Archive for May, 2008
Alternative Logos zur EM
Im November berichtete Fontblog über ein Gratis-Logo, das die Österreichischen Wirtschaftskammer WKO ihren 370.000 Mitgliedern für werbliche Aktivitäten rund um die Fußball-EM 2008 anbot: Trittbrettfahrer-Logo für Fußball-EM 2008. Um Konflikte mit dem Veranstalter UEFA zu vermeiden, gab man dem Sportereignis den Namen »Euphorio 08«. Verrückte Welt. Nun gibt es auch für Privatleute, Blogger, Medien und [...]
Google übernimmt
Google Inc. hat die nachfolgenden Marken übernommen. 395 19 973 Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42 303 14 519 Nizzaklassen: 09, 35 303 44 569 Nizzaklassen: 09, 35 305 10 447 amoveo Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42 Bisherige Inhaberin der Markenrechte war die bruNET GmbH aus Gröbenzell. Quelle: DPMA
Japan: Markenstatistiken 2007
Das japanische Patentamt (JPO) hat die aktuellen statistischen Daten der Anmeldungen und Registrierungen von gewerblichen Schutzrechten in Japan
Löschungen nach Widerspruch (21/2008)
Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 31 525 Nizzaklasse: 33 398 73 167 Nizzaklassen: 09, 16, 42 301 59 698 MAXPRINT Nizzaklassen: 16, 42 302 55 754 MemorX Nizzaklassen: 01, 03 304 42 656 Urofluxx Nizzaklasse: 05 304 66 736 Avana Heilwärmekissen [...]
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 05/2008 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
Meissner Gänsejunge
Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH hat die Wort-/Bildmarke Meissner Gänsejunge (Registernummer: 307 59 242) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 10.09.2007 Schutz für folgende Waren: Klasse 21: Porzellanfiguren Klasse 24: Tischdecken und Fahnen, jeweils nicht aus Papier Klasse 25: T-Shirts, Basecaps (Mützen) Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom DPMA in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht. [...]
DPMA: Woher kommen die Markenanmeldungen
Absolute Zahlen: 1. Nordrhein-Westfalen 2. Bayern 3. Baden-Württemberg Relatives Wachstum: 1. Sachsen 2. Rheinland-Pfalz 3. Thüringen Quelle:
Der Tag in Marken
Schöner Beitrag der jetzt-redaktion. Wenn wir nicht gerade nackt auf einem Felsen sitzen, sind wir umgeben von Marken. Manche benutzen wir alltäglich, manche nur manchmal und viele davon stehen stellvertretend für eine Tätigkeit oder einen Zeitvertreib. jetzt.de-Redakteure haben am vergangenen Montag mal die benutzten Marken aufgeschrieben – heraus kommt ein Stundenplan in Logos. (Wir kriegen [...]
Löschungen (21/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 20 273 Nizzaklasse: 28 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 301 37 982 Nizzaklassen: 06, 20, 21 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 301 69 193 Kober’s Echt Fränkisch Nizzaklassen: 32, 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 70 [...]
Historische Marke übertragen
Die Könitz Porzellan GmbH hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 6625) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 19.10.1894 Schutz in den Nizzaklassen 09, 19 und 21. Beanspruchte Waren sind Porzellan, Steingut, Steinzeug, Steinmasse, Majolika, Terrakotta und sonstige Tonwaren aller Art. Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 875 vom 27.05.2008: Plötzlich Papa – Einspruch abgelehnt! Die Nuller-Jahre BügelTV Fräulein Europäische Großmütter Quelle:
DPMA: Jahresbericht 2007
DPMA: Antrag auf Löschung einer geschützten geografischen Angabe
In der 21. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgender Antrag auf Löschung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht. Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 200.4 Gögginger Bier Brauerei Ott GmbH & Co. KG Gründe für die Löschung: Die Schussenrieder Bierbrauerei Ott hat die ehemals im geografischen Gebiet Krauchenwies-Göggingen ansässige Brauerei Adler aufgekauft [...]
Markenverband fordert härtere Strafen für Marken- und Produktpiraterie
Mit einer Rekordzahl von rund 43.700 Beschlagnahmen hat der europäische Zoll zwar seine erfolgreiche Arbeit in 2007 fortsetzen können. Die gleichzeitig auf knapp 80 Millionen zurück gegangene Zahl beschlagnahmter Artikel zeigt aber, dass die Fälscher auf den gestiegenen Verfolgungsdruck durch den Versand kleinerer Gebinde reagieren, um das Risiko von Beschlagnahmeverlusten zu minimieren. Gleichzeitig haben die [...]
WIPO: Gebührenänderung Japan
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Japans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Erster Teil: Für eine Nizzaklasse: 115.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 88.- CHF Zweiter Teil: Für eine Nizzaklasse: 383.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 383.- CHF Verlängerung Für [...]
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