Was meinen die MarkenBlog Leser?

Sind die Marken verwechslungsfähig?

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Schweiz: Markenstreit um springenden Vierbeiner

Der Sportartikelhersteller PUMA sieht laut einen Bericht des Tages Anzeiger durch die Marke


Aktenzeichen 51605/2015

Quelle: IGE

seine Markenrechte verletzt.
Die Wort-/Bildmarke “made in Ermatingen” beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 18, 20, 21, 25, 27 und 28.
Konkret umfasst die Marke folgende Waren:

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
27 Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft

Zur Abstimmung über die Verwechslungsfähigkeit der Marken.

Thema Firmenlogos

und Ihr Wandel – Fotostrecke auf Spiegel Online.

Rosenmontag – fest in Kölner Hand


Aktenzeichen 30078047.8
Nizzaklasse 41
Inhaber Rosen-Montags-Divertissementchen von 1861 e.V.,


Aktenzeichen 399559906
Nizzaklasse 16, 35, 41
Inhaber Festkomitee des Kölner Karnevals von 1823 e.V.,

Quelle: DPMA

G wie…. Google – Schweiz ist schneller

Martin Steiger berichtet auf steigerlegal.ch über das neue Google “G”, das im Markenregister der Schweiz bereits veröffentlicht wurde.


Aktenzeichen 51118/2016
Rechtsstand Angemeldet
Anmeldedatum 28.01.2016
Nizzaklasse 09, 25, 35, 36, 38, 39, 42
Inhaber Google Inc.,

Quelle: IGE

Im Europäischen Markenregister ist die entsprechende Marke noch nicht verzeichnet.

MontagsMarken 06. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 02.02.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 215 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302015005339

Nizzaklassen: 16, 25, 28

302015011523

Nizzaklassen: 29, 32, 33

302015005303

Nizzaklasse: 14

302015005284

Nizzaklassen: 12, 30, 43

Quelle: DPMA