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Markenstreit: Nivea vs. Nevius
Im Markenserviceblog berichtet die Kanzlei Prehm & Klare unter dem Titel “Würden Sie Nivea und Nevius verwechseln?” über den Streit um die Marke “Nevius” Nevius wurde im Widerspruchsverfahren vor dem DPMA und vor dem LG Hamburg angegriffen. Derzeitiger Zwischenstand Nevius 2 : Nivea 0. In Kürze steht das Verfahren vor dem Bundespatentgericht an. Dazu gibt […]
DPMA Newsletter
Informationen aus dem DPMA Ausgabe 2/2019 DPMAnutzerforum 2019 diskutiert aktuelle Entwicklungen bei den Schutzrechten und begeistert mit Neuerungen Patentprüfungsbereich neu organisiert Business Talk IP – Der Erfahrungsaustausch zu gewerblichen Schutzrechten DPMA-Roadshow zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz “Tipps für Ihre Anmeldung” veröffentlicht Elektronische Dienste Internationale Registrierung von Marken: Anträge ab sofort online übermitteln Trefferlistenanzeige bei DEPATISnet: Jetzt bis zu […]
EUIPO: Statistiken Januar 2019
Quelle: EUIPO
Neue Apple Bildmarken
Aktuelle Bildmarkenanmeldungen der Apple Inc. beim Europäischen Markenamt EUIPO: Markennummer EM17950950 Nizzaklassen 09, 35, 36, 42 Markennummer EM17960008 Nizzaklasse 09 Markennummer EM17960794 Nizzaklasse 09 Markennummer EM17961449 Nizzaklasse 09 Quelle: EUIPO
Die Marke der WM
Zum späten Abschluss der Fußball-Weltmeisterschaft noch DIE Marke des Turniers. Unionsmarke: 17157355 Nizzaklassen 09, 16, 18, 24, 25, 28 Anmeldedatum: 30.08.2017 Inhaber: Kylian Mbappé Lottin Quelle: EUIPO Weitere sehenswerte WM Fundstücke liefern die Kollegen vom Markenserviceblog.
Markenschutz für eine Geste?
Gene Simmons, Frontmann der Rockband KISS will sich eine bekannte Geste markenrechtlich schützen lassen. (Bericht in der WeLT) Im US- Markenregister sieht das dann so aus: Goods and Services IC 041. US 100 101 107. G & S: Entertainment, namely, live performances by a musical artist; personal appearances by a musical artist. FIRST USE: 19741114. […]
