Nachricht
BPatG: all natural
Der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in der Beschwerdesache (
EuGH: Niederlage für Anheuser-Busch
Der US-Braukonzern Anheuser-Busch Inc. mit Sitz in Saint Louis ist vor dem Europäischen Gerichthof mit einem Rechtsmittel gegen das Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 25. März 2009, Anheuser-Busch/HABM – Budějovický Budvar (BUDWEISER) (T‑191/07) gescheitert. (Rechtssache
Das DPMA hat ein neues Logo
Das Deutsche Patent- und Markenamt führt ab 22. Juli 2010 ein neues Logo. Mit dem Bundesadler und den Nationalfarben bringt das neue Logo die besondere Stellung des Deutschen Patent- und Markenamts als Bundesbehörde deutlich zum Ausdruck. Mit dem neuen Logo übernimmt das Amt zugleich das Corporate Design der Bundesregierung, das bereits von zahlreichen Ministerien und [...]
WIPO: Israel tritt dem Madrider Protokoll bei
Mit Israel zählt das Protokoll zum Madrider Markenabkommen nunmehr 85 Unterzeichnerstaaten. Das Protokoll wird in Israel am 01. September 2010 in Kraft treten. Quelle:
DPMA und SAIC vereinbaren Zusammenarbeit
(c) DPMA Am 18. April 2010 unterzeichnete die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), Frau Rudloff-Schäffer, gemeinsam mit Herrn An Qinghu, Generaldirektor der Abteilung für internationale Zusammenarbeit der Staatlichen Behörde für Handel und Industrie der Volksrepublik China (SAIC) im Beisein des Ministers der SAIC, Herrn Zhou Bohua, eine Erklärung zur bilateralen Partnerschaft beider Ämter [...]
WIPO: Erfolg für Real Madrid
Wenn schon nicht in der Champions League, dann wenigstens im Domainschiedsverfahren – ein Sieg für Real Madrid. Vor dem Schiedsgericht der WIPO in Genf konnt sich der Fußballclub Real Madrid gegen den Inhaber der Domain realmadrid.org durchsetzen und die Übertragung der Domain erwirken. Fall Nr.:
iPad – Apple löst Markenproblem in den USA
Apple hat das
EuGH Urteil: AdWords ./. Marken
Urteil des EuGH in den verbundenen Rechtssachen
“law blog” – der Beschluss des DPMA
Dankenswerterweise zur Veröffentlichung und Diskussion zur Verfügung gestellt – der Beschluss des DPMA im Löschungsverfahren (305 24 784 – S 157/08Lösch) betreffend die Marke “law blog”. Der Beschluss im PDF-Format:
1519 Domains auf einen Streich
1519 der insgesamt 1542 beantragten Domainnamen konnten die Inter-Continental Hotels Corporation und die Six Continents Hotels, Inc. vor dem Schiedsgericht der WIPO in einem Schiedsverfahren erstreiten. (Fall Nr.:
Aktuelle Entscheidungen aus Luxemburg
20 Januar:
Opel erfolgreich
Mal eine positive Nachricht für die in den letzten Monaten schwer gebeutelte Adam Opel AG. Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat das Unternehmen gemeinschaftlich mit der General Motors España S.L. die Domain opel-corsa.es erstritten. (Fall Nr.:
FIFA gewinnt Domain
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat der Weltfußballverband FIFA die Domain fifaworldcuptickets.com erstritten. (Fall Nr.:
Kurz vor Toresschluss
Noch kurz vor Jahresende konnte die dänische LEGO Juris A/S die Übertragung der Domain lego2009.com erwirken. (Fall Nr.:
WIPO: Cohiba kommt nicht zum Zuge
Im Schiedsverfahren um die Domain cohiba.com konnte sich die kubanische Corporación Habanos S.A. nicht mit ihren markenrechtlichen Ansprüchen durchsetzen. Das WIPO Schiedsgericht führte zur Frage der bösgläubigen Registrierung und Verwendung des Domainnamens aus: Im Hinblick auf die Registrierung des streitgegenständlichen Domainnamens hat der Beschwerdegegner vorgetragen, dass er „Cohiba”-Zigarren zwar 1996 kannte, dem streitgegenständlichen Domainnamen aber [...]
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