Neuschwanstein: Streit um Markenschutz
Neben Jodlern, Alpen, dem Föhn und dem Oktoberfest gehört Schloss Neuschwanstein, das Märchenschloss, längst zum bajuwarischen Inventar. 1,3 Millionen Gäste aus aller Welt zieht das Vorzeigeschloss mit der Bilderbuchkulisse jährlich in seinen Bann. Was aber kaum jemand weiß, hinter der märchenhaften Fassade tobt ein erbitterter Streit. Es geht um Markenrechte, Lizenzen und Souvenirverkäufe.
Quelle: Merkur Online
Bereits 1999 hatte der Freistaat Bayern, vertreten durch die Bayer. Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen eine Wort- und eine Wort-/Bildmarke für das Kennzeichen “Neuschwanstein” angemeldet. Unter der Registernummer 39904763 wird die Wortmarke für die Nizzaklassen 09, 14, 16, 24, 28, 39, 41 geführt.
Die Wort-/Bildmarke
(Registernummer 39953792) beansprucht Schutz in den Klassen 09, 16 und 41.
Im Jahr 2003 wurde der Markenschutz erweitert. Die Wortmarke “Neuschwanstein” (Registernummer 30544198) ist nunmehr zusätzlich in den Klassen 04, 05, 15, 24, 25, 26, 27, 29, 30, 32, 33, 34, 36, 38, 39, 43 und 44 eingetragen. Die Wort-/Bildmarke (Registernummer 30303175) weist jetzt auch in den Klassen 03, 08, 14, 18, 20, 21, 25, 28 und 34 Markenschutz auf.
Mit diesem Markenschutz garantiert der Freistaat aber kein Monopol für die Bezeichnung “Neuschwanstein“. Insgesamt finden sich im Markenregister des DPMA, neben diversen gelöschten und zurückgewiesenen Marken, auch insgesamt acht weitere eingetragene Neuschwanstein Marken.
Registernummer: 627845
Nizzaklasse: 29
Anmeldedatum: 16.09.1950
Neuschwanstein
Registernummer: 2911886
Nizzaklasse: 25
Anmeldedatum: 17.06.1993
Registernummer: 30151477
Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 27.08.2001
Schloß Neuschwanstein
Registernummer: 30207845
Nizzaklassen: 05, 30
Anmeldedatum: 18.02.2002
Neuschwanstein
Registernummer: 30252587
Nizzaklassen: 19, 39
Anmeldedatum: 26.10.2002
Registernummer: 39529220
Nizzaklassen: 32, 33
Anmeldedatum: 15.07.1995
SCHLOSS NEUSCHWANSTEIN
Registernummer: 39842435
Nizzaklassen: 03, 05, 29
Anmeldedatum: 28.07.1998
Registernummer: 302010060009
Nizzaklassen: 21, 32, 43
Anmeldedatum: 09.10.2010
Quelle: DPMA
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[…] sich dabei um eine Wort-/Bildmarke, die verschiedene Produkte und Dienstleistungen beeinhaltet. http://www.markenblog.de/2011/01/05/…-markenschutz/ Beim DPMA gibts eine Liste zu den jeweiligen "Nizza-Klassen", d.h. den Bereichen, die […]
Hierzu:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,744423,00.html