Author Archive

Die dreidimensionale Marke zum BGH Beschluss

Um sich ein genaueres Bild zur Entscheidung des BGH machen zu können Markennummer 39804308 Anmeldedatum 29.01.1998 Nizzaklasse 05, 29, 30 Inhaber ZERTUS Marken GmbH Quelle: DPMA

BGH zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

Beschlüsse vom 18. Oktober 2017 – I ZB 3/17 und I ZB 4/17 Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker angeordnet worden ist. Für die Markeninhaberin sind dreidimensionale Formmarken als verkehrsdurchgesetzte Zeichen für die Ware [...]

Die 3D-Marke zu BGH Urteil

Zur Veranschaulichung der BGH Entscheidung hier die dreidimensionale Marke der Ritter Schönbuch Vermögensverwaltungs GmbH & Co. KG. Markennummer 2913183 Anmeldedatum 01.01.1995 Nizzaklasse 30 Quelle: DPMA

BGH: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

Beschlüsse vom 18. Oktober 2017 – I ZB 105/16 und I ZB 106/16 Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade angeordnet worden ist. Für die Markeninhaberin sind dreidimensionale Formmarken als verkehrsdurchgesetzte Zeichen für die Ware [...]

Amazon Markenregistrierung und der anwaltliche Vertreter

Der anwaltliche Vertreter im System der amazon brand registry steht im Mittelpunkt des neuen Beitrags des Markenserviceblogs. Als er allerdings danach versuchte, die amazon brand registry über amazon.com zu durchlaufen, wurde ihm mitgeteilt, dass dies ohne anwaltlichen VERTRETER im Markenregister nicht funktionieren wird. Was meint amazon.com damit, fragte sich der Händler also? Nun, die Antwort [...]

Dextro Energy – heute ebenfalls vorm BGH

Verhandlungstermin am 18. Oktober 2017, 12.00 Uhr in Sachen I ZB 3/17 und I ZB 4/17 (Bundesgerichtshof zur Schutzfähigkeitvon dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker) Für die Markeninhaberin sind zwei dreidimensionale Formmarken als verkehrsdurchgesetzte Zeichen für die Ware “Traubenzucker” registriert. Die Marke, die Gegenstand des Verfahrens I ZB 3/17 ist, zeigt einen Stapel von acht quaderförmigen Täfelchen [...]