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Markenrevivial: FRANKFURT GALAXY

Die Süddeutsche Zeitung berichtet über die neue Frankfurt Galaxy. Unter dem Namen FRANKFURT GALAXY spielt von 1991 bis 2007 ein Profiteam der World League of American Football, dem europäischen Ableger der National Football League NFL. Im Markenregister des DPMA findet sich unter der Registernummer 302014020845 die Wortmarke FRANKFURT GALAXY mit Priorität vom 16.01.2014. Die Marke [...]

400.000 Euro Streitwert für einen Buchstaben

Markenstreit um “M”.

Hogan Lovells “IP Newsletter Februar 2015 “

IPunkt – lesenswert!

BPatG: Wort-/Bildmarke “BAYERN EVENT” bleibt der Schutz versagt

Unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 42/14 hatte sich der 27. Senat des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen den Zurückweisungsbeschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes zu befassen. Das DPMA hatte der Wort-/Bildmarke Aktenzeichen 30 2013 017 723.1 die Eintragung verweigert. Die Marke wurde mit der Begründung zurückgewiesen, dass das Zeichen böswillig angemeldet worden sei. Die [...]

Pirelli: Zuschlag geht an chinesisches Unternehmen

Die Süddeutsche Zeitung berichtet über den Verkauf des italienischen Reifenherstellers Pirelli nach China. Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes stammt die älteste Pirelli Marke von 1954. Unter der Registernummer 611461 genießt die Marke Schutz in den Nizzaklassen 07, 09, 10, 12, 16, 17, 18, 24, 25. Quelle: DPMA

Start der E-Akte für Marken im Deutschen Patent- und Markenamt

Ab sofort werden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) auch Marken von der Anmeldung bis zur Publikation durchgehend elektronisch bearbeitet. Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, nahm heute im Beisein von Ulrich Kelber, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, und von Heiko Meyer, Deutschlandchef von Hewlett-Packard (HP), das neue System in Betrieb. Im [...]

Deutschlands beste Jurablogs in der Presse

Unter dem Titel “Wer hat den schönsten Blawg im Land?” berichtet die Legal Tribune Online über die Wahl zu Deutschlands besten Jurablogs.

Sonntagslinks

Anbieter verbrennt sich an Markenrecht die Finger: Kachelofenhersteller darf Markennamen „Krona“ nicht als Beschreibung nutzen Neues Logo für Royal Albert Hall Stadtwappen mit religiösen Symbolen verboten “Anson’s” vs “ASOS” 10 Dos and Don’ts bei der Domainregistrierung Microsoft schafft Marke Internet Explorer ab Cambodia Joins the Madrid System DPD erhält neues Logo und wird zur Dachmarke

World Intellectual Property Day Events

Die interaktive Veranstaltungskarte zum Welttag des Geistigen Eigentums. Quelle: WIPO

Podcast: Marken in der DDR

Der Podcast der Staatsbürgerkunde zum Thema “Marken in der DDR“. via Steiger Legal

Markenstreit: Kraftwerk vs. Kraftwerk

Golem berichtet über den Markenkonflikt über die Verwendung des Kennzeichens Kraftwerk für ein Brennstoffzellenkraftwerk.

EuGH und EuG Rechtsprechungsübersicht Marken und Designs

Das Europäische Markenamt hat seine Rechtsprechungsübersicht der Europäischen Gerichte in Bezug auf Marken und Designs für das Jahr 2014 veröffentlicht.

BPatG: DE-Flagge

Aktenzeichen: 30 W (pat) 703/13 Leitsatz: DE-Flagge 1. Der in Art. 6ter Abs. 1 PVÜ verwendete Begriff der „Nachahmung im heraldischen Sinn“ ist im Hinblick auf die relative Unbestimmtheit der dort genannten Zeichen nicht zu eng auszulegen. 2. Eine missbräuchliche Benutzung eines Hoheitszeichens oder dessen Nachahmung kann ausgeschlossen sein, wenn das Design selbst das Hoheitszeichen [...]

WIPO: Gebühren OAPI

Die World Intellectual Property Organization informiert über die anfallenden Gebühren bei Beanspruchung der African Intellectual Property Organization (OAPI) im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung auf Basis des Madrider Protokolls.

Österreich: McDonald’s vs. McTirol

Über den Markenstreit von McDonald’s gegen McTirol berichtet DiePresse.