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Neue Google Marken

Google Inc. startet mit folgenden Markenanmeldungen in das Jahr 2013: Markenname LOON Markennummer DE302013011943 Aktenzeichen 3020130119436 Rechtsstand Angemeldet Typ Wortmarke     Anmeldedatum 16.01.2013     Nizzaklasse 38     Markenname SNAPSEED Markennummer EM11481629 Rechtsstand Angemeldet Anmeldesprache erste EN, zweite DE Typ Wortmarke     Anmeldedatum 11.01.2013     Nizzaklasse 09, 35, 40, 42   [...]

NIVEA bekommt weltweit neues Design

Beiersdorf konsolidiert NIVEA Markenauftritt Neue Designsprache vereint Markenwerte und Verbrauchernutzen Hoher Wiederkennungswert der Marke NIVEA über alle Kanäle hinweg Seit 1925 hat die legendäre blaue Dose die Markenwerte von NIVEA gehütet. Sie ist das „Gesicht“ der Marke und Verbraucher weltweit assoziieren „Vertrauen“, „Nähe“ und „Pflegekompetenz“ mit dieser Ikone. Jetzt hat die Beiersdorf AG eine neue, [...]

Meistgelesen im Jahr 2012

Neues Schalke Logo? 3,256 mal gelesen

MontagsMarken 47. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 28.11.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 174 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]

Hier ist jetzt erstmal

Registernummer: 39625171 Quelle: DPMA

Linktipp: EU Law Radar

Gerichtshof der Europäischen Union: IP TRANSLATOR

Urteil in der Rechtssache C-307/10 Chartered Institute of Patent Attorneys / Registrar of Trade Marks Der Gerichtshof konkretisiert die Anforderungen an die Angabe der Waren und Dienstleistungen, für die Markenschutz beantragt wird Diese Waren oder Dienstleistungen müssen vom Anmelder so klar und eindeutig angegeben werden, dass die zuständigen Behörden und die Wirtschaftsteilnehmer allein auf dieser [...]

Die Markenrechnung

EU-Markenanmeldung 10555498 Nizzaklassen: 35, 38, 45 Typ: Sonstiges Anmeldedatum: 12.01.2012 Beschreibung: Text to a car registration. The car registration is linked to the owner’s mobile number through a registration process, via the app which is downloaded on the phone or blackberry, or iPad or computer. Quelle: HABM

iPad in China

Für alle, die einmal einen Blick auf das chinesische iPad, das Apple derzeit so viel Ärger bereitet, werfen möchten – “So sieht Proviews Original aus”

MarkenBlog macht Urlaub

Neuigkeiten aus der Welt der Marken gibt es wieder ab Anfang Januar. Ich wünsche allen Lesern frohe Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr!

Levi’s und die Markierung der Gesäßtasche

Der juristische Streit um das Label von Levi”s-Jeans geht nach Luxemburg. Der Bundesgerichtshof (BGH) legte am Donnerstag dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage vor, ob das typische rote Stoffbändchen an der Gesäßtasche der Hosen gleich in zwei Varianten Markenschutz genießt. Levi”s hatte das Label zunächst ohne und später mit dem Firmennamen eintragen lassen. Quelle: Süddeutsche.de [...]

Apfelmarken

Eine kleine Auswahl von Apfel-Logos aus dem Markenregister des DPMA. Die Marken erfüllen folgende Kriterien: 1. jünger als die älteste Apple Marke (01.04.1980, Registernummer: 1011213) 2. Vienna-Klasse: 05.07.13 (Äpfel) 3. Status: Eingetragen 4. Nizzaklassen: 01 – 45 (ausgenommen Lebensmittel Klassen 29 – 33) Insgesamt erfüllen 377 Marken die Kriterien. Hier zeigt sich, dass Apple nicht [...]

Die Marke des Tages – bye, bye Beutelratte

Sie reiht sich ein in die Galerie der heimgegangenen, tierischen Markenlieblinge. Doch anders als Knut und Paul kann Heidi sogar eine fotografische Wiedergabe im Markenregister vorweisen. Registernummer: 16, 18, 25, 28, 33, 34, 35 Markeninhaber: Zoo Leipzig GmbH Quelle: DPMA via: markenrecht24

China: Apple vs. Nudel – oder der verbotene Apfel

Man soll Äpfel ja nicht mit Birnen vergleichen. Offenbar sollte man Lebensmittel auch nicht mit einem Apfel-Logo versehen, und erst recht sollte man sich mit einem Apfel-Logo nicht im Computerbereich tummeln – jedenfalls wenn das Logo auch nur entfernt dem Logo der Apple Inc. ähneln. Über einen derartigen Fall in China berichtet krone.at. Fangguo Food [...]

Markenverbands-Präsident zum Thema Produkt- und Markenpiraterie in Brüssel

Einen konsequenten Kurs der EU zum globalen Schutz geistigen Eigentums forderte Markenverbands-Präsident Franz-Peter Falke anlässlich der Veranstaltung “Geistiges Eigentum gekapert – welchen Kurs gegen Marken- und Produktpiraten” in Brüssel ein. Vor den 250 Teilnehmern, wie auch in politischen Gesprächen mit EU-Handelskommissar de Gucht, präzisierte er das Ziel die Außengrenzen der EU gegen die Einfuhr illegaler [...]