BGH: Kölner Dom

MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

a) Das Eintragungshindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG steht der Eintragung einer Marke für mit einem weiten Warenoberbegriff bezeichnete Waren und Dienstleistungen schon dann entgegen, wenn es hinsichtlich einzelner unter den Oberbegriff fallender Waren und Dienstleistungen vorliegt.

b) Fasst der Verkehr das aus dem Namen einer Sehenswürdigkeit – bestehend aus einer adjektivierten Ortsangabe und einer Bauwerksbezeichnung (hier: Kölner Dom) – gebildete Zeichen im Zusammenhang mit Waren, die als Reiseandenken oder -bedarf in Betracht kommen, nur als Bezeichnung der Sehenswürdigkeit und nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft dieser Waren auf, fehlt dem Zeichen jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (Festhaltung BGH, Beschluss vom 8. März 2012 – I ZB 13/11, BGHZ 193, 21 – Neuschwanstein; Abgrenzung zu EuGH, Urteil vom 6. September 2018 – C-488/16, GRUR 2018, 1146 – Bundesverband Souvenir – Geschenke – Ehrenpreise/ EUIPO [Neuschwanstein]). BGH, Beschluss vom 12. Oktober 2023 – I ZB 28/23 – Bundespatentgericht

Quelle: Bundesgerichtshof



THE INVINCIBLES

Mit “THE INVINCIBLES” wird im Kontext Fussball üblicherweise die Mannschaft von Arsenal London aus der Saison 2003/04 bezeichnet. Das Team blieb in der Saison unter Trainer Arsene Wenger in der Premier League ungeschlagen – bis heute eine einmalige Leistung.

Erstaunlicherweise findet sich im Markenregister Großbritanniens keine entsprechende Marke des FC Arsenal.

Allerdings war ein Teammitglied der legendären Mannschaft im Markenregister aktiv.

Denn in UK (Registernummer UK00003793581) und beim EUIPO (Registernummer 018710486) finden sich ” THE INVINCIBLES” Wortmarken der Lehmann House GmbH, deren Geschäftsführer Jens Lehmann der Torhüter der “unbesiegbaren” Arsenal Truppe war.