Das ist eine überragend bekannte Marke – sagt das LG Köln

Registernummer: 2913183 3D-Marke Nizzaklasse: 30 Waren: Tafelschokolade Quelle: DPMA Nach Ansicht des Landgerichts Köln handelt es sich bei der Quadratform der Ritter Sport Schokolade, die als dreidimensionale Marke geschützt ist (DE 2913183), um eine überragend bekannte Marke. Ritter Sport besitzt einen Unterlassungsanspruch gegenüber Dritten, die Schokolade in dieser quadratischen Form vertreiben. Quelle: Markenserviceblog

Das Imperium schlägt zurück: Lucasfilm vs. Greenpeace

Die Macht ist nicht mit Greenpeace: Die Star-Wars-Kampagne der Umweltschützer gegen VW wurde gestoppt. Das US-Unternehmen Lucasfilm hat den Youtube-Kanal wegen eines Verstoßes gegen das Urheberrecht schließen lassen. Quelle:

Nettes Fundstück

Registernummer: 30449915 3D Marke Markentext: Nett Nizzaklassen: 06, 32, 33 06 Dosen, insbesondere Getränkedosen, soweit in Klasse 6 enthalten 32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) Quelle: DPMA

Fundstück zum Wochenende: HAÜCHDÜNNE LÜMMELTÜTE

Registernummer: 30553621 3D-Marke Nizzaklasse: 10 Ware: Kondome Quelle: DPMA

Streit um Kaffeekapseln

Das St. Galler Handelsgericht hat am Montag entschieden, dass der Schweizer Discounter Denner seine Kaffeekapseln aus den Regalen räumen muss. Nestlé hat sich damit erfolgreich gegen die Konkurrenz für seine Nespresso-Kaffeekapseln gewehrt. Quelle: