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Fledermausquiz

Weil die Fledermaus dieser Tage ein Markenthema war, mal ein kleines Quiz. Na, wer kennt diesen kleinen Flattermann? Markennummer 04669255 vielleicht eher so? Markennummer EM05314951

PEP vs. Pepsi

Markenstreit in Spanien – Pepsi stört sich an der mallorquinischen Cola “PEP”.

Die Eintragung der Form des Rubik‘s Cube als Gemeinschaftsmarke ist gültig

Die grafische Darstellung dieses Würfels enthält keine technische Lösung, die seinem Schutz als Marke entgegenstünde Auf Antrag von Seven Towns, einer britischen Gesellschaft, die u.a. die Rechte des geistigen Eigentums am „Rubik‘s Cube“ verwaltet, hat das Markenamt der Union (HABM) im Jahr 1999 die Form dieses Würfels als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke für „dreidimensionale Geduldsspiele“ eingetragen. Im [...]

Die Marke des Tages

Markennummer 00162784 Typ 3-D Nizzaklasse 28 Urteil des EuG in der Rechtssache T-450/09 zur Löschung der Marke. Diese Entscheidung sollte dann wohl auch für die folgende, mit Löschungsantrag behaftete 3-D Marke relevant sein. Markennummer 05696232 Quelle: HABM

Warum die neue Fledermaus?

Frage ich mich angesichts der Markenanmeldung des VALENCIA CLUB DE FUTBOL. Mit der bisherigen Version sind die Spanier doch ganz gut gefahren und das sogar ohne Stress mit Batman. Markennummer 00600783 Markennummer 05267836 Quelle: HABM

Grundlagen der Patentanmeldung

Um die Exklusivität einer technischen Innovation zu erhalten und die nicht autorisierte gewerbliche Nutzung durch Wettbewerber zu unterbinden, ist die Einreichung eines Patentes ein wichtiger Schritt. Der folgende Artikel gibt Aufschluss über die Grundlagen einer Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Nach Erteilung eines Patentes durch das Deutsches Patent- und Markenamt ist das Patent [...]

Es geht um die Fledermaus

Die 11Freunde berichten – juristisch nicht immer ganz korrekt – über einen Markenstreit zwischen dem Comicunternehmen DC Comics und dem Fußballclub Valencia. Am 21.12.2012 hatte der Fußballclub die nachfolgende Bildmarke beim Harmonisierungsamt in Alicante angemeldet. Das HABM führt die Marke unter der Nummer 011447265. DC Comics legte gegen die Eintragung der Marke Widerspruch ein und [...]

EU28 Marken+Firmen – Recherchen für Markenanmelder und Kanzleien

Anzeige EU-Marken boomen – für 2014 wird ein neuer Anmelderekord für Europäische Gemeinschaftsmarken erwartet. Hier finden Markenanmelder und spezialisierte Kanzleien die passenden Recherchen zur Kollionsprüfung. Marken und Firmennamen EU28 – alle 28 Mitgliedsstaaten Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 999.- EUR inkl. MwSt. erweiterte Recherche nach identischen und ähnlichen Marken in den nationalen Registern aller 28 Mitgliedsstaaten [...]

Das Maskottchen der EURO 2016

Markenanmeldungen der UEFA vom 18.11.2014. Markennummer EM13466867 Nizzaklasse 01, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45 Markennummer EM13466917 Typ 3-D Nizzaklasse 03, 06, 11, [...]

Mehr Personal für das Deutsche Patent- und Markenamt

Haushaltsausschuss bewilligt zusätzliche Stellen für Deutsches Patent- und Markenamt Schnellere Patentanmeldungen sind klares Signal an Arbeitsmarkt und Wirtschaftsstandort Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Haushalt des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der zuständige Berichterstatter, Klaus-Dieter Gröhler: „In der [...]

MontagsMarken 48. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 25.11.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 213 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302013060980 [...]

Sonntagslinks

WILDE Selbstmord-Marke Klatsche für Wikimedia Foundation in Sachen Markenrecht Die bösgläubige Anmeldung einer Marke und deren Folgen Maskottchen der UEFA EURO 2016 DB verliert S-Bahn als Wortmarke DEUTSCHES PATENT- UND MARKENAMT PRÜFT BENACHTEILIGUNG KLEINERER SUCHMASCHINEN Die Marke als zentraler Erfolgsfaktor für Unternehmen

Maybach Revivial

Der Maybach kommt wieder. Auch im Markenregister ist Daimler tätig geworden und hat die Wortmarke Mercedes Maybach S 650 Aktenzeichen 3020140063700 Anmeldedatum 12.09.2014 zur Anmeldung beim DPMA eingereicht. Die passenden Wort-/Bildmarken sind bereits älteren Datums. Aktenzeichen D34816 Anmeldedatum 03.01.1980 Aktenzeichen 301707936 Anmeldedatum 12.12.2001 Quelle: DPMA

DPMAnutzerforum im Deutschen Patent- und Markenamt

Beim DPMAnutzerforum, dem jährlichen Nutzertreffen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), informierten sich heute knapp 200 Vertreterinnen und Vertreter der Industrie, der Fachverbände sowie der Patent- und Rechtsanwaltschaft über die aktuellen Entwicklungen im DPMA. “Die Innovationsfreude der Unternehmen und Erfinder ist weiterhin beeindruckend – das zeigen die steigenden Anmeldezahlen für gewerbliche Schutzrechte”, erklärte Cornelia Rudloff-Schäffer, [...]

Daimlers neue Marken

Markenanmeldungen der Daimler AG vom 15.07.2014. Aktenzeichen 3020140529335 Nizzaklasse 03, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 38 Aktenzeichen 3020140529343 Nizzaklasse 03, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 38 Aktenzeichen 3020140529351 Nizzaklasse 09, 12, 38 Quelle: DPMA