BPatG: Berliner Reichstagsbrand

Der Verstoss gegen die guten Sitten und / oder die öffentliche Ordnung (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) wird derzeit vom Bundespatentgericht offenbar deutlich anders beurteilt als vom Deutschen Patent- und Markenamt. Wie bereits in der Entscheidung zur Wortmarke “Ficken” hob das BPatG jetzt auch im Beschwerdeverfahren um die Marke “Berliner Reichstagsbrand” die Zurückweisung [...]

Löschungen (28/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 57 608 EXPAT Nizzaklassen: 35, 36, 45 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 304 22 150 Querdenker Nizzaklassen: 16, 35, 41 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA

Löschungen (22/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 04 425 ColorTraining Nizzaklasse: 41 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 301 59 440 Black Cat Nizzaklassen: 12, 32, 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 04 275 Alpenmed Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30 Verfall (§ 49 MarkenG) [...]

Löschungen (09/2011)

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 45 642 Nizzaklassen: 07, 10, 21 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA

WEISSES GOLD – Meissen vs. KPM

Markenstreit unter den Luxusporzellanherstellern Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH und der Königlichen Porzellanmanufaktur (KPM). So versucht Meissen, sich einen Begriff als Marke europaweit schützen zu lassen, der von jeher als Bezeichnung für Luxusporzellan gebräuchlich ist: weißes Gold. Woltmanns Anwälte haben jetzt beim europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im spanischen Alicante beantragt, die entsprechende Gemeinschaftsmarke 7530942 für [...]

Löschungen (04/2011)

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 306 51 606 Nizzaklassen: 21, 30, 31 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA