Author Archive

DOPPELLUTSCHER

nennt Unilever seine jüngste Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt. Aktenzeichen 3020150458813 Nizzaklasse 30 Inhaber Unilever N.V. Quelle: DPMA

Markenstreit ums Eis

Passend zum sommerlichen Wetter berichtet der Tagesspiegel über einen Markenstreit um Eis am Stiel. Zur Veranschaulichung die dreidimensionalen Gemeinschaftsmarken der Nuna World GmbH: Markennummer 9106915 Markennummer 10350593 Quelle: HABM

Patentrecherche

Haben Sie etwas erfunden und möchten ein Patent anmelden? Dann sollten Sie eins auf jeden Fall vorher noch erledigen: Recherchieren Sie, ob Ihre Erfindung auch wirklich so neu ist wie angenommen! Zahlreiche Datenbanken im Internet erleichtern die Suche. Warum es trotzdem nicht ratsam ist, sich bei der Patentrecherche vollkommen auf sich selbst zu verlassen, besprechen [...]

MontagsMarken 31. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 28.07.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 215 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302014054193 [...]

Sonntagslinks

Stellenwert von Marken- und Datenschutz für Unternehmen im Zeitalter der Digitalisierung Streit um Markenrechte eskaliert So ein Kas: Obazda muss im Bräustüberl anders heißen Telekom streitet mit Freifunkern um Magenta Red, red and red Kärcher erneuert Markenauftritt Michael Jordan loses China trademark suit: report How to: Darauf müssen Sie bei der Anmeldung einer Marke achten [...]

Abgelehnte 3-D Marken Teil 2

Die nachfolgenden dreidimensionalen Markenanmeldungen wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt zurückgewiesen. 1. Aktenzeichen 3020110382239 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 10 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)” 2. Aktenzeichen 3020110204713 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 30 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 [...]