DPMA: Marken 2012

Marken
Im Jahr 2012 wurden in Deutschland 59 849 Marken angemeldet. 46 099 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 185 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen ging im Vergleich zum Jahr 2011 (64 052) um 6,6 Prozent zurück, die Eintragungen sanken um circa 10 Prozent (2011: 51 330).

Die meisten Markenanmeldungen stammen mit 12 568 weiterhin aus Nordrhein-Westfalen. Am kreativsten ist Hamburg mit 173 Anmeldungen je 100 000 Einwohner. Die Spitzenplätze der aktivsten Markenanmelder gehen an die Boehringer Ingelheim International GmbH (136 Anmeldungen), an die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG (103 Anmeldungen) sowie an die Vodafone D2 GmbH (87 Anmeldungen).

Rund 785 000 nationale Marken sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Quelle: Pressemitteilung DPMA

Gebührenzahlung beim DPMA

Bitte bei Gebührenzahlungen an das DPMA beachten!

Achtung: Bezeichnung des Kontoinhabers hat sich geändert!

Aufgrund einer Neuorganisation hat sich die Bezeichnung des Kontoinhabers geändert.

Zahlungsempfänger (Kontoinhaber) ist nunmehr die Bundeskasse Halle/Saale – Dienstsitz Weiden/Oberpfalz, kurz: “BUKA Halle – DS Weiden”.

Die folgende Empfängerangabe vermeidet Zuordnungsprobleme im Bankbereich:
“BUKA Halle – DS Weiden für DPMA” oder “BUKA Halle – DS Weiden/DPMA”.

Die Bankverbindung (Konto-Nummer, Bankleitzahl) für Überweisungen an das DPMA bleibt trotz Änderung der Bezeichnung der Bundeskasse unverändert.

Bei Überweisungen aus dem Ausland empfiehlt es sich, auf eine korrekte Benennung des Zahlungsempfängers (Begünstigter) zu achten: “BUKA Halle – DS Weiden/DPMA”.

Quelle: DPMA

MontagsMarken 50. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 13.12.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 224 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010074196

Nizzaklassen: 32, 43

302010072908

Nizzaklassen: 35, 36, 45

302010072835

Nizzaklassen: 29, 30, 31, 43

302010072819

Nizzaklassen: 09, 38, 42

Quelle: DPMA

Löschungen (47/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

694 322
RASTINON >>HOECHST< <
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

782 325

Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

395 26 343

Nizzaklassen: 3, 12, 14, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 33, 43
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 40 586
MAMASITA
Nizzaklassen: 25, 32, 33, 43
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 11 652

Nizzaklassen: 29, 30, 32
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 021 226
Hotfix
Nizzaklassen: 14, 26
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA