Das ist eine überragend bekannte Marke – sagt das LG Köln


Registernummer: 2913183
3D-Marke
Nizzaklasse: 30
Waren: Tafelschokolade

Quelle: DPMA

Nach Ansicht des Landgerichts Köln handelt es sich bei der Quadratform der Ritter Sport Schokolade, die als dreidimensionale Marke geschützt ist (DE 2913183), um eine überragend bekannte Marke.

Ritter Sport besitzt einen Unterlassungsanspruch gegenüber Dritten, die Schokolade in dieser quadratischen Form vertreiben.

Quelle: Markenserviceblog

Das Imperium schlägt zurück: Lucasfilm vs. Greenpeace

Die Macht ist nicht mit Greenpeace: Die Star-Wars-Kampagne der Umweltschützer gegen VW wurde gestoppt. Das US-Unternehmen Lucasfilm hat den Youtube-Kanal wegen eines Verstoßes gegen das Urheberrecht schließen lassen.

Quelle: Handelsblatt

Auf der eigens eingerichteten Webseite bleibt der Spot aber online.

Lucasfilm verfügt auch über diverse Bild- und 3D Marken für Charaktere aus der Star Wars Reihe.


EU-Marke: 5896601


EU-Marke: 5896311


EU-Marke: 8759482


EU-Marke: 8759565

Quelle: HABM

100 Jahre Nivea

1911 wurde Nivea erstmals verkauft – anfangs in einer gelben Dose mit Verzierungen im Jugendstil.

Doch der Erfolg blieb zunächst aus – was letztlich sogar den Fortbestand der Marke sicherte. Denn noch gegen Ende des Ersten Weltkriegs war Nivea weitgehend unbekannt und kein Geschäftserfolg, die Firma wurde von den Siegermächten als viel zu geringer Wert betrachtet und nicht, wie vieles andere in der deutschen Industrie, beschlagnahmt.

Quelle: WELT

Beantragt wurde das Markenrecht für die Bezeichnung Nivea aber bereits 1905. Am 23.06.1905 wurde die Wortmarke (Registernummer: 82840) in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05 angemeldet.

Beansprucht wurde der Schutz für folgende Waren:

Chemikalien und Produkte für pharmazeutische Zwecke; Arzneimittel für Menschen und Tiere, insbesondere Tinkturen, Extrakte, Pulver, Pastillen, Tabletten, Pillen, Pflaster, Seifen, Salben, Pasten, ätherische Öle und Essenzen; hygienische und kosmetische Mittel, insbesondere Mund-, Haut-, Haar- und Zahn-Pflegemittel in Form von Tinkturen, Extrakten, Pulvern, Pastillen, Tabletten, Pillen, Pflastern, Seifen, Salben, Pasten, ätherischen Ölen und Essenzen; Verbandstoffe, Pflaster; Desinfektions-Mittel.

Im Jahr 1930 erfolgte die erste, zwischenzeitlich gelöschte Wort-/Bildmarkenanmeldung.


Registernummer: 427579

Beiersdorf hat aber auch noch andere sehenswerte “Nivea” Marken im Markenportfolio.

So ist z.B. die blaue Dose ist als dreidimensonale Marke beim DPMA


Registernummer: 302008025171

und auch beim Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt


Registernummer: 428342

geschützt.

Auch eine passende Farbmarke (blau Pantone 280 C) wurde im Jahr 2005 zur Anmeldung gebracht.


Registernummer: 30571072

Quellen: DPMA, HABM