Sonntagslinks

World IP Day 2015: “Get Up, Stand Up. For Music” on April 26

Markenrecht: Die große Aufgabe, einen guten UND rechtssicheren Namen zu finden

Lada hat ein neues Logo

Hugo Boss scheitert an hugo.mx

Ein neues Logo für das Europäische Parlament … macht noch lange keine visuelle Identität

Volkswagen setzt UDRP-Serie fort

WIPO Case D2015-0234 “siemens.link”

Researcher24 hat ein Herz für Markenanmelder! 5 kostenlose Markenrecherchen zum Welttag des Geistigen Eigentums

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Aktion zum Welttag des Geistigen Eigentums – Researcher24 verschenkt Markenrecherchen

Alljährlich am 26. April findet auf Initiative der World Intellectual Property Organization (WIPO) der Welttag des Geistigen Eigentums statt.

Zu diesem Anlass verschenkt das Rechercheunternehmen Researcher24 Markenrecherchen an zukünftige Markenanmelder, Unternehmensgründer oder Start-ups.

Am Sonntag, den 26. April erhalten die ersten fünf Einsender, die zwischen 11:00 Uhr und 15:00 Uhr MESZ über das Researcher24 Kontaktformular den Promotioncode WIPDAY2015 übermitteln eine Markenähnlichkeitsrecherche Deutscher Schutzbereich im Gegenwert von mindestens 249.- EUR inkl. MwSt.

Die Gewinner werden nach Einsendung des Kontaktformulars umgehend benachrichtigt.

Alle späteren Einsender erhalten bis 15:00 Uhr einen Rabatt in Höhe von 50% auf die Wortmarkenrecherche Deutscher Schutzbereich, die die Deutschen Marken, Europäischen Gemeinschaftsmarken und Internationalen Registrierungen mit Schutz in Deutschland umfasst.

Die Marke des Tages – für Fußballenthusiasten


Markennummer 01526441
Nizzaklasse 16, 24, 25, 28

Quelle: HABM

Zoll und Markeninhaber vernetzen sich im Kampf gegen Produktpiraten

Am 26. April findet der Welttag des geistigen Eigentums zum 15. Mal statt. Mit diesem Thementag unterstreicht die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) wie wichtig der Schutz des Urheberrechts ist. Eine besonders schädigende Form des Ideendiebstahls für die Innovationskraft der deutschen Wirtschaft ist die Produktpiraterie. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung schätzt die Einbußen auf jährlich rund fünf Milliarden Euro. Durch den zunehmenden Internet-Handel sind Verstöße gegen das Recht auf geistiges Eigentum weiter an der Tagesordnung: 2014 schlug der deutsche Zoll 45.000 Mal zu und zog Marken- und Produktfälschungen im Gesamtwert von 138 Millionen Euro aus dem Verkehr (siehe Grafik).

Zoll, Unternehmen und Behörden haben ein gemeinsames Interesse am erfolgreichen Kampf gegen internationale Fälscher, die sich auf Kosten von Markeninhabern bereichern und Arbeitsplätze gefährden. Allerdings sind Fälschungen immer schwieriger mit bloßem Auge vom Original zu unterscheiden. Hinzu kommt, dass die Stückzahlen im globalen Warenverkehr durch den Online-Handel immer größer und damit aufwendiger zu kontrollieren sind. Eine effiziente Maßnahme gegen Kopisten ist konsequenter Produktschutz: Immer mehr Markenanbieter nutzen Sicherheitsetiketten von tesa scribos, um Handtaschen, Uhren, Spirituosen oder Arzneimittel mit individuellen und fälschungssicheren Merkmalen zu kennzeichen – sie geben ihren Produkten sozusagen einen Reisepass mit auf den Weg in die internationale Lieferkette. Zusätzlich liefert die Online-Datenbank der Weltzollorganisation (WCO) in Echtzeit Produkt und Herstellerinformationen, so dass Zollbeamte gefälschte Waren schon vor Ort im Container einfach und schnell mit dem Smartphone identifizieren können. Der Markenschutzexperte tesa scribos ist seit Anfang 2014 an die WCO-Datenbank IPM Connected angebunden: „Als Partner der WCO setzen wir ein Zeichen im Kampf gegen Produktpiraterie. Wir bieten unseren Kunden die kostenlose Nutzung der Basisversion der IPM-Connected-Datenbank an. So erleichtern wir ihnen den Zugang zum weltweiten Anti-Fälschungsnetzwerk, dem bis 2017 voraussichtlich 44.000 Zollbeamte in 121 Ländern angehören werden“, erläutert Volker Hahn, International Marketing Director tesa scribos.

Quelle: Pressemitteilung tesa scribos

Welttag des geistigen Eigentums: Veranstaltungen mit dem Deutschen Patent- und Markenamt

Zum Welttag des geistigen Eigentums am 26. April 2015 finden wieder zahlreiche Veranstaltungen rund um den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland statt. Unter dem Motto “Get Up, Stand Up. For Music.” beschäftigt sich der Aktionstag in diesem Jahr mit Fragen zum Thema Musik: Wie werden wir in Zukunft mit Musik umgehen? Wie entsteht und verbreitet sie sich? Vor allem: Wie können wir sicherstellen, dass alle am Entstehungsprozess beteiligten Künstler und Produzenten von ihrem “Handwerk” leben können?

Auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) beteiligt sich an den Aktionen zum Welttag und organisiert in Zusammenarbeit mit den Patentinformationszentren (PIZ) und anderen Institutionen eine gemeinsame deutschlandweite Veranstaltungsreihe. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen (KMU), Studierende und Start-ups sind angesprochen, sich durch Vorträge (27. April: Leipzig, Magdeburg und Würzburg; 28. April: Chemnitz; 29. April: Dresden), Workshops zum gewerblichen Rechtsschutz (5. Mai: München), eine Ausstellung (27./28. April: Aachen), frei geschaltete Internet-Check-ups, Podiumsdiskussionen und Informationsstände über den Schutz des geistigen Eigentums zu informieren. Das gesamte Programm können Sie hier einsehen.

Der Welttag des geistigen Eigentums findet jedes Jahr am 26. April statt und wird durch eine Vielzahl von Veranstaltungen rund um den Globus begleitet. Ausgerufen im Jahr 2000 von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf, soll er die Bedeutung und den Wert von Kreativität und geistig schöpferischen Errungenschaften hervorheben und durch kontinuierliche themenbezogene Aktionen fördern und präsent halten.

Quelle: Pressemitteilung DPMA

G36 – die Marken des Tages

Markenanmeldungen der Heckler & Koch GmbH vom 14.07.2008.


Aktenzeichen 3020080449640
Nizzaklasse 09, 13, 28
Typ 3-D
Rechtsstand Eingetragen


Aktenzeichen 3020080449659
Nizzaklasse 09, 13, 28
Typ 3-D
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen

30.12.2010 Zurückweisung durch BPatG-Beschluss
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Markenfähigkeit (§ 3)”
Zurückweisung durch BPatG-Beschluss
Begründung: Fehlende Markenfähigkeit (§ 3)
„Ausschlusstatbestand des § 3 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG

Quelle: DPMA

BGH: Uhrenankauf im Internet

I ZR 188/13

Uhrenankauf im Internet

UWG § 4 Nr. 10, § 8 Abs. 1; Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1
a) Die Einlegung einer sogenannten allgemeinen Markenbeschwerde beim Betreiber einer Internetsuchmaschine ist nicht deshalb eine unlautere Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 10 UWG, weil Mitbewerber, die eine nicht markenverletzende Adwords-Werbung beabsichtigen, die vorherige Zustimmung des Markeninhabers einholen müssen.

b) Es stellt eine gezielte Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 10 UWG dar, wenn der Markenin-haber nach Einlegung einer Markenbeschwerde bei Google, durch die die Verwendung der Marke in Adwords-Anzeigen unterbunden wird, die Zustimmung zu der Adwords-Werbung eines Mitbewerbers nicht erteilt, obwohl die beabsichtigte Werbung das Markenrecht nicht verletzt.

c) Doppelidentität im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. a GMV kann vorliegen, wenn sich Marke und Zeichen nur in ihrer Groß- oder Kleinschreibung unterscheiden.

d) Als geeignete Maßnahme zur Beseitigung der Störung kann der Beseitigungsanspruch nach § 8 Abs. 1 UWG die ausdrückliche Aufhebung eines rechtswidrigen Verbots umfassen.

Quelle: Bundesgerichtshof

RIO 2016

Markenanmeldung des Comité International Olympique vom 29.01.2015 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum.


Aktenzeichen 51071/2015
Nizzaklasse 09, 32, 35, 41

Quwlle: IGE

BPatG: FILM STUDIO Nationale Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik

Unter dem Aktenzeichen 29 W (pat) 118/11 hatte sich der 29. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Beschwerde des Markeninhabers gegen die Löschung der Wort-/Bildmarke


Aktenzeichen 30757998.0

zu befassen.

