MarkenBlog

Im November berichtete Fontblog über ein Gratis-Logo, das die Österreichischen Wirtschaftskammer WKO ihren 370.000 Mitgliedern für werbliche Aktivitäten rund um die Fußball-EM 2008 anbot: Trittbrettfahrer-Logo für Fußball-EM 2008. Um Konflikte mit dem Veranstalter UEFA zu vermeiden, gab man dem Sportereignis den Namen »Euphorio 08«. Verrückte Welt.
Nun gibt es auch für Privatleute, Blogger, Medien und andere […]

Google Inc. hat die nachfolgenden Marken übernommen.
395 19 973

Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42
303 14 519

Nizzaklassen: 09, 35
303 44 569

Nizzaklassen: 09, 35
305 10 447
amoveo
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42
Bisherige Inhaberin der Markenrechte war die bruNET GmbH aus Gröbenzell.
Quelle: DPMA

Das japanische Patentamt (JPO) hat die aktuellen statistischen Daten der Anmeldungen und Registrierungen von gewerblichen Schutzrechten in Japan bekanntgegeben.
Was die Marken betrifft, so war ein stetiger Anstieg von Markenanmeldungen zu verzeichnen, was auch dem Trend der letzten 10 Jahre entspricht (bis auf einen deutlichen Knick in den Jahren 2001 und 2002). 2007 wurden in Japan […]

Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 31 525

Nizzaklasse: 33
398 73 167

Nizzaklassen: 09, 16, 42
301 59 698
MAXPRINT
Nizzaklassen: 16, 42
302 55 754
MemorX
Nizzaklassen: 01, 03
304 42 656
Urofluxx
Nizzaklasse: 05
304 66 736
Avana Heilwärmekissen
Nizzaklasse: 05
305 02 580
orthomid
Nizzaklassen: 05, 29, 30
305 70 769

Nizzaklassen: 38, 41, 42
306 35 559

Nizzaklassen: 11, 19
306 […]

Die aktuelle Ausgabe 05/2008 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH hat die Wort-/Bildmarke Meissner Gänsejunge (Registernummer: 307 59 242) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 10.09.2007 Schutz für folgende Waren:
Klasse 21: Porzellanfiguren
Klasse 24: Tischdecken und Fahnen, jeweils nicht aus Papier
Klasse 25: T-Shirts, Basecaps (Mützen)
Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom DPMA in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: […]

Absolute Zahlen:
1. Nordrhein-Westfalen
2. Bayern
3. Baden-Württemberg
Relatives Wachstum:
1. Sachsen
2. Rheinland-Pfalz
3. Thüringen
Quelle: DPMA Jahresbericht 2007

Schöner Beitrag der jetzt-redaktion.
Wenn wir nicht gerade nackt auf einem Felsen sitzen, sind wir umgeben von Marken. Manche benutzen wir alltäglich, manche nur manchmal und viele davon stehen stellvertretend für eine Tätigkeit oder einen Zeitvertreib. jetzt.de-Redakteure haben am vergangenen Montag mal die benutzten Marken aufgeschrieben - heraus kommt ein Stundenplan in Logos. (Wir kriegen von […]

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 20 273

Nizzaklasse: 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
301 37 982

Nizzaklassen: 06, 20, 21
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
301 69 193
Kober’s Echt Fränkisch
Nizzaklassen: 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 70 192
Vollmond-Salami
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 06 121
Honighäuschen
Nizzaklassen: 04, 30, 43
Abs. […]

Die Könitz Porzellan GmbH hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 6625) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 19.10.1894 Schutz in den Nizzaklassen 09, 19 und 21.
Beanspruchte Waren sind Porzellan, Steingut, Steinzeug, Steinmasse, Majolika, Terrakotta und sonstige Tonwaren aller Art.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht.

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 875 vom 27.05.2008:
Plötzlich Papa - Einspruch abgelehnt!
Die Nuller-Jahre
BügelTV
Fräulein
Europäische Großmütter
Quelle: Titelschutzanzeiger

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2007 veröffentlicht (122 Seiten PDF-Format).
Nachtrag: Jetzt gibts auch den Link zum Bericht.

In der 21. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgender Antrag auf Löschung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht.
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 200.4
Gögginger Bier
Brauerei Ott GmbH & Co. KG
Gründe für die Löschung:

Die Schussenrieder Bierbrauerei Ott hat die ehemals im geografischen Gebiet Krauchenwies-Göggingen ansässige Brauerei Adler aufgekauft und die Produktion nach Bad Schussenried […]

Mit einer Rekordzahl von rund 43.700 Beschlagnahmen hat der europäische Zoll zwar seine erfolg­reiche Arbeit in 2007 fortsetzen können. Die gleichzeitig auf knapp 80 Millionen zurück gegangene Zahl beschlagnahmter Artikel zeigt aber, dass die Fälscher auf den gestiegenen Verfolgungsdruck durch den Versand kleinerer Gebinde reagieren, um das Risiko von Beschlagnahmeverlusten zu minimieren. Gleichzeitig haben die […]

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Japans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Erster Teil:
Für eine Nizzaklasse: 115.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 88.- CHF
Zweiter Teil:
Für eine Nizzaklasse: 383.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 383.- CHF
Verlängerung
Für eine Nizzaklassen: 494.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 494.- CHF
Die Gebührenänderung […]