markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 19 144
MACON
Nizzaklasse: 03
304 11 077
Die Gourmet-Insel
Nizzaklassen: 29, 30, 31
305 15 053
Nargilem
Nizzaklassen: 20, 34
307 20 447
MC
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 25, 28
30 2010 068 277
Nizzaklassen: 35, 41, 43
Quelle: DPMA
– und keiner hat es gemerkt. Heute dürfte sich die Anmelderin allerdings etwas ärgern…
EU-Marke: 06708309
Nizzaklasse: 36
Dienstleistungen: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.
Anmeldedatum 28.02.2008
18.02.2009 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgenommen
Quelle. HABM
Registernummer: 302010021062
Wortmarke: Westerwave
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Waren & Dienstleistungen
16 Druckereierzeugnisse
35 Werbung
41 Unterhaltung
Quelle: DPMA
Das Design Tagebuch berichtet über das neue Logo des Autoherstellers Skoda.
Ein sehr ähnliches Markenzeichen hatte das Unternehmen bereits 1954
unter der Registernummer DD619505 zur Anmeldung gebracht.
Quelle: DPMA
Die Abwicklung des traditionsreichen Osnabrücker Cabrio-Bauers Karmann ist knapp zwei Jahre nach Insolvenzanmeldung abgeschlossen. Der letzte verbliebene Teil des Autozulieferers, die Metallgruppe, wurde am Dienstag an Europas größten Autobauer Volkswagen übergeben, sagte ein Sprecher des Insolvenzverwalters.
[…] In den Verhandlungen sei ein Gesamtpaket geschnürt worden: „Auch die Handhabung von Patentrechten und Markenrechten wurde geklärt“, sagte der Sprecher. „Wenn man in der Historie zurückblickt, ist dies ein Name mit Strahlkraft.“
Quelle: nwzonline.de
Das Markenportfolio der Wilhelm Karmann GmbH hatte ich hier bereits einmal vorgestellt.
Die älteste Marke der Wilhelm Karmann GmbH im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes datiert von 1967 und schützt den Unternehmensnamen “KARMANN” (Registernummer: 896390). In den Klassen 07, 08, 12 und 20 werden die folgenden Waren geschützt:
Landfahrzeuge, Kraftwagen und deren konstruktionsgebundene Teile wie Karosserien und Karosserie-Einzelteile; Formpreßteile aus Kunststoffen; elektrisch betriebene und elektronisch gesteuerte Maschinen für den Aufbau von Karosserien; sämtliche Waren für Landfahrzeuge und deren Herstellung bestimmt; Werkzeuge
Im Jahr 1993 wurde das nachfolgen Logo als Marke angemeldet.
Registernummer: 2073483
Seit 2003 findet sich eine neue Logoversion im Markenregister.
Registernummer: 30317139
Quelle: DPMA
Der Bourbon Produzent Maker’s Mark hat die Rechte an seinem Markenzeichen in den USA durchgesetzt. Die Korken der Whiskyflaschen werden mit einem roten Wachssiegel verschlossen. Einem mexikanischen Tequilaproduzenten wurde jetzt die Benutzung eines solchen Wachssiegels untersagt.
Quelle: NY Times
Auch in Europa hat die Maker’s Mark Distillery, Inc. entsprechende Marken eintragen lassen.
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt führt beispielsweise folgende Marken:
Registernummer: 5847264
3D Marke
Nizzaklasse: 33
Beschreibung Ein freigestalteter Flaschenverschluss aus Wachs mit einer unregelmäßigen Basis, die unregelmäßige Ranken bildet, die am Flaschenhals hinunterreichen.
Registernummer: 5847281
3D Marke
Nizzaklasse: 33
Beschreibung Ein freigestalteter Flaschenverschluss aus Wachs mit einer unregelmäßigen Basis, die unregelmäßige Ranken bildet, die am Flaschenhals hinunterreichen.
Registernummer: 5346093
3D Marke
Nizzaklassen: 32, 33