Meinung

Markenstreit um “RICH”

Markenstreit in der Schaumwein-Branche / Veuve Clicquot und RICH AG Zwischen dem Erfinder des ersten in Dosen abgefüllten Proseccos, dem Tiroler Unternehmer Günther Aloys, und dem französischen Champagner-Hersteller MHCS eskaliert ein Streit um Markenrechte. Aloys wirft MHCS vor, die Marke seines Unternehmens RICH ganz gezielt und über die Maßen für die Bewerbung der Champagner-Marke Veuve [...]

Oktoberfest Zwillinge

Bei der Recherche zum Thema “Oktoberfest” sind mir diese beiden Damen aufgefallen. Ich vermute trotz der räumlichen Distanz zwischen Dortmund und Rostock eine “familiäre” Verbindung… Aktenzeichen 3020100730692 Aktenzeichen 3020120662161 Quelle: DPMA P.S. Zwar sind mir die “Erzeuger” der jungen Damen nicht bekannt, die erziehungsberechtigten Markeninhaber sind jedoch grundverschieden.

Oktoberfest – München strebt nach europaweitem Monopol

Unter dem Titel “Marke OKTOBERFEST – Achtung, da braut sich etwas zusammen!” informiert das Markenserviceblog über eine aktuelle europäische Wortmarkenanmeldung der Landeshauptstadt München. Angesichts der Tatsache, dass das europäische Markenamt bekanntermaßen bei der Beurteilung von Schutzfähigkeit deutlich weniger strikt agiert als zum Beispiel das DPMA und unter Beachtung der Probleme eine eingetragene Marke aus dem [...]

Brexit und Markenschutz in Großbritannien

Am 23. Juni stimmen die Briten über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union ab. Derzeit ist nach aktuellen Umfragen die Stimmung im Lande unentschieden. Austrittsbefürworter und das Pro-Europa Lager liegen jeweils bei 50%. Im Falle des Austritts stellt sich für die Inhaber von Europäischen Gemeinschaftsmarken – heute Unionsmarken – die Frage, was mit Ihren [...]

Umfrage zum Rechtsmarkt für Markenanmeldungen – Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Im Rahmen der Untersuchung zum Rechtsmarkt für Markenanmeldungen in Deutschland hatte ich den im Ranking gelisteten Kanzleien einen Fragenkatalog mit der Bitte um ihre Einschätzung zugeschickt. Heute veröffentliche ich hier die Antworten von Rechtsanwalt Ilyas Güclü, Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP. Frage: Wie erklären Sie sich das kräftige Wachstum im Bereich der Markenanmeldungen beim DPMA [...]

22. März 2016 – der Tag ohne Online-Markenanmeldung beim HABM und DPMA

Die negativen Auswirkungen der Harmonisierung ;-) Weden Sie sich für eine zeitkritische Markenanmeldung an einen Rechtsanwalt mit DPMAdirekt Schnittstelle. Sie erkennen einen solchen Dienstleister an der amtlichen Anmeldegebühr in Höhe von 290.- EUR statt 300.- EUR. Elektronische Markenanmeldungen am 22. März 2016 über DPMAdirektWeb nicht möglich Am 23. März 2016 wird das Harmonisierungsamt für den [...]