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Österliche Hasenfundstücke

Markennummer DE302013023370 Nizzaklasse 09, 16, 35, 41, 45 Markennummer DE302014000899 Nizzaklasse 21, 25, 28 Markennummer DE302014020500 Nizzaklasse 35, 41 Aktenzeichen 3020140259419 Nizzaklasse 08, 09, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 35, 38, 41, 42 Markennummer EM10793917 Nizzaklasse 35, 42 Markennummer EM11872835 Nizzaklasse 35, 41 Quellen: DPMA, HABM

Sonntagslinks

Lindt, Paula, Flecki & Co.Die skurrilsten Markenstreitereien Sigg-Flaschenverschlüsse dürfen nicht nachgeahmt werden Wenn die Marke HOT ist Wie eine Idee zum Eigentum wird Markenschutz für Spargel am Walbecker Schloss gefeiert Former Charger Shawne Merriman suing Nike Aktion gegen Markenpiraterie am Flughafen Thomas Tigges warnt vor Produktpiraterie

DPMA: Hinweis zum Umgang mit schwarz-weißen Marken

Im Rahmen des vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der europäischen Markenämter weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt. Eines dieser Projekte betrifft die Handhabung von schwarz-weißen (Wort-)Bildmarken im Verhältnis zu den gleichen Zeichen in Farbe. Die hierzu entwickelten gemeinsamen Grundsätze bringen für [...]

Neue UEFA Marken

EU-Markenanmeldung: 12757779 Nizzaklassen 01, 04, 39 Anmeldedatum 03.04.2014 Inhaber Union des Associations Européennes de Football (UEFA) EU-Markenanmeldung: 12771739 Nizzaklassen 04, 09, 12, 16, 25, 28, 32, 35, 36, 38, 39, 41, 43 Anmeldedatum 08.04.2014 Inhaber Union des Associations Européennes de Football (UEFA) Quelle: HABM

Steigende Bedeutung von Social Media für Marken

Social Media – die schwierige Notwendigkeit für Unternehmen Anfangs wurden Unternehmensauftritte im Internet kaum wahrgenommen, später gehörten sie zum guten Ton. Heute ist das World Wide Web für viele Vertriebe das wichtigste Medium. Ähnlich scheinen auch die Social Medias eine solche Entwicklung zu durchlaufen. Dabei sind sie ebenfalls schon lange kein Trend-Phänomen mehr, dafür aber [...]

Die Charts ermittelt demnächst VW

EU-Markenanmeldung vom 10.04.2014: Markennummer EM12783254 MEDIA CONTROL Nizzaklasse 09, 38 Inhaber Volkswagen Aktiengesellschaft Waren & Dienstleistungen 09 Gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme und -software, insbesondere Datensammlungen in elektronischer Form; Software-Anwendungen für Computer, Mobiltelefone, Smartphones und Tablets [herunterladbar]; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer, Mobiltelefone, Smartphones und Tablets]. 38 Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, Bereitstellung [...]

Schweiz: Popperware vs. Tupperware

Blick.ch berichtet über die Entscheidung über die Verwechslungsfähigkeit der Marken Tupperware und Popperware .ch. Markennummer CH00611313 Nizzaklasse 10, 25, 28 Quelle: IGE

20% auf alles – auch auf Markenrechte?

Praktiker – die Markenrechte stehen zum Verkauf.

MontagsMarken 15. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 15.04.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 195 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302013002489 [...]

Sonntagslinks

Rechtsstreit mit Porsche: Escort-Agentur darf nicht mehr “Cayenne” heißen Drei Banken sehen rot Bissige Lindt-Anwälte gegen «niedrigpreisige» Haribo-Bären Google will sich Begriff “Glass” schützen lassen Des einen Freud, des anderen Leid Der Schoko-Teddy darf goldig bleiben Plant Apple eine Computerbrille?

Die Marke des Tages – mit den besten Grüßen an Real Madrid

passend zur CL Auslosung: Quelle: DPMA

Goldbär: OLG Köln urteilt pro Lindt

In dem vielbeachteten Verfahren um eine angebliche Verletzung von Haribos “Goldbären” hat das OLG Köln heute entschieden, dass diese Wortmarke Lindts golden verpackten “Teddys” nicht entgegensteht und Haribos Markenrechte somit nicht verletzt werden. Ein wichtiger Etappensieg nicht nur für Lindt, sondern auch für die IP-Kanzlei Eisenführ Speiser, die Lindt in diesem grundlegenden Streit patentanwaltlich und [...]

Heute: Der wahre Goldbär

Im Streit zwischen Lindt und Haribo um die Verwechslungsfähigkeit der Wortmarke “Goldbär” mit der dreidimensionalen Darstellung eines Schokoladenhohlkörpers wird heute das Urteil des OLG Köln erwartet.

MEISSEN aller Klassen

Über die Befindlichkeiten Meissener Unternehmen in Bezug auf die, alle 45 Waren- und Dienstleistungsklassen umfassende, Markenanmeldung der Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, berichtet die Mitteldeutsche Zeitung. Die Marke wird vom Europäischen Markenamt HABM unter der Markennummer 12543559 geführt. Wortmarke MEISSEN Anmeldedatum 29.01.2014 Nizzaklasse 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, [...]

Auch nach “Wetten, dass”

hat das öffentlich-rechtliche Fernsehen, wie das Markenregister beweist, immer noch Top-Konzepte in der Hinterhand… Aktenzeichen 3020140254158 Nizzaklassen: 09, 21, 33, 38, 41, 43 Anmeldedatum 25.02.2014 Inhaber Hessischer Rundfunk Anstalt des öffentlichen Rechts Quelle: DPMA