DPMA: Marken 2012

Marken Im Jahr 2012 wurden in Deutschland 59 849 Marken angemeldet. 46 099 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 185 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen ging im Vergleich zum Jahr 2011 (64 052) um 6,6 Prozent zurück, die Eintragungen sanken um circa 10 Prozent (2011: 51 330). Die meisten Markenanmeldungen stammen [...]

Löschungen (09/2013)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 01 925 Nizzaklassen: 35, 39, 41, 43 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 76 831 AIR LLOYD Luftfahrt Technik Nizzaklassen: 35, 37, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA

Gebührenzahlung beim DPMA

Bitte bei Gebührenzahlungen an das DPMA beachten! Achtung: Bezeichnung des Kontoinhabers hat sich geändert! Aufgrund einer Neuorganisation hat sich die Bezeichnung des Kontoinhabers geändert. Zahlungsempfänger (Kontoinhaber) ist nunmehr die Bundeskasse Halle/Saale – Dienstsitz Weiden/Oberpfalz, kurz: “BUKA Halle – DS Weiden”. Die folgende Empfängerangabe vermeidet Zuordnungsprobleme im Bankbereich: “BUKA Halle – DS Weiden für DPMA” oder [...]

Löschungsanträge (01/2012)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 01. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 302 41 936 Trabi-Safari Nizzaklassen: 28, 39, 43 30 2008 044 964 Nizzaklassen: 09, 13, 28 30 2011 013 372 yogiMerino Nizzaklassen: 20, 27, 28 Quelle: DPMA

MontagsMarken 50. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 13.12.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 224 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]

Löschungen (47/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 694 322 RASTINON >>HOECHST<