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Markenstreit ums Eis

Passend zum sommerlichen Wetter berichtet der Tagesspiegel über einen Markenstreit um Eis am Stiel. Zur Veranschaulichung die dreidimensionalen Gemeinschaftsmarken der Nuna World GmbH: Markennummer 9106915 Markennummer 10350593 Quelle: HABM

Patentrecherche

Haben Sie etwas erfunden und möchten ein Patent anmelden? Dann sollten Sie eins auf jeden Fall vorher noch erledigen: Recherchieren Sie, ob Ihre Erfindung auch wirklich so neu ist wie angenommen! Zahlreiche Datenbanken im Internet erleichtern die Suche. Warum es trotzdem nicht ratsam ist, sich bei der Patentrecherche vollkommen auf sich selbst zu verlassen, besprechen [...]

Sonntagslinks

Stellenwert von Marken- und Datenschutz für Unternehmen im Zeitalter der Digitalisierung Streit um Markenrechte eskaliert So ein Kas: Obazda muss im Bräustüberl anders heißen Telekom streitet mit Freifunkern um Magenta Red, red and red Kärcher erneuert Markenauftritt Michael Jordan loses China trademark suit: report How to: Darauf müssen Sie bei der Anmeldung einer Marke achten [...]

Die Birkin Bag – oder warum Promis über Markenschutz nachdenken sollten

IPKat berichtet über die Birkin Bag von Hermès. Namensgeberin Jane Birkin hat das Modeunternehmen nach aktuellen Berichten über die “Produktion” von Krokodilleder zum Namenswechsel aufgefordert. Allerdings verfügt HERMES INTERNATIONAL über weitreichende Markenrechte an den Kennzeichen “BIRKIN” (WIPO 686529) und “BIRKIN SHOULDER ” (WIPO 991455) in der Klasse 18. Die Chancen auf Durchsetzung von Ansprüchen, gegen [...]

DPMA: Elektronische Schutzrechtsakte im Markenbereich

Nach der Elektronischen Schutzrechtsakte im Bereich Patente, Gebrauchsmuster, Topografien hat das Deutsche Patent- und Markenamt am 23. März 2015 auch für Marken und Geografische Herkunftsangaben die Elektronische Schutzrechtsakte – DPMAmarken (neu) – eingeführt. Für die Markenverfahren bedeutet dies, dass nicht mehr nur die Verfahren elektronisch bearbeitet werden, sondern auch sämtliche eingehende Post digitalisiert wird. Papierakten [...]

Olympialogo Tokio 2020

Das Design Tagebuch stellt das jüngst veröffentlichte Logo der Olympischen Spiele in Tokio 2020 vor. Im Markenregister findet sich die Version derzeit noch nicht. Das Comité International Olympique hat im Jahr 2013 die nachfolgende Wort-/Bildmarke beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum eintragen lassen. Aktenzeichen 59419/2013 Anmeldedatum 31.07.2013 Nizzaklasse 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, [...]