Markenrechtliches Rätsel

Was haben “Untersuchung übersinnlicher Ereignisse” und “Tauben aufsteigen lassen zu besonderen Anlässen” gemeinsam? Also außer, dass die Formulierungen eigentlich zu unbestimmt sind…

Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Februar 2017

+++ Patente und Marken 2016: Der Boom geht weiter +++
+++ 140 Jahre Patentamt in Deutschland +++
+++ Garantiert patentiert – Kühlschrank feiert 140. Geburtstag +++
+++ Dienststelle München am Faschingsdienstag geschlossen +++
+++ Elektronische Dienste +++
— DEPATISnet: Ab sofort ist die Volltextsuche in WO-Dokumenten möglich —
— DPMAregister: Suchbegriffe im Feld “Waren- und Dienstleistungen” jetzt markiert —
— Update für ältere DPMAdirekt – Versionen notwendig —
+++ 1977 – 2017: 40 Jahre Negativ-Preis “Plagiarius” gegen dreisten Ideenklau +++
+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
+++ DPMA-Messekalender +++
+++ Termine +++
— Noch freie Plätze – jetzt anmelden! —

Quelle: DPMA

Die Karnevalsmarke


Markennummer 302016025044
Anmeldedatum 25.08.2016
Nizzaklasse 16, 21, 25

Quelle: DPMA

MontagsMarken 08. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 22.02.2016. An diesem Tag wurden insgesamt 242 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302016005086

Nizzaklassen:29, 30, 43

302016205723

Nizzaklassen: 09, 20, 24

302016205728

Nizzaklassen: 20, 37, 42

302016205764

Nizzaklassen: 16, 24, 41

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

“Trump”-WCs verlieren ihren Namen

Was der Brexit für die Unionsmarke bedeutet

Adidas Is Suing Puma for Trademark Infringement

Namensstreit um “Frau-Holle-Land”

Vladimir Vodka

Logo der maltesischen EU-Ratspräsidentschaft 2017

Kopierschutz für Pastorentröpfchen

DPMA meldet Rekordzahlen

Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den vom DPMA angebotenen Recherchediensten und bei den erledigten Rechercheberichten liegen die Ergebnisse der Bundesbehörde für 2016 abermals auf Rekordniveau.

„Jedes erteilte Schutzrecht sichert die Ergebnisse von Forschung und Entwicklung ab. Patente und Marken, Designs und Gebrauchsmuster sind geistiges Eigentum und immaterielle Vermögenswerte“, sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2016 in München. „Unsere Jahresbilanz kann sich sehen lassen! Dass die bei unseren Patenterteilungen und Markeneintragungen seit Jahren ansteigenden Ergebnisse im Jahr 2016 sogar noch übertroffen wurden, zeigt das ungebrochene Vertrauen der Innovatoren in deutsche Schutzrechte und deren hohe Qualität.“

Mit einem kontinuierlichen Ausbau seiner E-Services begegnet das DPMA der seit Jahren anhaltend hohen Nachfrage – das Portfolio der Behörde deckt inzwischen die vollelektronische Vorgangsbearbeitung bei den Schutzrechten Patent, Gebrauchsmuster und Marke ab. Alle Schutzrechte, auch das Design, können online über das Internet angemeldet werden, was für immer mehr Kundinnen und Kunden eine attraktive Alternative zur herkömmlichen Antragstellung auf Papier ist. Rund sieben von zehn Schutzrechtsanmeldungen gingen 2016 elektronisch über das Internet ein. Die Online-Anteile liegen im Jahresmittel bis zu sechs Prozent über dem Vorjahreswert.

Marken
Im vergangenen Jahr wurden im DPMA 75 501 Markeneintragungsverfahren abgeschlossen, 14,9 Prozent mehr als im Vorjahr. Dies entspricht einer durchschnittlichen Erledigung von über 300 Verfahren pro Arbeitstag. Von allen erledigten Verfahren endeten über zwei Drittel (69,1 Prozent) durch die Eintragung der Marke. Mit 52 194 in das Markenregister eingetragenen Marken wurde 2016 der höchste Wert der letzten neun Jahre und gegenüber dem Vorjahr eine kräftige Steigerung von 12,2 Prozent erzielt.

Die verstärkten und konzentrierten Maßnahmen des DPMA gegen Arbeitsrückstände bei den Eintragungsverfahren führten 2016 zu einem signifikanten Rückgang um 20,7 Prozent. Zuletzt waren die Rückstände jährlich angewachsen.

69 340 nationale Marken wurden im Jahr 2016 in Deutschland neu angemeldet, was ungefähr dem hohen Vorjahresniveau entspricht (2015: 68 951). Bemerkenswert ist jedoch der seit Jahren anhaltende Aufwärtstrend bei den Anmeldungen aus dem Ausland, der sich 2016 sogar noch verstärkt fortgesetzt hat: Die Nachfrage aus dem Ausland nach nationalen Marken hat um 9,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr zugelegt und mit 4064 Anmeldungen den höchsten Wert seit 15 Jahren erreicht.

Die meisten Markenanmeldungen stammten auch im vergangenen Jahr aus Nordrhein-Westfalen (14 885). Den ersten Platz der Unternehmen und Institutionen mit den meisten Markeneintragungen belegte 2016 die Bayerische Motoren Werke AG mit 106 Eintragungen, gefolgt von der Boehringer Ingelheim International GmbH mit 91 Eintragungen und der Bayer Intellectual Property GmbH mit 87 Eintragungen.

Zum Jahresende waren beim Deutschen Patent- und Markenamt 804 618 nationale Marken eingetragen.

Bei den internationalen Marken (IR-Marken) ist die Zahl der Anmeldungen 2016 um fast ein Viertel (23,4 Prozent) zurückgegangen. Der Anteil der internationalen Markenanmeldungen macht damit 2016 – in Relation zur Gesamtzahl aller im zurückliegenden Jahr beim DPMA eingegangenen Markenanmeldungen – weniger als 4,8 Prozent aus.

Im starken Aufwärtstrend liegt dagegen die Nutzung der Online-Wege für Markenanmeldungen: 2016 haben unsere Kunden mit 44 151 Anmeldungen 6,9 Prozent mehr als im Vorjahr über das Internet eingereicht. Der Online-Anteil entspricht hier 63,7 Prozent (2015: 59,9 Prozent).

Quelle: Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamts