Klassiker als 3D-Marke

Registernummer 018344967
Quelle: EUIPO

Die Marke genießt mit Priorität vom 26.11.2020 Schutz in den Nizzaklassen
6, 8, 9, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24-28 und 37.

Wikipedia schreibt zum Citroën DS

Bei seiner Vorstellung am 8. Oktober 1955 auf dem Pariser Automobilsalon erregte das neue Citroën-Modell bei Fachpresse und Besuchern Aufsehen. Schon am ersten Abend hatte der Hersteller 12.000 Bestellungen aufgenommen, bis Messeende waren 80.000 Kaufverträge unterzeichnet.

Als technisch vereinfachte und ausstattungsbereinigte Version kam im Frühjahr 1957 die ID-Modellreihe hinzu.Die ID, DS, Pallas und Break genannten D-Modelle vereinten avantgardistisches Design mit einer Fülle von technischen Innovationen. So wurde bei den D-Modellen zum ersten Mal bei einem Serienfahrzeug ein zentrales hydraulisches System für Federung (Hydropneumatik), Bremsen, Schaltung sowie Lenkunterstützung (Servolenkung) eingesetzt. Die avantgardistische Karosserieform führte dank niedrigen cw-Wertes zu guten Leistungs- und Verbrauchswerten. Die aufwändige Hydraulik erwies sich als dauerhaft funktionssicher, die gewagte Formgebung als zweckmäßig.
In ihrer zwanzigjährigen Produktionszeit wurden die D-Modelle in ihren wesentlichen Grundzügen unverändert produziert. Bis heute ist ihr Status als Technik- und Designikone unbestritten.
In der Zeit vom 4. Oktober 1955 bis zum 24. April 1975 wurden insgesamt 1.456.115 Fahrzeuge der D-Reihe gebaut.


Das ist eine überragend bekannte Marke – sagt das LG Köln


Registernummer: 2913183
3D-Marke
Nizzaklasse: 30
Waren: Tafelschokolade

Quelle: DPMA

Nach Ansicht des Landgerichts Köln handelt es sich bei der Quadratform der Ritter Sport Schokolade, die als dreidimensionale Marke geschützt ist (DE 2913183), um eine überragend bekannte Marke.

Ritter Sport besitzt einen Unterlassungsanspruch gegenüber Dritten, die Schokolade in dieser quadratischen Form vertreiben.

Quelle: Markenserviceblog

Das Imperium schlägt zurück: Lucasfilm vs. Greenpeace

Die Macht ist nicht mit Greenpeace: Die Star-Wars-Kampagne der Umweltschützer gegen VW wurde gestoppt. Das US-Unternehmen Lucasfilm hat den Youtube-Kanal wegen eines Verstoßes gegen das Urheberrecht schließen lassen.

Quelle: Handelsblatt

Auf der eigens eingerichteten Webseite bleibt der Spot aber online.

Lucasfilm verfügt auch über diverse Bild- und 3D Marken für Charaktere aus der Star Wars Reihe.


EU-Marke: 5896601


EU-Marke: 5896311


EU-Marke: 8759482


EU-Marke: 8759565

Quelle: HABM

Nettes Fundstück

Registernummer: 30449915
3D Marke
Markentext: Nett
Nizzaklassen: 06, 32, 33

06 Dosen, insbesondere Getränkedosen, soweit in Klasse 6 enthalten
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Quelle: DPMA

Streit um Kaffeekapseln

Das St. Galler Handelsgericht hat am Montag entschieden, dass der Schweizer Discounter Denner seine Kaffeekapseln aus den Regalen räumen muss. Nestlé hat sich damit erfolgreich gegen die Konkurrenz für seine Nespresso-Kaffeekapseln gewehrt.

Quelle: nzz

Die Nespresso Kaffeekapsel ist als 3D-Marke in der Schweiz und auch als Internationale Registrierung bei der WIPO eingetragen.


3D Marke Schweiz
Registernummer: 486889

Heimatmarke für Internationale Registrierung
763699
Eintragungsdatum: 15.07.2001
Nizzaklasse: 30
Vertragsstaaten AL, AT, AU, AZ, BA, BG, BH, BQ, BX, CW, CY, CZ, DE, DK, DZ, EE, EG, ES, FI, FR, GE, GR, HU, IR, IS, IT, JP, KE, KG, KZ, LI, LT, LV, MA, MC, MD, ME, MK, NO, OM, PL, PT, RO, RS, RU, SG, SI, SK, SX, SY, TJ, TM, TR, UA, UZ

Quelle: WIPO