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Die Marke des Tages

Aktenzeichen 305363271 Nizzaklasse 16, 21, 25 Quelle: DPMA

OLG Hamburg zur Verwechslungsfähigkeit gleichnamiger Druckereierzeugnisse

Das OLG Hamburg sieht mangels Warenidentität keine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke “MIRA”, eingetragen für “Druckereierzeugnisse, nämlich romantische Belletristik (einschließlich Liebesromane)” und dem Zeitschriftentitel “Mira” für eine Frauenzeitschrift. via Online & Recht Und wir lernen daraus, dass man das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen nicht unnötig einschränken sollte.

Aus der Abteilung Promi-Marken

Markennummer 01138960 Vertragsstaaten AU, BH, CH, CN, EG, EM, IL, JP, KR, MA, MC, NO, RU, SG, TR, UA, US, VN Nizzaklasse 18, 24, 25, 35 Quelle: WIPO

BGH: Markenanmeldung für Dritte

Das Markenserviceblog kommentiert das Urteil des Bundesgerichthofs in der Sache I ZR 88/15 – Rechtsberatung durch Entwicklungsingenieur

MontagsMarken 34. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 25.08.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 260 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302015050812 [...]

Sonntagslinks

BGH I ZR 185/14 grit-lehmann.de Gesucht: Ein Logo für das Stadtjubiläum in Rostock Schutzrechte (Marken, Patente, etc.) & Unternehmensnachfolge: Was ist zu tun (mit Dr. Rolf Claessen) Amazon FBA Challenge: Marke, Patent, Geschmacksmuster für FBA-Seller Weniger Gentechnik-Patente auf Pflanzen und Tiere Apple mit neuem Dive-Phone? Smart Things verteidigt Markenrechte gegenüber Samsung Der Traum der Nummer [...]