Abgelehnt 2014

Eine kleine Auswahl von Wort-/Bildmarken und Bildmarken, die 2014 angemeldet und vom DPMA zurückgewiesen wurden.


Aktenzeichen 3020140277913
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 16, 35, 40

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)”


Aktenzeichen 3020140278839
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 35, 37, 44

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”


Aktenzeichen 3020140343835
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 18, 25, 26, 40, 42

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”


Aktenzeichen 3020140365782
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 40, 42

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”


Aktenzeichen 3020140415216
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 30, 32, 35

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”


Aktenzeichen 3020140435152
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 03, 07, 09, 38

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”


Aktenzeichen 3020140476509
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 37
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

Quelle: DPMA

Markenwertstudie: Die 100 wertvollsten chinesischen Marken 2015

Tencent ist die wertvollste chinesische Marke. Der Internet-Dienstleister konnte seinen Markenwert nahezu verdoppeln (+95%) und erklimmt mit 66,1 Mrd. US-Dollar (USD) die Spitze des aktuellen Markenwert-Rankings von Millward Brown. Der Online-Händler Alibaba katapultiert sich als Neueinsteiger mit einem Markenwert von 59,7 Mrd. USD direkt auf den zweiten Platz. Der lange Jahre im Ranking dominierende Mobilfunkanbieter China Mobile büßt an Markenwert ein (-9%) und belegt den dritten Platz (55,9 Mrd. USD). Dies ist das Ergebnis der nun zum fünften Mal vom internationalen Marketing- und Marktforschungsunternehmen Millward Brown veröffentlichten Markenwertstudie BrandZ™ Top 100 der wertvollsten chinesischen Marken. Die Studie analysiert auf Basis von Finanzkennzahlen sowie Daten der Markt- und Verbraucherforschung die wertvollsten chinesischen Marken. Das Ranking wird von Millward Brown in Zusammenarbeit mit dem Medienkonzern WPP erstellt.

Im aktuellen Ranking konnten vor allem Technologie- und branchenverwandte Handelsmarken ihre Markenwerte steigern. Der kumulierte Markenwert der ITK-Unternehmen übersteigt mit 106,9 Mrd. USD mittlerweile sogar den Wert der Marken aus dem Finanzwesen unter den 100 wertvollsten chinesischen Marken.

„Wir haben zuletzt ein starkes Wachstum privatwirtschaftlich organisierter Unternehmen gesehen. Seit 2013 wuchs deren Markenwert um 97 Prozent. Der Markenwert staatlicher Konzerne sank gleichzeitig um neun Prozent. Vor fünf Jahren waren die fünf wertvollsten chinesischen allesamt staatlich geführt, heute sind drei der Top 5 – Tencent, Alibaba und Baidu – privatwirtschaftliche Unternehmen“, so Dr. Bernd Büchner, Geschäftsführer von Millward Brown für Deutschland, Österreich und die Schweiz.
Insgesamt kommen die 100 wertvollsten chinesischen Marken auf einen Wert von 464,2 Mrd. USD. Das entspricht einem Wachstum von 59% seit dem ersten Ranking chinesischer Marken 2011. Ein Vergleichswert: Das Wachstum der 100 weltweit wertvollsten Marken betrug im selben Zeitraum 41%.

Eine Tabelle der 100 wertvollsten chinesischen Marken steht hier zum Download bereit. Ein Chart der 10 wertvollsten Marken ist hier verfügbar.

Quelle: Pressemitteilung Millward Brown Germany GmbH

Jetzt amtlich: BIONADE ist keine bekannte Marke

… jedenfalls nicht im Sinne von §§ 9 Abs. 1 Nr. 3, 125b Nr. 1 MarkenG, so der 26. Senat des Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren gegen die Zurückweisung des Widerspruchs gegen die Wortmarke Beeronade aus der Widerspruchsmarke BIONADE.

Die nach § 66 Abs. 1 S. 1 und 2, Abs. 2 MarkenG zulässige Beschwerde ist unbe-gründet, weil hinsichtlich der nach §§ 43 Abs. 1 S. 3, 125b Nr. 4 MarkenG zu berücksichtigenden Waren für das Publikum keine Gefahr von Verwechslungen zwischen der angegriffenen und der Widerspruchsmarke i. S. d. §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 125b Nr. 1 MarkenG besteht. Auch der Löschungsgrund des Sonderschutzes bekannter Marken nach §§ 9 Abs. 1 Nr. 3, 125b Nr. 1 MarkenG greift nicht.

