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Qonflikte?

Das Markenserviceblog berichtet über Q-Marken im Automobilbereich.

Interessanterweise war die AUDI AG auch im Besitz der Marken Q6, Q8 und Q9, die im Jahr 2004 jedoch vollständig gelöscht worden sind.

Wahrscheinlicher Hintergrund sind prioritätsältere Marken der Bayerischen Motoren Werke AG und Kuwait Petroleum Corporation.

BMW besitzt mit Anmeldepriorität von 1999 die Marken Q6.S und Q9.S zur Kennzeichnung von Fahrrädern. Kuwait Petroleum Corporation besitzt mit Anmeldepriorität von 1995 die Marke Q8 zur Kennzeichnung von Brennstoffen, Schmiermitteln und Ölen.

Von Audi wird es allzu bald auch keinen Q2 oder Q4 geben. Q2 und Q4 sind eingetragen auf die FIAT AUTO S.P.A.

Quelle: Markenserviceblog

Sonntagslinks

WIPO: Erfolg für Jennifer Lopez

Hansgrohe AG gegen Produktpiraten erfolgreich

Fraunhofer Gesellschaft mit neuem Logo

Galerie: Markenurkunde Polen

BPatG: “ALLES, EIN BISSCHEN BESONDERS” nicht als Marke eintragungsfähig

Markenrecht, Kerntheorie & “Vertipper”-Domains – Die Anwendung der Kerntheorie im Markenrecht kann nicht dazu führen, das von einem auf eine konkrete Marke bezogenen Verbotstenor auch alle diejenigen Zeichen erfasst sind, die allein dem Strukturprinzip folgen, welches Anlass und Grundlage für das konkrete Verbot war.

Markenanmeldungen 2008

Wolfsburg im MEISTERfieber

Trabzonspor

Der in der türkischen Superlig zu den „vier Grossen“ gehörende Profifussballclub gewinnt in Deutschland einen Rechtsstreit um seinen Clubnamen. Zuvor hatte ein Markenspekulant versucht, den Namen „trabzonspor“ für 1.5 Mio. EUR über ein Internetauktionsportal zu versteigern. Das Landgericht München sowie das Deutsche
Patent- und Markenamt erteilen dem Markenspekulanten nunmehr eine Absage.

Quelle: Presseanzeiger.de

Im Markenregister des DPMA finden sich zwei Einträge für den Suchbegriff “trabzonspor”:

Registernummer: 30106716.3
trabzonspor
Nizzaklasse: 25
Anmeldetag: 01.02.2001
Tag der Eintragung: 18.06.2002
Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
Marke gelöscht
Marke gelöscht am: 20.03.2009

Registernummer: 30357418.6
TRABZONSPOR
Nizzaklassen: 28, 32, 33
Anmeldetag: 04.11.2003
Tag der Eintragung: 08.04.2004
Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
Marke gelöscht
Marke gelöscht am: 21.02.2008

Im Register der Internationalen Registrierungen werden die nachfolgenden Marken des türkischen Fußballclubs geführt:

880735

Nizzaklassen: 03, 16, 18, 20, 23, 24, 25, 34, 41, 43
Anmeldeland TR
Benannte Vertragsstaaten AT, BX, ES, FR, GB, IT

880772

Nizzaklasse: 25
Anmeldeland TR
Benannte Vertragsstaaten CN, RU, SE, US

Quellen: DPMA, WIPO

Der Nächste

Nach Märklin und Schiesser ist jetzt mit dem Autohersteller Karmann das nächste Traditionsunternehmen in die Insolvenz gegangen.

Autohersteller stornierten Aufträge, das Zulieferergeschäft schwächelte: Schon lange ging es mit Karmann bergab. Die Wirtschaftskrise hat der Traditionsfirma nun den Rest gegeben. SPIEGEL ONLINE zeigt Höhepunkte der einstigen Taumwagenfabrik.

Quelle: Spiegel

Die älteste Marke der Wilhelm Karmann GmbH im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes datiert von 1967 und schützt den Unternehmensnamen “KARMANN” (Registernummer: 896390). In den Klassen 07, 08, 12 und 20 werden die folgenden Waren geschützt:

Landfahrzeuge, Kraftwagen und deren konstruktionsgebundene Teile wie Karosserien und Karosserie-Einzelteile; Formpreßteile aus Kunststoffen; elektrisch betriebene und elektronisch gesteuerte Maschinen für den Aufbau von Karosserien; sämtliche Waren für Landfahrzeuge und deren Herstellung bestimmt; Werkzeuge

Im Jahr 1993 wurde das nachfolgen Logo als Marke angemeldet.

Registernummer: 2073483

Seit 2003 findet sich eine neue Logoversion im Markenregister.

Registernummer: 30317139

Quelle: DPMA

Bing?

Spiegel Online berichtet über die Namensspekulationen zu Microsofts Suchmaschinentechnologie.

Kiev? Kumo? Bing? Software-Riese Microsoft sucht mal wieder einen Namen für seine Super-Suchmaschine. Im Sommer soll das Web-Wunder starten – über die bisherigen Namensvorschläge spotten sogar Microsoft-Entwickler.

[…] Nun ist es wieder einmal so weit: Der US-Fachdienst ZDNet hat Microsoft-Markenanträge entdeckt, die den Begriff “Bing” schützen. Bing? Bing, so soll laut Antrag 77681512 beim US-Patent- und Markenamt (USPTO) eine Website heißen, die “Links zu geografischen Informationen, Landkartenbildern und Routenplanern” bietet. Und “Bing” soll auch (Antrag 77681498) eine “Computer-Suchmaschinen-Software” heißen. Die Domain bing.com ist schon auf Microsoft registriert.

Im Markenregister der Internationalen Registrierungen bei der World Intellectual Property Organization WIPO finden sich die folgenden Markeneinträge.

Nummer: 996700
BING
Nizzaklasse: 39
Benannte Vertragsstaaten AU, CH, CN, EM, HR, JP, KE, KR, MA, NO, RO, RU, SG, TR
Inhaber: Microsoft Corporation

und

Nummer: 996797
BING
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42
Benannte Vertragsstaaten AU, CH, CN, EM, HR, JP, KE, KR, MA, NO, RO, RU, SG, TR
Inhaber: Microsoft Corporation

Quelle: WIPO