Facebooks neue Marke

Europäische Markenanmeldung der Facebook, Inc. vom 15.10.2014.

SLINGSHOT
Markennummer 13363445
Nizzaklasse 42, 45

Quelle: HABM

Markenrecht gegen “Besieger” T-Shirt

Alba Berlin muss das “Besieger” T-Shirt nach Intervention der NBA einstampfen.

Neuer Studiengang: Patentingenieurwesen

Bericht zum neuen Masterstudiengang Ernst-Abbe-Hochschule (EAH) Jena.

Markenstreit um “Meissen”

Wem gehört Meissen?” fragt die WELT und informiert über den aktuellen Streit um die Marke “Meissen”.

MontagsMarken 43. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 21.10.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 139Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013056110

Nizzaklassen: 35, 38

302013055855

Nizzaklassen: 09, 25, 35, 41

302013055870

Nizzaklassen: 29, 43

302013055884

Nizzaklassen: 10, 20, 24

Quelle: DPMA

Evolution berühmter Marken

Sehenswert!

Schutzunfähig!

Eine Auswahl an Bildmarken und Wort-/Bildmarken, die 2013 angemeldet und bereits jetzt vom DPMA zurückgewiesen wurden.


Aktenzeichen 3020140175541
Nizzaklasse 16, 29, 30

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”


Aktenzeichen 3020140198754
Nizzaklasse 30

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”


Aktenzeichen 3020140226693
Nizzaklasse 09, 25, 35, 38, 41, 42, 45

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)”


Aktenzeichen 3020140270692
Nizzaklasse 35, 36, 38

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”


Aktenzeichen 3020140432269
Nizzaklasse 35, 41, 43

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)”

Vor 120 Jahren

Am 16.10.1894 wurde die Marke “PERKÊO” unter der Registernummer 1 beim Patentamt eingetragen.

Der WDR widmet diesem bedeutenden Datum einen “Stichtag“.

Chuck’s – Converse geht gegen 31 Wettbewerber vor

W&V berichtet über die jüngst eingereichte Klage im Turnschuhstreit.

Schokoladenhohlkörpermarkenstreit

Irgendwie klingeln da die kleinen Glöckchen am roten Bande bei dieser Markenanmeldung der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG.


Markennummer CH60629/2014
Anmeldedatum 10.09.2014
Nizzaklasse 30

Quelle: IGE

Markenproblem für “Wikileaks” T-Shirts

Auf dem unternehmenseigenen Blog berichtet die Stern & Schatz GmbH über den Schriftwechsel in Sachen “Wikileaks” T-Shirts.

Hier kommt die Bahn!

EU-Markenanmeldung der DEUTSCHE BAHN AG vom 25.09.2014.


Markennummer 13298617
Nizzaklasse 16, 39

Quelle: HABM

BMW will die Niere

Wortmarkenanmeldung der Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft vom 06.10.2014.

Niere
Aktenzeichen 3020140068907
Nizzaklasse 12

Quelle: DPMA

Was meinen die MarkenBlog Leser?

Ist die Wortmarke "Niere" für die Waren der Klasse 12 schutzfähig?

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Gut gebrüllt!

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen der Société des Produits Nestlé S.A. vom 17.09.2014.


Markennummer 13262837
Nizzaklasse 30


Markennummer 13262944
Nizzaklasse 30

Quelle: HABM

MontagsMarken 42. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 14.10.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 166 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013054687

Nizzaklassen: 35, 41, 42

302013054957

Nizzaklassen: 33, 35, 41, 43

302013055497

Nizzaklassen: 09, 16, 38, 41, 45

302013054377

Nizzaklassen: 16, 35, 42

Quelle: DPMA