[...] Die angegriffene Marke kann auch nicht nach §§ 9 Abs. 1 Nr. 3, 125b Nr. 1 MarkenG gelöscht werden, weil die Vergleichszeichen einander nicht hinreichend ähnlich sind (Hacker, a. a. O., § 14 Rn. 266 ff.) und es an dem erforderlichen Bekanntheitsgrad (Hacker, a. a. O., § 14 Rn. 275 ff.) der Widerspruchsmarke fehlt.

Quelle: Bundespatentgericht

Umfrage zum Rechtsmarkt für Markenanmeldungen – Rechtsanwältin Bettina Krause

Im Rahmen der Untersuchung zum Rechtsmarkt für Markenanmeldungen in Deutschland hatte ich den im Ranking gelisteten Kanzleien einen Fragenkatalog mit der Bitte um ihre Einschätzung zugeschickt. Heute veröffentliche ich hier die Antworten von Bettina Krause, Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz aus Tutzing.

Fragenkatalog zum Anwaltsranking 2013

Wie erklären Sie sich die Trendwende zu wieder steigenden Anmeldezahlen (Trend für 2014 +10%) beim DPMA?

Antwort: Seit Sommer/Herbst 2014 kann man auch beim HABM wieder eine strengere Eintragungspraxis erkennen. Wenn der Vorteil einer leichteren Eintragung beim HABM nicht mehr erkennbar ist, besinnen sich mehr Anwender wieder auf Deutsche Anmeldungen, insbesondere weil die Anmeldegebühren günstiger sind und mit weniger Widersprüchen gerechnet werden muss.

In den letzten Jahren wurde das Deutsche Patent- und Markenamt häufig für seine strenge Eintragungspolitik kritisiert, während man dem Europäischen Markenamt HABM eine im Vergleich zum DPMA eher laxe Prüfung nachsagte. Beobachten Sie aktuell beim DPMA und HABM Veränderungen bei der Prüfungspraxis zur Eintragungsfähigkeit?

Antwort: Ja, seit Sommer/Herbst 2014 registrieren wir beim HABM eine strengere Eintragungspraxis. Allerdings können wir nicht erkennen, dass das DPMA zeitgleich oder etwas versetzt seine Eintragungskriterien gelockert hätte.

Als ein Nachteil der EU-Marke wird häufig der hohe Kostenaufwand für eine umfassende Recherche im Vorfeld der Anmeldung angesehen. Stellen Sie im Mandantenkreis eine Tendenz zu eher risikofreudigen Anmeldungen ohne Recherchen fest?

Antwort: Ja. Den Mandanten genügt in der Regel eine vorherige Überprüfung bei TMview (der Datenbank des HABM, auf der nach Marken der EU und der nahezu sämtlicher Mitgliedsstaaten nach identischen Marken gesucht werden kann). Sie hoffen zugleich, bei Widersprüchen aus nationalen Marken von EU-Mitgliedsstaaten eine außeramtliche Regelung herbeiführen zu können, indem gerade auf eine Nutzung in diesem Staat verzichtet wird. Das führt oft zum Erfolg.

Die Europäische Union ist in den letzten Jahren gewachsen und weitere Beitrittskandidaten stehen bereit. Sehen Sie die Notwendigkeit das Europäische Markensystem grundlegend zu reformieren? Wie könnten Maßnahmen zur Anpassung aussehen?

Antwort: Eine Notwendigkeit zur grundlegenden Reform sehe ich nicht. Allerdings ist es wünschenswert, dass mehr Rechtssicherheit durch eine Angleichung der Rechtsprechung erreicht wird. Die weitere Harmonisierung ist für alle Beteiligten von Vorteil.

Europa – alle 28 Mitgliedsstaaten in einer Markenrecherche

Anzeige

Maßgeschneiderte Recherchen für Kanzleien und Markenanmelder

Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 999.- EUR inkl. MwSt.

Firmennamenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 499.- EUR inkl. MwSt.

Bundesmarken 2014

Auch die Bundesrepublik Deutschland tritt regelmäßig als Markenanmelder bei Deutschen Patent- und Markenamt oder auch beim Europäischen Markenamt (HABM) in Erscheinung. Im Jahr 2014 wurden beispielsweise folgende Marken zur Anmeldung gebracht.


