Author Archive

Blogger für Flüchtlinge

Vor einigen Tagen ist mit #BloggerfuerFluechtlinge eine Initiative entstanden, die ich unterstütze und allen Bloggerkollegen ans Herz legen möchte. Angesichts der aktuellen Ereignisse in Heidenau, den Brandanschlägen auf Flüchtlingsheime und der unerträglichen Hetze gegen Flüchtlinge im Internet ist es Zeit Flagge zu zeigen für ein hilfsbereites und solidarisches Deutschland.

Freitagsfindling – höchst aktuell

Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA: Markennummer DE302015204291 Nizzaklasse 09, 16, 26 Quelle: DPMA

BPatG: Linien-/Balkendarstellung in gezacktem Muster

Aktenzeichen: 24 W (pat) 540/12 Leitsatz: Linien-/Balkendarstellung in gezacktem Muster Bei der Beurteilung der Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke ist die jeweilige Benutzungslage zu berücksichtigen. Die Benutzungslage ist durch präsente, glaubhafte Mittel zu belegen, sofern sie im Einzelfall nicht amts- oder gerichtsbekannt ist (BGH GRUR 2006, 859, Tz. 33 – Malteserkreuz I). In diesen Fällen unterliegt die [...]

Neue facebook Marken

Markenanmeldungen der Facebook, Inc. vom 20.08.2015: Markennummer 14496608 Nizzaklasse 09, 12, 16, 18, 20, 21, 25, 28, 35, 36, 38, 41, 42, 43, 45 Markennummer 14496707 Nizzaklasse 09, 12, 16, 18, 20, 21, 25, 28, 35, 36, 38, 41, 42, 43, 45 Quelle: HABM

BGH: IPS vs. ISP

I Z R 1 6 1 / 1 3 IPS/ISP MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 Zeichen, die aus denselben, jedoch in unterschiedlicher Reihenfolge angeordneten Buchstaben oder Silben gebildet sind (hier „IPS“ und „ISP“), erwecken regelmäßig einen klanglich ähnlichen Gesamteindruck, wenn sie bei einer Aussprache der Buchstaben oder Silben (hier „i-pe-ess“ und „i-ess-pe“) dieselbe [...]

Googles neue Marken

Neben den Wortmarken “ANDROID PAY” (AZ: 14439079), “ANDROID” (AZ: 14441414) und “ANDROID ONE” (AZ: 14486823) hat Goolgle im August auch folgende Bildmarke beim Europäischen Markenamt zur Anmeldung gebracht. Markennummer 14493753 Nizzaklasse 09, 35, 38, 41, 42, 45 Quelle: HABM