Markenwissen

Artikel 40 Unionsmarkenverordnung

Empfiehlt die Kieler Kanzlei Prehm & Klare als passendes Instrument, um die Unionsmarke “Oktoberfest” noch zu verhindern. Artikel 40 Bemerkungen Dritter (1) Die Mitgliedstaaten können vorsehen, dass natürliche oder juristische Personen sowie die Verbände der Hersteller, Erzeuger, Dienstleistungsunternehmer, Händler und Verbraucher vor der Eintragung einer Marke beim Markenamt schriftliche Bemerkungen einreichen können, in denen sie [...]

Nizzaklassifikation: Schleifen oder Schmirgeln, das ist hier die Frage

- denn während Schleifen in die Nizzaklasse 40 fällt, benötigt man für das Schmirgeln die Nizzaklasse 37. Und was ist eigentlich “Bimsen” (Klasse 37)?

Kostenfalle Markenverwaltung

Da ist man erst einmal überrascht, dann ärgert man sich und abschließend stellt sich die Frage: Ist das reine Abzocke oder tatsächlich legal? Vor zwei Jahren wurde der Auftrag zur Anmeldung einer Marke an einen Rechtsanwalt vergeben. Kostenpunkt knapp unter 100 EUR netto Honorar dazu die amtlichen Anmeldegebühren in Höhe von 300 EUR. Die Webseite [...]

iphone5.com – Apple strengt UDRP-Verfahren an

Golem berichtet über die Domain iphone5.com für die Apple jüngst ein UDRP-Verfahren bei der World Intellectual Property Organization WIPO angestrengt hat. Mit einer Beschwerde bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) will Apple erreichen, dass der jetzige Besitzer der Domain iPhone5.com diese an Apple abgeben muss, hat Fusible.com bemerkt. Damit verdichten sich die Hinweise, dass [...]

Abgelehnte Markenanmeldungen 2011

Für das Jahr 2011 ist nach heutigem Stand insgesamt 3341 Marken die Eintragung ins Markenregister des DPMA versagt worden. Das sich noch mehr als 7000 Marken in Anmeldung befinden, wird sich diese Zahl in den nächsten Monatzen sicherlich noch erhöhen. Die 3341 zurückgewiesenen Marken gliedern sich bezüglich der Markenform wie folgt: Wortmarken: 2716 (81,3%) Wort-/Bildmarken: [...]

Markenanmeldungen: Wer vertritt wen?

Im Rahmen einer kleinen Serie werde ich in den nächsten Tagen die 30 im Deutschen Aktienindex (DAX) vertretenen Unternehmen auf die Anzahl ihrer Markenanmeldungen im Jahr 2011 untersuchen. Ermittelt werden Deutsche Marken, Europäische Gemeinschaftsmarken und Schweizer Marken. Zur Anzahl der Markenanmeldungen werden auch die Markenformen und die juristischen Vertreter erfasst. Alphabetisch geordnet beginnt heute die [...]