Author: Stefan Fuhrken

Löschungen (13/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 05 454

Nizzaklassen: 25, 33, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 58 683

Nizzaklasse: 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 39 141
FREASY
Nizzaklassen: 09, 12, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 71 374

Nizzaklassen: 11, 17
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

305 11 119
Nougatinis
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

30 2009 043 081
Magerine
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Österreich: Urteil im Osterhasenstreit

Im jahrelangen Streit um die Markenrechte an einem goldfarbenen Schokolade-Osterhasen hat der Schweizer Konzern Lindt beim Handelsgericht Wien einen möglicherweise entscheidenden Sieg gegen den burgenländischen Hersteller Hauswirth errungen. Das Gericht habe einer Klage von Lindt & Sprüngli stattgegeben: Hauswirth werde die Produktion und der Vertrieb seines in Goldfolie gewickelten und mit roter Schleife versehenen Schokoladenosterhasen untersagt, teilte der Konzern am Montag in einer Aussendung mit.

Quelle: Wirtschaftsblatt.at

Der Goldhasen-Streit beschäftigt aber nicht nur österreichische Gerichte. Auch der BGH und das Europäische Gericht erster Instanz haben sich mit dem goldigen Schokoladenhohlkörper bereits beschäftigt.

Löschungsanträge (13/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 13. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

306 15 800

Nizzaklasse: 33

307 25 508
Schloss Moritzburg
Nizzaklasse: 33

30 2009 036 025

Nizzaklasse: 03

30 2010 022 569

Nizzaklassen: 29, 30, 35, 43, 45

Quelle: DPMA

Aus der Abteilung strahlende Lebensmittel

Registernummer: 302008068149
Tschernobyler
Waren & Dienstleistungen
29 Obst (konserviert, getrocknet, gekocht), verarbeitete Nüsse und Nusskerne
30 Zuckerwaren, Süßwaren (auch geschäumt), Back- und Konditorwaren; Getreidepräparate, nämlich Körner und Samen
31 unverarbeitete Nüsse und Nusskerne, Samenkörner, Getreidekörner

Quelle: DPMA

Die Marke “Fukushimer” für Seafood ist vermutlich schon in Vorbereitung!