Fledermausquiz

Weil die Fledermaus dieser Tage ein Markenthema war, mal ein kleines Quiz.

Na, wer kennt diesen kleinen Flattermann?


Markennummer 04669255

vielleicht eher so?


Markennummer EM05314951

PEP vs. Pepsi

Markenstreit in Spanien – Pepsi stört sich an der mallorquinischen Cola “PEP”.

Die Eintragung der Form des Rubik‘s Cube als Gemeinschaftsmarke ist gültig

Die grafische Darstellung dieses Würfels enthält keine technische Lösung, die seinem Schutz als Marke entgegenstünde

Auf Antrag von Seven Towns, einer britischen Gesellschaft, die u.a. die Rechte des geistigen Eigentums am „Rubik‘s Cube“ verwaltet, hat das
Markenamt der Union (HABM) im Jahr 1999 die Form dieses Würfels als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke für „dreidimensionale Geduldsspiele“ eingetragen.

Im Jahr 2006 beantragte Simba Toys, ein deutscher Spielzeughersteller, beim HABM die Nichtigerklärung der dreidimensionalen Marke u.a. mit der Begründung, dass diese eine in der Drehbarkeit bestehende technische Lösung enthalte und eine solche Lösung nur durch ein Patent
und nicht als Marke geschützt werden könne. Das HABM wies den Antrag zurück, woraufhin Simba Toys beim Gericht Klage erhob und die Aufhebung der Entscheidung des HABM beantragte.

Mit seinem heutigen Urteil weist das Gericht die Klage von Simba Toys ab.

Es stellt erstens fest, dass die wesentlichen Eigenschaften der angefochtenen Marke zum einen der Würfel als solcher und zum anderen die auf jeder Würfelseite erkennbare Gitterstruktur sind.
Aus den dicken schwarzen Linien, die Teil dieser Struktur sind und durch die bei den drei Darstellungen des Würfels die Flächeninhalte in Quadrate unterteilt werden, ergibt sich kein Hinweis darauf, dass die Einzelteile des Würfels drehbar sind, so dass sie keine technische
Funktion erfüllen.

Die Drehbarkeit der vertikalen und horizontalen Ebenen des Rubik‘s Cube ergibt sich nämlich weder aus den schwarzen Linien noch aus der Gitterstruktur, sondern aus einem Mechanismus im Würfelinneren, der auf den grafischen Darstellungen nicht sichtbar ist. Folglich kann die
Eintragung der Form des Rubik’s Cube als Gemeinschaftsmarke nicht mit der Begründung abgelehnt werden, dass sie eine technische Funktion enthalte.

Zweitens führt das Gericht aus, dass es die fragliche Marke ihrem Inhaber nicht erlaubt, Dritte vom Vertrieb jeglicher Art von drehbaren dreidimensionalen Geduldsspielen auszuschließen. Das Vertriebsmonopol des Inhabers beschränkt sich auf dreidimensionale
Geduldsspiele in Form eines Würfels, auf dessen Flächen eine Gitterstruktur aufgebracht sei.

Drittens unterscheidet sich nach Auffassung des Gerichts die würfelartige Gitterstruktur der fraglichen Marke erheblich von den Darstellungen anderer auf dem Markt erhältlicher dreidimensionaler
Geduldsspiele. Diese Struktur verfügt also über eine Unterscheidungskraft, die es dem Verbraucher ermöglicht, den Hersteller der Ware, für die die Marke eingetragen ist, zu erkennen.

Quelle: Pressemitteilung EuG

Die Marke des Tages


Markennummer 00162784
Typ 3-D
Nizzaklasse 28

Urteil des EuG in der Rechtssache T-450/09 zur Löschung der Marke.

Diese Entscheidung sollte dann wohl auch für die folgende, mit Löschungsantrag behaftete 3-D Marke relevant sein.


Markennummer 05696232

Quelle: HABM

Warum die neue Fledermaus?

Frage ich mich angesichts der Markenanmeldung des VALENCIA CLUB DE FUTBOL.

Mit der bisherigen Version sind die Spanier doch ganz gut gefahren und das sogar ohne Stress mit Batman.


Markennummer 00600783


Markennummer 05267836

Quelle: HABM

Grundlagen der Patentanmeldung

Um die Exklusivität einer technischen Innovation zu erhalten und die nicht autorisierte gewerbliche Nutzung durch Wettbewerber zu unterbinden, ist die Einreichung eines Patentes ein wichtiger Schritt. Der folgende Artikel gibt Aufschluss über die Grundlagen einer Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).