Markennummer 302014005822
Nizzaklasse 01, 04, 06, 09, 14, 16, 31, 38, 41, 42, 45
Inhaber: Bundesrepublik Deutschland (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)


Markennummer 302014005775
Nizzaklasse 01, 04, 06, 09, 14, 16, 31, 38, 41, 42, 45
Inhaber Bundesrepublik Deutschland (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)

DAISY
Markennummer 302014022952
Nizzaklasse 35, 36, 41
Inhaber Bundesrepublik Deutschland (Bundesverwaltungsamt)


Markennummer 302014027077
Nizzaklasse 35, 38, 41, 42
Inhaber Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Umwelt, Natur und Reaktorschutz, dieses vertreten durch den Präsidenten des Umweltbundesamtes

Bundesratespiel
Markennummer 302014028053
Nizzaklasse 09, 16, 42
Inhaber Bundesrepublik Deutschland (Bundesrat)


Markennummer 302014045425
Nizzaklasse 35, 38, 41
Inhaber Bundesrepublik Deutschland (Auswärtiges Amt)


Markennummer 302014047245
Nizzaklasse 16, 35, 41, 45
Inhaber Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Verteidigung, dieses vertreten durch das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr


Markennummer 302014051044
Nizzaklasse 09, 38, 42
Inhaber Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundesminister für Wirtschaft, dieser vertreten durch den Präsidenten der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt, 38116 Braunschweig


Markennummer 302014053399
Nizzaklasse 09, 16, 36, 39, 42
Inhaber Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundespolizeipräsidium


Markennummer 302014053502
Nizzaklasse 09, 38, 42
Inhaber Bundesrepublik Deutschland (Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie -BMWI-)


Markennummer 302014053503
Nizzaklasse 08, 38, 42
Inhaber Bundesrepublik Deutschland (Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie -BMWI-)

PLANNTO
Markennummer 302014073305
Nizzaklasse 09
Inhaber Bundesrepublik Deutschland (Bundesministerium für Arbeit und Soziales)


Markennummer EM13094693
Nizzaklasse 09, 16, 36, 39, 42
Inhaber Bundesrepublik Deutschland vertreten durch das Bundespolizeipräsidium

Quellen: DPMA, HABM

Große Pläne beim HABM

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über seine Zukunftspläne – OHIM Strategic Plan 2020.

Schweiz: Markenstreit um SRF geht vor Gericht

In der Schweiz wird der Markenstreit um das Kennzeichen “SRF” gerichtlich fortgesetzt.

“jesuischarlie” – zweite EU-Markenanmeldung veröffentlicht

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung vom 21.01.2015:

jesuischarlie
Markennummer 13657812
Nizzaklasse 03, 09, 14, 18, 24, 35, 41
Waren & Dienstleistungen

03 Parfüms; Feste Parfüms; Aromastoffe für Parfüms; Parfümextrakte; Düfte für Kartonagen.
09 Kneifer [Augengläser]; Polarisierende Brillen; Korbbrille; Blendschutzbrillen.
14 Modeschmuck; Schmuckwaren, einschließlich Schmuckimitaten und künstlichem Schmuck; Halbedle Schmuckwaren; Unechte Juwelier- und Schmuckwaren; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Emaillierte Schmuckwaren; Cloisonné-Schmuckwaren.
18 Taschen *; Handtaschen; Handkoffer.
24 Textilwaren aus Vlies; Tischdecken aus Vliesstoffen; Steppdecken aus Textilien; Denimstoffe; Jerseystoffe; Vliesstoffe [Textilien].
35 Verkaufsförderung für den Handel; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Auskünfte in Geschäftsfragen.
41 Erziehung und Unterricht; Ausbildung, Erziehung; Berufsbildung; Computerausbildung.

Quelle: HABM

Q2 und Q4 Markenproblem für AUDI

Wenn die Konkurrenz auf den Wunschmarken sitzt.

Bericht aus dem Handelsblatt

MontagsMarken 04. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 20.01.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 210 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302014012439

Nizzaklassen: 09, 35
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen

302014012442

Nizzaklassen: 03, 18, 25

302014012451

Nizzaklassen: 20, 25, 28
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen

302014021288

Nizzaklassen: 43, 45

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Kraftakt in Bilk – Düsseldorfer Restaurant legt sich mit Kultband Kraftwerk an

Schogetten gegen Baronette

Das Mekka deutscher Markenrechtler

BPatG, 25 W (pat) 79/12: Festsetzung des Gegenstandswerts

Enterprise gewinnt gegen Europcar

Dieser Anwalt schützt gute Ideen

Galileo Press/Galileo Computing wird zu Rheinwerk

Kornspitz ist kein Markenname

Firma musste sich einen neuen Namen suchen

Freitagsfindling

Aus dem aktuellen Markenblatt des DPMA:

Markennummer 302014057334
Nizzaklassen: 29, 30

Quelle: DPMA

DPMA am Wochenende offline

Aufgrund von Wartungsarbeiten steht die Online-Akteneinsicht in der Zeit von Samstag, 24.01.15, 00.00 Uhr bis Sonntag, 25.01.15, 24.00 Uhr nicht zur Verfügung. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Quelle: DPMA

HABM: 2014 in Zahlen

Die digitale Reise des HABM im Jahr 2014 – für Statistikfreunde!