Author Archive

Freitagsfindling

Aktenzeichen 3020140469049 Nizzaklasse 09, 25, 38, 41 Quelle: DPMA

WIPO: Global Intellectual Property Filings Up in 2013

Quelle: WIPO Global Intellectual Property Filings Up in 2013, China Drives Patent Application Growth

BGH: ZOOM ./. ZOOM

I ZB 7 7 / 1 3 MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Die Ware “Papier für Kopierzwecke” und die Waren “Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien” sind einander nicht ähnlich im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. Quelle: BGH

PEGIDA – noch kein Markenschutz

PEGIDA ist derzeit in aller Munde und Thema in nahezu allen Medien. Im November wurde berichtet es sei eine Wort-/Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht worden. Stand heute läßt sich allerdings eine solche Marke im Register des DPMA nicht finden. Quelle: register.dpma.de Wer jetzt aber die Chance wittert mit einer eigenen Markenanmeldung Kasse zu [...]

Wichtiger Hinweis zur Markenrecherche

Zur allgemeinen Kenntnisnahme Das DPMA übernimmt für Gemeinschaftsmarken (EM) und International registrierte Marken (IR) mit Schutzwirkung Deutschland keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit. In DPMAregister sind insbesondere keine IR-Marken mit Benennung EM vorhanden. Quelle: DPMA

WIPO Magazine

Pioneers of blue LEDs dazzle Nobel Committee Consumers understand that IP is the key to innovation Navigating driverless cars Commercializing IP: changing academic mindsets in the Philippines The threat of signal piracy to broadcasters serving minority communities IP and sports: a winning formula IPAN: improving IP awareness and understanding in the UK Quelle: WIPO

WIPO: Neues Mitglied des Madrider Protokolls

Die WIPO informiert über den Beitritt der African Intellectual Property Organization (OAPI) zum Madrider Protokoll.

Fords neuer Mustang

Markennummer 13448717 Nizzaklasse 03, 18, 25 Inhaber Ford Motor Company Quelle: HABM

Verwechslungsfähig?

Aktenzeichen 3020090121702 und Aktenzeichen SCH27508 Was meinen die MarkenBlog Leser? Zur Entscheidung des Bundespatentgerichts in dieser Rechtssache 26 W (pat) 513/13.

MontagsMarken 51. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 16.12.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 224 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302013069505 [...]

Sonntagslinks

Ein Emoticon als Marke Huawei, Alibaba & Lenovo top bei globalen Patenanmeldungen Kann ich mein Design durch eine Marke schützen? “Golden Balls” = “Ballon d’ Or”? Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: OHIM (!) Meißen vs. Meissen: Stadt und Porzellan-Manufaktur wollen Markenstreit beilegen Hamburger Zoll beschlagnahmt rund 28.500 Parfümplagiate Deutschland ist jetzt auch Marken-Weltmeister Piktogramme der [...]

Freitagsfindling

aus dem aktuellen Markenblatt des DPMA. Markennummer 302014038738 Nizzaklasse 32, 35, 41 Quelle: DPMA

IP FRIDAYS

Die aktuelle Folge Important Change in USPTO Trademark Practice – Strategies for Fighting Patent Trolls with Sharaz Gill

BPatG: Kein Markenschutz für Weingut Burg Ravensburg

In der Beschwerdesache 26 W (pat) 507/13 hatte sich der 26. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Wortmarkenanmeldung “Weingut Burg Ravensburg” zu befassen. Der Senat stützte die Auffassung der Markenstelle des DPMA und führte aus, Die Beschwerde ist zulässig, jedoch unbegründet. Der Eintragung der angemeldeten Marke für die in der Anmeldung [...]

Streit um DFB-Adler geht zum OLG

Die nächste Instanz steht auf dem Spielplan im Markenstreit zwischen der Supermarktkette Real und dem Deutschen Fußball Bund.