markenrechtliches Sammelsurium
Markennamen und Produkte in der DDR
In dieser Liste werden Produkte und Marken (z. B. der Konsumgüterindustrie) aufgeführt, die auf dem Gebiet der SBZ / DDR hergestellt und vertrieben wurden. Vorkriegsmarken, welche beibehalten wurden, und Lizenzprodukte der Gestattungsproduktion sind als solche gekennzeichnet.
Quelle: Wikipedia
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
1 156 664
PRIMAX
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 097 952
Nizzaklasse: 03
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 45 016
LANROVER
Nizzaklassen: 09, 16, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 01 887
ALTEA
Nizzaklassen: 01, 29, 30, 32, 33, 43
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 34 501
SpeedDating
Nizzaklassen: 41, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
300 70 150
Bluestone
Nizzaklassen: 35, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 13 825
Nizzaklassen: 14, 26, 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 63 978
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2008 039 458
PostwurfSelect
Nizzaklassen: 35, 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2009 017 372
Nizzaklassen: 29, 30, 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
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Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
46 747
Nizzaklassen: 09, 17
Anmeldetag: 23.05.1900
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
46 992
Nizzaklasse: 14
Anmeldetag: 16.05.1900
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
47 270
MILLIONÄR
Nizzaklasse: 30
Anmeldetag: 09.05.1900
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
49 596
Nizzaklassen: 06, 07
Anmeldetag: 24.11.1900
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
61 814
TAMARA
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 23.03.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
132 099
Nizzaklasse: 29
Anmeldetag: 28.04.1910
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Das Dschungelcamp boomt und die Trittbrettfahrer treten auf den Plan.
Der Berliner Kurier berichtet über eine Porno-Webseite, die den Slogan und das Logo der erfolgreichen RTL Sendung für den Bereich der Erwachsenenunterhaltung adaptiert.
Klar, dass das RTL überhaupt nicht passt. Sprecherin Anke Eickmeyer: „Die Logos sind geschützt. Das ist eine klare Markenrechtsverletzung, wir werden dem nachgehen“. Heißt: Die Sender-Juristen wetzen mit den Säbeln, Unterlassungserklärungen und Schadenersatzforderugnen werden vorbereitet.