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European tmdn news
Der Newsletter des European Trade Mark and Design Network wurde veröffentlicht.
WIPO: Trademarks 2012
Trademarks The total number of classes specified in trademark applications (i.e., class counts) filed worldwide grew by 6% in 2012; this was lower than the growth rates recorded in 2010 (9%) and in 2011 (9.5%). In 2012, a total of 6.58 million classes were specified in applications, which comprised 4.84 million resident application class counts [...]
Die üblichen Verdächtigen
The Legal 500 Deutschland Marken- und Wettbewerbsrecht.
Linktipp: LogoThief
via: DesignTagebuch
MontagsMarken 49. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 03.12.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 155 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302012009411 [...]
Sonntagslinks
Auch ehemaliger Mitarbeiter haften Nestlé gets no break in South African Kit Kat trademark row OLG Hamm: In Marl darf es DIE GRÜNEN zweimal geben Lacoste – mit 80 Zeichen in die X-Beliebigkeit Buch-Rezension: Ströbele/Hacker, Markengesetz, Kommentar Rezeptur nach Dresdner Art BPatG: Das kommt mir doch bekannt vor … – Teillöschung der Marke “Vinea” wegen [...]
Die Marke des Tages
Markennummer EM08957921 Anmeldedatum 16.03.2010 Nizzaklasse 14, 16, 18, 20, 21, 25, 35, 36, 41 Inhaber The Trustees for the time being of the Nelson Mandela Foundation Trust, Quelle: HABM
Van der Vaart – vom Wert einer Marke
Namen vergehen- Markenrechte bestehen! Markenname SYLVIE VAN DER VAART Markennummer EM08601874 Rechtsstand Eingetragen Anmeldedatum 08.10.2009 Nizzaklasse 16, 35, 41 Inhaber Sylverie Productions GmbH, Markenname SYLVIE VAN DER VAART Markennummer EM10570471 Rechtsstand Eingetragen Anmeldedatum 18.01.2012 Nizzaklasse 03, 09, 14, 25 Inhaber Sylverie Productions Limited, Quelle: HABM
DENIC führt Anfang Dezember Redemption Grace Period für deutsche Länderdomain .de ein
Karenz schützt Domaininhaber künftig vor ungewolltem Domainverlust Mit Wirkung vom 3. Dezember 2013 wird die DENIC eG, die zentrale Registrierungsstelle und technische Betreibergesellschaft der deutschen Top Level Domain .de, für alle Domains mit deutscher Länderendung ein Karenzverfahren einführen, das Domaininhaber vor dem ungewollten Verlust ihrer Domain durch eine versehentliche Löschung schützt. Nach dem neuen Verfahren [...]
Die Marke des Tages
Passend zum aktuellen Orkan über Norddeutschland: Markennummer 30332557 Quelle: DPMA
B vs. B oder Bogner vs. Mattel
Über den Markenstreit ums “B” berichtet die Süddeutsche. Es stehen sich folgende Kennzeichen gegenüber: Markennummer DE01066147 Nizzaklasse 25 Inhaber Willy Bogner GmbH & Co. KGaA (Die älteste Marke von Bogner. Es gibt diverse weitere Marken im deutschen und europäischen Markenregister.) Markennummer EM06013437 Nizzaklasse 25, 28, 35 Inhaber Mattel, Inc., Quellen: DPMA, HABM Was meinen die [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1152 vom 03.12.2013: Unfassbar, dreist und unverschämt Eifelsüchtig Neues Ruhr-Wort Beinahe Schwägereltern Quelle: Titelschutzanzeiger
BPatG: UFA vs. SCHUFA
Unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 515/12 hatte sich der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen einen vom DPMA zurückgewiesenen Widerspruch zu befassen. Auf Basis der Wortmarke SCHUFA war ein Widerspruch gegen die Wort-/Bildmarke UFA eingelegt worden. Die Markenstelle hatte den Widerspruch wegen fehlender Verwechslungsgefahr zurückgewiesen.
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Die Zahl des Tages
Das Harmonisierungsamt meldet für Oktober 10568 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen. Quelle: Alicante News
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