Hasbro vs. Asus – Markenstreit um “Transformer”

Der Spielwarenhersteller Hasbro hat Asus aufgrund des Names seines Notebook-Tablet-Hybriden “Transformer” verklagt. Hintergrund ist Hasbros Spielzeugserie “Transformers”. Dabei handelt es sich um Roboter, die sich in Flugzeuge oder Autos umwandeln lassen. Es wurden Spielzeugfiguren, TV-Serien und Filme veröffentlicht, zuletzt Transformers 3 im Jahr 2011.

Quelle: futurezone.at

Allerdings erstreckt sich der Markenschutz der Marke seit 2007 in Europa auch auf “Datenverarbeitungsgeräte und Computer und Computer-Software”. Unter der Registernummer 5787114 führt das Europäische Markenamt HABM die Wort-/Bildmarke

in den Klassen 09, 28 und 41.

In den USA hat man auf den Schutz in der Klasse 09 offenbar verzichtet. Dort bleibt aber immer noch die Option, den Markenschutz in der Klasse 09 über die Bekanntheit zu konstruieren. Angesichts von über 200 “Transformer” und “Transformers” Marken im Markenregister des USPTO kein ganz einfaches Unterfangen.
Eine andere Möglichkeit wäre die Argumentation, dass hochtechnisches, computergesteuertes Spielzeug eine hohe Verwechslungsfähigkeit mit Computerhardware aufweist.

Nizza-klassifikation: Anpassung der Klassenüberschrift der Klasse 9

Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen:

“Computersoftware” wird künftig ausdrücklich in der Klassenüberschrift zur Klasse 9 aufgeführt sein; der entsprechende Passus der Klassenüberschrift lautet:
“Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware”

Neu gefasst ist auch der Passus in der Klassenüberschrift bezüglich der Datenträger:
“Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger”

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (49/2011)

Die nachfolgendne Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 51 441
Filter – Handel Müller
Nizzaklassen: 4, 6, 7, 11, 17

30 2008 063 458

Nizzaklassen: 29, 30

30 2009 011 638
Amex
Nizzaklassen: 03, 05, 31

30 2008 017 841
Femibact
Nizzaklasse: 05

30 2009 033 589
Trojaner Prinzip
Nizzaklassen: 16, 35, 41

Quelle: DPMA

Löschungen (49/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 33 025
STAHLSCHLUESSEL
Nizzaklassen: 09, 16, 38, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 019 919
RUHWALD
Nizzaklasse: 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2010 024 314
Reconquista
Nizzaklassen: 18, 24, 25
Löschung nach §50 Abs. 3 – von Amts wegen

Quelle: DPMA

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

2 377

Nizzaklasse: 08
Anmeldetag: 01.10.1894
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

48 844
CEREBOS
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 08.02.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

49 988
Kronenstern.
Nizzaklasse: 32
Anmeldetag: 11.02.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

60 260
ANTIVOM
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 10.03.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

89 429

Nizzaklasse: 12
Anmeldetag: 12.05.1906
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

98 577
COALITE
Nizzaklasse: 04
Anmeldetag: 21.01.1907
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

98 578
COALINE
Nizzaklasse: 04
Anmeldetag: 21.01.1907
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA