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Finanzberater – die Marke des Tages
Aktenzeichen 3020161068388 Nizzaklasse 36 Inhaber Union Investment Privatfonds GmbH Quelle: DPMA
BPatG: Kein Markenschutz für “Gold”
Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 526/14 musste sich der 26. Senat des BPatG im Beschwerdeverfahren mit der Zurückweisung der Wortmarke “Gold” wegen fehlender Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit gemäß §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG befassen.
EURO2020
Das Design Tagebuch hatte jüngst das Logo zur nachsten Fußball-Europameisterschaft vorgestellt. Jetzt hat die UEFA auch entsprechende Markenanmeldungen beim Markenamt der Schweiz eingereicht. Aktenzeichen 61578/2016 Anmeldedatum 20.09.2016 Nizzaklasse 01, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, [...]
EUIPO Halbjahresbilanz – Unionsmarken boomen weiter
Unverändert positiv stellt sich die Situation bei den Unionsmarken dar. Das EUIPO kann einen Anstieg von 14,5% verzeichnen. Den 61.211 Anmeldungen in den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 stehen 53.438 Markenanmeldungen im ersten Halbjahr 2015 gegenüber.
Wie niedlich!
Die neuen Bildmarken der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) – Markenanmeldungen beim Eidgenössischen Amt für Geistiges EIgentum vom 23.09.2016: Aktenzeichen 61785/2016 Nizzaklasse 01, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, [...]
Markenstreit um “Iceland”
Island ist wenig amused von der Europäischen Marke “Iceland” der britischen Iceland Foods Limited, berichtet die Süddeutsche Zeitung Die Marke wird vom EUIPO unter der Registernummer 11565736 geführt und genießt Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 35. Zusätzlich hält das britische Unternehmen noch eine Wortmarke “ICELAND” mit Schutz in den Klassen 07, 11, 16, [...]
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