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Markenanmeldungen: Top-Kanzleien 2010
Unter dem Titel Top-Kanzleien 2010 beschäftigt sich die Zeitschrift markenartikel ausführlich mit dem deutschen Rechtsmarkt für Markenanmeldungen. Quelle: markenartikel 9/2011 S. 163, Top-Kanzleien 2010 Leider ist der Artikel online nicht verfügbar. Umso mehr freue ich mich, dass die Redaktion markenartikel einer Veröffentlichung im MarkenBlog zugestimmt hat. Zum kompletten Artikel (5 Seiten PDF) Vielen Dank!
DPMA – es geht wieder
Das technische Problem in der telefonischen Erreichbarkeit der Markenstelle des DPMA ist nach Auskunft eines MarkenBlog Lesers gelöst, die Markenstelle wieder erreichbar.
Technische Störung im DPMA
Sollten Sie sich wundern, dass die Markenabteilung des DPMA telefonisch nicht erreichbar ist, so liegt das an einer technischen Störung an deren Beseitigung, dem Vernehmen nach, mit Hochdruck gearbeitet wird.
Markenverband zum EuGH Urteil L’Oréal vs. eBay
EuGH setzt Meilenstein für geistiges Eigentum und Verbraucherschutz Berlin, 12. Juli 2011. Mit dem heute veröffentlichten Urteil hat der EuGH Klarheit zu einigen wichtigen Fragen zu Angeboten auf Online-Marktplätzen und der Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern geschaffen und diese im Wesentlichen im Sinne von Marken- und Verbraucherschutz entschieden. „Mit diesem Urteil wird klar, dass Plattformbetreiber aktiv an [...]
Thor Steinar ./. Storch Heinar – Urteil rechtskräftig
Im Markenstreit um die Persiflage-Marke „Storch Heinar“ ist das Urteil des LG Nürnberg nach Ablauf der Berufungsfrist jetzt rechtskräftig, berichtet die
BPatG: all natural
Der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in der Beschwerdesache (
EuGH: Niederlage für Anheuser-Busch
Der US-Braukonzern Anheuser-Busch Inc. mit Sitz in Saint Louis ist vor dem Europäischen Gerichthof mit einem Rechtsmittel gegen das Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 25. März 2009, Anheuser-Busch/HABM – Budějovický Budvar (BUDWEISER) (T‑191/07) gescheitert. (Rechtssache
Das DPMA hat ein neues Logo
Das Deutsche Patent- und Markenamt führt ab 22. Juli 2010 ein neues Logo. Mit dem Bundesadler und den Nationalfarben bringt das neue Logo die besondere Stellung des Deutschen Patent- und Markenamts als Bundesbehörde deutlich zum Ausdruck. Mit dem neuen Logo übernimmt das Amt zugleich das Corporate Design der Bundesregierung, das bereits von zahlreichen Ministerien und [...]
WIPO: Israel tritt dem Madrider Protokoll bei
Mit Israel zählt das Protokoll zum Madrider Markenabkommen nunmehr 85 Unterzeichnerstaaten. Das Protokoll wird in Israel am 01. September 2010 in Kraft treten. Quelle:
DPMA und SAIC vereinbaren Zusammenarbeit
(c) DPMA Am 18. April 2010 unterzeichnete die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), Frau Rudloff-Schäffer, gemeinsam mit Herrn An Qinghu, Generaldirektor der Abteilung für internationale Zusammenarbeit der Staatlichen Behörde für Handel und Industrie der Volksrepublik China (SAIC) im Beisein des Ministers der SAIC, Herrn Zhou Bohua, eine Erklärung zur bilateralen Partnerschaft beider Ämter [...]
WIPO: Erfolg für Real Madrid
Wenn schon nicht in der Champions League, dann wenigstens im Domainschiedsverfahren – ein Sieg für Real Madrid. Vor dem Schiedsgericht der WIPO in Genf konnt sich der Fußballclub Real Madrid gegen den Inhaber der Domain realmadrid.org durchsetzen und die Übertragung der Domain erwirken. Fall Nr.:
iPad – Apple löst Markenproblem in den USA
Apple hat das
EuGH Urteil: AdWords ./. Marken
Urteil des EuGH in den verbundenen Rechtssachen
“law blog” – der Beschluss des DPMA
Dankenswerterweise zur Veröffentlichung und Diskussion zur Verfügung gestellt – der Beschluss des DPMA im Löschungsverfahren (305 24 784 – S 157/08Lösch) betreffend die Marke “law blog”. Der Beschluss im PDF-Format:
1519 Domains auf einen Streich
1519 der insgesamt 1542 beantragten Domainnamen konnten die Inter-Continental Hotels Corporation und die Six Continents Hotels, Inc. vor dem Schiedsgericht der WIPO in einem Schiedsverfahren erstreiten. (Fall Nr.:
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