IP and music: Feel the beat of IP lautet das diesjährige Motto des Welttages für Geistiges Eigentum.
Infos zum World IP Day gibt es auf der Webseite der WIPO.
WORLD IP DAY am 26. April
Tag: WIPO
BPatG: OMNI POWER
Das Bundespatentgericht kippt die Zurückweisung der Schutzerstreckung auf die Bundesrepublik Deutschland der international registrierten Wortmarke “OMNI POWER” für Waren der Klasse 05 und führt aus:
Nach diesen Grundsätzen kann der Schutz suchenden IR-Marke OMNI POWER nicht jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen werden. Ihr kommt in Verbindung mit den beanspruchten Waren keine unmittelbar beschreibende Bedeutung zu. Ein enger Sachbezug zu ihnen ist ebenfalls nicht erkennbar. Auch handelt es sich bei ihr nicht um eine gebräuchliche Wortfolge.
Quelle: Bundespatentgericht 25 W (pat) 539/23
BORIS BECKER nochmal
Als Tennisspieler liegt mir persönlich auch diese Bildmarke mit der legendären Aufschlagbewegung mehr am Herzen.
Quelle: IGE IPI
Die Marke ist auf Basis der schweizer Marke auch als Internationale Registrierung (Registernummer 932556) bei der WIPO geschützt für Australien, Großbritannien, Japan, Republik Korea, China, Deutschland, Frankreich, Italien, Russische Föderation, Spanien
Neue Shazam Logos
Markenanmeldungen der Apple Inc. bei der World Intellectual Property Organization WIPO.
Beansprucht wird jeweils auch der Schutz in der EU.
WIPO: Katar tritt dem Madrider Markensystem bei
Die World Intellectual Property Organization WIPO meldet mit Katar das 131. Mitglied des Madrider Markensystems. Ab dem 03. April 2024 ist die Erstreckung einer Internationalen Registrierung auf Katar möglich.
Quelle: WIPO
Designanmeldungen – Deutschland auf Platz 2
Die World Intellectual Property Organization WIPO hat kürzlich das Ranking der weltweiten Designanmeldungen 2022 veröffentlicht.
Im entsprechenden Ranking der weltweiten Markenanmeldungen belegt Deutschland ebenfalls Platz 2.