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Markenrecherche Deutschland

Anzeige Markenähnlichkeitsrecherche Deutscher Schutzbereich Maßgeschneiderte Recherchen für Kanzleien und Markenanmelder Markenrecherche D+EU+IR Ähnlichkeit ab 249.- EUR inkl. MwSt. erweiterte Recherche nach identischen und ähnlichen Marken im deutschen Markenregister (DPMA) und den Datenbanken der Europäischen Gemeinschaftsmarken (HABM) und Internationalen Registrierungen (WIPO) alle Treffer mit komplettem Registerauszug inkl. Grafiken, soweit veröffentlicht Auflistung aller Suchschritte inkl. fünf Nizzaklassen [...]

Zum langen Wochenende noch was Knackiges

Aktenzeichen 3020150328731 Typ 3-D Anmeldedatum 26.03.2015 Nizzaklasse 30, 41 Quelle: DPMA

Fundstück des Tages

Europäische Markenanmeldung vom 13.03.2015. Markennummer 13823539 Typ Hörmarke Nizzaklasse 18, 25, 35, 41 Quelle: HABM P.S. Diesmal leider ohne Sounddatei!

Markendichte nach Bundesländern

Die nachfolgende Tabelle aus dem Jahresbericht des DPMA weist die Markendichte der Bundesländer je 100.000 Einwohnern aus. Wenig überraschend ist die Markendichte in den Stadtstaaten Hamburg und Berlin am höchsten. Am Ende der Aufstellung finden sich Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Anders stellt sich die Reihenfolge dar, wenn man auf die prozentualen Veränderungen der Markendichte schaut. [...]

3D-Marken Rätsel

Aktenzeichen 3020150128953 Typ 3-D Nizzaklasse 31 Quelle: DPMA Sachdienliche Hinweise gerne in die Kommentare.

Ein klassischer Fall

Markenrechtsverletzung durch Brotnamen.

DPMA: Markenanmeldungen nach Bundesländern

Quelle: DPMA Jahresbericht 2014

BPatG: SCHEISS DRAUF!

Im Beschwerdeverfahren (AZ 27 W (pat) 531/14) hatte sich der 27. Senat des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Markenanmeldung AZ: 30 2013 032 163.4 zu befassen. Das Bundespatentgericht stützt die Einschätzung des DPMA und führt in seinem Beschluss aus: Die Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Einer Registrierung des angemel-deten Zeichens [...]

Neue DFB Bildmarke

Markenanmeldung beim DPMA vom 15.04.2015: Aktenzeichen 3020150373974 Nizzaklasse 16, 25, 28, 41, 43 Inhaber Deutscher Fußball-Bund (DFB) e.V., Quelle: DPMA

BGH: POWER-HORSE ./. POWER HORN

Beschluss des Bundesgerichtshofs (I ZR 63/14) zur Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 11. Februar 2014.

WIPO MAGAZINE

Streaming and Copyright: a Recording Industry Perspective Safeguarding the Income of Musicians Music and the Movies: an Interview with Randall Poster Beastie Boys Verdict Underscores the Importance of Clearing IP Rights 3D Printing Is Here to Stay! Japan and the US Join International Design System Tackling multi-drug resistant tuberculosis: lessons in technology transfer Can You [...]

Samsungs Hörmarke

Markennummer 14012281 Nizzaklasse 09, 11 Anmeldedatum 29.04.2015 Quelle: HABM

BPatG: Achtung Serienmarke – Vorsicht bei Mc, Mac oder Mäc

Unter dem Aktenzeichen 24 W (pat) 39/13 hatte sich der 24. Senat des Bundespatentgericht im Bescherdeverfahren mit dem Beschluss des DPMA im Widerspruchsverfahren “McDonald’s” gegen die Wort-/Bildmarke “Mäc Spice” zu befassen. Anders als das Deutsche Patent- und Markenamt attestierte das BPatG den Marken für die identischen Waren der Klasse 30 eine Verwechslungsgefahr und ordnete die [...]

MontagsMarken 20. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 12.05.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 202 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302014047135 [...]

Sonntagslinks

Rechtliche Fallstricke, in die Start-ups tappen können Markenrecht: Zur Verwechslungsgefahr bei Verwendung einer Marke in einem Barcode Lok Leipzig hat Logo zurück Verwechslungsgefahr von Marken aufgrund gedanklichen Inverbindungbringens – BPatG: PMCOMPACT ./. P.M. #mybreak: KitKat wird zu YouTube Break Doppeldeutiges Urinal Köln, du bist ‘ne Marke