DPMA: Marken 2012

Marken Im Jahr 2012 wurden in Deutschland 59 849 Marken angemeldet. 46 099 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 185 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen ging im Vergleich zum Jahr 2011 (64 052) um 6,6 Prozent zurück, die Eintragungen sanken um circa 10 Prozent (2011: 51 330). Die meisten Markenanmeldungen stammen [...]

Löschungen (09/2013)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 01 925 Nizzaklassen: 35, 39, 41, 43 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 76 831 AIR LLOYD Luftfahrt Technik Nizzaklassen: 35, 37, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA

Gebührenzahlung beim DPMA

Bitte bei Gebührenzahlungen an das DPMA beachten! Achtung: Bezeichnung des Kontoinhabers hat sich geändert! Aufgrund einer Neuorganisation hat sich die Bezeichnung des Kontoinhabers geändert. Zahlungsempfänger (Kontoinhaber) ist nunmehr die Bundeskasse Halle/Saale – Dienstsitz Weiden/Oberpfalz, kurz: “BUKA Halle – DS Weiden”. Die folgende Empfängerangabe vermeidet Zuordnungsprobleme im Bankbereich: “BUKA Halle – DS Weiden für DPMA” oder [...]

Löschungsanträge (01/2012)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 01. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 302 41 936 Trabi-Safari Nizzaklassen: 28, 39, 43 30 2008 044 964 Nizzaklassen: 09, 13, 28 30 2011 013 372 yogiMerino Nizzaklassen: 20, 27, 28 Quelle: DPMA

MontagsMarken 50. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 13.12.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 224 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]

Löschungen (47/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 694 322 RASTINON >>HOECHST<

Löschungen nach Widerspruch (46/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 35 294 Nizzaklasse: 09 306 63 840 Palme Leuchten seit 1724 Nizzaklasse: 11 306 65 582 femicare Nizzaklasse: 44 307 47 532 HEADIS Nizzaklassen: 25, 28, 41 30 2008 021 542 Elisa Baby Nizzaklasse: 03 30 [...]

DPMA: Schnellere Bearbeitung der Markenanmeldung

Quelle: DPMA, Industriebesprechung 2011

DPMA: Bearbeitungsdauer der Markenanmeldung

Quelle: DPMA, Industriebesprechung 2011

Löschungen (37/2011)

Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 900 198 Metroprint Nizzaklasse: 16 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 19 998 Nizzaklassen: 11, 17, 19 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 302 00 132 PFAFF/KSM SM3-1000 Series Computerized Embroidery Machine Nizzaklassen: 07, 42 Verfall (§ 49 [...]

Löschungsanträge (35/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 19 144 MACON Nizzaklasse: 03 304 11 077 Die Gourmet-Insel Nizzaklassen: 29, 30, 31 305 15 053 Nargilem Nizzaklassen: 20, 34 307 20 447 MC Nizzaklassen: 03, 08, 09, 25, 28 30 2010 068 277 Nizzaklassen: 35, [...]

Löschung (33/2011)

Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 255 372 Reficol Nizzaklasse: 05 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA

DPMA sucht: Redakteur/-in

Stellenausschreibung Das Deutsche Patent- und Markenamt – eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde und die zentrale Institution auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland – sucht in München für die Leitung des Sachgebietes “Print- und Online-Redaktion” einschließlich der Redaktion der Fachzeitschrift “Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen” (BlPMZ) zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Redakteur/-in [...]

Eine lukrative Behörde

65 Mio. EUR Jahresüberschuss – keine schlechte Bilanz für das DPMA. Quelle: DPMA Jahresbericht Einige Teile unserer Bundesregierung würden jetzt wahrscheinlich nachhaltige Gebührensenkungen empfehlen…

Markeninhaber 2010

Die Rangliste der Markeninhaber mit den meisten Eintragungen wurde im Jahr 2010 von der MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG mit 147 eingetragenen Marken angeführt. Es folgen die Bayer AG mit 109 Eintragungen und die Boehringer Ingelheim International GmbH mit 108 Eintragungen. Quelle: DPMA Jahresbericht 2010