Markenrecht – eine Falle für Existenzgründer

Das Fernsehen hat ihn für sich entdeckt: den gemeinen Existenzgründer. Viele Sendungen, sowohl im öffentlich-rechtlichen als auch und besonders im privaten TV, begleiten junge Start-up-Unternehmen in der Phase der Existenzgründung. Da ein komplett durchorganisierter und -strukturierter Jungunternehmer aus Mediengesichtspunkten eher uninteressant ist, finden wir im Fernsehen Menschen, die mit der Umsetzung ihrer Geschäftsidee heillos überfordert [...]

Google übernimmt ZAGAT

Google stößt mit dem Kauf eines Restaurantführers stärker ins Geschäft mit lokalen Internetangeboten vor. Der Suchmaschinenkonzern übernahm die Firma Zagat, die in ihren vor allem in den USA bekannten Gaststättenratgebern auch Tipps zum Einkaufen oder Übernachten gibt. Damit kann Google interessierten Nutzern bei der Internetsuche mehr Informationen aus eigenem Hause liefern. Zagat enthält Tipps aus [...]

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 2 377 Nizzaklasse: 08 Anmeldetag: 01.10.1894 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 48 844 CEREBOS Nizzaklasse: 05 Anmeldetag: 08.02.1901 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 49 988 Kronenstern. Nizzaklasse: 32 Anmeldetag: 11.02.1901 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 60 260 ANTIVOM Nizzaklasse: 05 [...]

China: Gericht urteilt gegen Apple im iPad Streit

Was vorgestern nur gemutmaßt wurde , ist heute Gewissheit – Apple hat ein ernstes Markenproblem in China. Apple hat in der Volksrepublik China die Rechte an der Marke iPad verloren. Ein Gericht in der chinesischen Provinz Shenzhen urteilte nach langem Tauziehen jetzt zu Gunsten des Konkurrenten Proview. Der Schaden für den erfolgsverwöhnten Konzern aus Kalifornien [...]

Abmahnung: WestLB vs. RestLB

2007 stand der Begriff zum ersten Mal in der FTD, seitdem macht er die Runde. Doch die WestLB reklamiert die Markenrechte für sich – und mahnt den Restlb.de-Blog ab. Quelle: FTD

Top-Kanzleien für Markenrecht

Spezialisten für Markenrecht sitzen in einer profitablen Nische, in der ihnen die Arbeit nicht ausgeht. Worauf es in diesem Gebiet ankommt und 25 ausgesuchte Spitzenanwälte für Markenrecht. Quelle: wiwo.de

Nicht quatschen, machen – Barth klagt

Mehr oder weniger originell sind die Gags von Comedian Mario Barth. Seinen Spruch „Nicht Quatschen Machen“ fand der Spaßmacher mit Zweitwohnsitz in Düsseldorf jedenfalls so großartig, dass er daraus eine T-Shirt-Serie machte. Um die ging es am Mittwoch vor dem Zivilgericht in der Landeshauptstadt. Denn Barth hatte eine Textilhändlerin aus Niedersachsen verklagt. Weil sie ebenfalls [...]

Markenrecht für Einsteiger

Markenrecht – ein komplexes Thema für Gründer – doch zum Glück hat sich unsere Fachbeitragsautorin Bettina Krause, ihres Zeichens Fachanwältin für Markenrecht, dazu bereit erklärt, in einer Videoserie auf die dringendsten Fragen zu antworten. Viel Vergnügen! Quelle:

STFU – Abmahnung für Onlineshop

STFU! Frei übersetzt heißt das in Netzsprache: Halt die Schnauze. Die Abkürzung hat sich ein Onlinehändler als Marke eintragen lassen. Nun mahnt er einen Webshop ab, der T-Shirts mit dem Aufdruck STFU verkauft. Lässt sich ein Netz-Fluch als Marke schützen? Quelle:

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 25 176 Blitz Nizzaklasse: 03 Anmeldetag: 11.11.1896 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 46 409 Nizzaklassen: 07, 08 Anmeldetag: 08.08.1900 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 47 299 ROBUR Nizzaklasse: 03 Anmeldetag: 22.10.1900 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 49 374 Prinzess Nizzaklasse: [...]

Österreich: Urteil im Osterhasenstreit

Im jahrelangen Streit um die Markenrechte an einem goldfarbenen Schokolade-Osterhasen hat der Schweizer Konzern Lindt beim Handelsgericht Wien einen möglicherweise entscheidenden Sieg gegen den burgenländischen Hersteller Hauswirth errungen. Das Gericht habe einer Klage von Lindt & Sprüngli stattgegeben: Hauswirth werde die Produktion und der Vertrieb seines in Goldfolie gewickelten und mit roter Schleife versehenen Schokoladenosterhasen [...]

Markenrecht verletzt – Facebook stoppt Zuckerberg-Figur

Laut M.I.C. hat Facebook die Blogger aufgefordert die Action-Figur aus den Verkaufsregalen zu entfernen. Sie haben nämlich in einem Detail gegen das Markenrecht verstoßen. Konkret handelt es sich dabei um den kleinen blauen Würfel mit dem weißen Facebook-”f”. Eine chinesische Anwaltsfirma wies die Erfinder der Figur darauf hin, dass “Facebook” und “f” auch in China [...]

Red Bull schlägt Gruenbull

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Markenrecht verletzt – “Magath gefällt mir” Aktion gestoppt

Das aufgedruckte Vereinwappen des FC Schalke 04 bremst die T-Shirt Aktion der Magath Sympathisanten aus. Schalkes Marketingabteilung schritt mit einer Unterlassungserklärung ein, weil die beiden Magath-Fans auch das Vereinswappen benutzt hatten. Quelle:

Löschungsantrag gegen “Uschi” Marke!

Freiheit für Uschi! Der Streit zwischen Comedian Mario Barth und dem Sender ffn ist am Montag eskaliert. Das Patent auf „Nichts reimt sich auf Uschi“-Spruch soll gelöscht werden. Quelle: