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MarkenBlog macht Urlaub
Neuigkeiten aus der Welt der Marken gibt es wieder ab Anfang Januar. Ich wünsche allen Lesern frohe Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr!
Levi’s und die Markierung der Gesäßtasche
Der juristische Streit um das Label von Levi”s-Jeans geht nach Luxemburg. Der Bundesgerichtshof (BGH) legte am Donnerstag dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage vor, ob das typische rote Stoffbändchen an der Gesäßtasche der Hosen gleich in zwei Varianten Markenschutz genießt. Levi”s hatte das Label zunächst ohne und später mit dem Firmennamen eintragen lassen. Quelle: Süddeutsche.de [...]
Apfelmarken
Eine kleine Auswahl von Apfel-Logos aus dem Markenregister des DPMA. Die Marken erfüllen folgende Kriterien: 1. jünger als die älteste Apple Marke (01.04.1980, Registernummer: 1011213) 2. Vienna-Klasse: 05.07.13 (Äpfel) 3. Status: Eingetragen 4. Nizzaklassen: 01 – 45 (ausgenommen Lebensmittel Klassen 29 – 33) Insgesamt erfüllen 377 Marken die Kriterien. Hier zeigt sich, dass Apple nicht [...]
Die Marke des Tages – bye, bye Beutelratte
Sie reiht sich ein in die Galerie der heimgegangenen, tierischen Markenlieblinge. Doch anders als Knut und Paul kann Heidi sogar eine fotografische Wiedergabe im Markenregister vorweisen. Registernummer: 16, 18, 25, 28, 33, 34, 35 Markeninhaber: Zoo Leipzig GmbH Quelle: DPMA via: markenrecht24
China: Apple vs. Nudel – oder der verbotene Apfel
Man soll Äpfel ja nicht mit Birnen vergleichen. Offenbar sollte man Lebensmittel auch nicht mit einem Apfel-Logo versehen, und erst recht sollte man sich mit einem Apfel-Logo nicht im Computerbereich tummeln – jedenfalls wenn das Logo auch nur entfernt dem Logo der Apple Inc. ähneln. Über einen derartigen Fall in China berichtet krone.at. Fangguo Food [...]
Markenverbands-Präsident zum Thema Produkt- und Markenpiraterie in Brüssel
Einen konsequenten Kurs der EU zum globalen Schutz geistigen Eigentums forderte Markenverbands-Präsident Franz-Peter Falke anlässlich der Veranstaltung “Geistiges Eigentum gekapert – welchen Kurs gegen Marken- und Produktpiraten” in Brüssel ein. Vor den 250 Teilnehmern, wie auch in politischen Gesprächen mit EU-Handelskommissar de Gucht, präzisierte er das Ziel die Außengrenzen der EU gegen die Einfuhr illegaler [...]
Pause
(Quelle: DPMA) empfahl COCA-COLA schon 1954 (Registernummer 723165). Und auch die Kraft Foods Schweiz Holding AG stellt unter der Registernummer 30124514 fest “Jeder hat das Recht auf eine Pause!“. Dem Tenor schließe ich mich an und verkünde eine etwa zweiwöchige Blogpause.
WIPO Magazine
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 03/2011) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: Food Security, Climate Change and IP Rights Protecting India’s Traditional Knowledge The Amended Google Book Settlement: Judge Chin’s Decision Wireless Technologies: Making a Difference Medicines Patent Pool: Facilitating Access to HIV Treatment Optimizing the [...]
Class46
Das kann passieren, wenn man seine Blogroll nicht aktualisiert – man entdeckt ein neues Blog. Class46
Ehrenerklärung – hier wird nicht geschlichen
MarkenBlog ist frei von
DPMA am Wochenende offline
Wegen Wartungsarbeiten werden die Internetseiten und Online-Datenbanken des DPMA am 22. und 23. Januar nicht erreichbar sein. Zusätzlich wird das Amt am 22. Januar von ca. 08:00 bis 18:00 Uhr auch telefonisch und per Fax nicht erreichbar sein. Also alle elektronischen Markenanmeldungen oder Faxe noch eben heute nach München schicken.
Heureka
Nach mehr als fünf Jahren und fast 7000 Artikeln präsentiert sich MarkenBlog in neuem Design und mit aktueller WordPress Version. Hier noch die beiden Versionen im Vergleich und gleichzeitig der letzte Blick auf die 2005er Version. Mein besonderer Dank gilt
Weihnachtliche Nachbereitung
Nochmalige, intensive Auseinandersetzung mit der Rechtssache
Geldwäsche
Klassifizierungsproblem – ist Geldwäsche eher 36 Geldgeschäfte, Finanzwesen oder 37 Reinigungsdienstleistungen?
So kann das Markenregister täuschen
2018 – die
JuraBlogs
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