Author Archive

Researcher24 hat ein Herz für Markenanmelder! 5 kostenlose Markenrecherchen zum Welttag des Geistigen Eigentums

Anzeige Aktion zum Welttag des Geistigen Eigentums – Researcher24 verschenkt Markenrecherchen Alljährlich am 26. April findet auf Initiative der World Intellectual Property Organization (WIPO) der Welttag des Geistigen Eigentums statt. Zu diesem Anlass verschenkt das Rechercheunternehmen Researcher24 Markenrecherchen an zukünftige Markenanmelder, Unternehmensgründer oder Start-ups. Am Sonntag, den 26. April erhalten die ersten fünf Einsender, die [...]

Die Marke des Tages – für Fußballenthusiasten

Markennummer 01526441 Nizzaklasse 16, 24, 25, 28 Quelle: HABM

Zoll und Markeninhaber vernetzen sich im Kampf gegen Produktpiraten

Am 26. April findet der Welttag des geistigen Eigentums zum 15. Mal statt. Mit diesem Thementag unterstreicht die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) wie wichtig der Schutz des Urheberrechts ist. Eine besonders schädigende Form des Ideendiebstahls für die Innovationskraft der deutschen Wirtschaft ist die Produktpiraterie. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung schätzt die Einbußen auf [...]

Welttag des geistigen Eigentums: Veranstaltungen mit dem Deutschen Patent- und Markenamt

Zum Welttag des geistigen Eigentums am 26. April 2015 finden wieder zahlreiche Veranstaltungen rund um den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland statt. Unter dem Motto “Get Up, Stand Up. For Music.” beschäftigt sich der Aktionstag in diesem Jahr mit Fragen zum Thema Musik: Wie werden wir in Zukunft mit Musik umgehen? Wie entsteht und verbreitet sie [...]

G36 – die Marken des Tages

Markenanmeldungen der Heckler & Koch GmbH vom 14.07.2008. Aktenzeichen 3020080449640 Nizzaklasse 09, 13, 28 Typ 3-D Rechtsstand Eingetragen Aktenzeichen 3020080449659 Nizzaklasse 09, 13, 28 Typ 3-D Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen 30.12.2010 Zurückweisung durch BPatG-Beschluss „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Markenfähigkeit (§ 3)” Zurückweisung durch BPatG-Beschluss Begründung: Fehlende Markenfähigkeit (§ 3) „Ausschlusstatbestand des § 3 Abs. 2 Nr. [...]

BGH: Uhrenankauf im Internet

I ZR 188/13 Uhrenankauf im Internet UWG § 4 Nr. 10, § 8 Abs. 1; Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1 a) Die Einlegung einer sogenannten allgemeinen Markenbeschwerde beim Betreiber einer Internetsuchmaschine ist nicht deshalb eine unlautere Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 10 UWG, weil Mitbewerber, die eine nicht markenverletzende Adwords-Werbung beabsichtigen, die vorherige [...]

RIO 2016

Markenanmeldung des Comité International Olympique vom 29.01.2015 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum. Aktenzeichen 51071/2015 Nizzaklasse 09, 32, 35, 41 Quwlle: IGE

BPatG: FILM STUDIO Nationale Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik

Unter dem Aktenzeichen 29 W (pat) 118/11 hatte sich der 29. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Beschwerde des Markeninhabers gegen die Löschung der Wort-/Bildmarke Aktenzeichen 30757998.0 zu befassen. Das Bundespatentgericht stützte die Auffassung des DPMA im Löschungsverfahren und führte in seinem Beschluss aus: Die zulässige Beschwerde des Markeninhabers ist unbegründet. Die Streitmarke ist zu Recht [...]

Olympische Retro-Marken

Markenanmeldungen des Comité International Olympique beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum in der Schweiz vom 01. April 2015: Aktenzeichen 53899/2015 Nizzaklasse 25, 35, 41 Aktenzeichen 53900/2015 Nizzaklasse 35, 41 Quelle: IGE

BPatG: Yosaja / YOSOI

25 W (pat) 76/11 Leitsätze : Yosaja / YOSOI 1. Das undifferenzierte Bestreiten der Benutzung einer Widerspruchsmarke ist regelmäßig als Erhebung beider Einreden nach § 43 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 MarkenG zu verstehen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür gegeben sind. Soweit nach der Datenlage nur die Voraussetzungen für die Einrede nach § [...]

amazon dash

Europäische Markenanmeldung der Amazon Europe Holding Technologies SCS vom 27.03.2015. Markennummer 13886651 Nizzaklasse 09, 35, 38, 41, 42 Unter der Nummer 13926944 führt das HABM auch die passende Wortmarke “AMAZON DASH”. Quelle: HABM Ein Bild von Amazons Plänen kann man sich hier machen.

DPMA: Neue Markenurkunden ab November

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat zum 1. April 2015 neue, einheitliche Urkunden für die Schutzrechte Patente, Gebrauchsmuster und Designs eingeführt. Das Layout der Schmuckurkunden für Patente wird zeitgleich entsprechend umgestellt. Die Urkunden für das Schutzrecht Marke werden ab 1. November 2015 dem neuen Design angepasst. Dann wird die gegenwärtige Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte [...]

MontagsMarken 16. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 14.04.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 199 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302014019714 [...]

Sonntagslinks

Internationaler Patent- und Markenschutz hoch in Kurs Ein Logo für Hewlett Packard Enterprise Three stripes out Das Ende einer Ära T‑319/14 EuG: Rauschbrille – Absolute Eintragungshindernisse Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: IPP

STAR WARS: THE FORCE AWAKENS

Im Dezember soll der neue STAR WARS Film in die Kinos kommen. Die Markenanmeldungen für den kolportierten Titel “THE FORCE AWAKENS” hat die Lucasfilm Ltd. LLC am 19.02.2015 beim Europäischen Markenamt angemeldet. THE FORCE AWAKENS Markennummer 13753728 Anmeldedatum 19.02.2015 Nizzaklasse 09, 41 THE FORCE AWAKENS Markennummer 13753744 Anmeldedatum 19.02.2015 Nizzaklasse 16, 25, 28 Quelle: HABM [...]