Meinung

Update: Weltuntergangsabmahnungen

Nach einem Bericht der Oberhessischen Presse weisen die Abmahnungen auf Basis der Marke “Weltuntergang” unterschiedliche Schadenersatzforderungen auf. Aktuell wird über 2000 Euro berichtet, bisher wurden immer 1000 Euro kolportiert. Wie diese Forderungen begründet, belegt und durchgesetzt werden sollen ist allerdings unklar. Ich erinnere mich jedenfalls noch gut an den entrüsteten Gesichtsausdruck eines Vorsitzenden am Hamburger [...]

Teurer Weltuntergang – Abmahnung für Gastronom

Erst fällt der Weltuntergang aus und dann gibt es noch eine kostenpflichtige Abmahnung – 1837,52 EUR soll die Verwendung der eingetragenen Wortmarke “Weltuntergang” (Registernummer: 302012011709) laut einem Bericht der Westdeutschen Zeitung kosten. Bemerkenswert an den Zahlen ist der vergleichsweise gering angesetzte Streitwert und ein pauschal in Rechnung gestellter Schadenersatz in Höhe von 1000.- EUR. Hier [...]

Gesucht wird: Die Marke des Jahres

Alle Jahre wieder wählen die MarkenBlog Leser die Marke des Jahres. Hier die Kandidaten der Shortlist. Die Auswahl von bis zu fünf Marken ist möglich.

Wortmarke vs. Figur oder Goldbär vs. goldigen Bären

Da hatte ich im letzten Jahr wohl prophetische Eingebungen als ich einen Beitrag mit “Ein Goldbär?” betitelte. Registernummer: 1090383 Vertragsstaaten AT, AU, CZ, DE, ES, FR, GB, IT, PL, SE, US Nizzaklasse: 30 Cocoa and chocolate powder; hollow and filled chocolate; chocolate cakes, particularly small assorted chocolates (pralines); hollow and filled chocolate shapes. Inhaber: Chocoladenfabrik [...]

Markenschutz für @

Spiegel Online berichtet über die erfolgreiche Markenanmeldung für das @-Zeichen. Unter der Registernummer 302012038338 führt das DPMA die Wortmarke “@”. Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 25, 29, 30, 32, 33 und 34. Konkret sind folgende Waren vom Markenschutz umfasst. 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Schuhe; Gürtel (Bekleidung) 29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; [...]

Der Rechtsmarkt für Markenanmeldungen in Deutschland

Das Magazin markenartikel hat seine alljährliche Untersuchung zu den Top-Kanzleien für Markenanmeldungen veröffentlicht. Auffällig ist dabei, dass die im Ranking führenden Kanzleien alle aus Norddeutschland kommen.

Markenanmeldungen 2012 – Halbjahresbilanz

Im ersten Halbjahr 2012 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 30.824 Marken angemeldet. Im Vorjahr lag der Wert noch bei 33.025 Markenanmeldungen. Das bedeutet einen Rückgang von 6,6%. Anders stellt sich die Situation bei den Europäischen Gemeinschaftsmarken dar. Das HABM kann ein moderates Wachstum von 3,3% verzeichnen. Den 46.859 Anmeldungen in den ersten sechs Monaten [...]

Die Marke des Jahres

Jetzt ist es amtlich: Fukushima ist die Marke des Jahres 2011. 515 MarkenBlog Leser haben insgesamt 1254 Stimmen abgegeben – hier ist das offizielle Endergebnis. Ab sofort können hier Vorschläge für die Wahl der Marke 2012 abgegeben werden.

Google “GLASS”

Ein sehr spannendes Projekt hat Google kürzlich vorgestellt – als Arbeitstitel wurde “GLASS” kolportiert. Jetzt wurde unter der Nummer 10991826 die Wortmarke “GLASS” beim Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet. Mit Priorität vom 26.06.2012 wird der Schutz in der Nizzaklasse 09 für Computer hardware; computer peripherals; wearable computer peripherals; peripherals for mobile devices; wearable peripherals [...]

“IP TRANSLATOR” – Konsequenzen aus dem Urteil

Nach Auskunft der Pressestelle des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die Entscheidung “IP TRANSLATOR” des EuGH keine kurfristigen Auswirkungen auf die Arbeit der Markenabteilung. Anders als das HABM verfolgt das DPMA nicht das sogenannte „class headings cover all“ Prinzip. Bei diesem Prinzip umfasst die Benennung der Klassenüberschriftzen automatisch sämtlich der Nizzaklasse zugeordneten Waren oder Dienstleistungen. [...]

LÜKEX – nicht jede Markenanmeldung macht Sinn!

Aktenzeichen 3020120143725 Rechtsstand Angemeldet Anmeldedatum 10.02.2012 Nizzaklasse 41 Inhaber Bundesrepublik Deutschland (Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe), 53127 Bonn, DE Die bereits eingetragene Wortmarke “LÜKEX” (Registernummer: 302009045959) beansprucht mit Priorität vom 03.08.2009 Schutz für Veranstaltung und Durchführung länder- und bereichsübergreifender Krisenmanagementübungen im öffentlichen und privaten Bereich auf strategischer Ebene; Coachingmaßnahmen für Führungsstäbe im Katastrophenschutz und Krisenmanagement [...]

Entwurf zum Leistungsschutzrecht – Veränderungen im Blog

Der Entwurf zum Leistungsschutzrecht ist schon an verschiedenen Stellen kompetent kommentiert worden. Für mich stellt sich die Frage, wie ich zukünftig mit Verlinkungen auf Presseerzeugnisse umgehen werde. Die Antwort ist recht simpel – ich verzichte ab sofort komplett auf derartige Verlinkungen. Der am heutigen Vormittag noch veröffentlichte Link auf einen Artikel ist inzwischen entfernt und [...]

Das kommt dabei heraus, wenn ein politischer Redakteur sich mit Markenrecht beschäftigt

Der Slogan der Leipziger Montagsdemos ist immer wieder von Neonazis missbraucht worden. Damit soll jetzt Schluss sein: Die Stadt Leipzig erhält das Markenrecht auf den Revolutionsruf der DDR-Bürger “Wir sind das Volk” und kann die gewerbliche Nutzung des Satzes verbieten. Quelle Süddeutsche Vielleicht hat ihn die Stadt Leipzig aber auch mit diesem Unfug gefüttert. 1. [...]

Beitragsservice – was soll der Quatsch?

Unabhängig von der Sinnhaftigkeit des Namenswechsels der GEZ zum ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ein paar kritische Anmerkungen zu der gewählten Markenstrategie. Warum wählt man mit “Beitragsservice” eine Bezeichnung, die nach meiner Auffassung als Wortmarke in Deutschland nicht schutzfähig ist? Für den Kernbereich der Aufgaben der GEZ ist die Bezeichnung glatt beschreibend. Interessant ist auch der [...]

Wir schenken dem FC Bayern unsere Marke

„Bestia Negra“, das klingt nicht nur gefährlich. Die „schwarze Bestie“ sorgt in Südeuropa auch für jede Menge Respekt. Denn als „Bestia Negra“ bezeichnen die Spanier gemeinhin den FC Bayern München. Regelmäßig vor Duellen mit Real Madrid macht die „Bestia Negra“ von sich reden – und stand dennoch bis vor kurzem ohne Markenschutz da. Nun nicht [...]