Das ist eine überragend bekannte Marke – sagt das LG Köln
Registernummer: 2913183 3D-Marke Nizzaklasse: 30 Waren: Tafelschokolade Quelle: DPMA Nach Ansicht des Landgerichts Köln handelt es sich bei der Quadratform der Ritter Sport Schokolade, die als dreidimensionale Marke geschützt ist (DE 2913183), um eine überragend bekannte Marke. Ritter Sport besitzt einen Unterlassungsanspruch gegenüber Dritten, die Schokolade in dieser quadratischen Form vertreiben. Quelle: Markenserviceblog
Das Imperium schlägt zurück: Lucasfilm vs. Greenpeace
Die Macht ist nicht mit Greenpeace: Die Star-Wars-Kampagne der Umweltschützer gegen VW wurde gestoppt. Das US-Unternehmen Lucasfilm hat den Youtube-Kanal wegen eines Verstoßes gegen das Urheberrecht schließen lassen. Quelle: Webseite bleibt der Spot aber online. Lucasfilm verfügt auch über diverse Bild- und 3D Marken für Charaktere aus der Star Wars Reihe. EU-Marke: 5896601 EU-Marke: 5896311 […]
Nettes Fundstück
Registernummer: 30449915 3D Marke Markentext: Nett Nizzaklassen: 06, 32, 33 06 Dosen, insbesondere Getränkedosen, soweit in Klasse 6 enthalten 32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) Quelle: DPMA
Fundstück zum Wochenende: HAÜCHDÜNNE LÜMMELTÜTE
Registernummer: 30553621 3D-Marke Nizzaklasse: 10 Ware: Kondome Quelle: DPMA
Streit um Kaffeekapseln
Das St. Galler Handelsgericht hat am Montag entschieden, dass der Schweizer Discounter Denner seine Kaffeekapseln aus den Regalen räumen muss. Nestlé hat sich damit erfolgreich gegen die Konkurrenz für seine Nespresso-Kaffeekapseln gewehrt. Quelle:
