Sonntagslinks

Wie werde ich…? Patentanwalt/-anwältin

USPTO Reduces Fees for Trademark Applications and Renewals

Brands Update – December 2014

Kein Markenschutz für den Slogan „Pioneering for You“

Der Patentanwalt schützt Erfindungen

Norwegischer Fußballverband erhält neues Signet

Besserverdiener im Patentamt zerfleischen sich

Airport Nürnberg – wo Albrecht Dürer als „Frequent Traveller“ abhebt

Freitagsfindling


Aktenzeichen 3020140469049
Nizzaklasse 09, 25, 38, 41

Quelle: DPMA

WIPO: Global Intellectual Property Filings Up in 2013

Quelle: WIPO

Global Intellectual Property Filings Up in 2013, China Drives Patent Application Growth

BGH: ZOOM ./. ZOOM

I ZB 7 7 / 1 3

MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
Die Ware “Papier für Kopierzwecke” und die Waren “Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien” sind einander nicht ähnlich im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG.

Quelle: BGH

PEGIDA – noch kein Markenschutz

PEGIDA ist derzeit in aller Munde und Thema in nahezu allen Medien. Im November wurde berichtet es sei eine Wort-/Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht worden.

Stand heute läßt sich allerdings eine solche Marke im Register des DPMA nicht finden.

Quelle: register.dpma.de

Wer jetzt aber die Chance wittert mit einer eigenen Markenanmeldung Kasse zu machen oder gar die Nutzung der Bezeichnung zu unterbinden, der sollte sich mit dem Thema bösgläubige Markenanmeldung auseinander setzten und bei aller gebotenen Eile auch nicht auf eine fundierte Rechtsberatung zu diesem Thema verzichten.

Wichtiger Hinweis zur Markenrecherche

Zur allgemeinen Kenntnisnahme

Das DPMA übernimmt für Gemeinschaftsmarken (EM) und International registrierte Marken (IR) mit Schutzwirkung Deutschland keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit.

In DPMAregister sind insbesondere keine IR-Marken mit Benennung EM vorhanden.

Quelle: DPMA

WIPO Magazine

Quelle: WIPO

WIPO: Neues Mitglied des Madrider Protokolls

Die WIPO informiert über den Beitritt der African Intellectual Property Organization (OAPI) zum Madrider Protokoll.

Fords neuer Mustang


Markennummer 13448717
Nizzaklasse 03, 18, 25
Inhaber Ford Motor Company

Quelle: HABM

Verwechslungsfähig?


Aktenzeichen 3020090121702

und


Aktenzeichen SCH27508

Was meinen die MarkenBlog Leser?

Sind die Marken verwechslungsfähig?

View Results

Zur Entscheidung des Bundespatentgerichts in dieser Rechtssache 26 W (pat) 513/13.

MontagsMarken 51. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 16.12.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 224 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013069505

Nizzaklassen: 25, 41, 45

302013068990

Nizzaklasse:32

302013068874

Nizzaklasse: 33

302013008656

Nizzaklassen: 18, 24, 25

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Ein Emoticon als Marke

Huawei, Alibaba & Lenovo top bei globalen Patenanmeldungen

Kann ich mein Design durch eine Marke schützen?

“Golden Balls” = “Ballon d’ Or”?

Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: OHIM (!)

Meißen vs. Meissen: Stadt und Porzellan-Manufaktur wollen Markenstreit beilegen

Hamburger Zoll beschlagnahmt rund 28.500 Parfümplagiate

Deutschland ist jetzt auch Marken-Weltmeister

Piktogramme der Olympischen Spiele 2016 in Rio

Freitagsfindling

aus dem aktuellen Markenblatt des DPMA.


Markennummer 302014038738
Nizzaklasse 32, 35, 41

Quelle: DPMA

IP FRIDAYS

Die aktuelle Folge

Important Change in USPTO Trademark Practice – Strategies for Fighting Patent Trolls with Sharaz Gill

BPatG: Kein Markenschutz für Weingut Burg Ravensburg

In der Beschwerdesache 26 W (pat) 507/13 hatte sich der 26. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Wortmarkenanmeldung “Weingut Burg Ravensburg” zu befassen.

Der Senat stützte die Auffassung der Markenstelle des DPMA und führte aus,

Die Beschwerde ist zulässig, jedoch unbegründet. Der Eintragung der angemeldeten Marke für die in der Anmeldung beanspruchten Waren steht das Schutzhindernis des §8 Abs.2 Nr.2 MarkenG entgegen, weil es sich bei ihr um eine Angabe handelt, die zur Bezeichnung der geografischen Herkunft dieser Waren dienen kann. Der angemeldeten Marke fehlt zudem für die beanspruchten Waren auch jegliche Unterscheidungskraft i.S.d. §8 Abs.2 Nr.1 MarkenG.

Quelle: Bundespatentgericht