Das neue Logo von Aldi Süd


Markennummer 16341844
Anmeldedatum 10.02.2017
Nizzaklasse 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45


Markennummer 16316408
Anmeldedatum 03.02.2017
Nizzaklasse 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45

Quelle: EUIPO

Neue Apple Marken

Aktuelle Markenanmeldungen der Apple Inc. beim Europäischen Markenamt EUIPO:

PLANET OF THE APPS
Markennummer 16263535
Nizzaklasse 41
Anmeldedatum 18.01.2017

DESIGNED BY APPLE IN CALIFORNIA
Markennummer 16273112
Nizzaklasse 16
Anmeldedatum 20.01.2017

Quelle: EUIPO

Max-Morlock-Stadion

Das Nürnberger Frankenstadion soll in “Max-Morlock-Stadion” umbenannt werden. Via Crowdfunding werden derzeit die nötigen Mittel gesammelt. Markenrechtlich hat sich die BNP Paribas S.A. entsprechend positioniert und neben diversen Wortmarken auch die beiden folgenden Wort-/Bildmarken beim DPMA angemeldet.


Aktenzeichen 3020170011814
Nizzaklasse 16, 25, 26, 35, 43
Anmeldedatum 20.01.2017


Aktenzeichen 3020170011822
Nizzaklasse 16, 25, 26, 35, 43
Anmeldedatum 20.01.2017

Quelle: DPMA

Ungünstig ist jedoch, dass bereits prioritätsältere Marken für das Kennzeichen “Max Morlock” existieren.

So findet sich im Markenregister des DPMA die Wortmarke “Max Morlock” (Registernummer 30715858) mit Priorität vom 08.03.2007. Die Marke genießt Schutz für:

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Der Markenschutz wurde jüngst für weitere zehn Jahr verlängert.

Europaweiten Schutz genießt die Unionsmarke “Max Morlock” (Registernummer: 6507792), die am 12.12.2007 beim Europäischen Markenamt angemeldet wurde. Auch hier gibt es erhebliche Überschneidungen im Verzeichnis der beanspruchten Waren und Dienstleistungen mit den neuen Markenanmeldungen der BNP Paribas.

01 Rasendüngemittel.
03 Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Seifen.
08 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate.
14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren, Zeitmessgeräte, insbesondere Manschettenknöpfe, Krawattennadeln.
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren.
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Ausrüstung für den Fußballsport (Sportbekleidung).
28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel; insbesondere Fußbälle.
29 Milchgetränke und Milchprodukte.
30 Senf, Kakaogetränke.
32 Biere; Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
41 Sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Durchführung einer Sportveranstaltung und Dienstleistungen von Fitnessclubs.
43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen.

Quelle: EUIPO

DPMAinnovativ

Markenanmeldung der Bundesrepublik Deutschland (Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz) vom 22.02.2017:

Wortmarke: DPMAinnovativ
Aktenzeichen 3020170046049
Nizzaklasse 09, 16, 35, 38, 41, 42, 45

Quelle: DPMA

Die perfekte Marke

Wer eine Marke nicht nur dazu benutzen will, damit Dritte ihn nicht angreifen, sondern wer auch selbst Prozesse mit ihr führen will, der kommt nicht drumrum bereits bei der Anmeldung bestimmte Dinge zu beachten. Wir möchten Ihnen zeigen welche Marke aus prozesstaktischer Sicht die „perfekte“ ist.

Quelle: Legal-Patent.com

MontagsMarken 11. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 21.03.2016. An diesem Tag wurden insgesamt 242 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302016208280

Nizzaklassen: 16, 25, 35

302016208331

Nizzaklasse: 18

302016208387

Nizzaklassen: 39, 41, 43

302016008756

Nizzaklassen: 09, 16, 36

Quelle: DPMA