Freitagsfundstück zur “Völkerverständigung”

Aus dem aktuellen Markenblatt des DPMA:

Quelle: DPMA

FRANKFURT GALAXY – die Altmarken

Der Vollständigkeit halber hier noch die  inzwischen gelöschten “FRANKFURT GALAXY” Marken der World League Euromarks B.V..

FRANKFURT GALAXY
Aktenzeichen ST17771
Anmeldedatum 27.01.1992
Nizzaklasse 25, 35, 41
26.10.2012 5f Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.02.2012
Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)


Aktenzeichen ST17823
Anmeldedatum 20.02.1992
Nizzaklasse 25, 41
07.12.2012 5f Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.03.2012
Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

FRANKFURT GALAXY
EU-Marke: 02585768
Eingangsdatum HABM 20.02.2002
Nizzaklasse 16, 25, 41
Inhaber NFL Properties LLC,
Schutzendedatum 20.02.2012

Quellen: DPMA und HABM

Markenrevivial: FRANKFURT GALAXY

Die Süddeutsche Zeitung berichtet über die neue Frankfurt Galaxy. Unter dem Namen FRANKFURT GALAXY spielt von 1991 bis 2007 ein Profiteam der World League of American Football, dem europäischen Ableger der National Football League NFL.

Im Markenregister des DPMA findet sich unter der Registernummer 302014020845 die Wortmarke FRANKFURT GALAXY mit Priorität vom 16.01.2014.

Die Marke genießt Schutz in den Klassen 16, 25, 35, 41. Eine Europäische Gemeinschaftsmarke mit identischem Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen wurde im August 2014 angemeldet.

Die Wort-/Bildmarkenanmeldung


Aktenzeichen 3020140574349

wurde im Februar 2015 zurückgenommen.

400.000 Euro Streitwert für einen Buchstaben

Markenstreit um “M”.

Hogan Lovells “IP Newsletter Februar 2015 “

IPunkt – lesenswert!

BPatG: Wort-/Bildmarke “BAYERN EVENT” bleibt der Schutz versagt

Unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 42/14 hatte sich der 27. Senat des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen den Zurückweisungsbeschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes zu befassen.

Das DPMA hatte der Wort-/Bildmarke


Aktenzeichen 30 2013 017 723.1

die Eintragung verweigert. Die Marke wurde mit der Begründung zurückgewiesen, dass das Zeichen böswillig angemeldet worden sei. Die gegen diesen Beschluss ergangene Beschwerde wurde jetzt vom Bundespatentgericht zurückgewiesen.

Pirelli: Zuschlag geht an chinesisches Unternehmen

Die Süddeutsche Zeitung berichtet über den Verkauf des italienischen Reifenherstellers Pirelli nach China.

Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes stammt die älteste Pirelli Marke von 1954.

Unter der Registernummer 611461 genießt die Marke Schutz in den Nizzaklassen 07, 09, 10, 12, 16, 17, 18, 24, 25.

Quelle: DPMA

Start der E-Akte für Marken im Deutschen Patent- und Markenamt

Ab sofort werden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) auch Marken von der Anmeldung bis zur Publikation durchgehend elektronisch bearbeitet. Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, nahm heute im Beisein von Ulrich Kelber, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, und von Heiko Meyer, Deutschlandchef von Hewlett-Packard (HP), das neue System in Betrieb. Im Rahmen der eGovernment-Initiative der Bundesregierung stellt das DPMA damit ein weiteres Schutzrecht auf die E-Akte um. Die Verfahren für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster werden bereits seit 1. Juni 2011 komplett elektronisch bearbeitet (siehe Pressemitteilung vom 1. Juni 2011).

“Verwaltung und moderne Informationstechnik klingt für viele nach wie vor wie ein Widerspruch. Umso mehr freue ich mich, dass wir mit dem heutigen Startschuss wieder einen großen Schritt auf dem Weg in das digitale Zeitalter in der Bundesverwaltung gehen.”, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär Kelber. “Wir sind stolz, dass das DPMA mit der komplett elektronischen Bearbeitung des wirtschaftlich so bedeutsamen Schutzrechts Marke seine bundesweite Vorreiterrolle im eGoverment ausbauen kann.”

