Löschungen (28/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 57 608 EXPAT Nizzaklassen: 35, 36, 45 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 304 22 150 Querdenker Nizzaklassen: 16, 35, 41 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA

Kein Markenschutz für “Graf Ficken”

Aus der Abteilung “schutzunfähig” im Juli präsentieren wir folgende vom Deutschen Patent- und Markenamt zurückgewiesene Markenanmeldungen. Aktenzeichen: 302010044894.6 Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „ficken – Vulgärausdruck, der mit dem Titel “Graf” nur relativiert wird, fehlende Angabe zur Jahreszahl” Aktenzeichen: 302010043781.2 Zurücknahme nach Beanstandung Begründung: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute [...]

Löschungen (26/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 85 089 Cordarone Nizzaklasse: 05 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 85 094 Flixotide Nizzaklasse: 05 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 85 104 Ivadal Nizzaklasse: 05 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA

Löschungen (24/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 46 025 44860WFL Nizzaklassen: 09, 11, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 46 026 44865WFL Nizzaklassen: 09, 11, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 46 027 44870WFL Nizzaklassen: 09, 11, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 [...]

Löschungen (23/2011)

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 21 726 Detektei Maus Nizzaklassen: 16, 25, 45 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA

“Nicht quatschen, machen” – Löschungsantrag gestellt

Da hat sich jemand die Marke zu Herzen genommen und ohne langes Quatschen den Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt. 30 2010 070 819 Nicht quatschen, machen Nizzaklassen: 14, 21, 24, 25, 27 Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse Nach dem Löschungsantrag gegen die Wortmarke “

Löschungsanträge (15/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 15. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 306 53 034 LAPD Nizzaklassen: 18, 25, 35 30 2008 038 700 Nizzaklassen: 3, 5, 8, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 39, 41, 43, 44 Quelle: DPMA

Löschungen (10/2011)

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 71 916 FonoTeam Nizzaklassen: 09, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 13 615 Wild Roses Nizzaklassen: 25, 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 305 26 742 Bären Bande Nizzaklassen: 29, 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 30 2008 [...]

Löschungen (09/2011)

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 45 642 Nizzaklassen: 07, 10, 21 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA

S-Bahn – die nächste Markenlöschung

Löschungen (05/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 15 004 Massivholz – Natur Nizzaklassen: 19, 20 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 15 005 Massivholz Nizzaklassen: 19, 20 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 15 006 Massivholz – Plus Nizzaklassen: 19, 20 Abs. Schutzhindernisse [...]

Löschungen (04/2011)

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 306 51 606 Nizzaklassen: 21, 30, 31 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA

Kotztüte

Mancher Mandant wird sie vermutlich nach der Steuerschätzung (Klasse 36) oder Rechtsberatung (Klasse 45) brauchen – die Kotztüte. Das reicht aber nicht, um der

Löschungen (02/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 73 287 SCANBULL Nizzaklassen: 09, 38, 41, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 23 670 Inlive Nizzaklassen: 09, 16, 28, 35, 38, 41, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 305 56 666 inlive Nizzaklassen: 09, 16, 28, [...]