BPatG: Löss – kein Markenschutz für Bodenzeichnung

Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 164/09 hatte sich 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Löschung der Wortmarke Löss (306 67 647) zu befassen. Die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts hat am 10. Juni 2009 die Löschung der angegriffenen Marke beschlossen, weil es sich bei ihr um eine Angabe [...]

Löschungen (32/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 57 539 P.S. Pfälzer Spezialitäten Nizzaklassen: 29, 30, 35 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 04 514 Maxitrol Nizzaklasse: 05 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 304 57 729 Stella Nizzaklassen: 30, 32, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) [...]

Löschungen (25/11)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 04 369 KRONPRINZ Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 302 18 601 Goldstrom Nizzaklassen: 39, 40 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA

Löschungen (24/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 46 025 44860WFL Nizzaklassen: 09, 11, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 46 026 44865WFL Nizzaklassen: 09, 11, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 46 027 44870WFL Nizzaklassen: 09, 11, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 [...]

Löschungen (16/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 68 030 Nizzaklasse: 30 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30 2008 043 988 Nizzaklasse: 32 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA

Löschungen (12/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 51 234 S. CORINA Nizzaklasse: 32 Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte 302 51 235 Nizzaklasse: 32 Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte 307 46 736 Nizzaklassen: 15, 35 Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens [...]