Streit um App Store – Apple kontert

Apple hat auf einen Einspruch Microsofts reagiert und verfolgt den Plan weiter, sich die Marke App Store zu sichern. In der Erwiderung zieht Apple einen Vergleich zu Microsofts Marke Windows.

Quelle: golem

Apple hat die Wortmarke “App Store” auch als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer 7078314) eintragen lassen. Mit Priorität vom 21.07.2008 genießt die Marke Schutz in den Klassen 35, 37, 38 und 42.

Im Markenregister des DPMA existieren noch zwei weitere “App Store” Marken.
Unter der Registernummer 302009018024 sind in den Klassen 08 und 36

Nicht elektrische Rasierapparate
Verpachtung von Immobilien, Immobilienvermittlung, Immobilienverwaltung, Vermietung von Büros, Vermietung von Wohnungen, Vermittlung von Wohnungen

geschützt.
Die Wort-/Bildmarke


(Registernummer: 302009034399) schützt in der Klasse 08 ” nicht elektrische Rasierapparate”.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (08/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

305 74 561
RotGips
Nizzaklasse: 19

305 74 563
GoldGips
Nizzaklasse: 19

30 2008 039 897

Nizzaklasse: 35, 41, 45

30 2008 071 341

Nizzaklasse: 43

30 2009 032 366
Biscini
Nizzaklassen: 29, 30

Quelle: DPMA

VW übernimmt Karmann Marken

Die Abwicklung des traditionsreichen Osnabrücker Cabrio-Bauers Karmann ist knapp zwei Jahre nach Insolvenzanmeldung abgeschlossen. Der letzte verbliebene Teil des Autozulieferers, die Metallgruppe, wurde am Dienstag an Europas größten Autobauer Volkswagen übergeben, sagte ein Sprecher des Insolvenzverwalters.

[…] In den Verhandlungen sei ein Gesamtpaket geschnürt worden: „Auch die Handhabung von Patentrechten und Markenrechten wurde geklärt“, sagte der Sprecher. „Wenn man in der Historie zurückblickt, ist dies ein Name mit Strahlkraft.“

Quelle: nwzonline.de

Das Markenportfolio der Wilhelm Karmann GmbH hatte ich hier bereits einmal vorgestellt.

Die älteste Marke der Wilhelm Karmann GmbH im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes datiert von 1967 und schützt den Unternehmensnamen “KARMANN” (Registernummer: 896390). In den Klassen 07, 08, 12 und 20 werden die folgenden Waren geschützt:

Landfahrzeuge, Kraftwagen und deren konstruktionsgebundene Teile wie Karosserien und Karosserie-Einzelteile; Formpreßteile aus Kunststoffen; elektrisch betriebene und elektronisch gesteuerte Maschinen für den Aufbau von Karosserien; sämtliche Waren für Landfahrzeuge und deren Herstellung bestimmt; Werkzeuge

Im Jahr 1993 wurde das nachfolgen Logo als Marke angemeldet.

Registernummer: 2073483

Seit 2003 findet sich eine neue Logoversion im Markenregister.

Registernummer: 30317139

Quelle: DPMA

BMW – droht der Streit ums i?

Der Autokonzern Hyundai prüft rechtliche Schritte gegen BMW
Der Autohersteller Hyundai denkt über eine juristische Auseinandersetzung mit dem Konkurrenten BMW nach. Anlass für den Disput ist der Name der neuen Untermarke „BMW i“.

Quelle: Focus

Die Wortmarke “BMW i” wurde von der Bayerische Motoren Werke AG in Deutschland (Aktenzeichen 302010070142.0) am 30.11.2010 für die Nizzaklassen 12, 35 und 37 und für die Europäische Gemeinschaft (Nummer 9724899) am 10.02.2011 mit identischer Klassifikation zur Anmeldung eingereicht.

Hyundai hat seine Marken überwiegend mit dem Zusatz Hyundai eintragen lassen, also beispielsweise HYUNDAI i20 (Registernummer: 302008023872), HYUNDAI i40 (Registernummer: 302008023873) oder HYUNDAI iX35 (Registernummer: 302008024176).

Am 29.11.2010 hat BMW die Wort-/Bildmarke


(Registernummer: 302010070551) beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.

Das “i” hat aber auch schon andere Automobilhersteller inspiriert.
So verfügt die Firma IRMSCHER Automobilbau und Beteiligungs GmbH über die folgende Wort-/Bildmarke mit Priorität von 1993.


(Registernummer: 2056456)

Die japanische MITSUBISHI JIDOSHA KOGYO KABUSHIKI KAISHA ist seit 2007 im Besitz der eingetragenen Gemeinschaftsmarke


(Registernummer: 5966742).

Die polnische IMPACT AUTOMOTIVE TECHNOLOGIES Sp. z o.o., ul. hat ihre Europäische Gemeinschaftsmarke speziell auf Elektrofahrzeuge ausgerichtet.


(Registernummer: 8481781)

Und auch die italienische IVECO S.p.A. spielt mit im Konzert der i-Marken. Über eine Internationale Registrierung bei der WIPO genießt die folgende Marke auch Schutz in Deutschland.


(Registernummer: 553484)

Unabhängig von all diesen i-Marken dürfte BMW dieser Tage der jüngst der Löschung wegen Verfalls anheimgefallenen Wortmarke “i-car” etwas nachtrauern.

Löschungen (08/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

2 013 823
Butterfinger
Nizzaklasen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 065 693

Nizzaklassen: 07, 08, 09, 11, 14, 21
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 23 231
Spritz
Nizzaklasse: 33
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

306 67 284

Nizzaklassen: 39, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 49 399
KOBE
Nizzaklassen: 06, 08, 09, 11, 14, 20, 21, 22, 24, 26, 32, 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA