Markenanmeldung: Wer vertritt wen? BASF

Nächster Kandidat im Rahmen der Serie zu Markenanmeldungen der 30 DAX Unternehmen im Jahr 2011 ist die BASF SE Deutsche Marken: 30 Wortmarken: 29 Wort-/Bildmarken: Bildmarken: 01 Sonstige: Vertreter: BASF SE Global Intellectual Property GVX/W – C6, Ludwigshafen Europäische Gemeinschaftsmarken: 28 Wortmarken: 28 Wort-/Bildmarken: Bildmarken: Sonstige: Vertreter: BASF SE, Ludwigshafen am Rhein Schweizer Marken: 00 [...]

Logo, Markenrecht und Urheberschutz

Mit dem Logo im Spannungsfeld von Urheberschutz und Markenrecht beschäftigt sich RA Prehm auf dem Markenserviceblog. Dass der Schöpfer eines Logos nicht automatisch alle Rechte an diesem inne hat, klingt für Nicht-Juristen merkwürdig. Dass eine andere Person aber ungefragt mit diesem Logo werben darf, erscheint mehr als unglaubwürdig. Und doch machte der Kieler Grafiker Holger [...]

EU-Marke oder IR-Marke – welche Internationalisierungsstrategie macht mehr Sinn?

Mit den Vor- und Nachteilen der Europäischen Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) und der Internationalen Registrierung (IR-Marke) hat sich RA Prehm auf dem Markenserviceblog auseinandergesetzt. EU-Markenanmeldungen liegen bekanntlich im Trend. Aber warum melden insbesondere deutsche Kanzleien lieber EU-Marken an, anstatt auf die eigentlich präzisere IR-Marke auszuweichen? Häufig benötigen die Markenanmelder gar nicht Schutz in allen EU-Staaten, sondern nur [...]

DPMA: Nationale Marke oder Gemeinschaftsmarke?

Mit einer nationalen Marke erhalten die Anmelderinnen und Anmelder ein verlässliches Schutzrecht, das in einem schnellen, transparenten und qualitativ hochwertigen Verfahren geprüft wurde. Die Markeninhaber und -inhaberinnen können damit in hohem Maß auf die Beständigkeit ihres Rechts vertrauen. Während des Verfahrens sind unsere erfahrenen und qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hilfsbereite Ansprechpartner. Das Ausschließlichkeitsrecht, das mit [...]

Münchener Oktoberfest in Thüringen

Der Münchner Lebensart will er dennoch eine Brücke ins kleine München bauen und eine Tradition wiederbeleben, die vor Jahren schon einmal im Bad Berkaer Ortsteil gab: ein Münchener Oktoberfest. Im Herbst nächsten Jahres soll es auf dem Hof des Rittergutes steigen. Da das bayerische Original dem Markenschutz unterliegt, soll die hiesige Variante unter dem Titel [...]

Schweiz: Markenschutz für POST kippt

Die Schweizerische Post kann für das Wort “Post” in ihren Kerngeschäften wie der Brief- und Paketbeförderung keinen exklusiven Markenschutz beanspruchen. Das Bundesgericht hat einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt. Die Schweizerische Post hatte das Wortzeichen “Post” als Marke für eine ganze Palette von Waren und Dienstleistungen eintragen lassen wollen. Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) gewährte [...]