WIPO: Statistik 2013

Quelle: WIPO

WIPO: Länderranking 2013

Markenanmeldungen unter dem Madrider Sytem im Jahr 2013:

Quelle: WIPO

Die Zahl des Tages

Die World Intellectual Property Organization meldet für das Jahr 2013 46829 Markenanmeldungen unter dem Madrider Markensystem. Das Wachstum beträgt im Vergleich zum Vorjahr 6,4%.

Quelle: WIPO

USA: Malteser vs. Maltesers

Mars streitet mit Hershey um die Verwendung der Marke “Malteser“.

Die Marke des Tages


IR-Marke 935621
Nizzaklasse 30

Quelle: WIPO

Österreich: Top-Markenanmelder 2013

Mit 32 registrierten Marken führt Hofer zum zweiten Mal nach 2007 das österreichische Markenranking an. Wie im Vorjahr liegen die Österreichischen Lotterien (30 Registrierungen) auf Platz zwei. Die Bronzemedaille teilen sich ex aequo Red Bull mit Kwizda Holding (je 24 Marken). Platz vier erreicht abermals die Verlagsgruppe News mit 23 registrierten Marken. Maresi Trademark (18) liegt an sechster Stelle im Ranking. 14 Neuregistrierungen kann Immofinanz für sich verzeichnen. Der Österreichische Rundfunk liegt an siebenter Stelle (13). Platz acht geht an Empris (12) und Rang neun belegt West Medica mit 11 Registrierungen.

Hofer ist nicht nur in Österreich top. In der von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) erstellten weltweiten Markenhitliste 2013 hat Hofer einen Sprung um 14 Plätzen nach vorne
gemacht und rangiert an der 38. Stelle.

Weitet man das Markenranking auf internationale Unternehmen aus, die ihre Marken und Logos im Markenregister des Österreichischen Patentamtes eingetragen ließen, ergibt sich ein Wechsel an
der Spitze: Der deutsche Lebensmitteldiscounter Netto Marken Discount katapultiert sich mit 57 Marken an die Leaderposition und der Nahrungsmittelkonzern Nestle S.A. aus der Schweiz belegt
mit 19 Marken die siebente Stelle.

Quelle: Österreichisches Patentamt

Österreich: Internationaler Patent- und Markenschutz gewinnt zunehmend an Bedeutung

Der aktuelle Geschäftsbericht des Österreichischen Patentamtes (ÖPA) spiegelt die wirtschaftlichen Veränderungen der letzten Dekade deutlich wider. Innovative Unternehmen nützen verstärkt die grenzübergreifenden Möglichkeiten des gewerblichen Rechtsschutzes, wenn es darum geht, ihr geistiges Eigentum schützen zu lassen.

Beim Österreichischen Patentamt wurden 2013 über 10.000 Innovationen (3.158 Erfindungen, 6.207 Marken, 841 Designs) zum Rechtsschutz angemeldet, für viele der nationale Einstieg in den Weltmarkt.

Während im nationalen Bereich die Zahlen in etwa auf dem Niveau der vergangenen Jahre blieben, vermelden europäische und internationale Behörden Rekordanmeldezahlen aus Österreich. Rund 2.000 österreichische Unternehmer/innen meldeten ihre Erfindungen zum europäischen Patent an. Auch bei den EU-Markenanmeldungen gab es 2013 ein Hoch. Das Harmonisierungsamt für den gewerblichen Rechtsschutz (HABM) in Alicante, vermeldete fast 3.000 Markenanmeldungen aus Österreich. Damit zählen österreichische Unternehmen wieder zu den Top-Usern.

Einen noch größeren Schutzradius gewähren die Möglichkeiten der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf. Um ihre Erfindungen international schützen zu lassen, wählten 1.263
österreichische Innovative diesen Weg – bei internationalen Marken waren es 818.

Patentamtspräsident Friedrich Rödler: “Das EU-Patent – ab voraussichtlich 2015 – wird den Trend zur Internationalisierung des gewerblichen Rechtsschutzes weiter beschleunigen. Und das ist gut so:
Derzeit importiert Europa etwa doppelt so viele Patente, vorwiegend aus den USA und Asien, als es selbst aufweisen kann. Die vom Österreichischen Patentamt eingeforderte nationale Strategie zum
Schutz des geistigen Eigentums ist dringend erforderlich, um unsere heimischen Innovationen zu schützen und zu vermarkten.”

Quelle: Pressemitteilung Österreichisches Patentamt

Zum Geschäftsbericht 2013

“Bestia Negra” – viel Erfolg!

FC Bayern und “Bestia Negra“.

