markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
1 143 089
KRONPRINZ-Konserven
Nizzaklasse: 29
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 62 523
Freidenker
Nizzaklassen: 09, 25, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2009 030 013
Close-Contact Technology
Nizzaklasse: 08
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen im Jahr 2010. Das Wachstum gegenüber dem Vorjahr beträgt 11%.
Quelle: Jahresbericht HABM
Das ging ja flott! Die vorgestellte Solarworld Werbung hat eine prompte Reaktion bei RWE ausgelöst.
„Mit der Kampagne verletzt Solarworld die Rechte von RWE. Unsere Marke wird als Blickfang genutzt, um für eigene Produkte zu werben. RWE hat eine Abmahnung versandt und fordert Solarworld zur Unterlassung auf. Weitere rechtliche Schritte behalten wir uns vor“, sagte ein RWE-Sprecher.
Quelle: Der Westen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1019 vom 19.04.2011:
Naturfeldstabilisator
Die Super-Checker
ES KANN NUR E1NEN GEBEN!
seniorenreiter
Die Zeitmaschine
Quelle: Titelschutzanzeiger
Sollte Ihnen die im gestrigen Beitrag über die neue Solarworld Werbung gezeigte Wort-/Bildmarke
Registernummer: 30662071
bekannt vorkommen, dann liegt das möglicherweise an
Registernummer: 4193091 (EU).
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 15. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 53 034
LAPD
Nizzaklassen: 18, 25, 35
30 2008 038 700
Nizzaklassen: 3, 5, 8, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 39, 41, 43, 44
Quelle: DPMA