markenrechtliches Sammelsurium
Unter der Markennummer 019298557 führt das Europäische Markenamt EUIPO die erste Markenanmeldung des Jahres 2026:
Die Marke beansprucht mit Anmeldetag 01.01.2026 Schutz für “Klasse 28: Plüschspielzeug; Puppen zum Spielen; Puppenkleider; Plüsch-Handpuppen; Spielsets für Puppen; Mit Bohnen gefüllte Puppen; Plüschtiere; Puppen [Spielwaren]; Lumpenpuppen; Stoff-Spielzeugtiere; Kinderspielzeug; Puppenkostüme; Stoffspielzeug.”
In Vorbereitung auf die Fußball-Europameisterschaft 2028 hat der europäische Fußballverband UEFA kürzlich diverse Markenanmeldungen beim EUIPO eingereicht.
Quelle: EUIPO
Kürzlich beim Europäischen Markenamt EUIPO und der World Intellectual Property Organization WIPO eingereichte Marken der Apple Inc.
Kürzlich beim Europäischen Markenamt EUIPO eingereichte Marken der Google LLC.
Wortmarkenanmeldung “HEIMATUNTERNEHMEN” (Aktenzeichen 020252496358) des Freistaats Bayern (Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern – Bereich Zentrale Aufgaben) vom 21.10.2025.
Beansprucht wird der Schutz für Dienstleistungen der Klassen 35, 41 und 45.
Eintragungswahrscheinlichkeit ~50%.
Markenanmeldung vom 20.08.2025 der Tesla Inc.
Beansprucht wird der Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen der Klassen 09, 12 und 39:
Klasse(n) 09: Herunterladbare Software, nämlich, Mobile Anwendung zur Bereitstellung und Verwaltung von Transportdiensten, nämlich, Software für die Planung und Entsendung autonomer Fahrzeuge an Fahrgäste; Herunterladbare Software, nämlich, Mobile Anwendung zur Verwaltung von Fahrgemeinschaften und Vermittlung von Fahrdiensten; Herunterladbare Computerprogramme, nämlich, Mobile Anwendung zur Verwaltung und den Betrieb von Fahrzeugflotten, nämlich, Positionsbestimmung, Entsendung und Routing von Fahrzeugen sowie Festlegung und Übermittlung von entsprechenden Preisen; Herunterladbare mobile Anwendung für Planung und Buchen von Beförderungs- und Zustelldiensten; Herunterladbare Software, nämlich, Mobile Anwendung für Planung und Buchen der Auslieferung von Konsumgütern, Nahrungsmitteln und Lebensmitteln.
Klasse(n) 12: Landfahrzeuge; Elektro-Fahrzeuge, nämlich Automobile; Automobile; Und Konstruktionsteile dafür.
Klasse(n) 39: Vermietung von Motorfahrzeugen; Transport und Lagerung von Kraftfahrzeugen; Beförderung von Passagieren und Waren; Organisation von Reiseveranstaltungen für Einzelpersonen und Gruppen, nämlich, Organisation von zeitbasierten Fahrgemeinschaften für Einzelpersonen und Gruppen; Vermietung von Fahrzeugen; Dienstleistungen zur gemeinsamen Nutzung von Fahrzeugen, nämlich Organisation und Koordinierung der zeitweiligen Nutzung von Fahrzeugen; Transport und Auslieferung, nämlich, Überwachung, Verwaltung und Verfolgung der Beförderung von Personen und der Auslieferung von Waren und Paketen; Transportmittelvermietung und Transportmittel-Sharing-Dienste, nämlich, Organisation und Koordinierung der gemeinsamen Peer-to-Peer-Nutzung und Vermietung von Fahrzeugen.