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Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe August 2015 • +++ Staatliche Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften wird neu geregelt +++ • +++ Register vergriffener Werke listet inzwischen 450 Einträge +++ • +++ DPMA-Videos für gehörlose Menschen in Gebärdensprache +++ • +++ DPMA und Patentinformationszentren schließen neue Kooperationsverträge +++ • +++ Elektronische [...]

Sonntagslinks

Eine Niederlage, die ein Sieg ist Schweizer wollen rasch mehr Swissness Tag der offenen Tür der Bundesregierung 2015 Mal wieder Zoff um Markennamen Beelitzer Spargel soll zur EU-Marke werden Wie Unternehmen ihre Couleur schützen lassen – und vor Gericht verteidigen Swatch will sich “One More Thing” und “Tick Different” Markenrechte schnappen

BPatG: Linien-/Balkendarstellung in gezacktem Muster

Aktenzeichen: 24 W (pat) 540/12 Leitsatz: Linien-/Balkendarstellung in gezacktem Muster Bei der Beurteilung der Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke ist die jeweilige Benutzungslage zu berücksichtigen. Die Benutzungslage ist durch präsente, glaubhafte Mittel zu belegen, sofern sie im Einzelfall nicht amts- oder gerichtsbekannt ist (BGH GRUR 2006, 859, Tz. 33 – Malteserkreuz I). In diesen Fällen unterliegt die [...]

BGH: IPS vs. ISP

I Z R 1 6 1 / 1 3 IPS/ISP MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 Zeichen, die aus denselben, jedoch in unterschiedlicher Reihenfolge angeordneten Buchstaben oder Silben gebildet sind (hier „IPS“ und „ISP“), erwecken regelmäßig einen klanglich ähnlichen Gesamteindruck, wenn sie bei einer Aussprache der Buchstaben oder Silben (hier „i-pe-ess“ und „i-ess-pe“) dieselbe [...]

WIPO Magazine

WIPO’s Budapest Treaty facilitates biotech patenting Using patents to ensure access to pioneering cell technology Who benefits from IP rights in agricultural innovation? The puzzle that is patent quality Tanzanian entrepreneur develops innovative water filter HHaier: pioneering innovation in the digital world Nation branding: telling New Zealand’s story Generating value from the public domain Quelle: [...]

Markenanmeldung: Was prüft das Amt?

Eine Marke anzumelden ist schnell gemacht. Jedoch versäumen viele Anmelder vor lauter Eifer, sich vorher über wichtige Einzelheiten und Details zu informieren. So ist es zum Beispiel sehr wertvoll zu wissen, wie das Prüfverfahren bei der Markenanmeldung aussieht. Denn so lassen sich viele Risiken, die den Erfolg Ihres Projekts gefährden können, schon im Vorhinein minimieren. [...]