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Herbstpause

MarkenBlog pausiert für einige Tage und meldet sich Mitte Oktober wieder.

BPatG: SILVER EDITION

28 W (pat) 41/12 Leitsatz: SILVER EDITION Die konkrete Prüfung der Schutzfähigkeit eines Zeichens erstreckt sich allein auf die Ver-wendung, die das Gericht mit Hilfe seiner Sachkunde auf dem einschlägigen Waren- und Dienstleistungssektror als die wahrscheinlichste ansieht (im Anschluss an EuGH GRUR 2013, 519, 521 [Rz. 54 ff.] – Umsäumter Winkel); eine Prüfung, anderer – [...]

Die Marke des Tages

Markennummer EM10495703 Nizzaklassen: 01, 03, 05, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 43, 44, 45 Inhaber: DFL Deutsche Fußball Liga GmbH Quelle: HABM

Löschungsanträge (27/2013)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 304 68 320 Maxi Nizzaklassen: 09, 16, 41 306 76 337 WellFit Nizzaklassen: 18, 25, 35, 39, 41, 43, 44 30 2010 051 442 BIOTIVIA Nizzaklassen: 3, 5, 29, 30, 35 30 2012 061 520 Härtha Nizzaklassen: 40, [...]

Sonntagslinks

Der Spargel-Marken-Streit “HOT” – Mangelnde Schutzfähigkeit der Markenbezeichnung (Markenrecht) EuGH vom 19.1.2012 zur Verwechslungsgefahr von Wortbildmarken (T-103/11 “Justing”) Abstrakte Farbmarke: Grundfarbe rot nicht eintragungsfähig OLG Düsseldorf: Für eine Markenverletzung kommt es nicht darauf an, ob es sich um den Vertrieb von Plagiaten oder von nicht erschöpfter Ware handelt (Markenrecht) BPatG vom 27.2.2013 zu den Voraussetzungen [...]

MontagsMarken 07. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 13.02.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 141 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302012015247 [...]

Neue Google Marken

Google Inc. startet mit folgenden Markenanmeldungen in das Jahr 2013: Markenname LOON Markennummer DE302013011943 Aktenzeichen 3020130119436 Rechtsstand Angemeldet Typ Wortmarke     Anmeldedatum 16.01.2013     Nizzaklasse 38     Markenname SNAPSEED Markennummer EM11481629 Rechtsstand Angemeldet Anmeldesprache erste EN, zweite DE Typ Wortmarke     Anmeldedatum 11.01.2013     Nizzaklasse 09, 35, 40, 42   [...]

NIVEA bekommt weltweit neues Design

Beiersdorf konsolidiert NIVEA Markenauftritt Neue Designsprache vereint Markenwerte und Verbrauchernutzen Hoher Wiederkennungswert der Marke NIVEA über alle Kanäle hinweg Seit 1925 hat die legendäre blaue Dose die Markenwerte von NIVEA gehütet. Sie ist das „Gesicht“ der Marke und Verbraucher weltweit assoziieren „Vertrauen“, „Nähe“ und „Pflegekompetenz“ mit dieser Ikone. Jetzt hat die Beiersdorf AG eine neue, [...]

Meistgelesen im Jahr 2012

Neues Schalke Logo? 3,256 mal gelesen

MontagsMarken 47. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 28.11.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 174 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]

Hier ist jetzt erstmal

Registernummer: 39625171 Quelle: DPMA

Linktipp: EU Law Radar

Gerichtshof der Europäischen Union: IP TRANSLATOR

Urteil in der Rechtssache C-307/10 Chartered Institute of Patent Attorneys / Registrar of Trade Marks Der Gerichtshof konkretisiert die Anforderungen an die Angabe der Waren und Dienstleistungen, für die Markenschutz beantragt wird Diese Waren oder Dienstleistungen müssen vom Anmelder so klar und eindeutig angegeben werden, dass die zuständigen Behörden und die Wirtschaftsteilnehmer allein auf dieser [...]

Die Markenrechnung

EU-Markenanmeldung 10555498 Nizzaklassen: 35, 38, 45 Typ: Sonstiges Anmeldedatum: 12.01.2012 Beschreibung: Text to a car registration. The car registration is linked to the owner’s mobile number through a registration process, via the app which is downloaded on the phone or blackberry, or iPad or computer. Quelle: HABM

iPad in China

Für alle, die einmal einen Blick auf das chinesische iPad, das Apple derzeit so viel Ärger bereitet, werfen möchten – “So sieht Proviews Original aus”