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Sonntagslinks

Das neue Corporate Design von Bahlsen Are Hashtags Capable of Trademark Protection under U.S. Law? Lost in Translation: Wenn sich Marken im Ausland blamieren Nizzaklassen – was ist das eigentlich? Hapag-Lloyd Kreuzfahrten – neuer Name neues Erscheinungsbild Klassisch statt einzigartig – Budweiser Rebranding (2015/2016)

Vergleichsschokolade

Zum Vergleich mit der Schokolade von vorgestern. Aktenzeichen 395048192 Rechtsstand Eingetragen Typ 3-D Nizzaklasse 30 Quelle: DPMA

Mutantenstadl – der Freitagsfindling

Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA: Mutantenstadl Nizzaklasse 35, 37, 41 Typ Wortmarke Quelle: DPMA

Das Dreieck des Anstosses

shz.de berichtet über den Markenstreit zwischen Caterpillar und dem Spielzeughersteller Jamara. Caterpillar sieht durch ein gelbes Dreieck auf Spielzeugbaggern seine Markenrechte verletzt. Das bekannte Caterpillar Logo mit dem Namensbestandteil “CAT” ist auch europaweit geschützt unter anderem auch für Spielzeug in der Klasse 28. Markennummer 05028147 Nizzaklasse 01, 02, 04, 06, 07, 08, 09, 11, 12, [...]

125 Jahre Gebrauchsmusterschutz

Die rechtliche Grundlage für den Gebrauchsmusterschutz besteht seit 1891. Zum diesjährigen Jubiläum werfen wir jeden Monat ein anderes Schlaglicht auf den “kleinen Bruder des Patents”. Die Anfänge des Gebrauchsmusterschutzes Das erste Gebrauchsmustergesetz vom 1. Juni 1891 bestimmte in § 1, dass “Modelle von Arbeitsgeräthschaften oder Gebrauchsgegenständen oder von Theilen derselben werden, insoweit sie den Arbeits- [...]

Pegida expandiert

Aktuell nach Belgien: Quelle: BOIP