Meinung

PEGIDA – noch kein Markenschutz

PEGIDA ist derzeit in aller Munde und Thema in nahezu allen Medien. Im November wurde berichtet es sei eine Wort-/Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht worden. Stand heute läßt sich allerdings eine solche Marke im Register des DPMA nicht finden. Quelle: register.dpma.de Wer jetzt aber die Chance wittert mit einer eigenen Markenanmeldung Kasse zu [...]

mach mal Pause

Aktenzeichen 3020090588708 empfiehlt der Heinrich Bauer Verlag. Dieser Aufforderung will ich mich nicht verschließen und verkünde die Sommer Frühherbstpause! Ab Mitte September gibt es dann wieder tagesaktuelle Notizen aus der Markenwelt im MarkenBlog.

So, da haben wir den Salat!

Das hatte ich ja befürchtet…

Adler Marken reloaded

Ich habe so ein wenig den Eindruck, als wenn da noch so diverse diskussionsfähige, “hoheitliche” Adler Marken im Register schlummern. Hier eine kleine Auswahl eingetragener Marken: Registernummer: 30533217 Registernummer: 30629033 Registernummer: 1044666 Registernummer: 1110441 Registernummer: 1182608 Registernummer: 2030886 Registernummer: 30357947 Registernummer: 39829759 Quelle: DPMA

Der Adler soll weg – Löschungsanträge gegen DFB Marken

Die Huffington Post berichtet über den Markenstreit zwischen Deutschem Fußball-Bund und der real.- SB Warenhaus GmbH. In Folge der Auseinandersetzung ist gegen die DFB Marken mit “Adler” ein Löschungsantrag wegen absoluter Schutzhindernisse gestellt worden. Für die EU-Marke ist der Löschungsantrag auch bereits veröffentlicht worden. Betroffen wären folgende Marken: EM01020338 DE30427399 DE302012058725 Die Eintragung hoheitlicher Zeichen [...]

#Helmgate – hoffentlich kein #tattoogate

Gehen wir mal davon aus, dass bekannte Sportler Unternehmer sind. Die Ausübung ihres Sports und öffentliche Auftritte sind folglich eine geschäftliche Tätigfkeit, bei der auch Werbung in eigener Sache betrieben wird. Die Argumentation der FIFA in Sachen Rosberg geht wohl in die Richtung, dass das Anbringen der geschützten Bildmarke auf dem Helm die Markenrechte der [...]

LG Düsseldorf: Unbegründete markenrechtliche Abmahnung

Landgericht Düsseldorf, 2a O 42/13 U. Spontan kommt mir hier ein aktuelles Zitat von Freiburgs Trainer Christian Streich zur Schadenfreude in den Sinn.

Lobet die WIPO,

denn sie hat den Fee Calculator erneuert.

Lederwaren ./. Lederzeugs

Liebes DPMA, da Du ja leider die Formulierung “Lederwaren” in der Klasse 18 nicht mehr akzeptieren magst, kannst Du aber vielleicht mal erklären, was ich mir unter “Lederzeugs” als zulässiger Formulierung vorstellen darf.

Bye, bye Gemeinschaftsmarke

Gewöhnen wir uns langsam schon mal an die “Unionsmarke”! Ob allerdings der Namenswechsel die Reform zum großen Wurf macht, darf ernsthaft bezweifelt werden.

Titel vs. Marke – Streit um “Gerbergasse 18″

Über den vereinsinternen Streit um das Kennzeichen “Gerbergasse 18″ berichtet der MDR. Die Wort-/Bildmarke findet sich im Markenregister unter der Registernummer 302013031085. Anmeldedatum 07.05.2013 Eintragungsdatum 15.08.2013 Nizzaklasse 16 Waren & Dienstleistungen 16 Zeitschriften Quelle: DPMA Auf der Webseite zur Zeitschrift der Geschichtswerkstatt Leipzig e.V. erkennt man die Wort-/Bildmarke auch rasch wieder. Fazit: Marken helfen, aber [...]

Abmahnung – das böse F-Word

Okay, so kann man auch auf eine Abmahnung reagieren. Die Lacher hat man dann sicher auf seiner Seite und wenn der Werbeeffekt die Kosten des gerichtlichen Streits überschreitet, macht die Sache sogar betriebswirtschaftlich Sinn.

DPMA Markenanmeldung online – Erfahrungsbericht

Jetzt ist sie also da, die im September angekündigte und seit dem 12. November freigeschaltete Online-Anmeldung für Marken beim DPMA. Ich habe mir das tatsächlich sehr einfach gehaltene System angesehen und mir fallen spontan folgende Kritikpunkte auf: 1. Es gibt keinerlei Identitätsprüfung Der Markenanmelder muss sich gegenüber dem DPMA nicht identifizieren. Es gibt nicht einmal [...]

Was ist denn beim DPMA los?

In den letzten Jahren ist das Deutsche Patent- und Markenamt häufig für seine sehr strenge Eintragungspraxis kritisiert worden. Diese rigide Beurteilung von Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfigkeit ist regelmäßig als Grund für die schwindende Attraktivität und sinkende Anmeldezahlen und die Anmeldeverlagerung zum HABM genannt worden. Denn im Gegensatz zum DPMA war die Europäische Markenbehörde, das HABM, eher [...]

Kostenfalle Markenverwaltung

Da ist man erst einmal überrascht, dann ärgert man sich und abschließend stellt sich die Frage: Ist das reine Abzocke oder tatsächlich legal? Vor zwei Jahren wurde der Auftrag zur Anmeldung einer Marke an einen Rechtsanwalt vergeben. Kostenpunkt knapp unter 100 EUR netto Honorar dazu die amtlichen Anmeldegebühren in Höhe von 300 EUR. Die Webseite [...]