Nachricht

Aktuelle Entscheidungen aus Luxemburg

20 Januar:

Opel erfolgreich

Mal eine positive Nachricht für die in den letzten Monaten schwer gebeutelte Adam Opel AG. Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat das Unternehmen gemeinschaftlich mit der General Motors España S.L. die Domain opel-corsa.es erstritten. (Fall Nr.:

FIFA gewinnt Domain

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat der Weltfußballverband FIFA die Domain fifaworldcuptickets.com erstritten. (Fall Nr.:

Kurz vor Toresschluss

Noch kurz vor Jahresende konnte die dänische LEGO Juris A/S die Übertragung der Domain lego2009.com erwirken. (Fall Nr.:

WIPO: Cohiba kommt nicht zum Zuge

Im Schiedsverfahren um die Domain cohiba.com konnte sich die kubanische Corporación Habanos S.A. nicht mit ihren markenrechtlichen Ansprüchen durchsetzen. Das WIPO Schiedsgericht führte zur Frage der bösgläubigen Registrierung und Verwendung des Domainnamens aus: Im Hinblick auf die Registrierung des streitgegenständlichen Domainnamens hat der Beschwerdegegner vorgetragen, dass er „Cohiba”-Zigarren zwar 1996 kannte, dem streitgegenständlichen Domainnamen aber [...]

Markenwirtschaft begrüßt Koalitionsvertrag

Die markenorientierte Wirtschaft in Deutschland begrüßt den heute von CDU/CSU und FDP vorgestellten Koalitionsvertrag als gelungenen ersten Aufschlag für die kommende Legislaturperiode und als Chance für die Menschen und Unternehmen in Deutschland: „Mit der Schwerpunktsetzung auf Wachstum und Bildung und insbesondere mit der Bereitschaft zu einer ordnungspolitisch klaren und praxisorientierten Wirtschafts- und Steuerpolitik haben CDU, [...]

Leg dich nicht mit Pippi an

Pippi Langstrumpf ist nicht nur das stärkste Mädchen der Welt, sondern auch eine bekannt Marke, die intensiv überwacht und verteidigt wird. Das musste unlängst auch die russische Inhaberin der Domain pippilangstrumpf.com erfahren, der die Domain vor dem Schiedsgericht der WIPO abgesprochen wurde. (Fall Nr.:

Wikimedia klagt Tippfehlerdomains ein

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die Wikimedia Foundation Inc. auf Basis der Markenrechte an der Bezeichnung WIKIPEDIA die Domains wikipeadia.com und wikipediia.com erstritten. (Fall Nr.:

WIPO: Marke vs. Initialien

Aus seinen Initialien “BB” konnte der Domaininhaber der Domain “bb-bank.net” keine, das Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO überzeugenden, Rechte an der Domain ableiten. Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung an die klageführende BBBank eG aus Karlsruhe an. A. Identisch oder verwechslungsfähig ähnlich Der Domainname ist mit den “BBBank” Marken der Beschwerdeführerin nahezu identisch da [...]

Bekannte Marken vor dem Schiedsgericht

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO konnten sich aktuell einige bekannte Marken gehen unberechtigterweise registrierte Domains durchsetzen. Die Facebook, Inc. erstritt die Domain facebook.ir. (Fall Nr.:

Verzeichnis der Patentberichterstatter

Das Deutsche Patent- und Markenamt teilt mit, dass das vom Amt geführte Verzeichnis der Patentberichterstatter zum 31.07.2009 eingestellt wird.

WIPO: Schweinegrippe

Die sogenannte Schweinegrippe beschäftigte jetzt auch erstmals das Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO. Der Pharmakonzern F. Hoffmann-La Roche AG konnte die Domains swine-flu-tamiflu.com und tamiflu-swine-flu.com erstreiten. Ausschlaggebend für die Entscheidung war aber weniger die Schweinegrippe, als vielmehr das Markenrecht am Kennzeichen Tamiflu. (Fall Nr.:

Jim Carrey gewinnt Schiedsverfahren

Das Schiedsgericht in Domainstreitigkeiten der World Intellectual Property Organization WIPO hat dem US-Komiker Jim Carrey die Domain jimcarrey.com zugesprochen. (Fall Nr.:

101 auf einen Streich

101 von insgesamt 111 Domains konnte die Research In Motion Limited, Inhaberin der Marke Blackberry, in einem UDRP-Verfahren vor dem WIPO Schiedsgericht erstreiten. (Fall Nr.:

DPMA meldet gesunkene Anmeldezahlen in 2008

Mit einer Pressemitteilung informiert das Deutsche Patent- und Markenamt heute über die Anmeldezahlen für die einzelnen Schutzrechte im Jahr 2008. Marken 73 903 Marken wurden im Jahr 2008 in Deutschland angemeldet. Dies bedeutet einen leichten Rückgang um 3 %. 47,8 % der Marken wurden für Dienstleistungen angemeldet, 52,2 % für Waren. Damit sind fast 780 [...]