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Mit dieser Marke

verabschiedet sich das MarkenBlog in eine kurze Sommerpause Markennummer 30434607 Quelle: DPMA Mit neuen Beiträgen und Fundstücken aus der Markenwelt ist ab Mitte Juli zu rechnen.

DPMA: Hinweis zum Inkrafttreten der Vierten Verordnung zur Änderung der Markenverordnung

Die Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung vom 2. Juni 2016 (BGBl. 2016 I S. 1354) ist am 24. Juni 2016 in Kraft getreten. Die elektronische Schutzrechtsakte in Markenangelegenheiten hat zu Verfahrenserleichterungen geführt, welche in der Markenverordnung nachvollzogen werden. Es ist insbesondere nicht mehr erforderlich, bestimmte Unterlagen im Anmeldeverfahren mehrfach einzureichen. Darüber hinaus beinhaltet die [...]

Fundstück des Tages

Markennummer 15521966 Nizzaklasse 16, 25 Waren & Dienstleistungen 16 Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papier und Pappe; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff. 25 T-Shirts; Bedruckte T-Shirts; Bekleidungsstücke; Gürtel [Bekleidung]; Schuhwaren. Anmeldedatum 09.06.2016 Quelle: EUIPO

Schweden: Gefängnisstrafe für Rechnungsbetrüger

Die Kanzlei DLA PIPER hat ein aktuelles Urteil des Bezirksgerichts Uppsala veröffentlicht. Gegenstand des Verfahrens waren irreführende Rechnungen eines “OMIH Trademarks and Designs Registrations office”.

WIPO: Irreführende Rechnungen

Auch die World Intellectual property Organization WIPO ist von der Plage der irreführenden Rechnungsabzockerei betroffen. Zur Information von Schutzrechtsinhabern und Rechnungsempfängern hat man eine sehenswerte Sammlung von Beispielen, die jeweils im PDF-Format einsehbar sind, bereitgestellt. Samples of Misleading Invoices

Kein Fahndungsplakat

- sondern Bildmarken der World Wrestling Entertainment, Inc. Markennummer 10004901 Markennummer 10004919 Markennummer 10004927 Markennummer 10004935 Markennummer 10004943 Markennummer 10004951 Quelle: EUIPO