Kein Markenschutz für “Graf Ficken”

Aus der Abteilung “schutzunfähig” im Juli präsentieren wir folgende vom Deutschen Patent- und Markenamt zurückgewiesene Markenanmeldungen. Aktenzeichen: 302010044894.6 Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4) „ficken – Vulgärausdruck, der mit dem Titel “Graf” nur relativiert wird, fehlende Angabe zur Jahreszahl” Aktenzeichen: 302010043781.2 Zurücknahme nach Beanstandung Begründung: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute [...]

Schutzunfähig – keine Marke

Interessante Fundstücke liefert regelmäßig die Durchsicht der vom Deutschen Patent- und Markenamt als schutzunfähig zurückgewiesenen Markenanmeldungen. Aktuell ist mir folgende Anmeldung aufgefallen: Aktenzeichen: 302011008235.9 Wortmarke: A 9 Nizzaklasse: 12 Waren: Fahrzeuge soweit in Klasse 12 enthalten und Motoren für Landfahrzeuge Zurücknahme nach Beanstandung Begründung: Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2) „schutzunfähige, geographische [...]