Archive for May, 2008
Löschungsanträge (21/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 32 524 MINIGAP Nizzaklasse: 07 300 20 273 Nizzaklasse: 28 304 15 971 selfness Nizzaklassen: 16, 35, 39, 41 306 32 324 FitforFun Nizzaklassen: 07, 11, 21 306 40 763 Pilsumer Leuchtturm Nizzaklassen: 16, 35 306 40 [...]
Global Knut
Droht der Eisbär-Markenstreit jetzt auch in den USA? Mehr beim
BPatG: Farbmarke Rot – Verkehrsdurchsetzung
Unter dem Aktenzeichen 29 W (pat) 57/07 hat der 29. Senat des Bundespatentgerichtes in der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 306 31 881.4 beschlossen die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 16 aufzuheben und die Marke als verkehrsdurchgesetzt anzuerkennen. 2. Das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft hat die Marke aber für die beanspruchten Waren infolge ihrer Benutzung im [...]
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
In der 21. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 002.8 Schwäbische Spätzle / Schwäbische Knöpfle Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Schutzgemeinschaft Schwäbische Spätzle Art des Erzeugnisses: Klasse 2.7 Teigwaren Quelle: DPMA
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter 05/2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Sonntagslinks
1888 – oder die Symbolik von Zahlen und Buchstaben
Seit dem 1. April 2008 prangt uns die Anzeige der neuen Biermarke von Braugold, “18achtundachtzig”, in Haltestellen, in Zeitungen und von anderen Werbeplattformen sozusagen “aufgefrischt” entgegen. Auf Nachfrage bei der Geschäftsführung wird verkündet, dass sie sich trotz ihrer Recherchen im Vorfeld für das Logo entschieden hat. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Landessprecherin der Thüringer Bündnisgrünen: “Es [...]
Apple hat den EasyMac
Apple Inc. hat die Wort-/Bildmarke EasyMac (Registernummer: 307 08 114) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 08.02.2007 Schutz in den Klassen 09, 38 und 42. Beansprucht werden folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 09: Computer, Software und Computerzubehör, nämlich Computer-Programme, Computer-Software, Computer, Computerperipheriegeräte, Drucker für Computer, Laptops (Computer), Monitore (Computerhardware), Notebooks (Computer), Mp3-Player Klasse 38: [...]
HABM: schwedische Anmelder
Rangliste der schwedischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. AstraZeneca AB (522) GE Healthcare Bio-Sciences AB (119) Aktiebolaget Electrolux (114) V&S Vin & Sprit Aktiebolag (publ) (100) Stora Enso AB (94) Telefonaktiebolaget L M Ericsson (86) Gambro Lundia AB (76) Sony Ericsson Mobile Communications AB (71) SANDVIK INTELLECTUAL PROPERTY AB [...]
Löschungen nach Widerspruch (20/2008)
Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 11 809 ALLDIP Nizzaklasse: 29 303 16 478 Nizzaklasse: 41 304 26 576 Nizzaklasse: 03 304 59 541 Nizzaklassen: 35, 37, 42 305 33 501 IONTOPEN Nizzaklasse: 10 305 39 532 Nizzaklassen: 02, 09, 16 305 [...]
Markenmix
Sehenswert!
EM 2008 – Was darf ich, wann zahle ich?
Die Fussball EM 2008 nähert sich mit riesen Schritten und gerade hier wo in einem Monat die Fanmeilen und Public Viewings überfüllt sein werden, sprießen täglich neue Schilder mit Werbungen rund um die EM aus dem Boden. Auf einer Fahrt durchs Tiroler Zillertal fielen mir gestern aber mindestens ein Dutzend überaus grenzwertige Versuche auf, mit [...]
INTA Daily News
In Berlin findet derzeit die
HABM: Statistiken April 2008
Community trade mark applications received 7818 Community trade mark applications published 6419 Community trade marks registered (certificates issued) 6309 Community trade mark renewal applications 1435 Quelle:
BGH: Agentenmarke
I ZR 164/05 audison MarkenG §§ 11, 17 a) Für die Geltendmachung von Ansprüchen aus den §§ 11, 17 MarkenG genügt es, dass der Geschäftsherr im Zeitpunkt der Agentenanmeldung Inhaber einer (ausländischen) Anmeldung war, die spätestens im Zeitpunkt der Anspruchsgeltendmachung zur Eintragung geführt hat. b) Die Eintragung der Marke durch einen Strohmann des Agenten steht [...]
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