Meinung

Teekesselchen – oder wie man überraschend an Schusswaffen gerät

Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet Markenanmeldern über eine Onlineplattform eine einfache und schnelle Möglichkeit selbst eine Marke anzumelden. Dabei werden Formulierungen für Waren oder Dienstleistungen aus einer Datenbank mit akzeptierten Formulierungen bereitgestellt. Leider gibt es aber gleichnamige Waren, die in unterschiedlichen Klassen eingruppiert sind und völlig unterschiedliche Produkte bezeichnen. Hier gilt es im Zweifel [...]

Ein markiges 2017

Das MarkenBlog wünscht allen Lesern ein erfolgreiches und markenstarkes Jahr 2017! Dazu gibt es die passenden Fundstücke aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts: Markennummer 302013000410 Nizzaklasse 03, 09, 16, 18, 25, 30, 31, 35, 38, 41, 44, 45 Markennummer 302013024254 Nizzaklasse 08, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 25, 26, 28, 31, 35, [...]

“Black Friday” – um Missverständnisse zu vermeiden

Bei der heute vorgestellten Wort-/Bildmarke handelt es sich nicht um die Marke, die derzeit durch Abmahnungen und Löschungsanträge Bekanntheit erlangt. Aktuell sind gegen diese Marke vier Löschungsanträge anhängig.

Cubs – die Marke des Tages

Markennummer 1142874 Nizzaklasse 16, 25, 28 Inhaber Major League Baseball Properties, Inc., Quelle: DPMA Die Chicago Cubs legen das Image des ewigen Verlierers ab und gewinnen nach mehr als 100 Jahren wieder eine Meisterschaft. Es gibt also noch Hoffnung für Schalke 04.

Baysanto, MontBayer oder Bayer Monsanto?

In Sachen Namensgebung des neuen Konzerns wird es spannend sein die Markenanmeldungen im Auge zu behalten.

OLG Hamburg zur Verwechslungsfähigkeit gleichnamiger Druckereierzeugnisse

Das OLG Hamburg sieht mangels Warenidentität keine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke “MIRA”, eingetragen für “Druckereierzeugnisse, nämlich romantische Belletristik (einschließlich Liebesromane)” und dem Zeitschriftentitel “Mira” für eine Frauenzeitschrift. via Online & Recht Und wir lernen daraus, dass man das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen nicht unnötig einschränken sollte.