The Trademark Lawyer

Ausgabe August / September 2014

Markentrolle?

Heise berichtet über das Trademark Clearinghouse.

Sonntagslinks

Ipsos: Deutsche sind Markenmuffel

Twitters Fotodienst macht dicht

Markenrecht für Unternehmen – Store Branding Europäischer Gerichtshof öffnet Markenschutz

Markeneintragung und Recherche 2014 – Leitfaden für Unternehmer

BGH: Streitwert eines Markenrechtsstreits kann nicht erst im Revisionsverfahren angegriffen werden

INTA-Bulletin zieht durchwachsenes Fazit

Change in examination of international registrations designated in the EU

City Bank scheitert am Markenrecht

Der Freitagsfindling

Ganz spontan – an welche Marke denken Sie?


Markennummer 302012015599
Nizzaklassen: 04, 07, 09, 11, 12, 16, 25, 35, 37, 38, 39, 40, 41, 42
Inhaber: SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH

Quelle: DPMA

Mal was Neues von der Hasenfront


Markennummer 13007158
Typ 3-D
Nizzaklasse 30
Inhaber Franz Hauswirth GmbH

Quelle: HABM

Die Marke des Tages

BLACKY FUCHSBERGER
Markennummer 39848565
Nizzaklasse 09, 35, 41

Quelle: DPMA

UK: Patent und Markenamt klagt gegen Abzocker

Intellectual Property Office succeeds in passing off claim

Legal action filed at the Intellectual Property Enterprise Court against ‘Patent and Trade Mark Office’ and ‘Patent and Trade Mark Organisation’.

Quelle: GOV.UK

Gemeinschaftsmarke: Markenrecherche EU28 für Kanzleien und Markenanmelder

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Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 999.- EUR inkl. MwSt.

Firmennamenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 499.- EUR inkl. MwSt.

Utopia – EV gegen Sat.1

Utopia vs. Utopia – W&V berichtet über den Markenstreit.

WIPO Magazine

Quelle: WIPO

LG Köln: Bundesarbeitsgericht bekommt bag.de

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) wird bald unter seiner seit 1955 genutzten Abkürzung über den Domainnamen „bag.de“ erreichbar sein. Das Landgericht Köln hat die bisherige Inhaberin von bag.de verurteilt, deren Nutzung zu unterlassen und gegenüber der DENIC eG die Freigabe der Domain zu erklären. Das Urteil (vom 26. August 2014, Az 33 O 56/14) ist hier im Volltext abrufbar.

Quelle: CMS Hasche Sigle bloggt

Googles neue Marken

Europäische Markenanmeldungen der Google Inc. vom 14.08.2014 und 27.08.2014:


Markennummer: 13173166
Nizzaklassen: 09, 35, 42


Markennummer: 13173241
Nizzaklassen: 09, 35, 42

DIGITAL TATTOO
Markennummer: 13202882
Nizzaklasse: 09

Quelle: HABM

ICE BUCKET – was ist denn jetzt los?

Sie verfolgt uns seit Wochen, lauert hinter jeder “Social Media Ecke” und verstopft die Timeline bei Facebook, Twitter und Co. – die ICE BUCKET CHALLENGE. Doch anders als bei vorherigen Hypes finden sich kaum passende Markenanmeldungen, in der Hoffnung einen bekannten Namen für eigene Zwecke zu monopolisieren. Einzig diese Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung geht in diese Richtung.

Markenname ICE BUCKET
Markennummer EM13203583
Rechtsstand Angemeldet
Anmeldesprache erste FR, zweite EN
Typ Wortmarke
Anmeldedatum 27.08.2014
Nizzaklasse 06, 16, 21, 25, 30, 32, 33
Inhaber jeanne mambor, FR

Quelle: HABM

mach mal Pause


Aktenzeichen 3020090588708

empfiehlt der Heinrich Bauer Verlag. Dieser Aufforderung will ich mich nicht verschließen und verkünde die Sommer Frühherbstpause! Ab Mitte September gibt es dann wieder tagesaktuelle Notizen aus der Markenwelt im MarkenBlog.

Gelungenes Branding

Geistwert für die auf IP- und IT-Recht spezialisierte Kanzlei.

Quelle: juve