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Novellierung der europäischen Markenrechtrichtlinie: Geplante Neuerungen im Markengesetz Teil 01

Nach intensiven Vorarbeiten durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit fachlicher Unterstützung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) durchläuft das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) und damit die Novellierung des Markengesetzes (MarkenG) zur Umsetzung der MRL derzeit das Gesetzgebungsverfahren und soll voraussichtlich am 14. Januar 2019 in Kraft treten. Damit sollen alle obligatorischen und bereits [...]

Eswatini – Markenrecht bildet

Kennen Sie Eswatini? Im Fee Calculator der WIPO bin ich über den Namen gestolpert. Wikipedia klärt auf, es handelt sich um den neuen seit 2018 gültigen Namen Swasilands.

UK: Marken- und Designboom dank Brexit

Das Intellectual Property Office, die Markenbehörde des Vereinigten Königreichs, meldet einen neuen Markenanmelderekord. Quelle: Jahresbericht Intellectual Property Office

Mehr erledigte Verfahren, erneut steigende Anmeldezahlen: Prognose des Deutschen Patent- und Markenamts für 2017

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat 2017 bislang mehr Verfahren abgeschlossen als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Erledigungen lag Ende September 4,7 Prozent über der Vorjahreszahl. Das lässt auch für den Jahresabschluss im Vergleich zum Vorjahr mehr erledigte Verfahren erwarten. „Auch bei der hohen Zahl erledigter Verfahren hat Qualität bei uns oberste Priorität“, kommentiert DPMA-Präsidentin [...]

Markenanmeldungen beim DPMA

Quelle: DPMA Zu den 69340 nationalen Markenanmeldungen kommen noch 3467 Schutzerstreckungsgesuche über die WIPO, also das Madrider Markensystem.

Gebührenpläne für Markenanmeldungen

Der Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz sieht ein “Ein-Klassen-System” bei der Gebührenneuregelung vor. Anmeldeverfahren einschließlich der Klassengebühr für eine Klasse: – bei elektronischer Anmeldung: 250.- EUR – bei Anmeldung in Papierform: 300.- EUR Aktuelle Gebühren für bis zu drei Klassen: – bei elektronischer Anmeldung: 290.- EUR – bei Anmeldung in Papierform: 300.- [...]