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Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe Februar 2015 +++ Patentprüferinnen und Patentprüfer gesucht +++ +++ DPMA startet Elektronische Schutzrechtsakte im Markenbereich +++ +++ Datenbanken: Bereitstellungskosten für maschinenlesbare DPMA-Daten für 2015 +++ +++ Klassifizierungs- und SPC-Prüfungsrichtlinien überarbeitet +++ +++ Nizza- und Locarno-Klassifikation zum Jahresbeginn aktualisiert +++ +++ DPMA und Vereinigtes Königreich [...]

Streit um Uhrendesign

W&V berichtet über den Designkonflikt zwischen Ice-Watch und Aldi Nord.

Die Marke des Tages

Markennummer 1016188 Nizzaklassen 03, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 27, 28, 30 Inhaber CBS Studios Inc. Quelle: DPMA

MontagsMarken 09. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 24.02.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 246 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302014015528 [...]

Sonntagslinks

Rifle rumble Politico LLC hat keine Markenrechte Markenrecht – BPatG vom 11.11.2014 (24 W (pat) 65/12) – UNIT 4 und UNIT01 sind nicht verwechslungsfähig Irreführende Werbung mit geschütztem Motiv Die Krux der Unternehmenskennzeichen Ein langer Weg zum Ruhm So schützen Sie Ihre Marke: 5 Tipps gegen Markenpiraterie Mud throwing

Freitagsfindling

Aus dem aktuellen Markenblatt des DPMA: Markennummer 302014062749 Quelle: DPMA

Europäisches Patentamt – Jahresbilanz 2014

Die Patentanmeldungen beim EPA haben 2014 mit 274 000 einen neuen Rekordwert erreicht. Das Anmeldeaufkommen übertraf die Vorjahresmarke von 266 000 damit um 3,1%. Bei den EPO-Staaten verzeichneten die Niederlande, Frankreich und Großbritannien bedeutende Zuwächse. Die Anmeldungen aus Deutschland und Schweden blieben stabil, während Länder wie Finnland, die Schweiz und Spanien einen Rückgang aufwiesen. Besonders [...]

Borgward – ein Markenrevivial

Eine kleine Geschichte der Borgward Markenrechte im Weser Kurier. In den Markenregistern finden sich beispielsweise folgende Marken für das Kennzeichen “Borgward”. DE Marke 30472690 Anmeldedatum 23.12.2004 Nizzaklasse 27, 33 DE Marke 39702874 Anmeldedatum 24.01.1997 Nizzaklasse 04, 07, 12 EU-Marke 12209301 Anmeldedatum 09.10.2013 Nizzaklasse 12, 35, 37 EU-Marke 12210365 Anmeldedatum 09.10.2013 Nizzaklasse 12, 35, 37 Alle [...]

Termin vormerken – BGH “Goldbär” am 25. Juni 2015

Verhandlungstermin: 25. Juni 2015 I ZR 105/14 LG Köln – Urteil vom 18. Dezember 2012 – 33 O 803/11 GRUR-RR 2013, 102 = WRP 2013, 247 OLG Köln – Urteil vom 11. April 2014 – 6 U 230/12 MarkenR 2014, 215 Die Parteien sind bekannte Hersteller von Süßwaren. Die Klägerin vertreibt Fruchtgummiprodukte, darunter sogenannte “Gummibärchen“ [...]

Abstimmung: die besten Jurablogs 2015

Johannes Zöttl sucht auf dem Kartellblog in insgesamt 15 Kategorien die besten Jurablogs 2015. Bis zum 11. März 2015 kann abgestimmt werden. Ich freue mich sehr über die Nomierierung des MarkenBlogs in der Kategorie IP, IT & Medien – MarkenBlog Leser dürfen natürlich gerne für den MarkenBlog abstimmen.

Europäische Union: Ähnlichkeitsrecherchen Marken+Firmennamen für alle 28 Mitgliedsstaaten

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apfeloffice, Apfelkind und Kraftwerk

Thema Markenschutz auf n-tv.

Wann ist eine Marke eine Wortmarke?

Ob die Eintragung als Wortmarke tatsächlich möglich ist, richtet sich nicht danach, ob die Marke ein Schriftzeichen ist, sondern ob die Marke in der vom DPMA verwendeten üblichen Druckschrift wiedergegeben werden kann. [...]  Die übliche Druckschrift besteht überwiegend aus Zeichen, die auf einer DIN 2137-Tastatur sichtbar sind. Die für eine Wortmarke verwendbaren Zeichen gibt das DPMA [...]

Neue Bildmarke der EU

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung der Europäischen Union vom 05.02.2015. Markennummer 13713615 Nizzaklasse 42, 45 Inhaber The European Union, represented by the European Commission Quelle: HABM

BGH: Farbmarke blau

Verhandlungstermin: 2. April 2015 I ZB 65/13 BPatG – Beschluss vom 19. März 2013 – 24 W (pat) 75/10, GRUR 2014, 185 Die Markeninhaberin ist eine bekannte Herstellerin unter anderen von Haut- und Körperpflegeprodukten. Für sie ist die abstrakte Farbmarke “Blau“ (Pantone 280 C) als verkehrsdurchgesetztes Zeichen für “Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Haut- [...]