Nach Erteilung eines Patentes durch das Deutsches Patent- und Markenamt ist das Patent für maximal 20 Jahre gültig.

Um ein Patent anzumelden, ist die richtige Vorbereitung unabdingbar, denn erst wenn eine Anmeldung das vorgeschriebene Prüfungsverfahren durchlaufen hat, ist eine erfolgreiche Anmeldung möglich. Dieses beginnt nach Antragstellung auf Prüfung und Bezahlung der amtlichen Gebühren. Die Gebühren teilen sich in Anmelde- und Prüfungsgebühr und betragen in der Summe mindesten 400 Euro. Gebühren sind spätestens drei Monate nach Patentmeldung zu zahlen. Im folgenden Verfahren stellen Patentprüfer sicher, dass es sich bei Ihrer technischen Erfindung um eine erfinderische Tätigkeit handelt, die gewerblich anwendbar ist und eine Neuheit darstellt. Da eine Patentanmeldung und die entstehenden Verbindlichkeiten nicht immer problemlos sind, ist es ratsam, einen Patentanwalt und Anbieter spezialisierter Software zurate zu ziehen. Die Software hilft Unternehmen und Kanzleien bei der effektiven Verwaltung und dem strategischen Einsatz geistigen Eigentums.

Folgende Unterlagen sind mit der Anmeldung eines Patentes einzureichen:
- Patentansprüche zu Festlegung des Schutzumfangs Ihrer Idee
- eine technische Beschreibung Ihrer Erfindung
- Zeichnungen

Innerhalb von 15 Monaten ab dem Tag der Anmeldung können Sie folgende Dokumente nachreichen:
- Eine Erfinderbenennung, in welcher der Anmelder den Erfinder benennen muss
- Eine Zusammenfassung, die nicht länger als 1500 Zeichen sein darf

Für die Aufrechterhaltung des Patents fallen ab dem dritten Jahr kontinuierlich steigende Gebühren von anfangs 70 EUR bis 1940 EUR im 20. Patentjahr an.
Entsprechend dem Territorialitätsprinzip ist ein Patent ausschließlich in dem Land gültig, in welchem es angemeldet wurde. Rechte eines Patentes, welches beim DPMA angemeldet wurde, können demnach nur in Deutschland geltend gemacht werden. Ein Patentschutz im Ausland ist möglich, wenn Sie Ihr Patent spätestens 12 Monate nach Anmeldung in Deutschland, auch im Zielland anmelden.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des DPMA.

Es geht um die Fledermaus

Die 11Freunde berichten – juristisch nicht immer ganz korrekt – über einen Markenstreit zwischen dem Comicunternehmen DC Comics und dem Fußballclub Valencia.

Am 21.12.2012 hatte der Fußballclub die nachfolgende Bildmarke beim Harmonisierungsamt in Alicante angemeldet.


Das HABM führt die Marke unter der Nummer 011447265.

DC Comics legte gegen die Eintragung der Marke Widerspruch ein und begründet diesen mit bestehender Verwechslungsgefahr mit folgenden prioritätsälteren Marken.


Markennummer 04458758

und


Markennummer 1236957

Was meinen die Markenblog Leser?

Sind die Fledermäuse verwechslungsfähig?

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EU28 Marken+Firmen – Recherchen für Markenanmelder und Kanzleien

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EU-Marken boomen – für 2014 wird ein neuer Anmelderekord für Europäische Gemeinschaftsmarken erwartet.
Hier finden Markenanmelder und spezialisierte Kanzleien die passenden Recherchen zur Kollionsprüfung.


Marken und Firmennamen EU28 – alle 28 Mitgliedsstaaten

Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 999.- EUR inkl. MwSt.

Firmennamenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 499.- EUR inkl. MwSt.

Das Maskottchen der EURO 2016

Markenanmeldungen der UEFA vom 18.11.2014.


Markennummer EM13466867
Nizzaklasse 01, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45


Markennummer EM13466917
Typ 3-D
Nizzaklasse 03, 06, 11, 14, 16, 20, 21, 26, 28


Markennummer EM13466991
Nizzaklasse 03, 04, 06, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 35, 36, 38, 41, 43

Quelle: HABM

Mehr Personal für das Deutsche Patent- und Markenamt

Haushaltsausschuss bewilligt zusätzliche Stellen für Deutsches Patent- und Markenamt

Schnellere Patentanmeldungen sind klares Signal an Arbeitsmarkt und Wirtschaftsstandort

Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Haushalt des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der zuständige Berichterstatter, Klaus-Dieter Gröhler:

„In der gestrigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss den Weg frei gemacht für 58 neue Stellen für das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München.

