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BGH: Geschäftsführerhaftung

Das Markenserviceblog zum BGH Urteil  (Urt. v. 18.06.2014 – Az.: I ZR 242/12) zur  persönlichen Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße der Gesellschaft. Fazit: Auch wenn der BGH die persönliche Haftung des Geschäftsführers einer Gesellschaft scheinbar nur in den Grenzen geregelt hat, kommt dies faktisch einen weitgehenden Enthaftung des Geschäftsführers gleich, da der Gläubiger im Prozess [...]

So, da haben wir den Salat!

Das hatte ich ja befürchtet…

DPMA Zurückweisungsquote sinkt wieder unter 10%

(Anklicken zum Vergrößern) Danach ergeben sich folgende Quoten für zurückgewiesene Markenanmeldungen. 2007: 9,23% 2008: 10,04% 2009: 12,15% 2010: 12,08% 2011: 12,13% 2012: 10,87% 2013: 8,32% Quelle: DPMA

Adler Marken reloaded

Ich habe so ein wenig den Eindruck, als wenn da noch so diverse diskussionsfähige, “hoheitliche” Adler Marken im Register schlummern. Hier eine kleine Auswahl eingetragener Marken: Registernummer: 30533217 Registernummer: 30629033 Registernummer: 1044666 Registernummer: 1110441 Registernummer: 1182608 Registernummer: 2030886 Registernummer: 30357947 Registernummer: 39829759 Quelle: DPMA

Der Rechtsmarkt für Markenanmeldungen in Deutschland

Haben Sie es auch vermisst, das jährliche Ranking der Top-Kanzleien im Bereich Markenanmeldung? In den letzten Jahren hatte jeweils die Zeitschrift Markenartikel in Kooperation mit dem Schutzmarkendienst die Zahlen ermittelt und veröffentlicht (2010 und 2011) Für das Jahr 2012 wurden jedoch keine Zahlen veröffentlicht. Diese Lücke möchten wir jetzt, zugegeben mit einer gewissen Verspätung, schließen. [...]

Statement zum aktuellen Stand über die Auseinandersetzung um die Verwendung des Bundesadlers in Logo-Form

Die real,- SB-Warenhaus GmbH hat beim Deutschen Marken- und Patentamt in München sowie beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt OAMI in Alicante Antrag auf Löschung der deutschen, bzw. EU- DFB-Marke in Zusammenhang mit dem dabei verwendeten Bundesadler gestellt. Hintergrund ist ein Rechtsstreit über eine Marketingaktion sowie über so genannte Merchandiseartikel, die real,- im Frühjahr im Vorlauf [...]

Den Bundesadler gibt es nicht!

Wohl aber “die Bundesadler”, denn bei der Gestaltung des Wappenvogels hat man diverse Freiheiten. Unterschiedlich gestaltete Adler Die “Bekanntmachung des Bundespräsidenten betreffend das Bundeswappen und den Bundesadler” vom 20. Januar 1950 übernahm fast wörtlich den Text der Bekanntmachung Friedrich Eberts vom 11. November 1919 sowie die Gestaltung des Adlers aus der Weimarer Republik. Der künstlerischen [...]

Zurückgewiesene Adler Marken

Vom DPMA unter Hinweis auf § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG zurückgewiesene Markenanmeldungen in der Bildklasse “03.07.02 Heraldische Adler”. Aktenzeichen 30411097.3 03.08.2004 Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Hoheitszeichen (§ 8 Abs. 2 Nr. 6) „Nachahmung des Bundessiegels” Aktenzeichen 30520902.7 11.11.2005 Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Hoheitszeichen (§ 8 Abs. 2 Nr. 6) „’German Soccer Cup’ = [...]

Zurückgewiesene Adler Marken

Vom DPMA unter Hinweis auf § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG zurückgewiesene Markenanmeldungen in der Bildklasse “03.07.01 Adler, Falken, Geier, Kondore”. Aktenzeichen 30124424.3 02.11.2006 Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Hoheitszeichen (§ 8 Abs. 2 Nr. 6) Aktenzeichen 30465498.1 11.01.2007 Zurückweisung durch Erinnerungsprüferbeschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) „enthält die Wiedergabe der [...]

DFB Marken löschungsreif?

Was meinen die MarkenBlog Leser?

Der Adler soll weg – Löschungsanträge gegen DFB Marken

Die Huffington Post berichtet über den Markenstreit zwischen Deutschem Fußball-Bund und der real.- SB Warenhaus GmbH. In Folge der Auseinandersetzung ist gegen die DFB Marken mit “Adler” ein Löschungsantrag wegen absoluter Schutzhindernisse gestellt worden. Für die EU-Marke ist der Löschungsantrag auch bereits veröffentlicht worden. Betroffen wären folgende Marken: EM01020338 DE30427399 DE302012058725 Die Eintragung hoheitlicher Zeichen [...]

Neue FIFA Marken

Die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) präsentiert die folgenden Markenanmeldungen seit Mai 2014: TO A GREATER GOAL EU Marke: 12856696 Nizzaklassen: 03, 04, 09, 12, 16, 18, 25, 28, 32, 36, 37, 42, 43 Anmeldedatum 08.05.2014 EU Marke: 12962429 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Anmeldedatum 11.06.2014 EU Marke: 12962528 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Anmeldedatum 11.06.2014 [...]

MontagsMarken 28. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 22.07.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 178 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302013042788 [...]

Sonntagslinks

Finanzamt Münster ist ‘ne Marke US-Patent- und Markenamt lehnt Apple-Marke “Touch ID” ab Hamburgerin wollte Markenschutz für “Hartz-IV-Rebellin” Tarzan ist gemeinfrei OLG Köln: “Wafer Breax” verletzt die Marke “HAVE A BREAK” für Schokoladenriegel Marken WM 2014: RUSSIA 2018

#Helmgate – hoffentlich kein #tattoogate

Gehen wir mal davon aus, dass bekannte Sportler Unternehmer sind. Die Ausübung ihres Sports und öffentliche Auftritte sind folglich eine geschäftliche Tätigfkeit, bei der auch Werbung in eigener Sache betrieben wird. Die Argumentation der FIFA in Sachen Rosberg geht wohl in die Richtung, dass das Anbringen der geschützten Bildmarke auf dem Helm die Markenrechte der [...]