Löschungsanträge (04/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 4. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

306 72 010
Cool Cassis
Nizzaklasse: 30

30 2008 032 509
Freiwild
Nizzaklassen: 18, 21, 28, 34

30 2010 000 565
Bierhimmel
Nizzaklassen: 35, 43

Quelle: DPMA

MontagsMarken 05. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 01.02.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 254 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010001027

Nizzaklassen: 09, 39, 41

302010001034

Nizzaklasse: 34

302010001039

Nizzaklasse: 43

302010006306

Nizzaklassen: 36, 42, 44

Quelle: DPMA

DPMA Newsletter

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.

Ausgabe Januar 2011

+++ Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster +++
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
— Der interaktive Info-Lotse – Persönliche Online-Rechercheberatung in den Patentinformationszentren —
— PIZnet Veranstaltungshinweise —
+++ INNOVACCESS: FAQs zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte jetzt verfügbar +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
— Logo – Schutz als Marke oder/und Geschmacksmuster? —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DPMAregister-Marken: Recherche mittels UND-Verknüpfung nach Marken mit Sonderzeichen —
— Internet-Recherche nach Marken mit Schutzwirkung in Deutschland: Änderung der Recherchemöglichkeit nach international registrierten Marken —
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Quelle: DPMA