Die Union begrüßt das klare Signal für den Wirtschaftsstandort Deutschland, das mit der besseren Personalausstattung verbunden ist. Das DPMA wird in die Lage versetzt, Patentanmeldungen schneller zum Abschluss zu bringen. Damit können Erfindungen schneller auf den Markt gebracht werden. Das schafft neue, und sichert vorhandene Arbeitsplätze.
Durch die positive wirtschaftliche Entwicklung in der Bundesrepublik sind die Patenanmeldungen 2013 auf über 63.000 angestiegen. Jede Anmeldung an sich wird komplexer und das Prüfverfahren somit komplizierter. Dieser Entwicklung soll das DPMA jetzt angepasst werden. Durch die breitere Aufstellung werden voraussichtlich Mehreinnahmen in Höhe von 8,3 Millionen Euro erreicht.“

Quelle: Pressemitteilung CDU CSU Fraktion im Deutschen Bundestag

MontagsMarken 48. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 25.11.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 213 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013060980

Nizzaklassen: 16, 18, 25

302013061651

Nizzaklassen: 29, 30, 41

302013063573

Nizzaklassen: 35, 41

302013061006

Nizzaklasse: 44

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

WILDE Selbstmord-Marke

Klatsche für Wikimedia Foundation in Sachen Markenrecht

Die bösgläubige Anmeldung einer Marke und deren Folgen

Maskottchen der UEFA EURO 2016

DB verliert S-Bahn als Wortmarke

DEUTSCHES PATENT- UND MARKENAMT PRÜFT BENACHTEILIGUNG KLEINERER SUCHMASCHINEN

Die Marke als zentraler Erfolgsfaktor für Unternehmen

Maybach Revivial

Der Maybach kommt wieder.

Auch im Markenregister ist Daimler tätig geworden und hat die Wortmarke

Mercedes Maybach S 650
Aktenzeichen 3020140063700
Anmeldedatum 12.09.2014

zur Anmeldung beim DPMA eingereicht.

Die passenden Wort-/Bildmarken sind bereits älteren Datums.


Aktenzeichen D34816
Anmeldedatum 03.01.1980


Aktenzeichen 301707936
Anmeldedatum 12.12.2001

Quelle: DPMA

DPMAnutzerforum im Deutschen Patent- und Markenamt

Beim DPMAnutzerforum, dem jährlichen Nutzertreffen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), informierten sich heute knapp 200 Vertreterinnen und Vertreter der Industrie, der Fachverbände sowie der Patent- und Rechtsanwaltschaft über die aktuellen Entwicklungen im DPMA.

“Die Innovationsfreude der Unternehmen und Erfinder ist weiterhin beeindruckend – das zeigen die steigenden Anmeldezahlen für gewerbliche Schutzrechte”, erklärte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA. “In den ersten zehn Monaten dieses Jahres konnten wir erneut bei den Anmeldezahlen Zuwächse verzeichnen. Bis Ende 2014 rechnen wir mit rund 65.400 Patent-, 69.200 Marken- und 14.700 Gebrauchsmusteranmeldungen. Beim Designschutz werden sich die Anmeldezahlen nach Hochrechnungen auf circa 57.800 belaufen; lediglich beim Gebrauchsmusterschutz zeigt sich eine gegenläufige Tendenz”, so Rudloff-Schäffer weiter.

Während des DPMAnutzerforums erläuterten sowohl Experten des DPMA als auch ein Vertreter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Tendenzen und Neuerungen in den verschiedenen Fachbereichen und Fachthemen und gaben Ausblicke für das kommende Jahr. Im Mittelpunkt stand dabei die Präsentation der elektronischen Markenakte, die 2015 freigeschaltet wird. Weitere Themen waren vor allem die Online-Akteneinsicht und das Design-Nichtigkeitsverfahren. Die Neugestaltung des Kundenservices, die Vorstellung der künftig neugestalteten Schutzrechtsurkunden und DPMAdirekt, das Tool zur Online-Anmeldung von Schutzrechten, waren weitere wichtige Tagungspunkte.

Quelle: Pressemitteilung DPMA

Daimlers neue Marken

Markenanmeldungen der Daimler AG vom 15.07.2014.


Aktenzeichen 3020140529335
Nizzaklasse 03, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 38


Aktenzeichen 3020140529343
Nizzaklasse 03, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 38


Aktenzeichen 3020140529351
Nizzaklasse 09, 12, 38

Quelle: DPMA