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Mehr Personal für das Deutsche Patent- und Markenamt

Haushaltsausschuss bewilligt zusätzliche Stellen für Deutsches Patent- und Markenamt Schnellere Patentanmeldungen sind klares Signal an Arbeitsmarkt und Wirtschaftsstandort Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Haushalt des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der zuständige Berichterstatter, Klaus-Dieter Gröhler: „In der [...]

MontagsMarken 48. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 25.11.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 213 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302013060980 [...]

Sonntagslinks

WILDE Selbstmord-Marke Klatsche für Wikimedia Foundation in Sachen Markenrecht Die bösgläubige Anmeldung einer Marke und deren Folgen Maskottchen der UEFA EURO 2016 DB verliert S-Bahn als Wortmarke DEUTSCHES PATENT- UND MARKENAMT PRÜFT BENACHTEILIGUNG KLEINERER SUCHMASCHINEN Die Marke als zentraler Erfolgsfaktor für Unternehmen

Maybach Revivial

Der Maybach kommt wieder. Auch im Markenregister ist Daimler tätig geworden und hat die Wortmarke Mercedes Maybach S 650 Aktenzeichen 3020140063700 Anmeldedatum 12.09.2014 zur Anmeldung beim DPMA eingereicht. Die passenden Wort-/Bildmarken sind bereits älteren Datums. Aktenzeichen D34816 Anmeldedatum 03.01.1980 Aktenzeichen 301707936 Anmeldedatum 12.12.2001 Quelle: DPMA

DPMAnutzerforum im Deutschen Patent- und Markenamt

Beim DPMAnutzerforum, dem jährlichen Nutzertreffen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), informierten sich heute knapp 200 Vertreterinnen und Vertreter der Industrie, der Fachverbände sowie der Patent- und Rechtsanwaltschaft über die aktuellen Entwicklungen im DPMA. “Die Innovationsfreude der Unternehmen und Erfinder ist weiterhin beeindruckend – das zeigen die steigenden Anmeldezahlen für gewerbliche Schutzrechte”, erklärte Cornelia Rudloff-Schäffer, [...]

Daimlers neue Marken

Markenanmeldungen der Daimler AG vom 15.07.2014. Aktenzeichen 3020140529335 Nizzaklasse 03, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 38 Aktenzeichen 3020140529343 Nizzaklasse 03, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 38 Aktenzeichen 3020140529351 Nizzaklasse 09, 12, 38 Quelle: DPMA

Markenstreit um “GNOME”

Über den Ausgang des Markenstreits um das Kennzeichen “GNOME” berichtet Golem.

MontagsMarken 47. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 18.11.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 222 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302013007921 [...]

Sonntagslinks

Neuer Markenauftritt für Pizza Hut BGH: Optiker darf mit “olympischen Preisen” und “Olympia-Rabatt” werben Die Bilanzierbarkeit von selbst geschaffenen Intellectual Property BGH zur Eintragungsfähigkeit von Abkürzungen als Marke Die Verwendung von Markennamen in einer Artikelbeschreibung Keine Verwechselungsgefahr boshi – BOSCH Was kann ein Patent kosten? Pferdesalbe für Menschenkinder? Interview with Mark Lemley, Facebook as a [...]

Aktuelle Jubiläumsmarke

Aktenzeichen 3020140032481 Nizzaklasse 16, 25, 28, 41 Anmeldedatum 13.05.2014 Inhaber Kulturprojekte Berlin GmbH Quelle: DPMA

Neue Facebook Marke

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung vom 30.10.2014: Markennummer 13416102 Nizzaklasse 35, 42 Inhaber Facebook, Inc., Quelle: HABM

19. November – Veranstaltungshinweis

Goldbär gegen Goldbär eco Kongress am 19. November 2014 im Rheinenergiestadion Köln: Patentanwalt Dr. Rolf Claessen führt durch außergewöhnliche Fälle des Markenrechts und zeigt Unternehmen, worauf es zu achten gilt Quelle: seconds.de

DPMA / HABM: Anmeldezahlen im Vergleich

Über die erfreulich positiven Anmeldezahlen des DPMA für die ersten neun Monate des Jahres hatte ich am Montag berichtet. Die Vergleichszahlen für das Europäische Markenamt HABM sehen wie folgt aus: 2014: 75.244 2013: 72.217 Wachstum: 4,1% Quelle: eigene Recherche

Sensation: FIFA vergrößert Tor

Den Beweis liefert das Europäische Markenregister: Markennummer 13415005 Anmeldedatum 30.10.2014 Inhaber Fédération Internationale de Football Association (FIFA) Quelle: HABM

Markenanmeldungen 2014

Das DPMA meldet für 2014 steigende Anmeldezahlen im Markenbereich. So sehen die Zahlen für die ersten drei Quartale des Jahres aus. 2014: 50.168 2013: 45.256 Wachstum: 10,8% Quelle: eigene Recherche