Löschungen (28/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 57 608 EXPAT Nizzaklassen: 35, 36, 45 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 304 22 150 Querdenker Nizzaklassen: 16, 35, 41 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA

Kein Markenschutz für “Graf Ficken”

Aus der Abteilung “schutzunfähig” im Juli präsentieren wir folgende vom Deutschen Patent- und Markenamt zurückgewiesene Markenanmeldungen. Aktenzeichen: 302010044894.6 Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „ficken – Vulgärausdruck, der mit dem Titel “Graf” nur relativiert wird, fehlende Angabe zur Jahreszahl” Aktenzeichen: 302010043781.2 Zurücknahme nach Beanstandung Begründung: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute [...]

Löschungen (26/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 85 089 Cordarone Nizzaklasse: 05 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 85 094 Flixotide Nizzaklasse: 05 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 85 104 Ivadal Nizzaklasse: 05 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA

Löschungen (24/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 46 025 44860WFL Nizzaklassen: 09, 11, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 46 026 44865WFL Nizzaklassen: 09, 11, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 46 027 44870WFL Nizzaklassen: 09, 11, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 [...]

Löschungen (23/2011)

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 21 726 Detektei Maus Nizzaklassen: 16, 25, 45 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA

“Nicht quatschen, machen” – Löschungsantrag gestellt

Da hat sich jemand die Marke zu Herzen genommen und ohne langes Quatschen den Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt. 30 2010 070 819 Nicht quatschen, machen Nizzaklassen: 14, 21, 24, 25, 27 Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse Nach dem Löschungsantrag gegen die Wortmarke “