Das Bundespatentgericht stützte die Auffassung des DPMA im Löschungsverfahren und führte in seinem Beschluss aus:

Die zulässige Beschwerde des Markeninhabers ist unbegründet. Die Streitmarke ist zu Recht gemäß § 50 Abs. 1 MarkenG gelöscht worden, weil der Eintragung bei Anmeldung des Zeichens das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegenstand und noch immer entgegensteht und die Marke zudem gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG bösgläubig angemeldet worden ist.

Olympische Retro-Marken

Markenanmeldungen des Comité International Olympique beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum in der Schweiz vom 01. April 2015:


Aktenzeichen 53899/2015
Nizzaklasse 25, 35, 41


Aktenzeichen 53900/2015
Nizzaklasse 35, 41

Quelle: IGE

BPatG: Yosaja / YOSOI

25 W (pat) 76/11

Leitsätze :

Yosaja / YOSOI

1. Das undifferenzierte Bestreiten der Benutzung einer Widerspruchsmarke ist regelmäßig als Erhebung beider Einreden nach § 43 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 MarkenG zu verstehen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür gegeben sind. Soweit nach der Datenlage nur die Voraussetzungen für die Einrede nach § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG gegeben sind, ist eine solche verfahrensrechtliche Erklärung entsprechend § 133 BGB im Zweifel dahingehend auszulegen, dass nur diese nach dem Gesetz mit Rechtswirkung mögliche und damit sinnvolle Einrede erhoben werden soll.

2. Die Rechtsauffassung des Präsidenten des HABM gemäß Mitteilungen Nr. 4/03 vom 16. Juli 2003 und Nr. 2/12 vom 20. Juni 2012, wonach vor dem 20. Juni 2012 mit allen in der Überschrift einer bestimmten Klasse aufgeführten Oberbegriffen eingetragene Marken für sämtliche in der zum Anmeldezeitpunkt maßgeblichen alphabetischen Liste der entsprechenden Klasse aufgeführten Produkte Schutz genießen sollen, widerspricht fundamentalen registerrechtlichen Grundsätzen und auch der Rechtsprechung des EuGH (GRUR 2012, 822 – Chartered Institut of Patent Attorneys = IP-Translator). Sie ist nicht vereinbar mit der Funktion des Markenregisters, allein mit den dort aufgeführten Angaben die Öffentlichkeit und insbesondere die Mitbewerber über den waren- und dienstleistungsmäßigen Schutzumfang von Marken klar und eindeutig zu unterrichten

Quelle: Bundespatentgericht

amazon dash

Europäische Markenanmeldung der Amazon Europe Holding Technologies SCS vom 27.03.2015.


Markennummer 13886651
Nizzaklasse 09, 35, 38, 41, 42

Unter der Nummer 13926944 führt das HABM auch die passende Wortmarke “AMAZON DASH”.

Quelle: HABM

Ein Bild von Amazons Plänen kann man sich hier machen.

DPMA: Neue Markenurkunden ab November

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat zum 1. April 2015 neue, einheitliche Urkunden für die Schutzrechte Patente, Gebrauchsmuster und Designs eingeführt. Das Layout der Schmuckurkunden für Patente wird zeitgleich entsprechend umgestellt. Die Urkunden für das Schutzrecht Marke werden ab 1. November 2015 dem neuen Design angepasst. Dann wird die gegenwärtige Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben im DPMA abgeschlossen sein.

Mit der neuen Gestaltung wird das Layout der Schutzrechtsurkunden nun modernisiert, grafisch aufgewertet, vereinheitlicht und an das Corporate Design des DPMA sowie der Bundesregierung angepasst. Nach § 25 der DPMA-Verordnung sind für Schutzrechtsinhaber gedruckte Urkunden über die Erteilung des Patents, die Eintragung des Gebrauchsmusters, der Marke, des Designs sowie des Schutzes der Topografie in das jeweilige Register zu fertigen. Patentinhabern wird auf Antrag eine kostenpflichtige Schmuckurkunde ausgestellt.

Quelle: Pressemitteilung DPMA

MontagsMarken 16. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 14.04.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 199 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302014019714

Nizzaklassen: 09, 38, 42

302014044780

Nizzaklassen: 28, 35, 41

302014002606

Nizzaklassen: 16, 25, 28

302014019691

Nizzaklassen: 25, 38, 39, 41
Zurückgezogen / Zurückgenommen

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Internationaler Patent- und Markenschutz hoch in Kurs

Ein Logo für Hewlett Packard Enterprise

Three stripes out

Das Ende einer Ära

T‑319/14 EuG: Rauschbrille – Absolute Eintragungshindernisse

Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: IPP