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OLG sieht keine Verwechslungsgefahr?
Der Express berichtet vom heutigen Verfahren vor dem OLG Köln in Sachen “Goldbär”.
“Goldbär” Streit reloaded
Zur Auffrischung noch einmal kurz der Hintergrund des “Goldbären” Streits. Schokoladenhersteller Lindt bringt den unten als dargestellten Bären auf den Markt. Registernummer: 1090383 Vertragsstaaten AT, AU, CZ, DE, ES, FR, GB, IT, PL, SE, US Nizzaklasse: 30 Haribo als Inhaber der Wortmarke “Goldbär” sieht die eigene Wortmarke durch die assoziative Verwechslungsgefahr verletzt. Das LG Köln [...]
“Goldbären-Streit” vor dem OLG
Das LG Köln hatte im Dezember 2012 im Streit um den in Goldfolie gewandeten Schokoladenhohlkörper der Lindt AG auf eine Verwechslungsgefahr mit der Wortmarke “Goldbär” von Haribo entschieden. Heute darf sich das OLG Köln mit der interessanten Rechtsfrage beschäftigen, ob ein dreidimensionales Produkt mit einer Wortmarke verwechselt werden kann.
World IP Day 2014
“Movies – a Global Passion” lautet das Motto des diesjährigen World Intellectual Property Day. Der 26. April ist hoffentlich im Terminkalender der MarkenBlog Leser schon entsprechend markiert.
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Die Zahl des Tages
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt meldet 8522 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen im Januar 2014. Der Vorjahrswert lag mit 9123 allerdings noch deutlich höher. Quelle: Alicante News
Die Marke des Tages
Registernummer: 30716106 Quelle: DPMA
MontagsMarken 09. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 04.03.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 192 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302013001451 [...]
Sonntagslinks
Existenzgründerin gewinnt im Markenstreit gegen Anson’s Markenanmeldung: BGH zur Täuschung durch Eintragung des Symbols “R im Kreis” (Az. I ZB 11/13 – grill meister) Kapstadt stellt neues Logo vor BGH: Markenlöschung nach Unterlassungsklage wirkt sich rückwirkend auf Unterlassungs- und Annexansprüche aus OTTO CAP: BGH zur Ähnlichkeit zwischen Waren und Einzelhandelsdienstleistungen BGH: Zurückgewiesene Markeneintragung kann Markenrechtsverletzung [...]
EU28: Markenrecherche für spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien
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Bye, bye Gemeinschaftsmarke
Gewöhnen wir uns langsam schon mal an die “Unionsmarke”! Ob allerdings der Namenswechsel die Reform zum großen Wurf macht, darf ernsthaft bezweifelt werden.
So sieht es der Markenverband
Europäisches Parlament zeigt Flagge für Markenrechtsinhaber „Mit der heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament zum Markenrechtspaket ist in Brüssel ein wichtiger Schritt auf dem Weg dahin gegangen worden, dass gefälschte Marken in der EU auch im Transit beschlagnahmt werden können,“ sagt Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer des Markenverband e.V. „Produkt- und Markenpiraterie stellt eine so große Bedrohung für [...]
Begründung für die Überarbeitung des Markensystems in Europa
BEGRÜNDUNG Der lang erwartete Vorschlag für eine Überarbeitung des Markensystems in Europa wurde von der Kommission Ende März 2013 vorgelegt, nachdem sie an dem Vorschlag mehrere Jahre gearbeitet hatte. Ihre Berichterstatterin hat sich verpflichtet, hart zu arbeiten, um diese Vorschläge während der laufenden Wahlperiode anzunehmen, möchte jedoch daran erinnern, dass dies aufgrund der knappen verfügbaren [...]
Zum Hintergrund – Europäische Gemeinschaftsmarke
12. Februar 2014 PE 516.715v02-00 A7-0031/2014 über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates über die Gemeinschaftsmarke (COM(2013)0161 – C7-0087/2013 – 2013/0088(COD)) Rechtsausschuss Berichterstatterin: Cecilia Wikström
Reform des EU-Markenschutzes: moderner, flexibler und günstiger
Die Welt ändert sich: ein Apfel ist nicht mehr nur ein gesunder Happen, sondern eine der wertvollsten Firmenmarken der Welt. Schutzmarken wie Apple oder Coca Cola sind für viele Firmen heute ein zentraler Teil der Firmenstrategie. Ihr Schutz wird daher immer wichtiger. Die schwedische Liberaldemokratin Cecilia Wikström betreut als Berichterstatterin das Thema im Europaparlament. Vor [...]
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