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Plagiarius 2015 – Anmeldung läuft

Plagiarius-Wettbewerb 2015 Sie sind von Plagiaten oder Fälschungen betroffen? Dann melden Sie sich jetzt an und reichen uns Ihre dreistesten Fälle zum Plagiarius-Wettbewerb 2015 ein! Einsendeschluss: 30. November 2014 Quelle: Aktion Plagiarius

Sonntagslinks

Jahrelange Nutzung einer Marke Wettbewerb: Neues Symbol für „Speichern unter“ gesucht BPatG, 27 W (pat) 523/13 – et Kabüffke Killepitsch Ludwig ist halt kein Mozart Markenstreit: Arnold Ruess und Sony Computer Entertainment einigen sich mit Singster Markenstreit mit Tourismus GmbH: „Da verklagt die Enkelin den Großvater“ Wie Lucky Strike den Konkurrenten Marlboro auf die Schippe [...]

Die Marke zum Urteil

Markennummer 39612858 Typ Farbmarke Nizzaklasse 16 Inhaber Langenscheidt KG Quelle: HABM

Und die passende Werbung gibt es auch schon

zum BGH Urteil – Farbmarke Gelb.

BGH: Farbmarke Gelb

Bundesgerichtshof zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, die Farbmarke der Klägerin, die die Langenscheidt-Wörterbücher herausgibt, verletzt. Die Klägerin ist Inhaberin der kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragenen Farbmarke “Gelb” [...]

Fremdschämen

Aktenzeichen 3020140130246 Nizzaklasse 41 Quelle: DPMA

Haariger Markenstreit

“Branchennähe und Markenverletzung” betitelt RA Frank Weiß seinen Bericht über die Entscheidung des OLG Frankfurt (Az. 6 U 45/13).

Neue Apple Marke

Gemeinschaftsmarkenanmeldung vom 10.09.2014. Markennummer 13242185 Nizzaklasse 09 Inhaber Apple Inc. Quelle: HABM

Es geht um die Hose

- genauer gesagt um die Gesäßtasche im Markenstreit zwischen Levi’s und New Yorker.

Apple Watch – da ist sie!

Markennummer 13240973 Nizzaklasse 35, 36, 37, 38, 41, 42, 45 Eine von mehreren Gemeinschaftsmarkenanmeldungen für das Kennzeichen “Apple Watch” der Apple Inc. vom 09.09.2014. Quelle: HABM

The Trademark Lawyer

Ausgabe August / September 2014

Markentrolle?

Heise berichtet über das Trademark Clearinghouse.

Sonntagslinks

Ipsos: Deutsche sind Markenmuffel Twitters Fotodienst macht dicht Markenrecht für Unternehmen – Store Branding Europäischer Gerichtshof öffnet Markenschutz Markeneintragung und Recherche 2014 – Leitfaden für Unternehmer BGH: Streitwert eines Markenrechtsstreits kann nicht erst im Revisionsverfahren angegriffen werden INTA-Bulletin zieht durchwachsenes Fazit Change in examination of international registrations designated in the EU City Bank scheitert am [...]

Der Freitagsfindling

Ganz spontan – an welche Marke denken Sie? Markennummer 302012015599 Nizzaklassen: 04, 07, 09, 11, 12, 16, 25, 35, 37, 38, 39, 40, 41, 42 Inhaber: SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH Quelle: DPMA

Mal was Neues von der Hasenfront

Markennummer 13007158 Typ 3-D Nizzaklasse 30 Inhaber Franz Hauswirth GmbH Quelle: HABM