Tag: markenstreit

Smartbook Marken gelöscht?

Golem berichtet über die Löschung mehrerer Wortmarken für das Kennzeichen “Smartbook”.

Bereits im Januar hat das Deutsche Patent- und Markenamt zwei Marken der Smartbook AG komplett gelöscht, verkündet Qualcomm. Smartbook war gerichtlich gegen Qualcomm wegen Markenrechtsverletzung vorgegangen, da Qualcomm den Begriff Smartbook für eine neue Gerätekategorie zwischen Smartphone und Netbook verwendet.

Im Markenregister sind die Entscheidungen im Löschungsverfahren jedoch noch nicht veröffentlicht. Das Markenregister führt die Marken weiterhin als eingetragen. Außerdem steht der Markeninhaberin das Rechtsmittel der Beschwerde gegen den Beschluss des DPMA zu.

Weitere Informationen zum Hintergrund des Streit um die Bezeichnung Smartbook.

Ferrari – das geht ja gut los!

Gleich die erste Schlappe für Ferrari in der noch sehr jungen Rennsportsaison – der rote Bolide muss umbenannt werden.
Und ausgerechnet die Namensähnlichkeit mit einem US-Pickup wird der Rennsportlegende zum Verhängnis.

Nach einer Klage des US-Autokonzerns Ford gegen die Nutzung des Namens F150 verzichtet die Scuderia ab sofort auf diese Kurzform und will bei allen Gelegenheiten nur noch die ursprüngliche vollständige Bezeichnung F150th Italia verwenden.

Ford wollte den Italienern die Nutzung des Namens von einem Gericht verbieten lassen und forderte mindestens 100.000 Dollar (73..000 Euro) Schadensersatz.

Quelle: SPORT1

Die Wortmarke F-150 ist für die Ford Motor Company als Europäische Gemeinschaftsmarke unter den Registernummern 1084979 und 9702929 eingetragen bzw. angemeldet.

Die “Iron Mikes”

Kennen Sie “Iron Mike” Landrum? Nicht? Denken Sie bei “Iron Mike” auch eher an den Ohrenbeißer und früheren Schwergewichtsweltmeister Mike Tyson?
Trotzdem reklamiert Landrum das Markenrecht an der Bezeichnung “Iron Mike” für sich und hat den Ex-Weltmeister in Los Angeles verklagt. Landrum fordert 115 Mio. USD Schadenersatz.
Erstaunlicherweise verfügen aber beide Kontrahenten nicht über eingetragene Markenrechte
Derzeit wird im Markenregister des USPTO nur eine eingetragene Marke für das Kennzeichen “IRON MIKE” geführt. Die Marke (Registernummer 1942643) schützt mechanische Baseball Wurfmaschinen.

Streit um Kaffeekapseln

Das St. Galler Handelsgericht hat am Montag entschieden, dass der Schweizer Discounter Denner seine Kaffeekapseln aus den Regalen räumen muss. Nestlé hat sich damit erfolgreich gegen die Konkurrenz für seine Nespresso-Kaffeekapseln gewehrt.

Quelle: nzz

Die Nespresso Kaffeekapsel ist als 3D-Marke in der Schweiz und auch als Internationale Registrierung bei der WIPO eingetragen.


3D Marke Schweiz
Registernummer: 486889

Heimatmarke für Internationale Registrierung
763699
Eintragungsdatum: 15.07.2001
Nizzaklasse: 30
Vertragsstaaten AL, AT, AU, AZ, BA, BG, BH, BQ, BX, CW, CY, CZ, DE, DK, DZ, EE, EG, ES, FI, FR, GE, GR, HU, IR, IS, IT, JP, KE, KG, KZ, LI, LT, LV, MA, MC, MD, ME, MK, NO, OM, PL, PT, RO, RS, RU, SG, SI, SK, SX, SY, TJ, TM, TR, UA, UZ

Quelle: WIPO