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Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 55 734 Cabinet de Kyriazi Frères Caire, Egypte. Nizzaklasse: 34 Anmeldedatum: 09.05.1902 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 56 545 COMPAS Nizzaklasse: 08 Anmeldedatum: 24.04.1902 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 58 320 Nizzaklasse: 30 Anmeldedatum: 20.11.1902 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1110 vom 12.02.2013: World of Lehrkraft Reich im Schlaf PASCHA StandUpMigranten Comedy mit Allem und scharf Für immer vielleicht Quelle: Titelschutzanzeiger
Pornofasching – das Fundstück des Tages
Markenname Pornofasching Markennummer DE302012044576 Aktenzeichen 3020120445764 Rechtsstand Angemeldet Typ Wortmarke Anmeldedatum 16.08.2012 Nizzaklassen 35, 41, 43 Quelle: DPMA
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar. Für Dezember 2012 meldet das HABM die folgenden statistischen Werte: 2012 2011 Community trade mark applications received 8 656 9 776 Community trade mark applications published 7 205 7 425 Community trade marks registered (certificates issued) 7 255 7 367
Papst – die Marken des Tages
Anläßlich der heutigen Rücktrittsankündigung kommt hier eine kleine Auswahl von Marken, die im Jahr 2005 zum Amtsantritt Benedikts angemeldet wurden. Aktenzeichen 30551256.0 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Markennummer EM04568515 Rechtsstand Eingetragen Aktenzeichen 30527656.5 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Quelle: DPMA, HABM
Löschungen nach Widerspruch (06/2013)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 30 2009 056 582 Nizzaklassen: 32, 43 30 2011 023 382 Nizzaklassen: 35, 42 30 2011 051 133 Nizzaklassen: 06, 07, 16 30 2011 053 176 Nizzaklasse: 19 Quelle: DPMA
MontagsMarken 06. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 06.02.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 276 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302012012882 [...]
Sonntagslinks
VARTA – ein Name, viele Markenzeichen First the CTM, now the SES? Darf ich mir eine Designerbrille drucken? Koblenzer ‘Stubbi-Flasche’ verletzt kein Markenrecht Verkürzung der Einspruchsfristen gegen Registrierungen von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen How To Register A Trademark In Taiwan. A Guest Post.
Der Freitagsfindling: Die Markengabel
Der Freitagsfindling aus dem aktuellen Markenblatt: Registernummer: 302012039320 Markenform: 3-D Waren & Dienstleistungen 08 Gabeln (Essbesteck) 16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist 35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten 41 Unterhaltung; sportliche und kulturelle [...]
Löschung nach Widerspruch (05/2013)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 30 2011 050 823 Nizzaklassen: 35, 36, 41 Quelle: DPMA
Tatort Buchtitel
Abmahnung für einen Buchtitel über die Krimireihe, der das Wort “Tatort” beinhaltet. Bericht auf Zeit Online
Markenverband: Thematischer Ausblick für das Jahr 2013
Der Markenverband setzt sich als branchenunabhängiger Verband seit fast 110 Jahren für ein stabiles Wertegerüst unserer Gesellschaft ein, auf das sich Unternehmen und Marken verlassen können. Im Jahr 2013 setzt der Markenverband die unten aufgeführten Schwerpunkte. Verbraucherpolitik als Basis für mündige und informierte Entscheidungen Effektiver Verbraucherschutz beruht auf einem funktionierenden Wettbewerb, wo umfangreich über Produkteigenschaften [...]
WIPO Magazine
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 01/013) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: 100 years of Indian Cinema: an interview with Bollywood’s Anurag Basu The sky is not falling: Navigating the smartphone patent thicket Art goes digital: Japan’s teamLab breaks new ground Catalyzing research into neglected tropical [...]
Sehenswerte 3D Marke
Registernummer: 302012030377 Nizzaklassen: 25, 32, 33 Waren & Dienstleistungen: 25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren, Kopfbedeckungen 32 Alkoholfreie Getränke 33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1109 vom 05.02.2013: Sause und browse! Neandertaler – sie sind zurück Gibt es ein Leben nach dem Frühstück? Gedankentausch Quelle: Titelschutzanzeiger
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