DPMA 2011 – Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten
Als Vergleich zum gestrigen Artikel der vom USPTO zurückgewiesenen Marken folgen hier die Markenanmeldungen aus 2011, die vom DPMA bis zum heutigen Tag wegen des Verstosses gegen die öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5) zurückgewiesen wurden. ANBUMSEN Aktenzeichen: 302011001038.2 Aktenzeichen: 302011003844.9 „Hinweis auf eine männliche Liebespumpe, die aufgrund verschiedener Merkmale besonders gut […]
