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Europäische Gemeinschaft: Ähnlichkeitsrecherche Marken+Firmennamen

Anzeige EU-Marken boomen – für 2015 wird wieder ein neuer Anmelderekord für Europäische Gemeinschaftsmarken erwartet. Die passenden Recherchen zur Kollionsprüfung finden Markenanmelder und spezialisierte Kanzleien bei Marken und Firmennamen EU28 – alle 28 Mitgliedsstaaten Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 799.- EUR inkl. MwSt. erweiterte Recherche nach identischen und ähnlichen Marken in den nationalen Registern aller 28 [...]

WIPO: Gebühren OAPI

Die World Intellectual Property Organization informiert über die anfallenden Gebühren bei Beanspruchung der African Intellectual Property Organization (OAPI) im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung auf Basis des Madrider Protokolls.

Markenanmeldungen 2014

Das DPMA meldet für 2014 steigende Anmeldezahlen im Markenbereich. So sehen die Zahlen für die ersten drei Quartale des Jahres aus. 2014: 50.168 2013: 45.256 Wachstum: 10,8% Quelle: eigene Recherche

Herbstpause

MarkenBlog pausiert für einige Tage und meldet sich Mitte Oktober wieder.

BPatG: SILVER EDITION

28 W (pat) 41/12 Leitsatz: SILVER EDITION Die konkrete Prüfung der Schutzfähigkeit eines Zeichens erstreckt sich allein auf die Ver-wendung, die das Gericht mit Hilfe seiner Sachkunde auf dem einschlägigen Waren- und Dienstleistungssektror als die wahrscheinlichste ansieht (im Anschluss an EuGH GRUR 2013, 519, 521 [Rz. 54 ff.] – Umsäumter Winkel); eine Prüfung, anderer – [...]

Die Marke des Tages

Markennummer EM10495703 Nizzaklassen: 01, 03, 05, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 43, 44, 45 Inhaber: DFL Deutsche Fußball Liga GmbH Quelle: HABM