Österliche Hasenfundstücke


Markennummer DE302013023370
Nizzaklasse 09, 16, 35, 41, 45


Markennummer DE302014000899
Nizzaklasse 21, 25, 28


Markennummer DE302014020500
Nizzaklasse 35, 41


Aktenzeichen 3020140259419
Nizzaklasse 08, 09, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 35, 38, 41, 42


Markennummer EM10793917
Nizzaklasse 35, 42


Markennummer EM11872835
Nizzaklasse 35, 41

Quellen: DPMA, HABM

Sonntagslinks

Lindt, Paula, Flecki & Co.Die skurrilsten Markenstreitereien

Sigg-Flaschenverschlüsse dürfen nicht nachgeahmt werden

Wenn die Marke HOT ist

Wie eine Idee zum Eigentum wird

Markenschutz für Spargel am Walbecker Schloss gefeiert

Former Charger Shawne Merriman suing Nike

Aktion gegen Markenpiraterie am Flughafen

Thomas Tigges warnt vor Produktpiraterie

DPMA: Hinweis zum Umgang mit schwarz-weißen Marken

Im Rahmen des vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der europäischen Markenämter weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt.

Eines dieser Projekte betrifft die Handhabung von schwarz-weißen (Wort-)Bildmarken im Verhältnis zu den gleichen Zeichen in Farbe. Die hierzu entwickelten gemeinsamen Grundsätze bringen für einige Ämter eine Änderung ihrer bisherigen Praxis. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hingegen entsprechen die gemeinsamen Grundsätze der bisherigen Praxis.

Gegenstand des Projekts sind die Themenbereiche Priorität (in Deutschland § 34 MarkenG i.V.m. Art. 6 (quinquies) A I PVÜ), Doppelidentität (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 MarkenG) und Benutzung in abweichender Form (§ 26 Abs. 3 MarkenG).

Bei der Prüfung von Priorität oder Doppelidentität von Zeichen kommt es auf deren “Identität” an. Für die Auslegung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs wurden folgende gemeinsame Grundsätze vereinbart:

Das bedeutet, dass in den Fällen, in denen es auf die Identität zweier Zeichen ankommt, der Schutz der älteren Marke im Wesentlichen auf die schwarz-weiße Darstellung beschränkt ist.

Wichtig: Die gemeinsamen Grundsätze betreffen Priorität und Doppelidentität, nicht jedoch die Markenähnlichkeit nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. Hier gilt nach wie vor:

Im Hinblick auf die Benutzung in abweichender Form gilt nach wie vor folgender Grundsatz:

Eine ausführliche Darstellung und Erläuterung ergibt sich aus den Grundsätzen der gemeinsamen Praxis. Die wesentlichen Ergebnisse mit Beispielen sind in einer gemeinsamen Erklärung zusammengefasst. Erläuternde Hinweise finden sich in dem gemeinsamen Dokument zu den FAQs.

Quelle: DPMA

Neue UEFA Marken


EU-Markenanmeldung: 12757779
Nizzaklassen 01, 04, 39
Anmeldedatum 03.04.2014
Inhaber Union des Associations Européennes de Football (UEFA)


EU-Markenanmeldung: 12771739
Nizzaklassen 04, 09, 12, 16, 25, 28, 32, 35, 36, 38, 39, 41, 43
Anmeldedatum 08.04.2014
Inhaber Union des Associations Européennes de Football (UEFA)

Quelle: HABM

Steigende Bedeutung von Social Media für Marken

Social Media – die schwierige Notwendigkeit für Unternehmen

Anfangs wurden Unternehmensauftritte im Internet kaum wahrgenommen, später gehörten sie zum guten Ton. Heute ist das World Wide Web für viele Vertriebe das wichtigste Medium. Ähnlich scheinen auch die Social Medias eine solche Entwicklung zu durchlaufen. Dabei sind sie ebenfalls schon lange kein Trend-Phänomen mehr, dafür aber mitten in der Gesellschaft angekommen. Damit steigt auch der Druck von Firmen, Social Media aktiv in ihre Unternehmensphilosophie einzubinden – nicht nur im Marketing. Allerdings lauern hier zahlreiche Fallstricke und Gefahren, ebenso wie rechtliche Hürden. Diesen Schwierigkeiten müssen sich Betriebe stellen, denn die Bedeutung der sozialen Medien nimmt stetig weiter zu. Das Schlagwort dazu lautet Social Media Governance.

Der Begriff Social Media umfasst verschiedene Angebote im Internet, die nicht unterschiedlicher sein könnten. Das reicht von der Verkaufsplattform über das Videoportal bis hin zum sozialen Netzwerk. Sämtliche Angebote, bei denen Menschen vornehmlich kostenlos miteinander interagieren können, umfassen die Definition für Social Media. Dabei steigen die Nutzerzahlen rasant. Bereits 2009 hatte ein Drittel der Deutschen mindestens einen Social-Media-Account. Inzwischen liegen diese Zahlen nur noch knapp unter denen der Internetverbindungen. Eine extrem hohe Popularität erfahren einzelne Social-Media-Teilbereiche. An erster Stelle stehen soziale Netzwerke, aber auch Foren und Blogs zählen zu den sozialen Medien.

