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Vergleichsschokolade

Zum Vergleich mit der Schokolade von vorgestern. Aktenzeichen 395048192 Rechtsstand Eingetragen Typ 3-D Nizzaklasse 30 Quelle: DPMA

Das Dreieck des Anstosses

shz.de berichtet über den Markenstreit zwischen Caterpillar und dem Spielzeughersteller Jamara. Caterpillar sieht durch ein gelbes Dreieck auf Spielzeugbaggern seine Markenrechte verletzt. Das bekannte Caterpillar Logo mit dem Namensbestandteil “CAT” ist auch europaweit geschützt unter anderem auch für Spielzeug in der Klasse 28. Markennummer 05028147 Nizzaklasse 01, 02, 04, 06, 07, 08, 09, 11, 12, [...]

125 Jahre Gebrauchsmusterschutz

Die rechtliche Grundlage für den Gebrauchsmusterschutz besteht seit 1891. Zum diesjährigen Jubiläum werfen wir jeden Monat ein anderes Schlaglicht auf den “kleinen Bruder des Patents”. Die Anfänge des Gebrauchsmusterschutzes Das erste Gebrauchsmustergesetz vom 1. Juni 1891 bestimmte in § 1, dass “Modelle von Arbeitsgeräthschaften oder Gebrauchsgegenständen oder von Theilen derselben werden, insoweit sie den Arbeits- [...]

Die neue Premier League

Das Design Tagebuch berichtet über das Redesign des Logos der englischen Premier League. Auch im Europäischen Markenregister finden sich die neuen Versionen bereits. Markennummer 15086333 Anmeldedatum 08.02.2016 Nizzaklasse 03, 06, 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 35, 36, 38, 41, 43, 45 Markennummer 15086382 Anmeldedatum 08.02.2016 Nizzaklasse 03, 06, 09, [...]

Thema Vorratsmarken

Das Thema Vorratsmarken und ihre Gefahren erläutert das Markenserviceblog unter dem Titel “Die Gefahr von Vorratsmarken: „IKEA“ gelöscht“. Um Unruhe vorzubeugen, es geht um Indonesien.

Schweiz: Markenstreit um springenden Vierbeiner

Der Sportartikelhersteller PUMA sieht laut einen Bericht des Tages Anzeiger durch die Marke Aktenzeichen 51605/2015 Quelle: IGE seine Markenrechte verletzt. Die Wort-/Bildmarke “made in Ermatingen” beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 18, 20, 21, 25, 27 und 28. Konkret umfasst die Marke folgende Waren: 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen [...]