L’Oréal verteidigt seine Spitzenposition im Ranking der Unternehmen mit den meisten Markenanmeldungen bei der WIPO.
WIPO: Top-Anmelder im Madrider Markensystem
Tag: WIPO
Markenanmeldungen im Madrider Markensystem
Madrider Markensystem: Kennzahlen 2024
WIPO Bericht 2024
Die World Intellectual Property Organization WIPO hat den Jahresbericht für das Madrider Markensystem 2024 veröffentlicht.
WORLD IP DAY am 26. April
IP and music: Feel the beat of IP lautet das diesjährige Motto des Welttages für Geistiges Eigentum.
Infos zum World IP Day gibt es auf der Webseite der WIPO.
BPatG: OMNI POWER
Das Bundespatentgericht kippt die Zurückweisung der Schutzerstreckung auf die Bundesrepublik Deutschland der international registrierten Wortmarke “OMNI POWER” für Waren der Klasse 05 und führt aus:
Nach diesen Grundsätzen kann der Schutz suchenden IR-Marke OMNI POWER nicht jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen werden. Ihr kommt in Verbindung mit den beanspruchten Waren keine unmittelbar beschreibende Bedeutung zu. Ein enger Sachbezug zu ihnen ist ebenfalls nicht erkennbar. Auch handelt es sich bei ihr nicht um eine gebräuchliche Wortfolge.
Quelle: Bundespatentgericht 25 W (pat) 539/23