Löschungsanträge (08/2011)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 8. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 302 40 572 Nizzaklasse: 07 30 2008 022 471 premio Nizzaklassen: 09, 35, 44 30 2008 026 763 Nizzaklassen: 16, 35, 42 30 2010 020 833 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Quelle: DPMA
Löschungsantrag gegen “Uschi” Marke!
Freiheit für Uschi! Der Streit zwischen Comedian Mario Barth und dem Sender ffn ist am Montag eskaliert. Das Patent auf „Nichts reimt sich auf Uschi“-Spruch soll gelöscht werden. Quelle:
S-Bahn – die nächste Markenlöschung
Löschungen (06/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 006 599 Nizzaklasse: 31 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 48 340 Nizzaklasse: 43 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA
Löschungen (05/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 15 004 Massivholz – Natur Nizzaklassen: 19, 20 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 15 005 Massivholz Nizzaklassen: 19, 20 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 15 006 Massivholz – Plus Nizzaklassen: 19, 20 Abs. Schutzhindernisse […]
BPatG: Neuschwanstein gelöscht
Die Marke „Neuschwanstein“ wurde gelöscht. Das Bundespatentgericht hat die vom Deutschen Patent- und Markenamt angeordnete Löschung der Marke „Neuschwanstein“ bestätigt. Die Bezeichnung „Neuschwanstein“ war im Jahr 2005 als Marke für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen eingetragen worden. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat einem gegen diese Eintragung gerichteten Löschungsantrag vom 20. November 2007 stattgegeben […]
