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Neue Facebook Marken

Aktuelle Markenanmeldungen der Facebook, Inc. beim Europäischen Markenamt EUIPO: Markennummer 17916234 Nizzaklasse 09, 36, 38, 41, 42, 45 Markennummer 17916239 Nizzaklasse 09, 36, 38, 41, 42, 45 Markennummer 17926276 Nizzaklasse 36 Quelle: EUIPO

+++ Newsletter +++ Informationen aus dem DPMA

Ausgabe 4/2018 • Bundesweite Aktionswoche für Unternehmen • Zwanzig Jahre DPMA in Jena • DPMAconnect bietet jetzt auch Zugriff auf Designdaten • Tipps und Tricks für die Recherche • Zur Suche von Nicht-Patent-Literatur: URL- und Social-Media-Veröffentlichungen in DEPATISnet finden • Fragen an den Kundenservice • Ich habe ein Fax an das DPMA gesendet. Ist es [...]

DPMA: Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen

Zur Lektüre empfohlen die Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen und für die Registerführung.

UK: Marken- und Designboom dank Brexit

Das Intellectual Property Office, die Markenbehörde des Vereinigten Königreichs, meldet einen neuen Markenanmelderekord. Quelle: Jahresbericht Intellectual Property Office

“Ohne ® fehlt dir was!” – richtig, aber trotzdem nicht schutzfähig

Aktenzeichen 3020171078041 Nizzaklasse 42, 45 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)” Quelle: DPMA

Kennen Sie Ostar-Richi?

Markennummer 17925224 Anmeldedatum 28.06.2018 Nizzaklasse 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 35, 41 Inhaber Österreichischer Fußball-Bund Quelle: EUIPO Zum Hintergrund der Markenanmeldung der Bericht auf Heute.at.