Markenrecherche Deutschland

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Zum langen Wochenende noch was Knackiges


Aktenzeichen 3020150328731
Typ 3-D
Anmeldedatum 26.03.2015
Nizzaklasse 30, 41

Quelle: DPMA

Fundstück des Tages

Europäische Markenanmeldung vom 13.03.2015.
Markennummer 13823539
Typ Hörmarke
Nizzaklasse 18, 25, 35, 41

Quelle: HABM

P.S. Diesmal leider ohne Sounddatei!

Markendichte nach Bundesländern

Die nachfolgende Tabelle aus dem Jahresbericht des DPMA weist die Markendichte der Bundesländer je 100.000 Einwohnern aus. Wenig überraschend ist die Markendichte in den Stadtstaaten Hamburg und Berlin am höchsten. Am Ende der Aufstellung finden sich Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg.

Anders stellt sich die Reihenfolge dar, wenn man auf die prozentualen Veränderungen der Markendichte schaut. Den höchsten Zuwachs kann das Saarland (+23,9%) aufweisen. Es folgen Schleswig-Holstein (+23,4%) und Berlin mit einem Zuwachs von 18,4%.
Am Ende der Skala rangieren Sachsen-Anhalt (-11,1%) und Brandenburg (-4,8%).

Quelle: DPMA

3D-Marken Rätsel


Aktenzeichen 3020150128953
Typ 3-D
Nizzaklasse 31

Quelle: DPMA

Sachdienliche Hinweise gerne in die Kommentare.

Ein klassischer Fall

Markenrechtsverletzung durch Brotnamen.

DPMA: Markenanmeldungen nach Bundesländern

Quelle: DPMA Jahresbericht 2014

BPatG: SCHEISS DRAUF!

Im Beschwerdeverfahren (AZ 27 W (pat) 531/14) hatte sich der 27. Senat des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Markenanmeldung


AZ: 30 2013 032 163.4

zu befassen.

Das Bundespatentgericht stützt die Einschätzung des DPMA und führt in seinem Beschluss aus:

Die Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Einer Registrierung des angemel-deten Zeichens steht entgegen, dass die Wortfolge „Scheiss drauf!“ keine Unter-scheidungskraft hat und gegen die guten Sitten verstößt.

Quelle: Bundespatentgericht

Neue DFB Bildmarke

Markenanmeldung beim DPMA vom 15.04.2015:


Aktenzeichen 3020150373974
Nizzaklasse 16, 25, 28, 41, 43
Inhaber Deutscher Fußball-Bund (DFB) e.V.,

Quelle: DPMA

BGH: POWER-HORSE ./. POWER HORN

Beschluss des Bundesgerichtshofs (I ZR 63/14) zur Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 11. Februar 2014.

WIPO MAGAZINE

Quelle: WIPO

Samsungs Hörmarke


Markennummer 14012281
Nizzaklasse 09, 11
Anmeldedatum 29.04.2015

Quelle: HABM

BPatG: Achtung Serienmarke – Vorsicht bei Mc, Mac oder Mäc

Unter dem Aktenzeichen 24 W (pat) 39/13 hatte sich der 24. Senat des Bundespatentgericht im Bescherdeverfahren mit dem Beschluss des DPMA im Widerspruchsverfahren “McDonald’s” gegen die Wort-/Bildmarke “Mäc Spice” zu befassen.
Anders als das Deutsche Patent- und Markenamt attestierte das BPatG den Marken für die identischen Waren der Klasse 30 eine Verwechslungsgefahr und ordnete die Löschung der Marke “Mäc Spice” für diese Waren an.

Es kann dahinstehen, ob die Widerspruchsmarke „McDonald´s“ oder ihr Bestandteil „Mc“ eine gesteigerte Kennzeichnungskraft in Bezug auf die noch beschwerdegegenständlichen Waren „Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze“ hat, da selbst bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft jedenfalls eine mittelbare Verwechslungsgefahr zwischen den Vergleichsmarken besteht.

[...] Eine mittelbare Verwechslungsgefahr kann demnach u. a. bei Serienmarken auftreten, wenn der Inhaber der Widerspruchsmarke bereits mit dem entsprechenden Stammbestandteil als Bestandteil mehrerer eigener entsprechend gebildeter Serienmarken aufgetreten ist (BGH, GRUR 2002, 542, 544 – BIG; GRUR 2002, 544, 547 – BANK 24; GRUR 2013, 840, 842 – PROTI POWER). Diese mittelbare Verwechslungsgefahr ergibt sich vorliegend aus der klanglichen Übereinstimmung des Stammbestandteils „Mc“ der Widerspruchsmarke „McDonald´s“ mit dem Bestandteil der angegriffenen Marke „Mäc“, so dass die Gefahr besteht, dass die angegriffene Marke bei ihrer Benennung im Verkehr gedanklich als ein weiteres Zeichen der bestehenden älteren Zeichenserie der Widersprechenden mit der Widerspruchsmarke in Verbindung gebracht wird. Die Widersprechende verfügt nach der Registerlage über eine größere Anzahl von älteren Marken mit dem Serienbestandteil „Mc“, z. B. „McDrive“, „McBacon“, „McCAFE“, die gerichtsbekannt im Bereich der Schnellgastronomie seit Jahren verwendet werden und über einen hohen Bekanntheitsgrad für verschiedene Produkte aus dem Bereich der Lebensmittel verfügen. Ebenfalls gerichtbekannt ist, dass die mit den vorgenannten Serienzeichen gekennzeichneten Produkte deutschlandweit unter der Widerspruchsmarke vertrieben werden.
Der Eignung als Serienbestandteil steht dabei nicht entgegen, dass der u.a. aus der schottischen Sprache stammende Namenszusatz „Mc“ bzw. „Mac“ vom angesprochenen Verkehr als Hinweis auf eine besondere Sparsamkeit von aus Schottland stammenden Personen verstanden wird bzw. gelegentlich als Hinweis auf die besondere Wirtschaftlichkeit eines Angebotes verstanden werden kann. Hinzu kommt, dass der Markenbestandteil „Spice“ in der angegriffenen Marke mit der übersetzten Bedeutung „Gewürz“ in Bezug auf die hier beschwerdegegenständlichen Waren einen stark beschreibenden Anklang hat bzw. bloß beschreibend ist. Diese Art der Markenbildung, nämlich Kombination des Bestandteiles „Mäc“ mit einer beschreibenden Angabe (hier: „Gewürz“) gleicht ebenfalls der Serienmarkenbildung der Widersprechenden, die den Bestandteil „Mc“ ebenfalls mit einer auf die jeweilige Ware bzw. Dienstleistung bezogenen Sachangabe kombiniert (s. dazu auch BPatG, B. v. 7.12.2011 Az. 28 W (pat) 25/10 McSeafood/McDonald´s).

Quelle: Bundespatentgericht

MontagsMarken 20. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 12.05.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 202 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302014047135

Nizzaklassen: 09, 41, 42

302014047656

Nizzaklasse: 32

302014029397

Nizzaklassen: 09, 25, 41

302014029405

Nizzaklassen: 12, 43

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Rechtliche Fallstricke, in die Start-ups tappen können

Markenrecht: Zur Verwechslungsgefahr bei Verwendung einer Marke in einem Barcode

Lok Leipzig hat Logo zurück

Verwechslungsgefahr von Marken aufgrund gedanklichen Inverbindungbringens – BPatG: PMCOMPACT ./. P.M.

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