Kotztüte
Mancher Mandant wird sie vermutlich nach der Steuerschätzung (Klasse 36) oder Rechtsberatung (Klasse 45) brauchen – die Kotztüte. Das reicht aber nicht, um der Frage nach der rechtserhaltenden Benutzung. Ich stelle mir das jedenfalls ganz hübsch vor auf dem Briefkopf oder Firmenschild.
Löschungen (02/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 73 287 SCANBULL Nizzaklassen: 09, 38, 41, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 23 670 Inlive Nizzaklassen: 09, 16, 28, 35, 38, 41, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 305 56 666 inlive Nizzaklassen: 09, 16, 28, […]
