Historische Marke gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 55 694 Nizzaklasse:30 Anmeldetag: 10.07.1901 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) Quelle: DPMA

MontagsMarken 02. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 10.01.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 195 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]

Löschungen (42/2011)

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 25 453 Silbersee Haltern Nizzaklassen: 35, 41, 43 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA

Best Global Brands 2011

Interbrand hat sein “Best Global Brands” Markenranking 2011 veröffentlicht. Das Ranking wird von den üblichen US-amerikanischen Verdächtigen dominiert. Quelle: Interbrand Deutsche Unternehmen folgen auf den Plätzen 12 Mercedes-Benz 15 BMW 24 SAP 46 Siemens 47 VW 59 AUDI 60 Adidas 67 Allianz 72 Porsche 87 Nivea

EUROBOND – es gab ihn schon

- und keiner hat es gemerkt. Heute dürfte sich die Anmelderin allerdings etwas ärgern… EU-Marke: 06708309 Nizzaklasse: 36 Dienstleistungen: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen. Anmeldedatum 28.02.2008 18.02.2009 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgenommen Quelle. HABM

Huddle – Markenproblem für Google+?

Nicht einmal eine Woche nach dem Start der öffentlichen Testphase steht Google bei Google+ möglicherweise juristischer Ärger ins Haus. Denn eine der Kernfunktionen verletzt möglicherweise die Namensrechte eines bereits 2006 in Großbritannien gegründeten Unternehmens. Dabei handelt es sich um Huddle, die eine gleichnamige Web-Applikation für Projektmanagement und „Team Collaboration“ anbieten. Quelle:

MontagsMarken 26. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 28.06.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 169 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]

Widerspruch gegen Münchner Olympialogo

Gegen die Wort-/Bildmarken der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH zur Olympiabewerbung wurde Widerspruch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingelegt. Die Markenwidersprüche stützen sich auf ähnlichen Marken der Firma AM Immobilien Consulting aus Berlin. Sie richten sich nicht gegen den Wortlaut der Marken, sondern allein gegen die grafische Gestaltung des Logos. Dieses enthält wie die älteren [...]

FUKUSHIMA – das Fundstück des Tages

Passend zu den neusten Nachrichten vom japanischen Unglücksreaktor – das Fundstück des Tages aus dem Markenregister des DPMA. Aktenzeichen: 3020110163685 Nizzaklassen: 25, 24, 28 Markenanmeldung vom 18.03.2011 Quelle: DPMA

Westerwave – die Marke des Tages

Registernummer: 302010021062 Wortmarke: Westerwave Nizzaklassen: 16, 35, 41 Waren & Dienstleistungen 16 Druckereierzeugnisse 35 Werbung 41 Unterhaltung Quelle: DPMA

Red Bull schlägt Gruenbull

Im

Das neue Skoda Logo

Das

Guttenberg – die Marke

Kaum ist die Plagiatsaffäre um den nunmehr Ex-Verteidigungsminister durch den Rücktritt von allen politischen Ämtern beendet, tauchen die ersten – leider üblichen – Trittbrettfahrer auf. Quelle: DPMA In den Nizzaklassen 09, 14 und 25 finden sich bzw. Computer, Datenträger, Software (09), Schmuck, Juwelierwaren und Uhren (14) und Bekleidung (25).

Löschungsantrag gegen “Uschi” Marke!

Freiheit für Uschi! Der Streit zwischen Comedian Mario Barth und dem Sender ffn ist am Montag eskaliert. Das Patent auf „Nichts reimt sich auf Uschi“-Spruch soll gelöscht werden. Quelle:

Löschungsanträge (07/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 7. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 2 913 183 Nizzaklasse: 30 397 35 468 Nizzaklasse: 30 Löschungsantrag zwischenzeitlich zurückgenommen 306 22 653 mafiadinner Nizzaklassen: 25, 28, 41, 43 306 41 215 fliesen24 Nizzaklassen: 03, 11, 19 307 01 834 Nizzaklassen: 3, 4, 6, 8, [...]