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Löschungen (20/2013)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 038 255 ODYSSEUS Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 30 489 Nizzaklassen: 03, 20, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 30 2010 061 953 Rollicar-Team Nizzaklasse: 39 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30 2011 009 605 [...]
Markenstreit um “TXL”
Die WELT berichtet über den Markenstreit um das Kennzeichen “TXL“. Es stehen sich die folgenden Kennzeichen gegenüber. Registernummer: 302012037827 Anmeldedatum 03.07.2012 Nizzaklassen 18, 24, 25 Europäische Gemeinschaftsmarke TXL Markennummer EM10807683 Anmeldedatum 13.04.2012 Nizzaklasse 35, 36, 37, 39, 41, 42, 44, 45 Quelle: DPMA und HABM
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1124 vom 21.05.2013: Jungfernflug zum Mord Ducken oder Mucken Jetzt noch langsamer Städte als Marken. Grundlagen und Management Lange Nacht der Startups Quelle: Titelschutzanzeiger
“Der Wendler” – es kann nicht nur einen geben
“Der Wendler” ohne Zusatz unzulässig Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der unter dem Künstlernamen Michael Wendler (bürgerlich: Michael Norberg) auftretende Schlagersänger die Bezeichnung „Der Wendler“ oder „Wendler“ nicht länger ohne klarstellenden Zusatz verwenden darf. Gegen den Sänger („Sie liebt den DJ“) geklagt hatte der aus Velbert stammende Frank Wendler, der unter seinem bürgerlichen Namen [...]
Kostenfalle Markenverwaltung
Da ist man erst einmal überrascht, dann ärgert man sich und abschließend stellt sich die Frage: Ist das reine Abzocke oder tatsächlich legal? Vor zwei Jahren wurde der Auftrag zur Anmeldung einer Marke an einen Rechtsanwalt vergeben. Kostenpunkt knapp unter 100 EUR netto Honorar dazu die amtlichen Anmeldegebühren in Höhe von 300 EUR. Die Webseite [...]
Löschungsanträge (20/2013)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 30 2012 008 245 SHIREEN Nizzaklassen: 03, 41, 44 30 2012 024 234 Kay One Nizzaklassen: 09, 16, 25, 38, 41 30 2012 033 477 FLORA27 Nizzaklassen: 35, 43 30 2012 041 696 Nizzaklassen: 06, 16, 18, 20, [...]
Absolut – die Reaktion von Absolut Radio
Markenrechtler wollen Adjektive in der deutschen Sprache monopolisieren
Absolut Vodka vs. Absolut Radio – absoluter Quatsch?
Markenstreit um “Absolut” – Bericht in W&V.
Sonntagslinks
Eine Biermarke mit Geschmäckle Der unberechtigte Dispute-Eintrag Medien: CR7 fordert seine Markenrechte zurück Streit um geschützte Marke “Hackathon” Kein Trommelwirbel für 21st Century Fox Markenstreit mit Kloster: Gericht gibt Andechser Molkerei Recht
Microsofts neue 3D-Marken
Die nachfolgenden dreidimensionalen Marken wurden am 25.04.2013 von der MICROSOFT CORPORATION beim Europäischen Markenamt angemeldet. EM11768819 Nizzaklasse: 09 EM11768934 Nizzaklasse: 09 Quelle: HABM
Der Freitagsfindling
Aus dem aktuellen Markenblatt: Registernummer: 302012065358 Nizzaklasse: 05 Quelle: DPMA
“Wir sind das Volk!” reloaded
Diesmal in der Zeit.
Löschungen (19/2013)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 51 376 International Visa Services Nizzaklassen: 35, 41, 45 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30 2011 058 554 Nizzaklassen: 06, 19, 37 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30 2012 039 240 AUTOPRINTZ Nizzaklassen: 09, 12, 37 [...]
Senior zieht nach England
Im stolzen Alter von fast 120 Jahren zieht die Wortmarke Sudan. (Registernummer: 16 807) ins Ausland. Die Marke aus dem Portfolio der BASF SE wurde von der John Hogg Technical Solutions Limited aus Manchester übernommen. Mit Priorität vom 02.10.1894 genießt die Marke Schutz für “Künstliche organische Farbstoffe” in der Nizzaklasse 02. Quelle: DPMA
Update: Apple vs. Apfelkind
Ende des Markenstreits noch im Mai? Bericht im General-Anzeiger.
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