Sonntagslinks

WILDE Selbstmord-Marke

Klatsche für Wikimedia Foundation in Sachen Markenrecht

Die bösgläubige Anmeldung einer Marke und deren Folgen

Maskottchen der UEFA EURO 2016

DB verliert S-Bahn als Wortmarke

DEUTSCHES PATENT- UND MARKENAMT PRÜFT BENACHTEILIGUNG KLEINERER SUCHMASCHINEN

Die Marke als zentraler Erfolgsfaktor für Unternehmen

Maybach Revivial

Der Maybach kommt wieder.

Auch im Markenregister ist Daimler tätig geworden und hat die Wortmarke

Mercedes Maybach S 650
Aktenzeichen 3020140063700
Anmeldedatum 12.09.2014

zur Anmeldung beim DPMA eingereicht.

Die passenden Wort-/Bildmarken sind bereits älteren Datums.


Aktenzeichen D34816
Anmeldedatum 03.01.1980


Aktenzeichen 301707936
Anmeldedatum 12.12.2001

Quelle: DPMA

DPMAnutzerforum im Deutschen Patent- und Markenamt

Beim DPMAnutzerforum, dem jährlichen Nutzertreffen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), informierten sich heute knapp 200 Vertreterinnen und Vertreter der Industrie, der Fachverbände sowie der Patent- und Rechtsanwaltschaft über die aktuellen Entwicklungen im DPMA.

“Die Innovationsfreude der Unternehmen und Erfinder ist weiterhin beeindruckend – das zeigen die steigenden Anmeldezahlen für gewerbliche Schutzrechte”, erklärte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA. “In den ersten zehn Monaten dieses Jahres konnten wir erneut bei den Anmeldezahlen Zuwächse verzeichnen. Bis Ende 2014 rechnen wir mit rund 65.400 Patent-, 69.200 Marken- und 14.700 Gebrauchsmusteranmeldungen. Beim Designschutz werden sich die Anmeldezahlen nach Hochrechnungen auf circa 57.800 belaufen; lediglich beim Gebrauchsmusterschutz zeigt sich eine gegenläufige Tendenz”, so Rudloff-Schäffer weiter.

Während des DPMAnutzerforums erläuterten sowohl Experten des DPMA als auch ein Vertreter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Tendenzen und Neuerungen in den verschiedenen Fachbereichen und Fachthemen und gaben Ausblicke für das kommende Jahr. Im Mittelpunkt stand dabei die Präsentation der elektronischen Markenakte, die 2015 freigeschaltet wird. Weitere Themen waren vor allem die Online-Akteneinsicht und das Design-Nichtigkeitsverfahren. Die Neugestaltung des Kundenservices, die Vorstellung der künftig neugestalteten Schutzrechtsurkunden und DPMAdirekt, das Tool zur Online-Anmeldung von Schutzrechten, waren weitere wichtige Tagungspunkte.

Quelle: Pressemitteilung DPMA

Daimlers neue Marken

Markenanmeldungen der Daimler AG vom 15.07.2014.


Aktenzeichen 3020140529335
Nizzaklasse 03, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 38


Aktenzeichen 3020140529343
Nizzaklasse 03, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 38


Aktenzeichen 3020140529351
Nizzaklasse 09, 12, 38

Quelle: DPMA

Markenstreit um “GNOME”

Über den Ausgang des Markenstreits um das Kennzeichen “GNOME” berichtet Golem.

MontagsMarken 47. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 18.11.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 222 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013007921

Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42

302013059971

Nizzaklassen: 05, 18, 25

302013060071

Nizzaklassen: 14, 16, 21, 25

302013059974

Nizzaklassen: 25, 35, 37, 42

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Neuer Markenauftritt für Pizza Hut

BGH: Optiker darf mit “olympischen Preisen” und “Olympia-Rabatt” werben

Die Bilanzierbarkeit von selbst geschaffenen Intellectual Property

BGH zur Eintragungsfähigkeit von Abkürzungen als Marke

Die Verwendung von Markennamen in einer Artikelbeschreibung

Keine Verwechselungsgefahr boshi – BOSCH

Was kann ein Patent kosten?

