Category: Fundstück

Abmahnung: Yello vs. Yellow-PC

Weil Michael Cremers seine Mini-Werkstatt in Bad Kissingen Yellow-PC genannt hat, hat er Ärger bekommen mit dem großen Stromanbieter Yello (Köln) . Alleine an Anwaltskosten soll er jetzt 1780 Euro bezahlen.

Quelle: infranken.de

Im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der Wortmarke “Yello” (Registernummer: 30158553) beansprucht die Yello Strom GmbH u.a. die Dienstleistungen

Netzwerkmanagement, nämlich Installation und Wartung von Netzwerksystemen; Reparatur und Wartung von datentechnischen Anlagen;

Ähnlich stellt sich das Klassenverzeichnis der Wortmarke “Yello” (Registernummer: 30754769) aus dem Jahr 2007 dar. Diese Marke befindet sich auch noch in der fünfjährigen Benutzungsschonfrist und ist daher auch nicht wegen fehlender Benutzung angreifbar.

Löschungsanträge (49/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 48. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

300 22 442
SEHZENTRUM
Nizzaklassen: 16, 36, 41, 44

306 66 347
Love Lotion
Nizzaklassen: 03, 05

307 51 024
International Visa Solutions
Nizzaklassen: 35, 41, 45

30 2009 058 419
KASSENPASS
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41, 42

30 2009 058 420

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41, 42

30 2010 050 932

Nizzaklassen: 14, 16, 26

30 2010 065 223
DAMPFER
Nizzaklassen: 09, 10, 11, 34

Quelle: DPMA

Schmirgeln ist jetzt Bimsen

Aus der Liste der “Bereinigung von sprachlichen Ungenauigkeiten in der bestehenden Fassung (NCL 9)” für die ab 01.01.2012 geltende 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation.

Bei folgenden Begriffen wurde die deutsche Übersetzung sprachlich überarbeitet:

z.B.:

Kl. 28: “Surfbretter (Schnee-) [Snowboards]” wird zu “Surfkajaks”

Kl. 37: “Schmirgeln” wird zu “Bimsen”

Kl. 37: “Sandstrahlen” wird zu “Schmirgeln”

Kl. 41: “Betrieb einer Modellagentur für Künstler” wird zu “Modellstehen für Künstler”

Quelle: DPMA

Österreich: Lindt erfolgreich im Goldhasenstreit

Auch wenn derzeit eigentlich andere Schokoladenhohlkörper im Mittelpunkt des Interesses stehen, hat sich das OLG Wien mit dem Osterhasen beschäftigt.

Der seit dem Jahr 2004 durch die Instanzen hoppelnde Schoko-Osterhase ist um eine Gerichtsentscheidung reicher: Die burgenländische Firma Hauswirth muss ab sofort die Produktion und den Vertrieb ihres in Goldfolie gewickelten Schokolade-Hasen unterlassen. Dies ergibt sich aus Abweisung einer Berufung von Hauswirth durch das Oberlandesgericht (OLG) Wien, womit ein entsprechendes Urteil von März 2011 bestätigt wurde.

Quelle: derStandard.at

Mehr zum “Goldhasenstreit” in diversen Ländern und Instanzen.

Im Markenregister des DPMA finden sich folgende dreidimensionale “Goldhasen” Marken.

Registernummer: 30642480

Nizzaklasse: 30

Registernummer: 30642479

Nizzaklasse: 30

Registernummer: 30340593

Nizzaklasse: 30

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (48/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 48. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

306 35 910

Nizzaklassen: 01, 04, 07, 09, 11, 12

30 2008 080 014
EM blond
Nizzaklassen: 01, 03, 05

30 2009 037 088
Kämpfer
Nizzaklassen: 06, 07, 08, 36

30 2009 037 089

Nizzaklassen: 06, 07, 08, 36

30 2010 028 443

Nizzaklasse: 33

30 2010 060 609

Nizzaklassen: 07, 09, 11, 21

Quelle: DPMA

“Wir sind das Volk” – Löschungsantrag veröffentlicht

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat einen gegen die Wortmarke “Wir sind das Volk” (Registernummer 302 12 625) gerichteten Löschungsantrag veröffentlicht. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.03.2002 Schutz für die Dienstleistung Werbung in der Klasse 35.
Die Marke befindet sich unter anderem im Besitz des ehemaligen Bundesverkehrsministers Wolfgang Tiefensee.

Der Löschungsantrag vom 02.11.2011 stützt sich auf §50 MarkenG -Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse.

Quelle: DPMA

Ich frage mich allerdings, ob nicht ein Löschungsantrag auf Basis von §49, also Verfall wegen Nichtbenutzung, aussichtsreicher gewesen wäre.