Fundstück
Markenanmeldung “g+”
Ganz frisch im Markenregister des HABM ist das jüngste Mitglied der Google-Markenfamilie “g+”. Markennummer: 10816569 Nizzaklassen: 09, 38, 41, 42, 45 Anmeldedatum: 18.04.2012 Quelle: HABM
Löschung (15/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 021 784 Carrera Nizzaklasse: 09 Verfall (§ 49 MarkenG) 305 23 718 VERAMED-Klinik Nizzaklasse: 44 Verfall (§ 49 MarkenG) 305 58 401 KANDIS Nizzaklassen: 18, 24, 25 Verfall (§ 49 MarkenG) 30 2010 055 331 Nizzaklassen: [...]
Wollte VW nicht die Nummer 1 sein?
Warum denn dann diese Markenanmeldungen? THIRD PLACE EU Markenanmeldung vom 05.04.2012 EM10827764 Nizzaklassen: 12, 35, 36, 41 3rd PLACE EU Markenanmeldung vom 05.04.2012 EM10827772 Nizzaklassen: 12, 35, 36, 41 Quelle: HABM
DPMA: Marke “facebook” gelöscht
Aber keine Sorge, es handelt sich nicht um die Marke der Facebook Inc. aus Palo Alto. Die in der Klasse 16 registrierte Marke wurde nach § 51 MarkenG (Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte) gelöscht. Quelle: DPMA
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 66 074 Duratin Nizzaklasse: 02 Anmeldetag: 08.10.1903 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 76 901 ADLER Nizzaklasse: 16 Anmeldetag: 21.04.1904 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 147 935 Nettovasin Nizzaklassen: 01, 03, 04, 05 Anmeldetag: 14.06.1911 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 151 [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1068 vom 17.04.2012: John F. Klick Beef Brothers Null gewinnt Eleven Fingers Berliner TRASH Filmfestival Quelle: Titelschutzanzeiger
Löschungsanträge (15/2012)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 15. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 307 41 400 EXPODOME Nizzaklasse: 22 30 2009 058 703 Hamburger Hummeltour Nizzaklassen: 35, 39, 41 30 2009 059 519 YOU & ME Nizzaklassen: 16, 20, 21 30 2011 002 647 Nizzaklassen: 16, 25, 27 30 2011 009 [...]
Bayern vs. Real 17:23
So positiv die sportliche Bilanz des FC Bayern München gegen Real Madrid auch ist, in den Markenregistern von HABM und WIPO liegen die Spanier deutlich vorn. Insgesamt 23 Marken des REAL MADRID CLUB DE FUTBOL finden sich in den genannten Registern. Darunter finden sich das Vereinlogo EU 8927816 und auch das Stadion SANTIAGO BERNABEU. EU [...]
Interessante Marke für Fußballfans – und Juristen
EU Marke: 10507762 Nizzaklassen: 09, 28 Quelle: HABM Für den Fußballfan ist die Fragestellung klar: Wer ist dargestellt? Darauf baut die juristische Fragestellung auf. Verletzt diese Darstellung die Rechte der Fußballer? Was ist mit den Vereinlogos? Stellt die Verwendung in dieser Marke ein Problem dar? Und warum müssen dann auch noch Legosteine abgebildet werden?
Löschungen nach Widerspruch (14/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 305 28 966 NANOFLON Nizzaklasse: 21 306 58 376 Nizzaklassen: 09, 37, 42 30 2008 021 700 BIG BAHN Nizzaklasse: 14 30 2009 017 350 bremgo.de Nizzaklassen: 07, 12, 37 30 2010 052 916 Nizzaklassen: 44, 45 [...]
Ende des Markenstreits – Google übernimmt G-mail
Jahrelang war diese Marke ein Ärgernis für Google, denn sie verhinderte die Nutzung der Marke GMail. Registernummer: 30025697 Nizzaklassen: 38, 39, 42 Anmeldetag: 03.04.2000 Am 13. April 2012 hat Google die Marke übernommen und damit den jahrelangen Rechtsstreit beendet. Details zu der Vereinbarung gab es nicht: Über die Bedingungen sei Stillschweigen vereinbart worden. Darüber, ob [...]
Kein Glück mit Freitag dem 13.
Aktenzeichen: 302010034586.1 Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2) „beschreibender Sachhinweis auf eine Party, die an einem Freitag dem 13. stattfindet” Quelle: DPMA
Condom zu Aachen – Löschungsantrag zurückgewiesen
Vor etwa einem Jahr machte die Geschichte eines Geschichte über einen Löschungsantrag gegen die Marke “Condom zu Aachen” die Runde. Der Antragsteller sah religiöse Gefühle verletzt und beantragte die Löschung der Marke auf Basis von §8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG. Dieser Antrag wurde jetzt vom DPMA zurückgewiesen. Die Marke verstößt also nicht gegen die [...]
Löschungen (14/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 396 56 290 Mediday Nizzaklassen: 03, 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 79 964 Waluiskaya Kristall Nizzaklassen: 30, 32, 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 19 681 Arthropower Nizzaklassen: 05, 29, 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 [...]
Mia san mia – in Deutschland verstanden, in Europa geschützt
Als Beitrag zum gestrigen Spitzenspiel ein Blick auf zwei Markenanmeldungen der FC Bayern München AG. Deutsche Marke Aktenzeichen: 3020100026405 Mia san mia Anmeldedatum: 18.01.2010 Nizzaklassen: 16, 24, 25, 28, 38, 41, 43 Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen 10.11.2011 Zurücknahme nach Erinnerungsprüferbeschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) „bayerische mundartliche Redewendung wird als Werbeaussage [...]
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