Pferdesalbe für Menschenkinder?

Interview with Mark Lemley, Facebook as a Service of Process, Fast-Track CTM Applications

Aktuelle Jubiläumsmarke


Aktenzeichen 3020140032481
Nizzaklasse 16, 25, 28, 41
Anmeldedatum 13.05.2014
Inhaber Kulturprojekte Berlin GmbH

Quelle: DPMA

Neue Facebook Marke

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung vom 30.10.2014:


Markennummer 13416102
Nizzaklasse 35, 42
Inhaber Facebook, Inc.,

Quelle: HABM

19. November – Veranstaltungshinweis

Goldbär gegen Goldbär

eco Kongress am 19. November 2014 im Rheinenergiestadion Köln: Patentanwalt Dr. Rolf Claessen führt durch außergewöhnliche Fälle des Markenrechts und zeigt Unternehmen, worauf es zu achten gilt

Quelle: seconds.de

DPMA / HABM: Anmeldezahlen im Vergleich

Über die erfreulich positiven Anmeldezahlen des DPMA für die ersten neun Monate des Jahres hatte ich am Montag berichtet.

Die Vergleichszahlen für das Europäische Markenamt HABM sehen wie folgt aus:

2014: 75.244
2013: 72.217

Wachstum: 4,1%

Quelle: eigene Recherche

Sensation: FIFA vergrößert Tor

Den Beweis liefert das Europäische Markenregister:


Markennummer 13415005
Anmeldedatum 30.10.2014
Inhaber Fédération Internationale de Football Association (FIFA)

Quelle: HABM

Markenanmeldungen 2014

Das DPMA meldet für 2014 steigende Anmeldezahlen im Markenbereich.

So sehen die Zahlen für die ersten drei Quartale des Jahres aus.

2014: 50.168
2013: 45.256

Wachstum: 10,8%

Quelle: eigene Recherche

DPMA: Anstieg bei den Markenanmeldungen 2014

DPMA verzeichnet anhaltendes Plus bei Patent- und Markenanmeldungen

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erwartet nach dem Boom-Jahr 2013 auch für 2014 erneut einen Anstieg der Anmeldezahlen der gewerblichen Schutzrechte Patente, Marken und Designs. Dies geht aus vorläufigen Hochrechnungen des DPMA hervor, die anlässlich der Eröffnung der internationalen Fachmesse iENA (“Ideen-Erfindungen-Neuheiten”) bekanntgegeben wurden. Lediglich die Anmeldezahlen des Schutzrechts Gebrauchsmuster sind rückläufig.

“Der Anstieg der Markenanmeldungen freut uns besonders”, sagte die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer, “denn dies ist auch ein Ergebnis der vereinfachten Online-Markenanmeldung ohne Signatur, die seit Ende 2013 möglich ist. Inzwischen werden über die Hälfte der Markenanmeldungen online getätigt, bei Patentanmeldungen sind es sogar über 70 Prozent. Wir sind stolz darauf, ein moderner Dienstleister für Erfinder und Unternehmen zu sein, die den Wirtschaftsstandort Deutschland durch ihre Innovationsfreude so attraktiv machen.” Attraktiv auch für Anmelder aus dem Ausland, die hierzulande gerne ihre Erfindungen durch Patente schützen lassen: “Die Zahl der internationalen Anmeldungen, die in die nationale Phase eintreten, steigt”, so Rudloff-Schäffer, “dies ist ein Indiz für die große Bedeutung des Standorts Deutschland auf dem Weltmarkt, aber auch für die hervorragende Prüfungsqualität unserer Behörde.”

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

MontagsMarken 46. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 11.11.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 174 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013059287

Nizzaklassen: 16, 25, 41
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen

302013059310

Nizzaklassen: 25, 33, 41

302013050131

Nizzaklassen: 40, 41, 43

302013059319

Nizzaklassen: 16, 25

Quelle: DPMA