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Nur wenn Rammstein drin ist, darf auch Rammstein draufstehen

Das Label der finnischen Cello-Metaller von Apocalyptica muss nach einem Vergleich des Landesgerichts Berlin wegen Verletzung von Marken- und Namensrechten 45.000 Euro Schadensersatz an die Band Rammstein zahlen.

Die Berliner Industrialrocker verklagten Sonymusic, nachdem Apocalyptica ihr 2007er Album “Worlds Collide” mit dem Zusatz “featuring Rammstein” in Zeitschriften, auf Plakaten sowie mittels Aufklebern auf den Tonträgern beworben hatten.

Quelle: laut.de

Die Marke “Rammstein” ist bundesweit, europaweit und international geschützt.
Die älteste deutsche Marke (Registernummer: 39535764) datiert von 1995. Der Schutz als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer: 5649181) wurde allerdings erst 2007 beantragt. Zusätzlich besteht über eine Internationale Registrierung bei der WIPO (Registernummer: 874533) auch Schutz in der Schweiz.

Warum DSDS nicht "Pop Idol" heißt

Fast die gesamte Welt kennt die Casting-Show für Gesangstalente unter der Bezeichnung “Pop Idol” oder “Idol” – in Deutschland veranstaltet der Sender RTL die polarisierende Show unter dem Titel “Deutschland sucht den Superstar” kurz “DSDS“.

Den Grund für den abweichenden Titel findet man im Markenregister. Am 20.03.2002 meldete die FREMANTLEMEDIA OPERATIONS BV mit Sitz in Hilversum die Marke “POP IDOL” (Registernummer: 2624591) als Europäische Gemeinschaftsmarke an. Einen Monat zuvor, am 22.02.2002 wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt die Wortmarke “Pop-Idol” (Registernummer: 30209497) für die Klassen 03, 14, 16, 18, 25, 32, 41 beantragt. Markeninhaber ist der Musikproduzent Frank Farian. Diese Marke deckt zwar nicht den Kernbereich einer Fernsehsendung ab, blockiert aber diverse für das Merchandising relevante Warenklassen und beansprucht in der Klasse 41 mit Erziehung und sportlichen Aktivitäten ähnliche Dienstleistungen.

Im Juli 2002 meldete RTL dann die Wortmarke “Deutschland sucht den Superstar” (Registernummer: 30234432) und im Jahr 2003 auch die passende Wort-/Bildmarke


(Registernummer: 30245113) an.

Quelle: DPMA

Eine Übersicht der nationalen Ausgaben der Idols Show mit den entsprechenden Titeln findet sich in der Wikipedia.

Neuschwanstein: Streit um Markenschutz

Neben Jodlern, Alpen, dem Föhn und dem Oktoberfest gehört Schloss Neuschwanstein, das Märchenschloss, längst zum bajuwarischen Inventar. 1,3 Millionen Gäste aus aller Welt zieht das Vorzeigeschloss mit der Bilderbuchkulisse jährlich in seinen Bann. Was aber kaum jemand weiß, hinter der märchenhaften Fassade tobt ein erbitterter Streit. Es geht um Markenrechte, Lizenzen und Souvenirverkäufe.

Quelle: Merkur Online

Bereits 1999 hatte der Freistaat Bayern, vertreten durch die Bayer. Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen eine Wort- und eine Wort-/Bildmarke für das Kennzeichen “Neuschwanstein” angemeldet. Unter der Registernummer 39904763 wird die Wortmarke für die Nizzaklassen 09, 14, 16, 24, 28, 39, 41 geführt.

Die Wort-/Bildmarke


(Registernummer 39953792) beansprucht Schutz in den Klassen 09, 16 und 41.

Im Jahr 2003 wurde der Markenschutz erweitert. Die Wortmarke “Neuschwanstein” (Registernummer 30544198) ist nunmehr zusätzlich in den Klassen 04, 05, 15, 24, 25, 26, 27, 29, 30, 32, 33, 34, 36, 38, 39, 43 und 44 eingetragen. Die Wort-/Bildmarke (Registernummer 30303175) weist jetzt auch in den Klassen 03, 08, 14, 18, 20, 21, 25, 28 und 34 Markenschutz auf.

Mit diesem Markenschutz garantiert der Freistaat aber kein Monopol für die Bezeichnung “Neuschwanstein“. Insgesamt finden sich im Markenregister des DPMA, neben diversen gelöschten und zurückgewiesenen Marken, auch insgesamt acht weitere eingetragene Neuschwanstein Marken.


Registernummer: 627845
Nizzaklasse: 29
Anmeldedatum: 16.09.1950

Neuschwanstein
Registernummer: 2911886
Nizzaklasse: 25
Anmeldedatum: 17.06.1993


Registernummer: 30151477
Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 27.08.2001

Schloß Neuschwanstein
Registernummer: 30207845
Nizzaklassen: 05, 30
Anmeldedatum: 18.02.2002

Neuschwanstein
Registernummer: 30252587
Nizzaklassen: 19, 39
Anmeldedatum: 26.10.2002


Registernummer: 39529220
Nizzaklassen: 32, 33
Anmeldedatum: 15.07.1995

SCHLOSS NEUSCHWANSTEIN
Registernummer: 39842435
Nizzaklassen: 03, 05, 29
Anmeldedatum: 28.07.1998


Registernummer: 302010060009
Nizzaklassen: 21, 32, 43
Anmeldedatum: 09.10.2010

Quelle: DPMA