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Auch für Künstler gilt

… Vorsicht bei der Namenswahl!

BPatG: Gegenstandswert im Widerspruchs(beschwerde)verfahren

Aktenzeichen: 25 W (pat) 79/12 Leitsätze: Gegenstandswert im Widerspruchs(beschwerde)verfahren. Bei der Festsetzung des Gegenstandswerts im Widerspruchs(beschwerde)verfahren ist das wirtschaftliche Interesse des Inhabers der mit dem Widerspruch angegriffenen Marke am Erhalt seiner Marke maßgeblich (st.Rspr.). Mangels ausreichender tatsächlicher Anhaltspunkte für eine betragsmäßige Schätzung dieses wirtschaftlichen Interesses ist bei der Festsetzung des Gegenstandswerts von dem in § [...]

Markenwertstudie: Die 100 wertvollsten chinesischen Marken 2015

Tencent ist die wertvollste chinesische Marke. Der Internet-Dienstleister konnte seinen Markenwert nahezu verdoppeln (+95%) und erklimmt mit 66,1 Mrd. US-Dollar (USD) die Spitze des aktuellen Markenwert-Rankings von Millward Brown. Der Online-Händler Alibaba katapultiert sich als Neueinsteiger mit einem Markenwert von 59,7 Mrd. USD direkt auf den zweiten Platz. Der lange Jahre im Ranking dominierende Mobilfunkanbieter [...]

Jetzt amtlich: BIONADE ist keine bekannte Marke

… jedenfalls nicht im Sinne von §§ 9 Abs. 1 Nr. 3, 125b Nr. 1 MarkenG, so der 26. Senat des Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren gegen die Zurückweisung des Widerspruchs gegen die Wortmarke Beeronade aus der Widerspruchsmarke BIONADE. Die nach § 66 Abs. 1 S. 1 und 2, Abs. 2 MarkenG zulässige Beschwerde ist unbe-gründet, weil [...]

Große Pläne beim HABM

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über seine Zukunftspläne – OHIM Strategic Plan 2020.

Schweiz: Markenstreit um SRF geht vor Gericht

In der Schweiz wird der Markenstreit um das Kennzeichen “SRF” gerichtlich fortgesetzt.

Q2 und Q4 Markenproblem für AUDI

Wenn die Konkurrenz auf den Wunschmarken sitzt. Bericht aus dem Handelsblatt

Sonntagslinks

Kraftakt in Bilk – Düsseldorfer Restaurant legt sich mit Kultband Kraftwerk an Schogetten gegen Baronette Das Mekka deutscher Markenrechtler BPatG, 25 W (pat) 79/12: Festsetzung des Gegenstandswerts Enterprise gewinnt gegen Europcar Dieser Anwalt schützt gute Ideen Galileo Press/Galileo Computing wird zu Rheinwerk Kornspitz ist kein Markenname Firma musste sich einen neuen Namen suchen

DPMA am Wochenende offline

Aufgrund von Wartungsarbeiten steht die Online-Akteneinsicht in der Zeit von Samstag, 24.01.15, 00.00 Uhr bis Sonntag, 25.01.15, 24.00 Uhr nicht zur Verfügung. Wir bitten um Ihr Verständnis. Quelle: DPMA

HABM: 2014 in Zahlen

Die digitale Reise des HABM im Jahr 2014 – für Statistikfreunde!

Zur Beurteilung von Schutzfähigkeit beim DPMA und HABM

Über einen Artikel in der WAZ zum Markenschutz für das Düsseldorfer Stadtlogo bin ich auf folgende Markenanmeldungen und ihre unterschiedliche Beurteilung durch die zuständigen Markenämter aufmersam geworden. Aktenzeichen 3020120471315 Klasse(n) Nizza 38, 16, 25, 28, 35, 41, 42, 43, 45 Anmeldetag 31.08.2012 Aktenzustand Eintragung nicht möglich Verfahrensstand des Anmeldeverfahrens Anmeldung zurückgenommen Anders sieht es das [...]

Jetzt – .berlin gibt 16.000 Domains frei

Am 21. Januar 2015 um 12:00 deutscher Ortszeit (11:00:00 UTC) gibt dotBERLIN rund 16.000 Domains, die aus unterschiedlichen Gründen bisher reserviert waren, zur Registrierung frei. [...] Eine Liste mit allen registrierbaren Domains ist hier [PDF] hinterlegt, die Liste verfügbarer Namen kann sich kurzfristig noch ändern. Quelle: dot.berlin.de Auf der Liste der Domains finden sich auch [...]

WIPO: Simbabwe tritt dem Madrider Markensystem bei

Simbabwe ist als 94. Staat dem Madrider Markensystem beigetreten. Das Abkommen wird in Simbabwe am 11. März 2015 in Kraft treten. Quelle: WIPO

BPatG: Keine Unterscheidungskraft für “Ledmoon”

Unter dem Aktenzeichen 24 W (pat) 510/13 hatte sich der 24. Senat des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Wortmarke “Ledmoon” zu befassen. Die Markenstelle hatte die Anmeldung für Waren der Klassen 09 und 11 wegen mangelnder Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Im Rahmen der Beschwerde stützte das Bundespatentgericht die Entscheidung des DPMA und führte dazu [...]

Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben im März 2015

Mitteilung Nr. 4/15 >der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts mit Hinweisen zur Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben im März 2015 Vom 22. Dezember 2014 Serviceänderungen und -einschränkungen in der Einführungsphase Das Deutsche Patent- und Markenamt wird am 23. März 2015 die Elektronische Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben einführen. Mit [...]