Archive for May, 2008
Axel Springer übernimmt Klubba
Die Axel Springer AG hat die Wortmarke Klubba (Registernummer: 307 29 046) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 04.05.2007 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38, 41 und 42. Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 19. Kalenderwoche veröffentlicht. Quelle: DPMA
INTA Daily News
In Berlin findet derzeit die
Löschungen (20/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 02 576 Nizzaklassen: 38, 41 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 72 514 Nizzaklassen: 03, 42 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 301 73 210 Nizzaklassen: 36, 38 Verfall (§ 49 MarkenG) 302 04 394 Natur-Pool Nizzaklassen: [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 874 vom 20.05.2008: Grünes Blut SENNENTUNTSCHI Problemzone Schwiegereltern Night Of The Roxx Hamburg to go Quelle:
BPatG: Eintragung des Inlandsvertreters
27 W (pat) 91/07 Leitsätze: Eintragung des Inlandsvertreters 1. Der im Markenregister eingetragene Vertreter eines Markeninhabers kann den von ihm geltend gemachten Anspruch auf Löschung dieser Eintragung bzw. seinen Hilfsantrag auf Aufnahme eines den Umfang des Vertretungsverhältnisses näher bezeichneten Zusatzes mangels spezialgesetzlicher Vorschriften im Markengesetz oder der Markenverordnung (anders als möglicherweise im Patentrecht nach § [...]
INTA Daily News
In Berlin findet derzeit die
DPMAdirekt 1.o
DPMAdirekt 1.0 mit neuer Benutzeroberfläche ab sofort verfügbar 15.05.2008 Die Software DPMAdirekt wurde komplett überarbeitet und bietet jetzt eine Vielzahl von Neuerungen. Im Vordergrund stand eine neu gestaltete Oberfläche, von der alle Funktionen wie das Erstellen, Editieren, Signieren und Versenden der Vorgänge sowie das Empfangen der Anmeldebenachrichtigung direkt aufrufbar sind. Mit dem Adressbuch lassen sich [...]
Linktipp: UDRP Blog
The
OpSec Security erwirbt P4M GmbH
OpSec Security, Inc. (,,OpSec”), ein Geschäftsbereich der OpSec Security Group plc (London AIM: OSG), meldete heute die Übernahme der P4M GmbH, eines Münchner Anbieters von Dienstleistungen zum Schutz und Management von Produkten, Marken und Vertriebskanälen im Internet. OpSec ist der führende Anbieter von Plagiatschutztechnologien, Software und Dienstleistungen für mehr als 150 Großunternehmen und 40 Regierungen [...]
Löschungsanträge (20/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 29 822 Bilanzschutz Nizzaklasse: 36 301 27 574 mobiLotto Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42 304 15 971 selfness Nizzaklassen: 16, 35, 39, 41 306 10 356 LOTTOGLOBE Nizzaklassen: 35, 39, 41 307 47 791 Rentenlotto Nizzaklasse: [...]
INTA Daily News
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Sonntagslinks
USA: Markenschutz für iPod-Design
Seriennummer: 3365816 Nizzaklasse: 09 Markeninhaber: Apple Inc. Quelle: USPTO via:
BPatG: DeutschlandCard
33 W (pat) 13/07 Leitsatz: DeutschlandCard Zwischen der angemeldeten Wortmarke „DeutschlandCard“ und den (noch) beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 36, 38, 41 und 42, die insbesondere Informations- und Servicekarten (Smartcards), Datenlesegeräte hierfür, Entwicklung, Organisation von Kundenbindungssystemen sowie Plattformen hierfür und Druckereierzeugnisse sowie elektronische Publikationen umfassen, besteht ein derart enger beschreibender Bezug, [...]
Löschungen (19/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 028 835 Nizzaklassen: 06, 09, 11, 19 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 155 404 Nizzaklassen: 25, 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 55 551 DTM Nizzaklassen: 12, 28, 37 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 398 34 [...]
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