Meinung

Wahl zur Marke des Jahres – der Zwischenstand: apfelkind, Fukushima und EHEC

Nach insgesamt 323 abgegebenen Stimmen von 100 Wählern bildet sich mit apfelkind, Fukushima, EHEC, Heidi und Nichts reimt sich auf Uschi eine fünfköpfige Spitzengruppe. Eintracht Frankfurt, Assange und Royal Wedding bilden die Nachhut in der Aufmerksamkeit der Markenblog Leser. Selbstverständlich kann auch weiterhin über das Widget in der Sidebar oder über den ursprünglichen Artikel abgestimmt [...]

Die Wahl zur Marke des Jahres 2011!

Die Wahl von bis zu fünf Marken ist möglich.

Die verrücktesten Markentricks

Das Handelsblatt hat die “3D-Patente” – auch bekannt als dreidimensionale Marke – entdeckt und begibt sich auf eine “unglaubliche Spurensuche“. Leider werden auf der “unglaublichen Spurensuche” aber keine “verrückten Markentricks” gefunden. Schade!

Hasbro vs. Asus – Markenstreit um “Transformer”

Der Spielwarenhersteller Hasbro hat Asus aufgrund des Names seines Notebook-Tablet-Hybriden “Transformer” verklagt. Hintergrund ist Hasbros Spielzeugserie “Transformers”. Dabei handelt es sich um Roboter, die sich in Flugzeuge oder Autos umwandeln lassen. Es wurden Spielzeugfiguren, TV-Serien und Filme veröffentlicht, zuletzt Transformers 3 im Jahr 2011. Quelle: futurezone.at Allerdings erstreckt sich der Markenschutz der Marke seit 2007 [...]

“Wir sind das Volk” – Löschungsantrag veröffentlicht

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat einen gegen die Wortmarke “Wir sind das Volk” (Registernummer 302 12 625) gerichteten Löschungsantrag veröffentlicht. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.03.2002 Schutz für die Dienstleistung Werbung in der Klasse 35. Die Marke befindet sich unter anderem im Besitz des ehemaligen Bundesverkehrsministers Wolfgang Tiefensee. Der Löschungsantrag vom 02.11.2011 stützt [...]

Kennen Sie ARCMITSKTEN?

Unter dem Markentext “NIKOLAUS ARCMITSKTEN” führte das DPMA die nachfolgende Marke. Registernummer: 2901497 Quelle: DPMA Die Vermutung, dass der Markenanmelder – ein Dipl.-Architekt – eher “ARCHITEKTEN” meinte, ist wohl nicht zu weit hergeholt. Also grundsätzlich und besonders bei Wort-/Bildmarken die Empfangsbescheinigung des DPMA prüfen und ggf. den Markentext korrigieren lassen. Bei der Wort-/Bildmarke ändert ein [...]

iPad: Markenproblem für Apple in China

Wie chinesische Medien heute berichten, ist der US-Konzern Apple in China damit gescheitert, den Markennamen „iPad“ schützen zu lassen. Grund dafür ist die hochverschuldete Proview Technology mit Sitz in Shenzhen. Die Southern Metropolis Daily berichtete, dass ein Gericht in Shenzhen ein Klage von Apple auf Markenrechtsverletzung abgewiesen habe, da Proview Technology bereits im Jahr 2000 [...]

Es heisst Abschied nehmen

von liebgewonnenen Formulierungen aus den alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen. Folgende Begriffe werden ersatzlos gestrichen: Klasse Begriff 11 Gasgeneratoren 21 Griffe [Knöpfe] aus Porzellan 2 Blau [Farbstoffe oder Farben] 2 Glanzgold [Keramik] 5 Schutzöle gegen Bremsen [Insekten] 7 Zündmagnete für Motoren 9 Taschenlampenbatterien 9 Kontakte [elektrisch] aus Edelmetall 10 Handschuhe (Massage-) aus Rosshaar 21 [...]

Streit um Schuhbeck.com – Schuhbeck vs. Schuhbeck

Der Meisterkoch Alfons Schuhbeck geht gerichtlich gegen den Lehrer Sebastian Schubeck aus Traunstein vor. Dieser betreibt seit 2004 in seiner Funktion als Bayerischer Landesbeauftragter für Computereinsatz im Religionsunterricht die Homepage www.schuhbeck.com. [...] Der Lehrer soll die Domain frei geben und sie dem Star-Koch überlassen. Dieser hat nämlich im Januar 2010 den Namen Schuhbeck als Europamarke [...]

Besuch von der “Zahnfee”

Aktenzeichen: 302010066904.7 21.04.2011 Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 21.03.2011 Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG) Auf diese Zahnfee können die meisten Kinder wohl guten Gewissens verzichten! Und auch Aktenzeichen: 302009044491.9 und Registernummer: 302010026558 wecken nicht nur positive Assoziationen. Da lob ich mir klassische Zahnfee, die den ersten ausgefallenen Milchzahn gegen harte Währung [...]

Markenwettlauf um “Occupy Wall Street” – wer besetzt die Marke?

Die Protestbewegung “Occupy” ist dieser Tage in aller Munde. Wird einem Begriff erhöhte mediale Aufmerksamkeit zuteil, kommt es nahezu reflexartig zu diversen Markenanmeldungen, um die Bezeichnung für verschiedene Waren oder Dienstleistungen zu monopolisieren. So aktuell geschehen beim US Patent & Trademark Office USPTO. Am 24. Oktober wurde von der Organisation Occupy Wall Street AKA Friends [...]

Namen patentieren?

Nachdem jetzt auch die bundesweite Tagespresse die Geschichte von Apple und dem apfelkind entdeckt hat – Namen und Logos lässt man nicht patentieren sondern als Marke registrieren.

Achtung Apfel: Apple vs. apfelkind

Basis Thinking berichtet über den Widerspruch Apples gegen die Marke “apfelkind” einer Bonner Café-Inhaberin. Und so jemand handelt sich Ärger mit Apple ein? Die 33-Jährige wusste mir gegenüber nicht so recht, ob sie nun darauf stolz oder darüber verärgert sein soll. Zwei Monate, nachdem sie das Apfel-Logo mit dem Schriftzug “Apfelkind” im Juni beim Patent- [...]

BPatG: Berliner Reichstagsbrand

Der Verstoss gegen die guten Sitten und / oder die öffentliche Ordnung (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) wird derzeit vom Bundespatentgericht offenbar deutlich anders beurteilt als vom Deutschen Patent- und Markenamt. Wie bereits in der Entscheidung zur Wortmarke “Ficken” hob das BPatG jetzt auch im Beschwerdeverfahren um die Marke “Berliner Reichstagsbrand” die Zurückweisung [...]

Wem gehört Özil?

Beim heutigen Länderspiel der Fußball-Nationalmannschaft in der Türkei wird Mesut Özil – wenn er denn spielt – im Mittelpunkt des Interesses stehen. Und offensichtlich hat der aus Gelsenkirchen stammende Fußballer mit türkischen Wurzeln nach seinem Wechsel zu Real Madrid auch in Spanien Interesse geweckt. Denn ein spanisches Unternehmen hat sich die EU-weiten Markenrechte an der [...]