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Sonntagslinks

Markenstreit: „Brotzeit“ muss den Namen ändern Chubby Noodle files trademark suit against Fat Noodle Du räudiger Kojote, geh’ mir aus dem Weg Seattle Seahawks relent in Hunger Games trademark dispute Schutz von geschützten Ursprungsbezeichnungen The golden pelican Ms. Nutella Nike sued over Michael Jordan logo

Markenanmeldung “HoGeSa”

Wäre vor lauter “Pegida” fast durchgerutscht – Quelle: DPMA

Auch für Künstler gilt

… Vorsicht bei der Namenswahl!

BPatG: Gegenstandswert im Widerspruchs(beschwerde)verfahren

Aktenzeichen: 25 W (pat) 79/12 Leitsätze: Gegenstandswert im Widerspruchs(beschwerde)verfahren. Bei der Festsetzung des Gegenstandswerts im Widerspruchs(beschwerde)verfahren ist das wirtschaftliche Interesse des Inhabers der mit dem Widerspruch angegriffenen Marke am Erhalt seiner Marke maßgeblich (st.Rspr.). Mangels ausreichender tatsächlicher Anhaltspunkte für eine betragsmäßige Schätzung dieses wirtschaftlichen Interesses ist bei der Festsetzung des Gegenstandswerts von dem in § [...]

Abgelehnt 2014

Eine kleine Auswahl von Wort-/Bildmarken und Bildmarken, die 2014 angemeldet und vom DPMA zurückgewiesen wurden. Aktenzeichen 3020140277913 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 16, 35, 40 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)” Aktenzeichen 3020140278839 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 35, 37, 44 Marke Zurückgezogen – [...]

Markenwertstudie: Die 100 wertvollsten chinesischen Marken 2015

Tencent ist die wertvollste chinesische Marke. Der Internet-Dienstleister konnte seinen Markenwert nahezu verdoppeln (+95%) und erklimmt mit 66,1 Mrd. US-Dollar (USD) die Spitze des aktuellen Markenwert-Rankings von Millward Brown. Der Online-Händler Alibaba katapultiert sich als Neueinsteiger mit einem Markenwert von 59,7 Mrd. USD direkt auf den zweiten Platz. Der lange Jahre im Ranking dominierende Mobilfunkanbieter [...]

Jetzt amtlich: BIONADE ist keine bekannte Marke

… jedenfalls nicht im Sinne von §§ 9 Abs. 1 Nr. 3, 125b Nr. 1 MarkenG, so der 26. Senat des Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren gegen die Zurückweisung des Widerspruchs gegen die Wortmarke Beeronade aus der Widerspruchsmarke BIONADE. Die nach § 66 Abs. 1 S. 1 und 2, Abs. 2 MarkenG zulässige Beschwerde ist unbe-gründet, weil [...]

Umfrage zum Rechtsmarkt für Markenanmeldungen – Rechtsanwältin Bettina Krause

Im Rahmen der Untersuchung zum Rechtsmarkt für Markenanmeldungen in Deutschland hatte ich den im Ranking gelisteten Kanzleien einen Fragenkatalog mit der Bitte um ihre Einschätzung zugeschickt. Heute veröffentliche ich hier die Antworten von Bettina Krause, Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz aus Tutzing. Fragenkatalog zum Anwaltsranking 2013 Wie erklären Sie sich die Trendwende zu wieder steigenden Anmeldezahlen [...]

Europa – alle 28 Mitgliedsstaaten in einer Markenrecherche

Anzeige Maßgeschneiderte Recherchen für Kanzleien und Markenanmelder Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 999.- EUR inkl. MwSt. erweiterte Recherche nach identischen und ähnlichen Marken in den nationalen Registern aller 28 Mitgliedsstaaten (Benelux, Deutschland, Dänemark, Frankreich, Italien, Großbritannien, Spanien, Schweden, Finnland, Irland, Österreich, Ungarn, Polen, Tschechien, Lettland, Litauen, Estland, Portugal, Slowakei, Slowenien, Bulgarien, Rumänien, Malta, Zypern, Griechenland,Kroatien) und [...]

Bundesmarken 2014

Auch die Bundesrepublik Deutschland tritt regelmäßig als Markenanmelder bei Deutschen Patent- und Markenamt oder auch beim Europäischen Markenamt (HABM) in Erscheinung. Im Jahr 2014 wurden beispielsweise folgende Marken zur Anmeldung gebracht. Markennummer 302014005822 Nizzaklasse 01, 04, 06, 09, 14, 16, 31, 38, 41, 42, 45 Inhaber: Bundesrepublik Deutschland (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) Markennummer 302014005775 [...]

Große Pläne beim HABM

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über seine Zukunftspläne – OHIM Strategic Plan 2020.

Schweiz: Markenstreit um SRF geht vor Gericht

In der Schweiz wird der Markenstreit um das Kennzeichen “SRF” gerichtlich fortgesetzt.

“jesuischarlie” – zweite EU-Markenanmeldung veröffentlicht

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung vom 21.01.2015: jesuischarlie Markennummer 13657812 Nizzaklasse 03, 09, 14, 18, 24, 35, 41 Waren & Dienstleistungen 03 Parfüms; Feste Parfüms; Aromastoffe für Parfüms; Parfümextrakte; Düfte für Kartonagen. 09 Kneifer [Augengläser]; Polarisierende Brillen; Korbbrille; Blendschutzbrillen. 14 Modeschmuck; Schmuckwaren, einschließlich Schmuckimitaten und künstlichem Schmuck; Halbedle Schmuckwaren; Unechte Juwelier- und Schmuckwaren; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Emaillierte Schmuckwaren; Cloisonné-Schmuckwaren. [...]

Q2 und Q4 Markenproblem für AUDI

Wenn die Konkurrenz auf den Wunschmarken sitzt. Bericht aus dem Handelsblatt

MontagsMarken 04. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 20.01.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 210 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302014012439 [...]