Nationale und internationale Marken werden in München und Jena ab sofort medienbruchfrei von der Anmeldung bis zur Publikation bearbeitet. Damit sind auch die Voraussetzungen für die elektronische Aktenabgabe an die Gerichte gegeben. Für die internationale Registrierung von Marken bereitet die elektronische Schutzrechtsakte zudem den Weg für einen vollständigen digitalen Datenaustausch mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Die Akteneinsicht online für Marken ist ab 2016 geplant.

“Mit der neuen vollelektronischen Schutzrechtsbearbeitung im Markenbereich stärkt das DPMA seine Wettbewerbsfähigkeit als moderner Dienstleister.” sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA. “Als Behörde, die tagtäglich weltweite Innovationen prüft, ist es für uns “ein Muss”, selbst fortschrittlich zu sein. Damit behaupten wir unsere starke Stellung im Kreis der weltgrößten Ämter für gewerbliche Schutzrechte. Unser Ziel ist es, unseren Kundinnen und Kunden einfache und komfortable Wege anzubieten, um ihre Innovationen zu schützen. Mit vollelektronischen Verfahren, wie der bereits Ende 2013 eingeführten elektronischen Markenanmeldung ohne Signatur und der heute gestarteten E-Akte, erfüllen wir berechtigte Erwartungen unserer Nutzerkreise.”

Der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte im Markenbereich gingen intensive Vorarbeiten des Amtes in technischer und organisatorisch-personeller Hinsicht voraus. Bei der Realisierung des neuen Systems konnte auf dem im Jahr 2006 implementierten Datenverarbeitungssystem aufgesetzt werden. Gemeinsam mit dem externen Realisierer Hewlett Packard (HP) wurde das komplexe, elektronische System für das Schutzrecht Marke konzipiert, erprobt und heute in Betrieb genommen. Auch für das Schutzrecht “Design” ist die E-Akte bereits in Planung.

Quelle: Pressemitteilung DPMA

Passend zur Osterzeit

meldet die Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG die nachfolgende Bildmarke beim Europäischen Markenamt an.


Markennummer 13807524
Anmeldedatum 09.03.2015
Nizzaklasse 30

Quelle: HABM

Markenrecherche Europäische Union – Special zum World Intellectual Property Day

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Deutschlands beste Jurablogs in der Presse

Unter dem Titel “Wer hat den schönsten Blawg im Land?” berichtet die Legal Tribune Online über die Wahl zu Deutschlands besten Jurablogs.

MontagsMarken 12. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 17.03.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 229 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302014001826

Nizzaklassen: 05, 20, 24, 28

302014017293

Nizzaklassen: 09, 42, 45

302014027441

Nizzaklassen: 16, 20, 32, 33

302014027500

Nizzaklassen: 32, 33, 35
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Anbieter verbrennt sich an Markenrecht die Finger: Kachelofenhersteller darf Markennamen „Krona“ nicht als Beschreibung nutzen

Neues Logo für Royal Albert Hall

Stadtwappen mit religiösen Symbolen verboten

“Anson’s” vs “ASOS”

10 Dos and Don’ts bei der Domainregistrierung

Microsoft schafft Marke Internet Explorer ab

Cambodia Joins the Madrid System

DPD erhält neues Logo und wird zur Dachmarke

Die Marken des Tages

passen heute natürlich zum astronomischen Tagesereignis.


Markennummer 30359754
Nizzaklasse 14


Markennummer 30722148
Nizzaklasse 38


Markennummer 79208089
Nizzaklassen 09, 16, 42
Rechtsstand Gelöscht

Quelle: DPMA

Sonnenfinsternis – Achtung Marke!

Unter der Registernummer 39952660 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarke “SONNENFINSTERNIS“.

Konkret erstreckt sich der Schutz auf folgende Waren und Dienstleistungen.

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser; Zahnputzmittel; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Telekommunikation

Quelle: DPMA