Schoko gefällig?

Ich gebe es zu, mein erster Gedanke bei dieser Bildmarkenanmeldung war nicht Lindt.


Aktenzeichen 3020160003568
Typ Bildmarke
Nizzaklasse 30
Inhaber Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG

Quelle: DPMA

Thema Vorratsmarken

Das Thema Vorratsmarken und ihre Gefahren erläutert das Markenserviceblog unter dem Titel “Die Gefahr von Vorratsmarken: „IKEA“ gelöscht“. Um Unruhe vorzubeugen, es geht um Indonesien.

Was meinen die MarkenBlog Leser?

Sind die Marken verwechslungsfähig?

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Schweiz: Markenstreit um springenden Vierbeiner

Der Sportartikelhersteller PUMA sieht laut einen Bericht des Tages Anzeiger durch die Marke


Aktenzeichen 51605/2015

Quelle: IGE

seine Markenrechte verletzt.
Die Wort-/Bildmarke “made in Ermatingen” beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 18, 20, 21, 25, 27 und 28.
Konkret umfasst die Marke folgende Waren:

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
27 Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft

Zur Abstimmung über die Verwechslungsfähigkeit der Marken.

Thema Firmenlogos

und Ihr Wandel – Fotostrecke auf Spiegel Online.

Rosenmontag – fest in Kölner Hand


Aktenzeichen 30078047.8
Nizzaklasse 41
Inhaber Rosen-Montags-Divertissementchen von 1861 e.V.,


Aktenzeichen 399559906
Nizzaklasse 16, 35, 41
Inhaber Festkomitee des Kölner Karnevals von 1823 e.V.,

Quelle: DPMA