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mach mal Pause

Aktenzeichen 3020090588708 empfiehlt der Heinrich Bauer Verlag. Dieser Aufforderung will ich mich nicht verschließen und verkünde die Sommer Frühherbstpause! Ab Mitte September gibt es dann wieder tagesaktuelle Notizen aus der Markenwelt im MarkenBlog.

Gelungenes Branding

Geistwert für die auf IP- und IT-Recht spezialisierte Kanzlei. Quelle: juve

BPatG: Beschwerdeberechtigung

Bundespatentgericht 25 W (pat) 533/14 Zur Beschwerdebérechtigung in der Beschwerdesache REXO ./. RESPO.

Verstoß gegen öffentliche Ordnung / gute Sitten

Eine Auswahl von zurückgewiesenen 3D-, Bild- und Wort-/Bildmarken aus den Jahren 2013 und 2014. Die Zurückweisung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt jeweils mit § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG “Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten” begründet. Aktenzeichen 3020130204379 Aktenzeichen 3020130414160 Aktenzeichen 3020130495004 Aktenzeichen 3020130562240 Aktenzeichen 3020130654897 Aktenzeichen 3020140236923 Aktenzeichen 3020130646045 Quelle: DPMA

Fundstück des Tages

Markennummer EM11467149 Rechtsstand Gelöscht Nizzaklasse 29, 30, 32 Quelle: HABM

Sonntagslinks

Mediziner-Lacher Markeninhaber siegt ohne Eintragung The P of Pirelli Neuer Markenauftritt für die Volleyball Bundesliga Markenrecht bei selektiven Vertriebssystemen OLG Frankfurt a.M.: Die Werbung für eine “Allnet Flat” verletzt keine Rechte an dem Unternehmenskennzeichen “ALLNET” LG Frankfurt (Oder): Ausschlaggebend für die Zulässigkeit der Herkunftsangabe „Made in Germany“ ist der Herstellungsort The burden of being famous

Googles neue Marken

Europäische Markenanmeldungen der Google Inc. vom 06.08.2014: INDY MOGUL Markennummer: 13147582 Nizzaklasse: 41 BARELY POLITICAL Markennummer: 13147591 Nizzaklassen: 09, 41 KEY OF AWESOME Markennummer: 13147707 Nizzaklassen: 09, 41 VSAUCE Markennummer: 13147731 Nizzaklasse: 41 THREADBANGER Markennummer: 13147971 Nizzaklassen: 41, 45 Quelle: HABM

7:1 – da war doch was?

Markenanmeldung vom 10.07.2014: Wortmarke: 7:1 Nizzaklassen: 12, 16, 25, 28, 35 Quelle: DPMA Das Halbfinale Deutschland vs. Brasilien fand übrigens am Abend des 08.07.2014 statt.

Markenanmeldungen Halbjahresbilanz 2014

Positive Entwicklung der Anmeldezahlen beim Deutschen Patent- und Markenamt. Im ersten Halbjahr 2014 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 33.402 Marken angemeldet. Im Vorjahr lag der Wert noch bei 30.638 Markenanmeldungen. Das bedeutet einen deutlichen Anstieg von 9%. Unverändert wachsend stellt sich die Situation bei den Europäischen Gemeinschaftsmarken dar. Das HABM kann einen Anstieg von [...]

Markenrecherchen für die ganze EU

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Neue Apple Marke

Europäische Markenanmeldung der Apple Inc. vom 28.07.2014. Markennummer: 13118906 Nizzaklassen: 09, 12, 39 Quelle: DPMA

Titelschutzanzeigen

Einige Fundstücke aus dem Titelschutzanzeiger Nr. 1185 vom 05.08.2014: OSSITÜRKE Frauendingsbums – Attraktives Halbwissen Autogenes Fahren Schatz, ich hab nichts anzuziehen! Quelle: Titelschutzanzeiger

Die Marke des Tages

ROBIN WILLIAMS Markennummer EM08238181 Nizzaklasse 09, 25, 41 Inhaber Robin, Williams Quelle: HABM Ein trauriger Anlass und ein passender Augenblick, um an all die schönen, lustigen und rührenden Momente zu denken, die er uns geschenkt hat!

JUVE AWARDS

Die Nominierten 2014 Im Bereich “Kanzlei des Jahres für IP” stehen folgende Namen auf der Liste: df-mp Dörries Frank-Molnia & Pohlman Harmsen Utescher Hogan Lovells Lichtenstein Körner und Partner Meissner Bolte & Partner Quelle: juve

Vorsicht beim Weltpokal

Nicht nur das Lackieren von Rennhelmen, sondern auch niedliche, kleine WM Pokale können Ärger bringen.