Eine Präsenz auf einigen dieser Seiten ist für Unternehmen ausgesprochen wichtig. Als Marketingkanal haben die Social Medias bereits viele Firmen entdeckt, doch bieten diese speziellen Internet-Plattformen wesentlich mehr Schnittstellen zwischen Unternehmen, Verbrauchern, Geschäftskontakten und Stakeholdern. Konsumenten können aktiv in die Produktentwicklung eingebunden werden, Geschäftspartner und Stakeholder über Entwicklungen informiert werden oder Arbeitskräfte neu gewonnen werden. Diese Mannigfaltigkeit an Schnittstellen bringt aber auch Probleme mit sich. Beispielsweise, dass sich negative Kritik über das Unternehmen auf Social-Media-Plattformen unkontrolliert ausbreitet. So laufen die Social-Media-Verbindungen in die unterschiedlichsten Firmenabteilungen, unter anderem die folgenden:

- Marketing- und PR-Abteilungen
- Kundendienst und Serviceleistungen
- Vertrieb und Versand
- Personalabteilung
- Rechtsabteilung

Ob ein Unternehmen nun neue Mitarbeiter rekrutieren will, der Kundenservice verbessert werden soll oder einfach in Interaktion mit den potenziellen Kunden treten möchte – es ergeben sich, wie schon angedeutet, auch Probleme. So ist die Rechtssicherheit in vielen Bereichen auf Social-Media-Plattformen nicht gegeben – als Beispiel seien hier die strengen Vorgaben von Firmen beim Datenschutz genannt, die mit der lockeren Handhabung dieser Daten auf zahlreichen Social-Media-Seiten kollidieren. Insgesamt treten folglich verschiedene Rechtsbereiche mit der Integration der Social Medias in den Vordergrund. Dazu gehören Daten-, Urheber- und Wettbewerbsrecht, aber natürlich auch der Datenschutz. Ein weiteres Problem, das aktuelle Studien bestätigen: in vielen Unternehmen besteht Angst, die sozialen Medien zu nutzen.

Schließlich ist Social Media eng mit Kommunikation verbunden – mit einer nicht kontrollierbaren Kommunikation mit all ihren menschlichen Zügen und damit auch Schwächen. Dem stehen meist schlecht oder nicht ausgebildete Mitarbeiter gegenüber, denen die Aufgabe “Social Media” zusätzlich, aber ohne aufgestocktes Budget übertragen wurde. Dabei ist gerade der gut ausgebildete Mitarbeiter der größte Hebel, über den ein Unternehmen verfügen kann. Denn die Social Medias entwickeln sich in Windeseile, was bedeutet, dass auch die Mitarbeiter permanent lernen müssen. Daneben tritt noch ein weiterer Faktor hervor: die Grenzen zwischen privater und beruflicher Social-Media-Nutzung verschwimmen.

Es gibt also viele Social-Media-Bereiche, auf die Antworten gefunden werden müssen. In Bezug auf die Mitarbeiter wären das Social Media Guidelines. Dazu braucht es Schulungen und geeignete Monitoring-Tools. Aber auch werberechtliche und andere Rechtsfaktoren müssen abgesichert sein. Letztendlich zählt auch die Evaluation und Auswertung gewonnener Daten. All diese Punkte laufen zu einem Arbeitsfeld zusammen, das gerade in Deutschland noch jung ist: die Social Media Governance. Jedoch gibt es keine Patentanwendungen oder allgemeine Richtlinien. Vielmehr muss die Social Media Governance individuell und sehr spezifisch für ein Unternehmen mit kompetenten Fachleuten aus verschiedenen Unternehmens-, Rechts- und Dienstleistungsbereichen erarbeitet werden. Maßnahmen und auch Fakten zur Rechtslage werden in diesem Buch beschrieben.

Die Charts ermittelt demnächst VW

EU-Markenanmeldung vom 10.04.2014:

Markennummer EM12783254
MEDIA CONTROL
Nizzaklasse 09, 38
Inhaber Volkswagen Aktiengesellschaft
Waren & Dienstleistungen

09 Gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme und -software, insbesondere Datensammlungen in elektronischer Form; Software-Anwendungen für Computer, Mobiltelefone, Smartphones und Tablets [herunterladbar]; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer, Mobiltelefone, Smartphones und Tablets].
38 Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen.

Quelle: HABM

Schweiz: Popperware vs. Tupperware

Blick.ch berichtet über die Entscheidung über die Verwechslungsfähigkeit der Marken Tupperware und Popperware .ch.


Markennummer CH00611313
Nizzaklasse 10, 25, 28

Quelle: IGE