Hannover Nestlé verliert Markenstreit in Singapur Maskottchen der Olympischen Spiele 2016 in Rio “App Store”: Apple verliert Streit um Markenschutz in Australien Fast-Track: Schnellerer Markenschutz in Europa

Die Zahl des Tages

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt meldet 10856 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen im Oktober 2014. Der Vorjahrswert lag mit 10576 unwesentlich niedriger. Quelle: Alicante News